Stadt Zittau - Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau

Verwaltungs- und Finanzausschuss - 03.11.2016 - 18:30-22:05 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung    
3Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 06.10.2016    
4Sonstiges    
5Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte    
5.1Anfrage Stadtrat Dr. Harbarth    
5.2Anfrage Stadtrat Thiele    
5.3Anfrage Stadtrat Mannschott    
6Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 169/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Spenden Dateigrösse: 138 KB Beschlussvorlage Spenden 138 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Beschluss zur Eingruppierung und Besetzung von Mitarbeiterplanstellen 185/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 194 KB Beschlussvorlage 194 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (1) Dateigrösse: 194 KB Beschlussvorlage (1) 194 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
8Beschluss über die Bereitstellung eines außerplanmäßigen Zuschusses an die Zittauer Kindertagesstätten gGmbH zur Beauftragung von Planungsleistungen für grundhafte Instandhaltungsmaßnahmen in der KITA „Querxenhäusl“   
9Beschluss zur Zustimmung zu einer Grundschuldbestellung am Erbbaugrundbuch für das Grundstück Lönsstraße 1, Flurstück- Nr. 1873 t der Gem. Zittau.   
10Beschluss für die Übernahme der Geschäftsbesorgung der Touristinformation Zittau an die Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH   
11Beschluss zur Gründung der "Museumsstiftung Franziskanerkloster Zittau"   
12Beschluss zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Verkehrsanlagen (Straßenbaubeitragssatzung)   
13Beschluss zur Aufhebung der Verfahrensregelung zur Anwendung der Straßenbaubeitragssatzung   
14Beschluss zur Bewerbung für die Ausrichtung des Sächsischen Landeserntedankfestes im Jahr 2018   
151. Lesung zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für die Haushaltsjahre 2017/2018 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm   
16Beschluss zur Beteiligung der Großen Kreisstadt Zittau am 2. Projektaufruf 2016 des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit "Nationale Projekte des Städtebaus"   
17Beschluss zur Teileinziehung des nördlichen und östlichen Abschnittes des Zittauer Marktes als Gemeindestraße und Umstufung zum beschränkt-öffentlichen Weg   
18Beschluss zum Erwerb von Teilflächen des Flurstückes Nr. 325/4 (neu) der Gemarkung Dittelsdorf und Nr. 1067 (neu) der Gemarkung Wittgendorf sowie Beschluss zur öffentlichen Widmung eines Straßenabschnittes als Gemeindestraße "Wittgendorfer Feld"   
19Beschluss zur Veräußerung der Grundstücke Reichenberger Straße 26 und 28, Flurstücke- Nr. 20 und 21 der Gemarkung Zittau.   
20Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Eisenbahnstraße 5, Flurstück- Nr. 1169 der Gem. Zittau.   
21Beschluss zur Veröffentlichung eines monatlichen Statistikberichts der Stadt Zittau   
22Beschluss zur Überarbeitung des Sportstättenkonzeptes unter Berücksichtigung der Anforderungen an den Schul- und Vereinssport