Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschlussrecherche

    Sitzung 19.01.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 6.2 Ö: Anfrage Herr Hannig zum Grundstück Rathausplatz 12

Realisierung:

Termin: 16.02.2012 an:
Erledigt: 17.02.2012

Aufgabe: Herr Hannig möchte wissen, ob der Besitzer des Grundstückes darüber informiert ist, dass Herr Grocke immer noch einen Schlüssel besitzt und in seinem ehem. Geschäft Schmierereien und Verleumdungen gegen die Stadt angebracht hat.

Herr Thiele weist darauf hin, dass nur der Eigentümer eine Verleumdungsklage gegen Herrn Grocke stellen kann.

Frau Heymann wird mit dem Eigentümer Kontakt aufnehmen und ihn über den Vorfall informieren.

    Sitzung 22.03.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 15.1 Ö: Anfrage Herr Firle

Realisierung:

Termin: 19.04.2012 an:
Erledigt: 17.04.2012

Aufgabe: Auf dem Gebiet des ehem. Güterbahnhofes werden in Größenordnungen Photovoltaikanlagen aufgebaut. Durch den massiven Überhang besteht Gefahr.

Herr Hiltscher antwortet, dass die Genehmigung nur für die Belegung der Dachflächen erteilt wurde. Leider war der Kollege in der Bauaufsicht längere Zeit krank. Der Vorgang wird geprüft.

    Sitzung 15.05.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5 Ö: Beschluss zum Wegebau im Naherholungsgebiet Weinaupark in Zittau (Tischvorlage)

Beschlusstext:

Der Technische und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, die Bauleistung „Wegebau im Naherholungsgebiet Weinaupark Zittau“ an die Fa. OSTEG mbH, Friedensstraße 35 c in 02763 Zittau zu einem Angebotspreis in Höhe von 99.109,75 € brutto zu vergeben.

Realisierung:

Termin: 11.12.2012 an:
Erledigt: 20.06.2013

Aufgabe: Herr Friebolin: möchte über den Rechnungsendbetrag informiert werden.

Herr Hiltscher legt fest, dass nach Fertigstellung der Maßnahme eine Information über den Endbetrag gegeben wird.
(Schlussrechnung erst Mitte November)

    Sitzung 15.05.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 8.1 Ö: Anfragen Stadtrat Firle

Realisierung:

Termin: 14.06.2012 an:
Erledigt: 22.05.2012

Aufgabe: ehem. Bibliothek Bahnhofstraße

Der Fußweg ist voller Putz.
Herr Hiltscher hat sich den Hinweis notiert und wird den Sachverhalt prüfen lassen.

    Sitzung 15.05.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 8.2 Ö: Anfragen Stadtrat Böhm

Realisierung:

Termin: 14.06.2012 an:
Erledigt: 23.05.2012

Aufgabe: 1. Zigarettenautomat Dresdner Straße/Ecke H.-Mann-Straße
Dieser ist nicht mehr in Betrieb und stellt eine Unfallgefahr dar.
Laut Herrn Schlage betrifft das auch den Zigarettenautomaten auf der A.-Schweitzer-Straße.

Herr Hiltscher hat sich den Hinweis notiert und wird den Sachverhalt prüfen lassen.

Realisierung: Die Zigarettenautomaten stehen nicht auf städtischen Grundstücken, sondern auf Grundstücken der Wohnungsgenossenschaft Zittau e.G. . Mit Herrn Dr. Sefrin wurde Kontakt aufgenommen und die uns bekannten Daten der Automatenfirma übermittelt. Herr Dr. Sefrin wird seinerseits eine Klärung über den Rückbau herbeiführen.

    Sitzung 14.06.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 11.2 Ö: Anfrage Herr Krause

Realisierung:

Termin: 20.09.2012 an:
Erledigt: 26.11.2012

Aufgabe: Der Steinwall, der am Hartauer Dammweg aufgesetzt wurde, ist teilweise weggespült.
Herr Hiltscher wird den Sachverhalt prüfen lassen

    Sitzung 12.07.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 17.2 Ö: Anfrage Herr Thiele zu Waldwegen

Realisierung:

Termin: 20.09.2012 an:
Erledigt: 15.10.2012

Aufgabe: Er fragt an, ob die OSTEG die Waldwege, die gemacht wurden, noch einmal walzen kann.

