Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau - 15.12.2016 - 17:00-19:35 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Eröffnung   17:00 Uhr  
2Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit   17:00 Uhr  
3Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung   17:05 Uhr  
4Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 17.11.2016   17:10 Uhr  
5Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO   17:15 Uhr  
6Mündliche Information des Oberbürgermeisters zur Fortschreibung des Städtebaulichen
Entwicklungskonzeptes der Großen Kreisstadt Zittau (SEKo)
190/2016  17:30 Uhr  
7Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur öffentlichen Ausschreibung der Ausstattung und der Lehrmittel an der Oberschule im Schulzentrums „Richard von Schlieben" im Haushaltsjahr 2017 196/2016  17:50 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 26, Enthaltungen: 0, Befangen: 0   
8Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte   18:00 Uhr  
8.1Stadtrat Dr. Kurze   18:20 Uhr  
8.2Stadtrat Gullus   18:20 Uhr  
8.3Stadträtin Hiekisch   18:20 Uhr  
8.4Stadtrat Hentschel-Thöricht   18:20 Uhr  
8.5Stadtrat Zabel   18:20 Uhr  
8.6Stadtrat Witke   18:20 Uhr  
8.7Stadtrat Glaubitz   18:20 Uhr  
8.8Stadtrat Johne, Oliver   18:20 Uhr  
8.9Stadtrat Johne, Andreas   18:20 Uhr  
8.10Stadtrat Krusekopf   18:20 Uhr  
8.11Stadtrat Hentschel-Thöricht   18:20 Uhr  
9gegen 18:00 Uhr Anfragen der Bürgerinnen und Bürger   18:20 Uhr  
10Beschluss zur Neufassung der Verordnung der Stadt Zittau über die Festsetzung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung 120/2016  18:30 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
11Beschluss zur Weiterführung und finanziellen sowie personellen Absicherung der Teilnahme am Zertifizierungsverfahren und Qualitätsmanagementsystem "European Energy Award" 193/2016  19:00 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:10
12Stundungen / Information  19:10 Uhr