Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschlussrecherche

    Sitzung 21.01.2013 Sozialausschuss

TOP 5.1 Ö: Anfrage Stadtrat Thöricht

Beschlusstext:

Stadtrat Thöricht möchte in der ersten Anfrage wissen,

 

1.) Wann gibt es die Aufstellung zum Thema Containerbau an der Weinauschule betreffend einer Kostenaufstellung im Gegensatz zu einem Neubau?

2.) Bemängelt wird der Platz auf den Gehwegen in der Innenstadt, wenn Mülltonnen oder Aufsteller der Gewerbetreibenden darauf platziert wurden und zum Beispiel für Rollstuhlfahrer zum Hindernis werden.

3.) Ist die Webcam auf dem Markt durch ein Stadtratsbeschluss entstanden? Wer hat die Kosten übernommen?

4.) Wann werde der Antrag zur Würdigung Ehrenamtlicher auf der Tagesordnung des Stadtrates erscheinen?

 

zu 1.)Herr Höhne antwortet, dass es bereits Hochrechnungen gab und die Kosten sehr hoch seien. Ein Containerbau wäre daher für die Stadt nicht relevant.

 

zu 2.)Herr OB Voigt wird versuchen, mit dem Entsorgungsbetrieb in Verhandlung zu gehen. Dabei soll das Ziel sein, die Abholung der Mülltonnen außerhalb der Ladenöffnungszeiten zu organisieren. Zusätzlich wird über die Lokalpresse um ein Nachsehen der Bürger und Gewerbetreiben gebeten.

 

Die Anfragen 3 und 4 werden zur Bearbeitung weitergeleitet.

 

 

Außerdem teilte er mit, dass im Ayslbewerberheim in Löbau Ehrenamtliche aus Vereinen sich stundenweise mit einigen Kindern und deren Familien beschäftigen.

Realisierung:

Termin: 31.01.2013 an:
Erledigt: 28.01.2013

Aufgabe:
Zwei weitere Anfragen des Herrn SR Thöricht:
1.) Ist die Webcam auf dem Markt durch ein Stadtratsbeschluss entstanden? Wer hat die Kosten übernommen?
2.) Wann werde der Antrag zur Würdigung Ehrenamtlicher auf der Tagesordnung des Stadtrates erscheinen?

    Sitzung 18.03.2013 Sozialausschuss

TOP 5.2 Ö: Anfrage SR Dr. Soukup

Beschlusstext:

Herr SR Dr. Soukup fragt nach, ob es bereits ein Gespräch zwischen dem Oberbürgermeister und dem Direktor des Zittauer Amtsgerichts, Herr Behrens, gegeben hatte.

 

OB Voigt verneint seine Antwort und verweist auf ein morgiges Telefonat.

 

Herr SR Dr. Soukup verweist auch darauf, dass die Liste der leerstehenden denkmalgeschützen Gebäude der Innenstadt noch nicht bei den StadträtInnen angekommen sei.

Realisierung:

Termin: 11.04.2013 an:
Erledigt: 11.04.2013

Aufgabe: Herr SR Dr. Soukup verweist auch darauf, dass die Liste der leerstehenden denkmalgeschützen Gebäude der Innenstadt noch nicht bei den StadträtInnen angekommen sei.

Bitte bis zum 11. April erledigen. Die Liste können Sie auch gern mir schicken per Hauspost und ich verteile dies im SoA.- LG Reime

    Sitzung 14.10.2013 Sozialausschuss

TOP 5.2 Ö: Anfragen Stadtrat Dr. Soukup

Realisierung:

Termin: 06.11.2013 an:
Erledigt: 05.11.2013

Aufgabe: Herr Dr. Soukup bittet um Antwort auf seine Anfrage, ob der „kleine Weg nach Eckartsberg“ fertiggestellt wird, welche er im letzten Sozialausschuss gestellt hat.

Realisierung: mündliche Antwort am 24.10.13 erfolgt

    Sitzung 14.10.2013 Sozialausschuss

TOP 5.3 Ö: Anfragen Stadtrat Thöricht für Herrn Hiltscher

Realisierung:

Termin: 06.11.2013 an:
Erledigt: 05.11.2013

Aufgabe: Herr Thöricht erinnert an seine Anfrage per Mail vom 08.10.2013 zur Dr.-Külz-Straße in Hirschfelde und gibt zur Kenntnis, dass er auf eine Antwort wartet.

Des Weiteren wünscht er eine gemeinsame Besichtigung des Spielplatzes auf der Ziegelstraße mit dem Bauamt. Der Zugang zum Spielplatz bedarf dringend der Erneuerung.

