Stadt Zittau - Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau

Verwaltungs- und Finanzausschuss - 09.06.2016 - 18:30-21:40 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung    
3Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 12.05.2016    
4Sonstiges    
5Anfragen der Stadträte    
5.1Anfrage Stadtrat Zabel    
5.2Anfrage Stadtrat Hiekisch    
5.3Anfrage Stadtrat Dr. Harbarth    
5.4Anfrage Stadtrat Dr. Kurze    
6Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 080/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Spenden Dateigrösse: 138 KB Beschlussvorlage Spenden 138 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
7Beschluss über die Sitzungstermine des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau für das Jahr 2017   
8Beschluss zur Erhöhung der öffentlichen Förderung der Maßnahme Moderniserung und Instandsetzung Markt 4 "Noacksches Haus" für die Musikschule   
9Beschluss zur weiteren Verfahrensweise der Image-Broschüre Zittau-Weltstadt der Oberlausitz   
10Beschluss zur Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung)   
11Beschluss zur Veräußerung des mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Rosa- Luxemburg- Straße 33 , Flurstück- Nr. 1359 der Gem. Zittau.   
12Beschluss über die Bereitstellung eines Investionskostenzuschusses an die Zittauer Kindertagesstätten gGmbH aus der Betriebskostensabrechnung 2015   
13Gebietsbeschluss zur Abgrenzung des Fördergebietes "Zittau-Sozial" ESF-Gebiet für die Strukturförderperiode 2014 – 2020 zur Unterstützung des EFRE/ISE der Stadt Zittau   
14Beschluss zum Gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzept (GiHk) für das Gebiet "Zittau-Sozial, Zusammenkommen und Wachsen"   
15Informationsvorlage zum Prüfbericht zur Unterhaltspflicht bei Waldwegen