Stadt Zittau - Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau

Verwaltungs- und Finanzausschuss - 08.09.2016 - 17:30-21:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
Nicht öffentlicher Teil:
2Beschluss zur Billigung des Entwurfs der Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes Zittau   
3Beschluss zur Neufassung der Verordnung der Stadt Zittau über die Festsetzung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung   
4Beschluss zur Überarbeitung der Verordnung der Stadt Zittau über die Festsetzung von Parkgebühren (Parkgebührenordnung)   
Öffentlicher Teil:
5Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung    
6Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 11.08.2016    
7Sonstiges    
8Anfragen der Stadträte    
8.1Anfrage Stadtrat Hiekisch    
9Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 138/2016 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Spenden Dateigrösse: 137 KB Beschlussvorlage Spenden 137 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Beschluss über einen Erlassantrag i.S. Gebühren der Sicherungsmaßnahme betr. Mandauer Berg 8/10 079/2016/1 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 181 KB Beschlussvorlage 181 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
11Beschluss zum Erwerb des Grundstückes Bergstraße 2a, Flurstück- Nr. 2132/1 der Gem. Zittau. 148/2016 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 201 KB Beschlussvorlage 201 KB
Dokument anzeigen: 2132-1_Bergstraße 2a_bar Dateigrösse: 277 KB 2132-1_Bergstraße 2a_bar 277 KB
Dokument anzeigen: Bergstraße 2a Zi_Fotos Dateigrösse: 4 MB Bergstraße 2a Zi_Fotos 4 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
12Beschluss der 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen der Stadt Zittau vom 13.12.2001   
13Bestätigung der Gebührenkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung für den Zeitraum 01.01.2017 - 31.12.2021   
149. Änderungssatzung zur Abwassersatzung vom 04.05.2000   
15Beschluss zur Gewährung eines Zuschusses an Studenten der Hochschule Zittau/Görlitz (FH) für die Kosten des Studiums   
16Bechluss zur Erhebung einer befreundeten Stadt in den Status einer Städtepartnerschaft - Zielona Gora in der Wojewodschaft Lubuskie   
17Beschluss für eine Kooperationsvereinbarung zur O-SEE Challenge   
18Beschluss über die Vorschläge für den Bürgerpreis 2016 der Bürgerstiftung "zivita"   
19Beschluss zur Auskehrung von Gewerbesteuer mehrgemeindlicher Betriebstätten an die Gemeinde Mittelherwigsdorf   
20Beschluss für eine Zusammenstellung der freiwilligen Aufgaben mit Unterteilung in Sport und Kultur mit Personalausgaben