    Sitzung 12.07.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 17.3 Ö: Anfrage Herr Friebolin zum Grünwuchs

Realisierung:

Termin: 20.09.2012 an:
Erledigt: 05.02.2013

Aufgabe: Er bittet um Freischneiden der Bäume + Sträucher bei der Kreuzung Hochwaldstraße/Böhmische Straße/Reitbahnstraße/Zirkusallee. Man kann nicht mehr sehen, ob ein Auto kommt.

Weitere Hinweise auf starken Grünwuchs:
- Bahnübergang Südstraße/Schliebe

    Sitzung 12.07.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 17.4 Ö: Anfrage Herr Hannig zur Erle Weinauteich

Realisierung:

Termin: 20.09.2012 an:
Erledigt: 19.09.2012

Aufgabe: Er ist Sponsor des Weinauvereins und bittet den Oberbürgermeister, sich dafür einzusetzen, dass der Baum gefällt werden kann.

Herr Voigt antwortet, dass die Verwaltung zur Zeit in der Diskussion ist.

Realisierung: Die Genehmigung zur Fällung der Erle wurde am 26.07.2012 erteilt. Der Baum ist am 01.08.2012 gefällt worden.

    Sitzung 20.09.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 4 Ö: Sonstiges

Realisierung:

Termin: 18.10.2012 an:
Erledigt: 24.05.2016

Aufgabe: Herr Firle bittet darum, dass bei der Lessingschule auf der Dr.-Friedrichs-Straße dringend dafür gesorgt wird, dass während der Schulbeginnzeiten und Nachmittags eine Seite nicht beparkt wird. Er schlägt vor, während der Zeit von 07:00 – 08:00 Uhr ein einseitiges Halteverbot einzurichten.
Herr Friebolin weist darauf hin, dass die Möglichkeit gegeben ist, vor der Schule eine große Parkbucht einzurichten.

    Sitzung 20.09.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 10.2 Ö: Anfrage Herr Bruns zur Ausschilderung in der Stadt

Realisierung:

Termin: 18.10.2012 an:
Erledigt: 24.05.2016

Aufgabe: Er bittet um Überprüfung der Ausschilderung in der Stadt. Es gibt Straßen, die als Radweg ausgebaut, aber nur als Fußweg ausgeschildert sind und anders herum. Die Ausschilderung sollte weggenommen oder durchgesetzt werden.

    Sitzung 20.09.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 10.3 Ö: Anfrage Herr Firle zur Ausschilderung Oder-Neiße-Radweg

Realisierung:

Termin: 18.10.2012 an:
Erledigt: 05.02.2013

Aufgabe: Am Grenzübergang Chopinstraße ist aus Richtung Zittau keine ausreichende Ausschilderung vorhanden. Er schlägt vor, dass auf der rechten Seite ein größeres Schild angebracht wird.

    Sitzung 18.10.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 9.1 Ö: Anfrage Herr Bruns

Realisierung:

Termin: 11.12.2012 an:
Erledigt: 24.05.2016

Aufgabe: Herr Bruns hat die Antwort auf seine Anfrage zur Kenntnis genommen. Darin steht, dass im Oktober verstärkt Kontrollen durch die Polizei durchgeführt werden. Leider ist davon nichts zu sehen. So etwas muss öffentlich gemacht werden.
Herr Hiltscher antwortet, dass sich die Verkehrsbehörde noch einmal mit der Landespolizei in Verbindung setzen wird.

    Sitzung 18.10.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 9.2 Ö: Anfrage Herr Böhm

Realisierung:

Termin: 11.12.2012 an:
Erledigt: 20.06.2013

Aufgabe: Er hat eine Frage zur neuen Brücke Weinauallee über den Eckartsbach. Er wurde von Bürgern, die mit Fahrrad darüber fahren, angesprochen, dass der Zustand sehr schlecht ist.
Herr Hiltscher antwortet, dass der Belag nachgebessert wird.

