Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau - 23.06.2016 - 17:00-21:44 Uhr

TOP Inhalt BeginnDokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Eröffnung   17:00 Uhr  
2Feierliche Eintragung der Sportlerinnen und Sportler 2015 in das Goldene Buch des Sportes   17:00 Uhr  
3Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit   17:15 Uhr  
4Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung   17:17 Uhr  
5Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 26.05.2016   17:23 Uhr  
6Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO   17:24 Uhr  
7gegen 18:00 Uhr Anfragen der Bürgerinnen und Bürger   17:48 Uhr  
8Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte   17:55 Uhr  
8.1Stadtrat Thiele   18:23 Uhr  
8.2Stadtrat Krusekopf   18:23 Uhr  
8.3Stadtrat Johne   18:23 Uhr  
8.4Stadtrat Dr. Harbarth   18:23 Uhr  
8.5Stadtrat Gullus   18:23 Uhr  
8.6Stadtrat Johne, Oliver   18:23 Uhr  
8.7Stadtrat Glaubitz   18:23 Uhr  
8.8Stadträtin Szalma   18:23 Uhr  
8.9Stadtrat Dr. Kurze   18:23 Uhr  
9gegen 18.30 Uhr Pause   18:23 Uhr  
10Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung 069/2016  18:45 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt   
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 12, Enthaltungen: 2   
11Beschluss über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer (Zweitwohnungsteuersatzung) 070/2016  19:24 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 4   
12Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für die Sanierung der Parkschule in Zittau, Karl-Liebknecht-Ring 4 082/2016  19:37 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
13Beschluss zur Vergabe von Fachplanerleistungen Elektroinstallation für die Sanierung der Parkschule in Zittau, Karl-Liebknecht-Ring 4 083/2016  19:42 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1   
14Gebietsbeschluss zur Abgrenzung des Fördergebietes "Zittau-Sozial" 089/2016  19:47 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
15Beschluss zum Gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzept (GiHk) für das Gebiet "Zittau-Sozial/ Zusammenkommen und Wachsen" 090/2016  19:48 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 3   
16Beschluss zur Veräußerung des mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Rosa- Luxemburg- Straße 33, Flurstück- Nr. 1359 der Gem. Zittau. 095/2016  19:49 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2   
17Beschluss zur Erhöhung der öffentlichen Förderung der Maßnahme Moderniserung und Instandsetzung Markt 4 "Noacksches Haus" für die Musikschule 094/2016  19:58 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 6   
18Beschluss über die Bereitstellung eines Investionskostenzuschusses an die Zittauer Kindertagesstätten gGmbH aus der Betriebskostensabrechnung 2015 099/2016  20:45 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
19Beschluss zur Bestätigung des Kleingartenkonzeptes als Fachbestandteil des SEKo 071/2016  20:47 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
20Beschluss über die Sitzungstermine des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau für das Jahr 2017 088/2016  20:48 Uhr  
 Beschluss: einstimmig beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0   
21Beschluss zur weiteren Verfahrensweise der Image-Broschüre Zittau-Weltstadt der Oberlausitz 098/2016  20:49 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 3   
22Beschluss über das Ergebnis der Prüfung zur Realisierung eines Waldkindergartens 050/2016  21:34 Uhr  
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen   
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 4   
23Informationsvorlage Prüfbericht zur Straßenbaulast bei Waldwegen 097/2016  21:36 Uhr  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:44
24Stundungen  21:44 Uhr