Verwaltungs- und Finanzausschuss - 11.08.2016 - 18:30-21:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung    
3Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 09.06.2016    
4Sonstiges    
5Anfragen der Stadträte    
5.1Anfrage Herr Dr. Harbarth    
5.2Anfrage Herr Krusekopf    
5.3Anfrage Herr Hiekisch    
5.4Anfrage Herr A. Johne    
6Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 102/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche des Flurstückes- Nr. 2019/2 der Gem. Zittau, gelegen an der Gerhart-Hauptmann-Str. 34 (Nebengebäude) 130/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Beschluss zur Genehmigung der Übertragung eines Anteils am Erbbaurecht Weinauring 25, Flurstück- Nr. 1867/12 der Gem. Zittau. 131/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Beschluss zum teilweisen Erlass des Erbbauzinses für das Erbbaugrundstück Hochwaldbaude, Flurstück- Nr. 421 der Gem. Oybin 128/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 3  
Nicht öffentlicher Teil:
10Beschluss zur Ergänzung von Erteilungsvoraussetzungen zur Ausgabe des Sozialpasses   
11Beschluss zur Erweiterung des Erbbaurechtsgrundstückes der Hochwaldbaude um einen Teil des Forstflurstückes- Nr. 420/1 der Gem. Oybin   
12Beschluss zur Ersteigerung der Grundstücke Villingenring 4, 5 und 6, Flurstücke- Nr. 2122/105, 2122/106 und 2122/107 der Gemarkung Zittau   
13Beschluss zur Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung)   
14Beschluss zum Fachteil Energie und Klimaschutz als Bestandteil des SEKo   
15Beschluss zur Förderung der Einzelmaßnahme EFRE NSE "KU-Förderung" auf der Grundlage der Förderrichtlinie der Stadt Zittau   
16Beschluss zum Leitbild der Energie-und Klimaschutzpolitik der Großen Kreisstadt Zittau   
17Beschluss zur Erarbeitung einer Konzeption für die Durchführung in der Stadt Zittau stattfindender kultureller Höhepunkte   
18Sonstiges