Stadt Zittau - Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau

Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau - 26.01.2017 - 17:00-20:40 Uhr
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1Eröffnung   17:00 Uhr  
2Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit   17:00 Uhr  
3Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung   17:05 Uhr  
4Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 30.11.2016 und 15.12.2016   17:10 Uhr  
5Beschlusskontrolle   17:15 Uhr  
6Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO   17:20 Uhr  
7Beschluss zur Weiterverteilung der Imagebroschüre 206/2016  17:30 Uhr
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage mit Änderung VFA Dateigrösse: 137 KB Beschlussvorlage mit Änderung VFA 137 KB
Dokument anzeigen: Arbeitsschritte Erstellung der Imagebroschüre (Stand 13.12.2016) Dateigrösse: 109 KB Arbeitsschritte Erstellung der Imagebroschüre (Stand 13.12.2016) 109 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 0   
8Beschluss über den Verkehrsentwicklungsplan Teilkonzept 2 "Neue Ortsteile" 191/2016  17:45 Uhr
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 290 KB Beschlussvorlage 290 KB
Dokument anzeigen: NEU Anlage 1-1 Klassifizierung VEP2 Dateigrösse: 2 MB NEU Anlage 1-1 Klassifizierung VEP2 2 MB
Dokument anzeigen: NEU Anlage 1-2 Kategorien VEP2 Dateigrösse: 2 MB NEU Anlage 1-2 Kategorien VEP2 2 MB
Dokument anzeigen: NEU Anlage 2 Verkehrsnetz_ÖV_VEP2 Dateigrösse: 2 MB NEU Anlage 2 Verkehrsnetz_ÖV_VEP2 2 MB
Dokument anzeigen: NEU Anlage 3 Verkehrsnetz_Rad_VEP2 Dateigrösse: 2 MB NEU Anlage 3 Verkehrsnetz_Rad_VEP2 2 MB
Dokument anzeigen: NEU VEP 2 Neue Ortsteile überarbeitet 13.2.2017 Dateigrösse: 2 MB NEU VEP 2 Neue Ortsteile überarbeitet 13.2.2017 2 MB
 Beschluss: zurückgestellt   
9gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen   18:00 Uhr  
10Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte   18:10 Uhr  
10.1Stadtrat Gullus   18:30 Uhr  
10.2Stadtrat Hiekisch   18:30 Uhr  
10.3Stadtrat Krusekopf   18:30 Uhr  
10.4Stadträtin Gehring   18:30 Uhr  
10.5Stadtrat Bruns   18:30 Uhr  
10.6Stadtrat Dr. Harbarth   18:30 Uhr  
10.7Stadtrat Hentschel-Thöricht   18:30 Uhr  
11Beschluss zum Verkehrsentwicklungsplan Teilkonzept 3 "Kraftfahrzeugverkehr" 192/2016  18:30 Uhr
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 283 KB Beschlussvorlage 283 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1-1 Querschnittsbelast.. Dateigrösse: 3 MB Anlage 1-1 Querschnittsbelast.. 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 1-2 Querschnittsbelast.. Dateigrösse: 1 MB Anlage 1-2 Querschnittsbelast.. 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Klassifizierung Str.. Dateigrösse: 3 MB Anlage 2 Klassifizierung Str.. 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Kategorien Straßenn.. Dateigrösse: 3 MB Anlage 3 Kategorien Straßenn.. 3 MB
Dokument anzeigen: VEP 3 Kfz Dateigrösse: 2 MB VEP 3 Kfz 2 MB
Dokument anzeigen: VEP 3 Maßnahmekatalog Dateigrösse: 143 KB VEP 3 Maßnahmekatalog 143 KB
Dokument anzeigen: VEP Teil-3_Kfz-Verkehr Dateigrösse: 2 MB VEP Teil-3_Kfz-Verkehr 2 MB
 Beschluss: zurückgestellt   
12Beschluss zur Teilnahme der Stadt Zittau am Programm VwV Investkraft - " Brücken in die Zukunft" 003/2017  18:50 Uhr
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 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
13Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur Freigabe der öffentlichen Ausschreibung von Bauleistungen für das Vorhaben "Energetische Sanierung Tore Feuerwache Zittau, 1. BA" 207/2016  19:10 Uhr
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 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
14Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur Freigabe der Ausschreibung von Bauleistungen für das Vorhaben "Anbindung der Ebene 4 Leitstellennetzwerk, Feuerwehr Zittau" 208/2016  19:20 Uhr
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 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
15Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur vorzeitigen Ausschreibung der Leistungen für die Energetische Sanierung der Beleuchtung der "Schule an der Weinau", Grund- und Oberschule im Haushaltsjahr 2017 218/2016  19:30 Uhr
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 207 KB Beschlussvorlage 207 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
16Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur vorzeitigen Ausschreibung der Leistungen zur "Sanierung der Schule an der Weinau" im Haushaltsjahr 2017 219/2016  19:40 Uhr
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 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
17Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur vorzeitigen Ausschreibung der Leistungen zur Sanierung der Oberschule "Parkschule", 2. BA im Haushaltsjahr 2017 220/2016  19:50 Uhr
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 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
18Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur vorzeitigen Ausschreibung der Leistungen für die Sanierung der Oberschule "Parkschule", 1. BA im Haushaltsjahr 2017 221/2016  20:00 Uhr
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 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
19Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur Freigabe der Ausschreibung von Bauleistungen für das Vorhaben "Grundhafter Ausbau der Schrammstraße inklusive Kanalbau in Zittau" vorab der Haushaltsbestätigung 201/2016  20:10 Uhr
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 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
20Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zum Beginn der vorzeitigen Ausschreibungen für das Bauvorhaben "Gedächtnislandschaft Klosterhof, Bauabschnitt Balustrade", Klosterstraße 3 in Zittau im Haushaltsjahr 2017 204/2016  20:20 Uhr
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2   
21gegen 18:30 Uhr Pause   20:30 Uhr  
22Beschluss über die Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau" 217/2016  20:50 Uhr
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Dokument anzeigen: Beratungsergebnis Dateigrösse: 110 KB Beratungsergebnis 110 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 144 KB Beschlussvorlage 144 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 1   
23Beschluss zur Festsetzung von Investitions-/ Instandhaltungsmaßnahmen im Doppelhaushalt 2017/2018 (Tischvorlage) 008/2017  21:00 Uhr
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 333 KB Beschlussvorlage 333 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
24Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. XXXVII "Ehemaliges Armeegelände südlich der Kantstraße" 213/2016  21:00 Uhr
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 154 KB Beschlussvorlage 154 KB
Dokument anzeigen: Anlage1_zum_Aufstellungsbeschluss Dateigrösse: 724 KB Anlage1_zum_Aufstellungsbeschluss 724 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
25Beschluss zur Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes am Grundstück Martin- Wehnert- Platz 2, Flurstück- Nr. 944/3 der Gem. Zittau 211/2016  21:10 Uhr
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Dokument anzeigen: Beratungsergebnis Dateigrösse: 111 KB Beratungsergebnis 111 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 244 KB Beschlussvorlage 244 KB
Dokument anzeigen: Mandaukaserne2_bar Dateigrösse: 260 KB Mandaukaserne2_bar 260 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 1   
26Beschluss zur Niederschlagung von Forderungen und zur Lastenfreistellung zum Grundstück in Zittau, Martin-Wehnert-Platz 2  21:30 Uhr