Verwaltungs- und Finanzausschuss - 12.05.2016 - 18:30-22:05 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung    
3Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 14.04.2016    
4Sonstiges    
5Anfragen der Stadträte    
5.1Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth    
5.2Anfrage des Stadtrates Hiekisch    
5.3Anfrage des Stadtrates Krusekopf    
5.4Antwort des Oberbürgermeisters zu den Anfragen der Stadträte Dr. Harbarth, Hiekisch und Krusekopf    
5.5Anfrage des Stadtrates Dr. Kurze    
5.6Anfrage des Stadtrates Thöricht    
5.7Anfrage des Stadtrates Krusekopf    
5.8Anfrage des Stadtrates Zabel    
5.9Anfrage des Stadtrates Hiekisch    
6Beschluss zur Verlängerung des Pachtvertrages zu Tennisanlage in der Weinau, Teilfläche von Flurstück Nr. 1863/5 der Gem. Zittau. 067/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 051/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Beschluss über einen Erlassantrag über Kosten der Sicherungsmaßnahme betr. Mandauer Berg 8/10 079/2016   
 Beschluss: vertagt  
Nicht öffentlicher Teil:
9Beschluss zur Zustimmung der Stadtwehrleitung der Feuerwehr Zittau   
10Beschluss über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer (Zweitwohnungsteuersatzung)   
11Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung   
12Beschluss zur Förderung der Einzelmaßnahme "City-Manager" im Rahmen EFRE - ISE 2014-2020   
13Beschluss zur Veräußerung des bebauten Grundstückes Baderstraße 8 in Zittau   
14Beschluss zur Einführung eines Sozialpasses   
15Beschluss zur Einrichtung eines Förderspendenkontos "Sportstadt Zittau"   
16Beschluss zur Durchführung eines gemeinsamen Umwelttages mit der Gemeinde Olbersdorf im Zittauer Westpark und am Olbersdorfer See   
17Beschluss zur Bestätigung des Kleingartenkonzeptes als Fachbestandteil des SEKo   
18Information des Oberbürgermeisters