Technischer und Vergabeausschuss - 19.05.2016 - 18:30-20:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur Tagesordnung und Bestätigung    
3Genehmigung der Festlegungsprotokolle vom 23.03.16 und 21.04.16    
4Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen am BV Schule an der Weinau Zittau, Brandschutztechnische Ertüchtigung BA 2016, Los 8 Innentüren 057/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Anfragen der Stadträte    
5.1Herr Böhm    
Nicht öffentlicher Teil:
6Beschluss zur Förderung der Einzelmaßnahme "City-Manager" im Rahmen EFRE - ISE 2014-2020   
Öffentlicher Teil:
7Beschluss zur Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Innere Oybiner Straße 19 aus Mitteln des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung" 062/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Beschluss zur Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Wohngebäudes Külzufer 17 aus Mitteln des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung" 064/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Beschluss zur Förderung der Sicherung des Gebäudes Innere Weberstraße 20/Lindenstraße 11 (Graetzsches Haus) aus Mitteln des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung, Sicherungsmaßnahmen ohne kommunalen Eigenanteil" 065/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Sonstiges    
10.1Innerstädtisches Verkehrskonzept    
Nicht öffentlicher Teil:
11Beschluss zur Erhöhung der Förderung der Baumaßnahme Modernisierung und Instandsetzung des Wohnhauses Böhmische Straße 32 in Zittau aus Mitteln des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung"   
12Beschluss zur Bestätigung des Kleingartenkonzeptes als Fachbestandteil des SEKo