    Sitzung 18.10.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 9.3 Ö: Anfrage Herr Firle

Realisierung:

Termin: 11.12.2012 an:
Erledigt: 24.05.2016

Aufgabe: Die Leipziger Straße war nach der Baumaßnahme am Freitagmittag fertig. Warum wurde die Straße erst am Montag freigegeben und war das ganze Wochenende lang noch gesperrt?
Herr Hiltscher antwortet, dass dazu Rücksprache mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr geführt wird.

    Sitzung 15.11.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 6.1 Ö: Anfrage Herr Böhm

Realisierung:

Termin: 24.01.2013 an:
Erledigt: 24.05.2016

Aufgabe: Zum Fahrplanwechsel am 08.12.12 soll die Stadtbuslinie A zurückgezogen werden und nur noch bis Pethau fahren. Nach Rücksprache mit der KVG ist das Bestandteil des abgeschlossenen Verkehrsvertrages.

Er möchte wissen, ob die Stadtverwaltung darüber informiert war und warum nichts unternommen wurde.

    Sitzung 11.12.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 6.1 Ö: Anfrage Herr Firle

Realisierung:

Termin: 21.02.2013 an:
Erledigt: 15.04.2013

Aufgabe: In der Mitte der Feuerwehrzufahrt rechts vor der Lessing-GS befindet sich eine Regenrinne. Dort sind die Gitter zerfahren.

    Sitzung 11.12.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 6.2 Ö: Anfrage Herr Böhm

Realisierung:

Termin: 21.02.2013 an:
Erledigt: 05.02.2013

Aufgabe: Es geht um den Garagenkomplex an der P.-Neruda-Straße. Er bittet um Wiedereinschaltung der Straßenbeleuchtung und übergibt eine Skizze mit Vorschlägen zur Einsparung. Es handelt sich um alte DDR-Laternen mit 2 Birnen. Es könnte z. B. nur 1 Birne eingeschaltet werden.

    Sitzung 11.12.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 6.4 Ö: Anfrage Herr Nietsch

Realisierung:

Termin: 21.02.2013 an:
Erledigt: 24.05.2016

Aufgabe: Warum fährt die Linie A nicht bis Ende Zittau/OT Pethau? Eine Wendemöglichkeit wäre auf dem ehem. Gelände der Elektromechanik gegeben.

    Sitzung 06.09.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 6.1 Ö: Anfrage Herr Firle

Realisierung:

Termin: 18.10.2012 an:
Erledigt: 05.02.2013

Aufgabe: Er bittet um Beräumung beim ehem. Imbiss auf der Friedensstraße. Dort sind alle Scheiben rausgefallen und die Glasscherben liegen auf dem Boden. Das stellt eine massive Gefahr für Radfahrer dar.

    Sitzung 06.09.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 6.2 Ö: Anfrage Herr Bruns

Realisierung:

Termin: 18.10.2012 an:
Erledigt: 24.05.2016

Aufgabe: Er mahnt wiederholt die Kontrolle von Radfahrern an. Es gibt Stellen in Zittau, wo es Verkehrszeichen gibt, wie Radfahrer zu fahren haben und es gibt Stellen, wo das nicht der Fall ist. Es ist unbedingt notwendig, Kontrollen durchzuführen.

    Sitzung 06.09.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 6.4 Ö: Anfrage Herr Loos

Realisierung:

Termin: 18.10.2012 an:
Erledigt: 05.02.2013

Aufgabe: Er bittet um die Verlegung des Containerstellplatzes, welcher an der Schliebenstraße zwischen Mensa und Studentenwohnheim auf der Straße steht. Als neuen Standort schlägt er schräg gegenüber den Abschnitt zwischen Umfahrung Mensa und Fr.-Schneider-Straße vor.

    Sitzung 21.02.2013 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 17.2 Ö: Anfrage Herr Krause

Realisierung:

Termin: 18.04.2013 an:
Erledigt: 21.05.2013

Aufgabe: Er verweist auf eine Begehung der Kellerräume in der Schliebenschule und insbesondere auf das Problem der Geruchsbelästigung und Feuchtigkeit. Er ist durch 2 Mitarbeiter des Hortes zu dieser Begehung eingeladen worden.

