Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau - 22.09.2016 - 17:00-20:55 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Eröffnung   17:00 Uhr  
2Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit   17:04 Uhr  
3Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung   17:07 Uhr  
4Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 25.08.2016   17:11 Uhr  
5Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO   17:13 Uhr  
6Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerversammlung 154/2016  17:20 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 3   
7Beschluss der 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen der Stadt Zittau vom 13.12.2001 151/2016  17:37 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 10, Enthaltungen: 0   
8gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen   18:20 Uhr  
9Beschluss über die Vorschläge für den Bürgerpreis 2016 der Bürgerstiftung "zivita" 149/2016  18:20 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2   
10Beschluss zur Vergabe einer Drehleiter DLA(K) 23/12 für die Feuerwehr Zittau 143/2016  18:29 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
11gegen 18:30 Uhr Pause   18:31 Uhr  
12Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für die Sanierung der "Schule an der Weinau" 2017/18 145/2016  18:50 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
13Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen der Leistungsphase 3 bis 9 für das Vorhaben "Straßenausbau der Schrammstraße von Friedensstraße bis Goldbachstraße" 144/2016  18:52 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
14Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte   18:55 Uhr  
14.1Stadträtin Schröter   19:15 Uhr  
14.2Stadtrat Thiele   19:15 Uhr  
14.3Stadtrat Zabel   19:15 Uhr  
14.4Stadtrat Dr. Harbarth   19:15 Uhr  
14.5Stadtrat Gullus   19:15 Uhr  
14.6Stadtrat Johne, A.   19:15 Uhr  
14.7Stadtrat Glaubitz   19:15 Uhr  
15Beschluss zur Auslegung des Entwurfs der Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes Zittau 114/2016  19:15 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
16Bestätigung der Gebührenkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung für den Zeitraum 01.01.2017 - 31.12.2021 140/2016  19:50 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
179. Änderungssatzung zur Abwassersatzung vom 04.05.2000 141/2016  19:55 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1   
18Beschluss über die Abwägung des Entwurfs und über die Satzung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Wohnbebauung Eichgraben - Am Walde" 115/2016  19:56 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
19Beschluss zur Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. XI "Industriebrache Nr. 5 Lautex Weststraße" 142/2016  19:57 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 1   
20Beschluss zur Erhebung einer befreundeten Stadt in den Status einer Städtepartnerschaft - Zielona Gora in der Wojewodschaft Lubuskie 132/2016  20:22 Uhr  
 Beschluss: zurückgestellt   
21Beschluss für eine Kooperationsvereinbarung zur O-SEE Challenge 152/2016  20:24 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
22Beschluss zur Gewährung eines Zuschusses an Studierende der Zittauer Hochschulen für die Kosten des Studiums 136/2016  20:38 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 2   
23Beschluss für eine Zusammenstellung der freiwilligen Aufgaben mit Unterteilung in Sport und Kultur mit Personalausgaben 146/2016  20:51 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:52
24Beschluss zur Auskehrung von Gewerbesteuer mehrgemeindlicher Betriebstätten an die Gemeinde Mittelherwigsdorf  20:52 Uhr  
25Stundungen  20:54 Uhr  
26Nichtöffentliche Information  20:54 Uhr