Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau - 26.04.2018 - 17:00-21:00 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Eröffnung   17:00 Uhr  
2Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit   17:00 Uhr  
3Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung   17:00 Uhr  
4Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 22.03.2018 und 26.03.2018   17:05 Uhr  
5Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO   17:10 Uhr  
6Beschlusskontrolle   17:20 Uhr  
72. Lesung und Beschluss zur Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2018 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm 046/2018  17:25 Uhr
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 7   
8gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen   18:15 Uhr  
9Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte   18:15 Uhr  
9.1Anfragen Stadtrat Gullus   18:30 Uhr  
9.2Anfragen Stadtrat Mannschott   18:30 Uhr  
9.3Anfragen Stadtrat Hiekisch   18:30 Uhr  
9.4Anfragen Stadtrat Dr. Harbarth   18:30 Uhr  
9.5Anfragen Stadtrat Thiele   18:30 Uhr  
9.6Anfragen Dr. Kurze   18:30 Uhr  
9.7Anfragen Stadtrat Johne, Oliver   18:30 Uhr  
10gegen 18:30 Uhr Pause   18:30 Uhr  
11Bericht der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Zittau   18:45 Uhr
12Beschluss zum Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Görlitz zur Vorbereitung der Kulturhauptstadtbewerbung 072/2018  19:05 Uhr
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 3   
13Grundsatzabstimmung zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Großen Kreisstadt Zittau 061/2018  19:45 Uhr
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
14Grundsatzbeschluss zur Verpachtung von Wald zum Zweck der Errichtung und Betreibung eines Bestattungswaldes 031/2018  20:00 Uhr
 Beschluss: zurückverwiesen   
15Beschluss zur Aneignung des Grundstückes, Neusalzaer Str. 1, Flurstück- Nr. 1508b der Gem. Zittau. 074/2018  20:30 Uhr
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 4   
16Beschluss zur Veräußerung der Grundstücke, Flurstücke- Nr. 541, 542, 544/1, 545 der Gem. Zittau zur Errichtung einer innerstädtischen Geschäftsimmobilie 065/2018  20:40 Uhr
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
17Beschluss zur Ergänzung der Fördergegenstände im Stadtumbaugebiet "Teilbereich Zittau-Ost" um den Programmteil Aufwertung 066/2018  20:50 Uhr
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0   
18Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2018 für das Stadtumbaugebiet "Teilbereich Zittau-Ost" 068/2018  21:00 Uhr
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
19Beschluss zur Anpassung des Stadtumbaugebietes "Aufwertung Innenstadt" 067/2018  21:10 Uhr
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 5   
20Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2018 für das Stadtumbaugebiet "Aufwertung Innenstadt" 069/2018  21:20 Uhr
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 4   
21Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XXXIX "Photovoltaikanlage ehem. Güterbahnhof Hirschfelde" 048/2018  21:30 Uhr
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
22Beschluss zur Aussetzung des Austrittsbeschlusses aus dem Zweckverband Kommunale Datenerarbeitung Sachsen (KISA) 058/2018  21:40 Uhr
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
23Beschluss zur Änderung § 11 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Stadtrates (Antrag Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen) 053/2018  21:50 Uhr
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt   
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 14, Enthaltungen: 2   
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:00
24Beschluss zur Entscheidung über einen Antrag auf Veräußerung des Grund und Boden zum Erbbaurecht Franz- Könitzer - Straße 25/27  22:00 Uhr  
25Stundungen  22:00 Uhr