Herr Hiltscher äußert sein Unverständnis darüber, dass die konkreten Probleme nicht an das Fachamt herangetragen werden und sichert eine kurzfristige Information zu. Die Problematik der Feuchtigkeit ist dem Bauamt bekannt – die Auswirkungen, in der Form, wie sie dargestellt wu

Realisierung: Das Problem ist im Referat Hochbau bekannt. Es gab bereits mehrere Termine vor Ort zu dem Problem. Als Ursache der Geruchsbelästigung wird durch das Referat Hochbau das schlechte Lüftungsverhalten des / der Nutzer angesehen. Im Gespräch vor Ort mit den Beteiligten wurde dies bestätigt indem die Nutzer viele Gründe ansprachen die gegen ein regelmäßiges und ordnungsgemäßes Lüften sprechen.

    Sitzung 21.02.2013 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 17.4 Ö: Anfrage Herr Thiele

Realisierung:

Termin: 18.04.2013 an:
Erledigt: 15.04.2013

Aufgabe: Ist eine Absenkung des Bordes vor dem Grundstück Dr.-Brinitzer-Straße 2 möglich?
Ein Mieter ist aufgrund der nicht vorhandenen Absenkung bereits aus dem Objekt ausgezogen. Dadurch entstehen Nachteile für die junge Unternehmerin, welche das Grundstück erworben hat.

Herr Hiltscher antwortet, dass eine nochmalige Abstimmung mit dem LASuV aus Sicht der Vorbereitung des grundhaften Ausbaus der Äußeren Weberstraße einschließlich Knoten Weberkirche durchgeführt wird.

    Sitzung 21.03.2013 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 12.2 Ö: Anfrage Stadtrat Krause

Realisierung:

Termin: 18.04.2013 an:
Erledigt: 11.04.2013

Aufgabe: Auf dem Weg zwischen Alter Grube und Dammweg, welcher zur Grenze führt, kommt das Wasser geschossen. Es sollte ein Graben links und rechts geschaffen werden, damit das Wasser abfließen kann.

    Sitzung 21.03.2013 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 12.1 Ö: Anfrage Stadtrat Firle

Realisierung:

Termin: 18.04.2013 an:
Erledigt: 21.05.2013

Aufgabe: Vor der Lessingschule beim rechten Eingang ist die Dachrinne wahrscheinlich verstopft und das Wasser läuft runter. Er bittet um Reinigung.

Realisierung: Der Auftrag zur Reinigung der Dachrinne wurde ausgelöst.

    Sitzung 16.05.2013 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 9.2 Ö: Anfrage Herr Firle

Realisierung:

Termin: 13.06.2013 an:
Erledigt: 24.09.2013

Aufgabe: Er weist auf den Zustand der Mandaukaserne und des dahinter liegenden Wohnhauses hin (komplett vermüllt).
Das Bürgeramt ist informiert, dass das Gebäude vermüllt ist. Es wird noch einmal darauf hingewiesen und mitgeteilt, dass das Gebäude wieder offen steht.

    Sitzung 16.05.2013 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 9.1 Ö: Anfrage Herr Thiele

Realisierung:

Termin: 13.06.2013 an:
Erledigt: 17.07.2014

Aufgabe: Beim Grundstück M.-Müller-Straße/Ecke Juststraße besteht eine Gefahrenquelle. Die Eigentümer sollten angeschrieben werden.
Herr Höhne hat sich den Hinweis notiert und wird den Sachverhalt durch die Untere Bauaufsichtsbehörde prüfen lassen.

    Sitzung 16.05.2013 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 9.3 Ö: Anfrage Herr Nietsch

Realisierung:

Termin: 13.06.2013 an:
Erledigt: 26.02.2014

Aufgabe: Das Gebäude Hauptstraße 3 befindet sich im Besitz von Herrn Lust. Der Sims bröckelt und fällt auf den Vorgarten. Der Schutt befindet sich momentan noch im Grundstück. Er möchte wissen, was dort wird, wenn sich das Autohaus Lust in Insolvenz befindet.
Herr Höhne hat sich den Hinweis notiert und wird den Sachverhalt durch die Untere Bauaufsichtsbehörde prüfen lassen.

