Technischer und Vergabeausschuss - 11.05.2017 - 18:30-21:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur Tagesordnung und Bestätigung    
3Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 16.03.17    
4Sonstiges    
5Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte    
5.1Herr Gullus    
6Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Ertüchtigung der Oberschule "Schule am Burgteich", Alte Burgstraße 7a in Zittau, Los 3a Malerarbeiten Wände 069/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für den Abbruch der ehemaligen Kaufhalle Mitte in Zittau auf der Albertstraße, Los 1 Abbrucharbeiten 072/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen, Leistungsbild Tragwerksplanung, für die Baumaßnahme Notsicherung Hochwaldbaude 075/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1  
9Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen, Leistungsbild Gebäude, für die Baumaßnahme Notsicherung Hochwaldbaude 076/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1  
10Beschluss über die Erteilung von Befreiungen im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. XI "Industriebrache Nr. 5 Lautex Weststraße" 079/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Beschluss zur Weiterleitung entsprechender Fördermittel für das EFRE-Projekt "Citymanager" 085/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
12Beschluss zur Erhöhung des Förderrahmens im BLP "Städtebaulicher Denkmalschutz" zur Absicherung des Gesamtfinanzierungskonzeptes des 2. Bauabschnittes für die Maßnahme "Modernisierung und Instandsetzung Innere Weberstraße 37/39"   
13Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für den Neubau einer Sporthalle "Schule an der Weinau", Weinauallee 1 in 02763 Zittau   
14Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplans Nr. XXV "Ortsteil Hirschfelde"   
15Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Änderung des einfachen Bebauungsplans Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau"   
16Beschluss zum Verkehrskonzept „Historischer Stadtkern Zittau“   
17Beschluss zur Variantenbetrachtung Umzug Technisches Rathaus   
18Information zu im Jahr 2016 vergebenen Planungsleistungen und zur weiteren Verfahrensweise bei der Vergabe von Planungsleistungen