Realisierung: schriftlichre Antwort zu Teil I am 24.10.13 erfolgt
zu Teil 2 erfolgt Terminvereinbarung

    Sitzung 14.10.2013 Sozialausschuss

TOP 5.4 Ö: Anfragen Stadtrat Thöricht für Dr. Beer

Realisierung:

Termin: 06.11.2013 an:
Erledigt: 23.10.2013

Aufgabe: - Hr. Thöricht fragt nach, wer für die Reinigung der Turnhalle auf der Kantstraße zuständig ist, da die Handballer Probleme mit dem Fußboden haben, zwecks Staub. Um schriftliche Stellungnahme wird gebeten.

- „Parktreff“ jugendfreundlicher gestalten: Frau Kaiser schlägt vor dass die Schule eine Wunschliste über Herrn Dr. Beer zum Werkstattgespräch der ZSG am 09.11.2013 zur Stadtgestaltung einbringt.

    Sitzung 11.11.2013 Sozialausschuss

TOP 5.1 Ö: Anfragen Stadtrat Thöricht

Realisierung:

Termin: 04.12.2013 an:
Erledigt: 06.12.2013

Aufgabe: Herr Thöricht erinnert er an seine Anfrage vom letzten SoA, ob man sich schon Gedanken gemacht hat über den Zuweg zum Spielplatz auf der Ziegelstraße.
Herr Hiltscher wird nochmal daran erinnert, die Anfrage zu beantworten.

    Sitzung 20.01.2014 Sozialausschuss

TOP 5.2 Ö: Anfragen Stadtrat Herr Thöricht

Realisierung:

Termin: 25.01.2014 an:
Erledigt: 18.02.2014

Aufgabe: Herr Thöricht hat im SoA angefragt, ob der neue Besitzer die Kanäle auf dem Nordpol in Hirschfelde mittlerweile freigelegt hat? Er bittet um Antwort.

    Sitzung 20.01.2014 Sozialausschuss

TOP 5.1 Ö: Anfragen Stadtrat Herr Dr. Soukup

Realisierung:

Termin: 14.02.2014 an:
Erledigt: 26.03.2014

Aufgabe: An Fr. Pohl mit der Bitte um Anweisung SDG: Die Beschriftung des Heinrich-Marschner-Denkmales und des Christian-Weise-Denkmales ist stellenweise kaum noch erkennbar. Diese sollten unbedingt erneuert werden.

    Sitzung 17.03.2014 Sozialausschuss

TOP 5.1 Ö: Anfragen Stadtrat Hr. Dr. Soukup

Realisierung:

Termin: 03.04.2014 an:
Erledigt: 27.03.2014

Aufgabe: Herr Dr. Soukup erklärt, dass vor dem dem Klosterstübel und der Weinkehr, besonders am Wochenende, sehr viele Zigaretten auf dem Gehweg ausgedrückt werden und liegen bleiben. Er bittet die Stadtverwaltung, sich mit den Inhabern in Verbindung zu setzen, dass diese Aschenbecher davor aufstellen.

Realisierung: Die Gaststätteninhaber wurden mit dem Ersuchen um Aufstellung von Aschenbechern am 27.02.14. angeschrieben.

    Sitzung 14.04.2014 Sozialausschuss

TOP 5.1 Ö: Herr Dr. Soukup

Realisierung:

Termin: 25.04.2014 an:
Erledigt: 29.04.2014

Aufgabe: 1. Herr Dr. Soukup schlägt vor, während der Bauzeit Marktplatz usw., an den Einfahrten zur Innenstadt große Hinweisschilder mit Parkmöglichkeiten aufzustellen. (zur besseren Übersicht, besonders für Touristen)

2. Kanaldeckel Einfahrt Lessingstraße, vom Ring kommend abgesperrt - Was passiert dort nun bzw. wann ist die Baustelle fertig? (Es wird wohl schon länger nicht mehr daran gearbeitet)

Realisierung: Punkt 1 wird durch Herrn Grebasch beantwortet.

    Sitzung 14.04.2014 Sozialausschuss

TOP 5.2 Ö: Herr Thöricht

Realisierung:

Termin: 25.04.2014 an:
Erledigt: 29.04.2014

Aufgabe: Herr Thöricht erwartet Rückmeldung, ob die Händler und Anwohner der Reichenberger Straße über die geplanten Bauarbeiten schriftlich informiert wurden.

