Stadt Zittau - Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau

Verwaltungs- und Finanzausschuss - 12.01.2017 - 18:30-21:25 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung    
3Genehmigung der Festlegungsprotokolle vom 03.11.2016, 14.11.2016 und 01.12.2016    
4Sonstiges    
5Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte    
5.1Anfrage Dr. Harbarth    
5.2Anfrage Hiekisch    
5.3Anfrage Böhm    
6Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 200/2016 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Spenden Dateigrösse: 138 KB Beschlussvorlage Spenden 138 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Beschluss zur Veräußerung des Gartengrundstückes, Flurstück- Nr. 449/6 der Gemarkung Hirschfelde 197/2016 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 205 KB Beschlussvorlage 205 KB
Dokument anzeigen: Lageplan Flst. 449-6 Hirschfelde für Beschlussvorlage 197-2016 Dateigrösse: 226 KB Lageplan Flst. 449-6 Hirschfelde für Beschlussvorlage 197-2016 226 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Beschluss zur Genehmigung der Übertragung des Erbbaurechtes am Grundstück Hauptstraße 167 in Waltersdorf (Lausitzer Hütte) , Flurstück- Nr. 922/2 der Gemarkung Waltersdorf. 216/2016 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 200 KB Beschlussvorlage 200 KB
Dokument anzeigen: 922-2-Lausitzer Hütte_bar Dateigrösse: 401 KB 922-2-Lausitzer Hütte_bar 401 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
9Beschluss zur Weiterverteilung der Imagebroschüre   
10Beschluss zur Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2017   
11Beschluss zur Teilnahme der Stadt Zittau am Programm VwV Investkraft - " Brücken in die Zukunft"   
12Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur Freigabe der öffentlichen Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen für das Vorhaben "Energetische Sanierung Tore Feuerwache Zittau, 1. BA"   
13Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur Freigabe der Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen für das Vorhaben "Anbindung der Ebene 4 Leitstellennetzwerk, Feuerwehr Zittau"   
14Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zum Beginn der vorzeitigen Ausschreibungen für das Bauvorhaben "Gedächtnislandschaft Klosterhof, Bauabschnitt Balustrade", Klosterstraße 3 in Zittau im Haushaltsjahr 2017   
15Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur vorzeitigen Ausschreibung der Leistungen für die Energetische Sanierung der Beleuchtung der "Schule an der Weinau", Grund- und Oberschule im Haushaltsjahr 2017   
16Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur vorzeitigen Ausschreibung der Leistungen zur "Sanierung der Schule an der Weinau" im Haushaltsjahr 2017   
17Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur vorzeitigen Ausschreibung und Vergabe der Leistungen zur Sanierung der Oberschule "Parkschule", 2. BA im Haushaltsjahr 2017   
18Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur vorzeitigen Ausschreibung und Vergabe der Leistungen für die Sanierung der Oberschule "Parkschule", 1. BA im Haushaltsjahr 2017   
19Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur Freigabe der Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen für das Vorhaben "Grundhafter Ausbau der Schrammstraße inklusive Kanalbau" vorab der Haushaltsbestätigung   
20Beschluss zur Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes am Grundstück Martin- Wehnert- Platz 2, Flurstück- Nr. 944/3 der Gem. Zittau (Tischvorlage)   
21Beschluss zur Niederschlagung von Forderungen und zur Lastenfreistellung zum Grundstück in Zittau, Martin-Wehnert-Platz 2