Verwaltungs- und Finanzausschuss - 06.10.2016 - 18:30-21:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung    
3Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 08.09.2016 sowie 13.09.2016    
4Sonstiges    
5Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte    
5.1Stadtrat Dr. Harbarth    
5.2Stadtrat Gullus    
5.3Stadtrat Dr. Kurze    
5.4Stadtrat Krusekopf    
5.5Stadtrat Hentschel-Thöricht    
6Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 153/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
7Beschluss zur Neufassung der Verordnung der Stadt Zittau über die Festsetzung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung   
8Beschluss zur Prüfung der Einführung des Handyparkens in Zittau   
9Plan zur Organisation und Durchführung kultureller Höhepunkte   
10Beschluss zur Abgabe einer Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz   
11Beschluss zur regelmäßigen Beschlusskontrolle in den Ausschüssen und im Stadtrat   
12Beschluss zur Beteiligung der Stadt Zittau mit ihrer Ortschaft Dittelsdorf als Gesamtensemble und einigen ausgewählten Objekten in der Ortschaft Hirschfelde an der Umgebindehausstraße   
13Information zur Tourismusstrategie   
13.1Information zum Umzug Technisches Rathaus   
13.2Information und Diskussion zur Neufassung der Verordnung der Stadt Zittau über die Festsetzung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung