Verwaltungs- und Finanzausschuss - 17.03.2016 - 18:30-22:13 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung    
3Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 11.02.2016    
4Sonstiges    
5Anfragen der Stadträte    
5.1Anfrage des Stadtrates Johne    
5.2Anfrage des Stadtrates Krusekopf    
5.3Anfrage des Stadtrates Hiekisch    
5.4Anfrage des Stadtrates Thöricht    
5.5Anfrage des Stadtrates Thiele    
5.6Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth    
5.7Anfrage des Stadtrates Hiekisch    
6Bewertung des Ergebnisses des Bürgerentscheides zum Markt    
Nicht öffentlicher Teil:
7Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Zittau   
8Beschluss zur Förderung der O-See-Challenge 2016 durch die Große Kreisstadt Zittau   
9Beschluss zur Förderung einer Investitionsmaßnahme der Hillerschen Villa durch die Große Kreisstadt Zittau   
10Beschluss zur Entscheidung über den Einwand zum Haushalt der Großen Kreisstadt Zittau 2016   
11Informationsvorlage zur nachhaltigen Konsolidierung des Haushalts der Großen Kreisstadt Zittau 2016   
12Beschluss der Satzung über den Wochenmarkt in der Stadt Zittau   
13Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen   
14Beteiligung der Großen Kreisstadt Zittau am Projektaufruf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit "Nationale Projekte des Städtebaus" konzeptionelle Maßnahmen mit ausgeprägtem städtebaulichem Bezug   
15Beschluss zur Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2016   
16Information des Oberbürgermeisters an die Ausschussmitglieder   
172. Lesung und Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für das Haushaltsjahr 2016 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm   
18Beschluss zur Einstellung der Verteilung der Broschüre Zittau-Weltstadt der Oberlausitz   
19Beschluss zur Bestätigung des Kaufvertrages zur Veräußerung des Grundstückes Innere Weberstr. 8/ Lindenstr. 3.   
20Grundsatzbeschluss zur Bestellung eines Erbbaurechtes am Grundstück Schrammstraße 63, Teilflächen vom Flurstück- Nr. 858/8 der Gemarkung Zittau.   
21Beschluss zur Genehmigung einer Grundschuldeintragung in das Erbbaugrundbuch des Grundstückes Zur Waldsiedlung 9, Flurstück- Nr. 2911 der Gemarkung Zittau   
22Beschluss zur Zustimmung zu einer Grundschuldbestellung am Erbbaugrundbuch für das Grundstück Weinauallee 13, Flurstück- Nr. 1873 e der Gem. Zittau   
23Grundsatzbeschluss zur Veräußerung des Flurstückes- Nr. 715/2 der Gemarkung Zittau, gelegen an der Max- Müller - Straße.   
24Beschluss zur Prüfung der Unterhaltspflicht bei sonstigen öffentlichen Straßen nach Sächsischen Straßengesetz § 3 (1) 4   
25Beschluss zur Aufstellung von Mitfahrbänken in der Stadt Zittau und ihren Ortsteilen