Verwaltungs- und Finanzausschuss - 17.05.2018 - 18:30-22:26 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung    
3Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 08.03.2018 und 12.04.2018    
4Sonstiges    
5Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte    
5.1Anfrage des Stadtrates Hentschel-Thöricht    
5.2Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth    
5.3Anfrage des Stadtrates Zabel    
5.4Anfrage des Stadtrates Dr. Kurze    
6Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 079/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Sachsenstraße 43-47 nach öffentlicher Ausschreibung 089/2018   
 Beschluss: vertagt  
8Beschluss zum Verkauf des Grundstückes Eisenbahnstraße 5, Flurstück- Nr. 1169 der Gem. Zittau. 095/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
Nicht öffentliche Information des Oberbürgermeisters   
91. Änderungssatzung zur Hauptsatzung (Stand 31.03.2016)   
10Beschluss über den Geschäftskreis des/der Bürgermeisterin   
11Beschluss für einen Bürgerentscheid zur Bewerbung um den Titel "Europäische Kulturhauptstadt 2025"   
12Beschluss zur Entscheidung über einen Antrag auf Veräußerung des Grund und Boden zum Erbbaurecht Franz- Könitzer - Straße 25/27   
13Beschluss zur Entscheidung über einen Antrag auf Veräußerung des Grund und Boden zum Erbbaurecht Händelstraße 7   
14Beschluss zur Benennung der neu zu errichtenden Straße im Eigenheimstandort - B-Plangebiet "Untere Dorfstraße- Bereich Schule" in Alt- Hartau   
15Aufstellung der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2018 für die Amtszeit 2019-2014   
16Beschluss zur Prüfung für die Unterstützung der Kleingärtenvereine (Antrag Fraktion Die LINKE)   
17Beschluss zur Erteilung einer Belastungsvollmacht zur Kaufpreisfinanzierung für das Grundstück Baderstraße 6.