Verwaltungs- und Finanzausschuss - 14.06.2018 - 18:30-21:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung    
3Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 08.03.2018 und 17.05.2018    
4Sonstiges    
5Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte    
5.1Anfrage des Stadtrates Thiele    
5.2Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth    
5.3Anfrage des Stadtrates Dr. Kurze    
6Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 054/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Sachsenstraße 43-47 nach öffentlicher Ausschreibung 089/2018/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 6  
Nicht öffentlicher Teil:
8Beschluss zur Forsteinrichtung des Stadtwaldes Zittau für den Zeitraum 2018 bis 2027   
8.1Nicht öffentliche Information des Oberbürgermeisters   
Öffentlicher Teil:
9Beschluss zur Bereinigung der Flächeninanspruchnahme im ehemaligen Badgelände im OT Wittgendorf durch Grundstückstausch der Teilflächen von Flurstück- Nrn. 451, 439/1 und 333/3 der Gem. Wittgendorf gegen das Flurstück- Nr. 166/3 der Gem. Drausendorf. 093/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Beschluss zur Aufhebung der Beschlussvorlage- Nr. 070/2018 bezüglich der Veräußerung der Parzellen 17 und 19 im Eigenheimstandort Am Walde im OT Eichgraben 115/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Beschluss zur Veräußerung des Baugrundstückes, Flurstück- Nr. 2922 der Gemarkung Zittau, gelegen im Ortsteil Eichgraben Zur Waldsiedlung 118/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Beschluss zur Veräußerung der Flurstücke- Nr. 94/16 und 94/17 der Gemarkung Hartau, gelegen im Gebiet des Eigenheimstandortes Untere Dorfstraße, Bereich Schule 121/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Beschluss zur Bestätigung der im Flurbereinigungsverfahren Rosenthal durch die Stadt Zittau zu vereinbarenden Abfindungsbeträge 122/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
Nicht öffentlicher Teil:
14Beschluss zur Aufhebung der Beschlüsse- Nr. 136/2017, 137/2017 i.V.m. 019/2018 den Verkauf der Grundstücke Baderstraße 2 und 4 in Zittau betreffend.   
15Beschluss zur Erarbeitung eines Konzeptes zur nachhaltigen Konsolidierung des Haushaltes der Großen Kreisstadt Zittau (Antrag FUW/FBZ/FDP-Fraktion)   
16Beschluss über die Sitzungstermine des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau für das Jahr 2019   
17Nicht öffentliche Information des Oberbürgermeisters