Verwaltungs- und Finanzausschuss - 12.04.2018 - 18:30-21:43 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung    
3Sonstiges    
4Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte    
4.1Anfrage des Stadtrates Hentschel-Thöricht    
4.2Anfrage des Stadtrates Hiekisch    
4.3Anfrage des Stadtrates A. Johne    
4.4Anfrage des Stadtrates Härtelt    
5Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 064/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Beschluss zur Veräußerung der Baugrundstücke, Flurstücke- Nr. 2919 und 2921 der Gem. Zittau, gelegen im Ortsteil Eichgraben Zur Waldsiedlung 070/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Beschluss zur Mietbefreiung der Oberlausitzer Verkehrswacht Löbau/ Zittau e.V. die Nutzung einer Großgarage betreffend. 071/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
Nicht öffentlicher Teil:
82. Lesung und Beschluss zur Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2018 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm   
9Beschluss zum Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Görlitz zur Vorbereitung der Kulturhauptstadtbewerbung   
10Grundsatzbeschluss zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Großen Kreisstadt Zittau   
11Beschluss zur Aneignung des Grundstückes, Neusalzaer Str. 1, Flurstück- Nr. 1508b der Gem. Zittau.   
12Beschluss zur Veräußerung der Grundstücke, Teilflächen der Flurstücke- Nr. 541, 542, 544/1, 545 der Gem. Zittau zur Errichtung einer innerstädtischen Geschäftsimmobilie   
13Grundsatzbeschluss zur Verpachtung von Wald zum Zweck der Errichtung und Betreibung eines Bestattungswaldes   
14Beschluss zur Ergänzung der Fördergegenstände im Stadtumbaugebiet "Teilbereich Zittau-Ost" um den Programmteil Aufwertung   
15Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2018 für das Stadtumbaugebiet "Teilbereich Zittau-Ost"   
16Beschluss zur Anpassung des Stadtumbaugebietes "Aufwertung Innenstadt"   
17Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2018 für das Stadtumbaugebiet "Aufwertung Innenstadt"   
18Beschluss zur Aussetzung des Austrittsbeschlusses aus dem Zweckverband Kommunale Datenerarbeitung Sachsen (KISA)   
19Beschluss zur Änderung § 11 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Stadtrates (Antrag Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen)   
20Beschluss zur Entscheidung über einen Antrag auf Veräußerung des Grund und Boden zum Erbbaurecht Franz- Könitzer - Straße 25/27