Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau - 26.03.2018 - 17:00-18:50 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Information über die Umfrage und geplante Veränderungen zum Zittauer Stadtanzeiger 026/2018   
3Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses- Nr. 117/2017, die Veräußerung des Grundstückes Eisenbahnstraße 5 betreffend 035/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Information zur Einleitung des gesetzlich erforderlichen Aufhebungsverfahrens zum förmlich festgesetzten Sanierungsgebiet „Historischer Stadtkern Zittau" 034/2018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Information über die einzureichenden Fortsetzungsberichte der Städtebauförderung Programmjahr 2018 036/2018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Information zur Untersuchung der Aufnahme des Ortsteils Hirschfelde in das Bund-Länder-Programm "Stadtumbau" 037/2018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für die Programme der Städtebauförderung-Programmjahr 2018 038/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2016 mit der Entlastung der Betriebsleitung und Verwendung des Jahresgewinns des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste 025/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
9Beschluss über Konzept zur touristischen Fußgängerwegweisung 029/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
10Memorandum über eine Zusammenarbeit zwischen der Stadt Ceská Lípa und der Stadt Zittau 042/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Beschluss zur 2. Änderungssatzung zur Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Zittau 216/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
12Beschluss zur Erteilung einer Belastungsvollmacht für das Grundstück Zur Waldsiedlung 8, Flurstück- Nr. 2910 der Gemarkung Zittau. (Tischvorlage)