Technischer und Vergabeausschuss - 12.04.2017 - 18:30-21:56 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur Tagesordnung und Bestätigung    
3Genehmigung der Festlegungsprotokolle vom 16.02.17 und 23.02.17    
4Sonstiges    
5Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte    
5.1Herr Gullus    
Nicht öffentlicher Teil:
6Beschluss über die Abwägung des Entwurfs und die Satzung über örtliche Bauvorschriften (Gestaltungssatzung) für das historische Stadtzentrum Zittau   
7Information Turnhalle   
Öffentlicher Teil:
8Beschluss zur Vergabe der Bauleistung "Sanierung der Straßenbeleuchtung im OT Schlegel" 040/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen "Ersatzneubau Mischwasserkanal Rietschelstraße" 042/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen, Los 1 Feuerwehrtore, für das Vorhaben "Energetische Sanierung Tore Feuerwache Zittau, 1. BA" 043/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen als Nachtrag zu den zusätzlichen Anbau für die Bauhauptleistung zum Vertrag der Sanierung der Oberschule "Parkschule" 1. BA, Karl-Liebknecht-Ring 4 in Zittau 053/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
12Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen als Nachtrag zum zusätzlichen Anbau für die Fachplanerleistungen Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärinstallation zum Vertrag der Sanierung der Oberschule "Parkschule", 1. BA 054/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
13Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen, Leistungsbild Gebäude, für die Baumaßnahme Sanierung Freilichtbühne Weinau 059/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
14Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen, Leistungsbild Freianlagen, für die Baumaßnahme Sanierung Freilichtbühne Weinau 060/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
15Beschluss über die Abwägung des Entwurfs und über die Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts für die Stadt Zittau