Verwaltungs- und Finanzausschuss - 01.12.2016 - 18:30-19:50 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung    
3Sonstiges    
4Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte    
4.1Stadtrat Dr. Harbarth    
4.2Stadtrat Hiekisch    
4.3Stadtrat Johne    
5Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 189/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Beschluss zur Vergabe der Grundstücke Reichenberger Str. 26/28, Flurstücke- Nr. 20 und 21 der Gem. Zittau. 195/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
7Beschluss zur Neufassung der Verordnung der Stadt Zittau über die Festsetzung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung   
8Beschluss zur Weiterführung und finanziellen sowie personellen Absicherung der Teilnahme am Zertifizierungsverfahren und Qualitätsmanagementsystem "European Energy Award"   
9Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur öffentlichen Ausschreibung der Ausstattung der Oberschule im Schulzentrums „Richard von Schlieben"