    Sitzung 12.05.2014 Sozialausschuss

TOP 5.1 Ö: Anfragen Herr Dr. Soukup

Beschlusstext:

Herr Prof. Grohse berichtete in einer Stadtratssitzung Anfang des Jahres 2014 im Rahmen der Bürgeranfragen über sein Problem mit dem Doppelhaus der Wohnbaugesellschaft auf der Neißstraße 9. Er wünscht sich, dass der Oberbürgermeister sich diesem Problem annimmt, da es inzwischen auch Auseinandersetzungen mit Frau Standke gegeben hat. Herr Voigt erklärt, dass er sich selbst ein Bild vor Ort machen möchte vom Sachverhalt sowie das Gespräch zu Herrn Professor suchen wird.

 

Herr Dr. Soukup bekam von Herrn Kahl vom Altbestand der Christian-Weise-Bibliothek den Vorschlag, dem Referenten der Eröffnungsveranstaltung des diesjährigen Jubiläums „450 Jahre Sammmeln in Zittau“, Herrn Günther Rautenstrauch den Titel des Ehrenbürgers zu verleihen bzw. die Eintragung ins Goldene Buch der Stadt zu ermöglichen. Herr Dr. Soukup übergibt eine Biografie von Herrn Rautenstrauch an Herrn Oberbürgermeister Voigt.  Eine Prüfung des Sachverhaltes wird durchgeführt.

Realisierung:

Termin: 24.05.2014 an:
Erledigt: 02.09.2014

Aufgabe: 1. Professor Rautenstrauch - Eintragung in Goldenes Buch der Stadt möglich? - erledigt
2. Professer Grohse - Neißstraße 9 - Problem mit Frau Standke

    Sitzung 12.05.2014 Sozialausschuss

TOP 5.2 Ö: Anfragen Herr Gullus

Realisierung:

Termin: 06.06.2014 an:
Erledigt: 30.09.2014

Aufgabe: Anfrage zu Parkplatz gelöscht!!!

    Sitzung 13.06.2016 Sozialausschuss

TOP 5.1 Ö: Anfrage Herr O. Johne

Realisierung:

Termin: 22.07.2016 an:
Erledigt: 28.06.2016

Aufgabe: Wenn das Thema Hundesteuersatzung auf die TO des Stadtrates kommt, bittet Herr Johne um einen Plan, in dem die Leistungen der Stadt Zittau für Hundebesitzer aufgeführt werden. (Z. B. Tüten - an welchen Stellen?)

    Sitzung 11.12.2017 Sozialausschuss

TOP 5.1 Ö: SR Gehring

Realisierung:

Termin: 10.01.2018 an:
Erledigt: 26.01.2018

Aufgabe: Frau Gehring:
Unfallschwerpunkt Dresdener Straße:
In der letzten Zeit ist es auf der Dresdener Straße vermehrt zu Unfällen gekommen. Dabei spielen Ampeln und Kreuzungen keine Rolle. Das ist auch der Schulweg für die Kinder zur Lessinggrundschule. Ihr ist vermehrt aufgefallen, dass vor allem die Autofahrer in Höhe „Aldi“ überhaupt nicht darauf achten, ob dort Kinder oder ältere Leute gehen. Es wird drauf zu gefahren, es wird den Fahrradfahrern die Vorfahrt genommen.
Sie appelliert für mehr Sicherheit, sei es das Anbringen von Zebrastreifen oder irgendetwas anderes. Es sollte hier eine Lösung gefunden werden.

Des Weiteren stehen dort viele unbewohnte Häuser. Der Winter steht vor der Tür. Es wird weder der Fußweg gestreut noch geräumt. Für die Fußgänger ist es wirklich eine Katastrophe. Gerade beim Wohnhaus Ecke Rietschelstraße/Dresdener Straße besteht im Winter überhaupt keine Möglichkeit, an die Ampel heranzukommen.

    Sitzung 11.12.2017 Sozialausschuss

TOP 5.2 Ö: SR Szalma

Realisierung:

Termin: 10.01.2018 an:
Erledigt: 26.01.2018

Aufgabe: Frau Szalma:
1. Am Stadtring im Kreuzungsbereich an der „Kirche zum Heiligen Kreuz“ kommt es ebenfalls
vermehrt zu Unfällen. Grund sind die Abbiegungsspuren stadteinwärts als auch -auswärts.

2. Die Verkehrsführung Einfahrt Goethestraße / Ausfahrt Schillerstraße sollte mit Hinweisschildern
für Ortsfremde besser kenntlich gemacht werden.

Beide Anmerkungen sind durch die Verwaltung zu prüfen.