Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau - 31.05.2018 - 17:00-21:30 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Eröffnung   17:00 Uhr  
2Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit   17:00 Uhr  
3Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung   17:05 Uhr  
4Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 26.04.2018   17:10 Uhr
5Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO   17:15 Uhr  
6Beschlusskontrolle   17:40 Uhr  
7Beschluss zur Prüfung für die Unterstützung der Kleingärtenvereine (Antrag Fraktion Die LINKE) 080/2018  17:41 Uhr
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2   
8Aufstellung der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2018 für die Amstzeit 2019-2023 077/2018  18:06 Uhr
 Beschluss: gewählt   
9Bericht über die internationale Zusammenarbeit der Stadt Zittau   18:51 Uhr
10gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen   19:14 Uhr  
11Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte   19:14 Uhr  
11.1Anfrage Stadtrat Thiele   19:24 Uhr  
11.2Anfrage Stadtrat Gullus   19:24 Uhr  
11.3Anfragen Stadtrat Hentschel-Thöricht   19:24 Uhr  
11.4Stadtrat Krusekopf   19:24 Uhr  
11.5Stadtrat Zabel   19:24 Uhr  
12Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Markt 2 083/2018  19:24 Uhr
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
13Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Brunnenstraße 21 084/2018  19:29 Uhr
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
14Pause gegen 18:30 Uhr   19:34 Uhr  
151. Änderungssatzung zur Hauptsatzung (Stand 31.03.2016) 075/2018  19:49 Uhr
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 2   
16Beschluss über den Geschäftskreis des/der Bürgermeisterin 076/2018  20:19 Uhr
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 3   
17Beschluss für einen Bürgerentscheid zur Bewerbung um den Titel "Europäische Kulturhauptstadt 2025" 107/2018  20:34 Uhr
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0   
18Beschluss zum Sportstättenkonzept der Großen Kreisstadt Zittau-Fachteil überdachte Sportstätten 167/2017/1  20:54 Uhr
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
19Beschluss zur Benennung und Widmung der neu zu errichtenden Straße im Eigenheimstandort - B-Plangebiet "Untere Dorfstraße- Bereich Schule" in Alt- Hartau. 091/2018  21:14 Uhr
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
20Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XI „Zittau – Industriebrache Nr. 5 Lautex Weststraße“ 096/2018  21:24 Uhr
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:34
21Beschluss zur Erteilung einer Belastungsvollmacht zur Kaufpreisfinanzierung für das Grundstück Baderstraße 6.  21:34 Uhr  
22Stundungen  21:39 Uhr