Technischer und Vergabeausschuss - 18.08.2016 - 18:30-20:50 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur Tagesordnung und Bestätigung    
3Genehmigung der Festlegungsprotokolle vom 19.05.16 und 16.06.16    
Nicht öffentlicher Teil:
4Beschluss zur Förderung der Einzelmaßnahme EFRE NSE "KU-Förderung" auf der Grundlage der Förderrichtlinie der Stadt Zittau   
5Beschluss zum Fachteil Energie und Klimaschutz als Bestandteil des SEKo   
6Beschluss zum Leitbild der Energie-und Klimaschutzpolitik der Großen Kreisstadt Zittau   
Öffentlicher Teil:
7Information zu einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Vergabe der Bauleistung "Neubau Schmutzwasserkanal Kummersberg 15 - 19" 104/2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Information zu einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Bauleistung "Sanierung Parkett Turnhalle Kantstraße Zittau" 105/2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen "Ersatzneubau Schmutzwasserpumpwerk Hochwaldstraße" 084/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen "Ersatzneubau Mischwasserkanal Hirtstraße" sowie "Decklagenerneuerung Hirtstraße" 085/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen der Leistungsphase 1 - 8 für das Vorhaben "Instandsetzung des Wanderweges zur Töpferbaude in Oybin" 111/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Anfragen der Stadträte    
12.1Herr Gullus    
12.2Herr Johne    
12.3Herr Bruns    
12.4Frau Schröter    
12.5Herr Böhm    
13Sonstiges    
Nicht öffentlicher Teil:
14Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen am BV Sanierung Schliebenschule Zittau 2. BA Oberschule, Los 52 Außenanlagen   
15Beschluss über die Abwägung und Satzung der Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Wohnbebauung Eichgraben - Am Walde"   
16Beschluss zur Regelung der Straßenbeleuchtung im Kernstadtgebiet von Zittau