Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau - 22.03.2018 - 17:00-22:00 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Eröffnung   17:00 Uhr  
2Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit   17:00 Uhr  
3Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung   17:02 Uhr  
4Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 22.02.2018   17:15 Uhr  
5Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO   17:20 Uhr  
6Beschlusskontrolle   17:30 Uhr  
7Beschluss zur Bestätigung der Eröffnungsbilanz der Stadt Zittau 045/2018  17:35 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
8gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen   18:40 Uhr  
9Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte   18:40 Uhr  
9.1Stadtrat Gullus   18:50 Uhr  
9.2Stadtrat Johne, Andreas   18:50 Uhr  
9.3Stadtrat Hiekisch   18:50 Uhr  
9.4Stadtrat Krusekopf   18:50 Uhr  
9.5Stadtrat Dr. Harbarth   18:50 Uhr  
9.6Stadtrat Bruns   18:50 Uhr  
9.7Stadtrat Hentschel-Thöricht   18:50 Uhr  
1018:50 Uhr Pause   18:50 Uhr  
111. Lesung zum Beschluss zur Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2018 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm 046/2018  19:05 Uhr  
 Beschluss: 1. Lesung   
12Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau die nötigen finanziellen Mittel für die Mehrkosten und notwendigen Zusatzleistungen zur Sanierung der "Parkschule" in Zittau in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen 044/2018  21:00 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
13Beschluss zur Förderung von Sportvereinen, Grundförderung 040/2018  21:05 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
14Beschluss zur Förderung von Sportvereinen, Allgemeine Sportförderung/Veranstaltungen 041/2018  21:07 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2   
15Bericht der Leiterin Amt für Wirtschaft, Tourismus und Öffentlichkeitsarbeit   21:12 Uhr  
 Beschluss: zur Kenntnis genommen   
16Information über die Umfrage und geplante Veränderungen zum Zittauer Stadtanzeiger 026/2018  21:57 Uhr  
 Beschluss: vertagt   
17Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses- Nr. 117/2017, die Veräußerung des Grundstückes Eisenbahnstraße 5 betreffend. 035/2018  21:57 Uhr  
 Beschluss: vertagt   
18Information zur Einleitung des gesetzlich erforderlichen Aufhebungsverfahrens zum förmlich festgesetzten Sanierungsgebiet „Historischer Stadtkern Zittau" 034/2018  21:57 Uhr  
 Beschluss: vertagt   
19Information über die einzureichenden Fortsetzungsberichte der Städtebauförderung Programmjahr 2018 036/2018  21:57 Uhr  
 Beschluss: vertagt   
20Information zur Untersuchung der Aufnahme des Ortsteils Hirschfelde in das Bund-Länder-Programm "Stadtumbau" 037/2018  21:57 Uhr  
 Beschluss: vertagt   
21Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für die Programme der Städtebauförderung-Programmjahr 2018 038/2018  21:57 Uhr  
 Beschluss: vertagt   
22Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2016 mit der Entlastung der Betriebsleitung und Verwendung des Jahresgewinns des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste 025/2018  21:57 Uhr  
 Beschluss: vertagt   
23Beschluss über Konzept zur touristischen Fußgängerwegweisung 029/2018  21:57 Uhr  
 Beschluss: vertagt   
24Memorandum über eine Zusammenarbeit zwischen der Stadt Ceská Lípa und der Stadt Zittau 042/2018  21:57 Uhr  
 Beschluss: vertagt   
25Beschluss zur 2. Änderungssatzung zur Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Zittau 216/2017  21:57 Uhr  
 Beschluss: vertagt   
26Beschluss zur Aufstellung einer Prioritätenliste zum barrierefreien Umbau von Bushaltestellen 014/2018  21:57 Uhr  
 Beschluss: zurückgestellt   
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:57
27Beschluss zur Entscheidung über einen Antrag auf Veräußerung des Grund und Boden zum Erbbaurecht Franz- Könitzer - Straße 25/27  21:57 Uhr  
28Beschluss zur Erteilung einer Belastungsvollmacht für das Grundstück Zur Waldsiedlung 8, Flurstück- Nr. 2910 der Gemarkung Zittau. (Tischvorlage)  21:57 Uhr