Realisierung: Nach Verhandlungen mit der Unteren Bauaufsichtsbehörde und Vororttermin haben die Eigentümer mitgeteilt, dass Sie beabsichtigen ist das Gebäude Hauptstr. 3 in Pethau zu beseitigen. Ein Beginn der Abbrucharbeiten ist noch nicht bekannt. Für das angrenzende Gebäude Hauptstr. 5 in Pethau ist der Standsicherheitsnachweis gemäß § 61 Abs. 3 SächsBO vorzulegen.

    Sitzung 13.06.2013 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 10.3 Ö: Anfrage Herr Krause

Realisierung:

Termin: 11.07.2013 an:
Erledigt: 01.10.2013

Aufgabe: Der Weg vom Birkenhof zum Parkplatz ist asphaltiert. Durch die Unebenheiten ist ein Radfahrer gestürzt.
Herr Hiltscher antwortet, dass nicht jede Unebenheit aufgrund Wurzelwuchs beseitig werden kann.

Auf der Strecke Ziegelei – Reiterhof ist das Schnittgerinne voller Grün.

Wie hoch ist die Tonnagebegrenzung auf der Brücke Weißbachtal?

    Sitzung 13.06.2013 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 10.4 Ö: Anfrage Herr Schlage

Realisierung:

Termin: 11.07.2013 an:
Erledigt: 24.05.2016

Aufgabe: Die Innere Weberstraße ist gesperrt. Trotzdem fahren Autos rein und drehen um.
Herr Hiltscher antwortet, dass die Sperrung auf Anforderung vollzogen wurde. Das hängt mit dem Einsturz der Gebäude Innere Weberstraße 37 und 39 zusammen. Die Sperrung wird solange aufrechterhalten, bis es zu einer Lösung durch den Eigentümer kommt. Die Straße wird von oben als Sackgasse ausgewiesen und die Einbahnstraße aufgehoben.

Es wird geprüft, inwieweit ein Halteverbot im Kreuzungsbereich angebracht werde

    Sitzung 19.09.2013 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 11.1 Ö: Stadtrat Nietsch

Realisierung:

Termin: 16.10.2013 an:
Erledigt: 17.07.2014

Aufgabe: Der Zustand des Gebäudes Hauptstraße 3 (ehem. Lust) wird immer schlimmer. Der Dachstuhl bricht hinten zusammen. Im Vorgarten liegen lose Ziegel und herabfallender Putz von dem Simsen.
Herr Höhne antwortet, dass bereits eine Besichtigung durch die Bauaufsichtsbehörde erfolgt ist und noch keine Gefahr für den öffentlichen Verkehrsraum bestand.
Er wird den Sachverhalt noch einmal durch die Bauaufsichtsbehörde kontrollieren lassen.

Realisierung: erledigt

    Sitzung 19.09.2013 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 11.2 Ö: Stadtrat Böhm

Realisierung:

Termin: 16.10.2013 an:
Erledigt: 24.05.2016

Aufgabe: Er macht auf einen Missstand auf der Schliebenstraße aufmerksam. Von der Hochwaldstraße in Richtung Südstraße steht das VKZ 251. Dieses sollte an der Einmündung stehen.
Herr Hiltscher wird den Sachverhalt durch die Verkehrsbehörde prüfen lassen.

    Sitzung 19.09.2013 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 11.4 Ö: Stadtrat Firle

Realisierung:

Termin: 16.10.2013 an:
Erledigt: 24.05.2016

Aufgabe: Das VKZ „Vorfahrt beachten“ auf der Kämmelstraße von der Chopinstraße aus steht 10 m von der Kreuzung weg. Die Kämmelstraße wird auf beiden Seiten beparkt.
Herr Hiltscher wird den Sachverhalt durch die Verkehrsbehörde prüfen lassen.

    Sitzung 17.10.2013 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 9.1 Ö: Herr Böhm

Realisierung:

Termin: 13.11.2013 an:
Erledigt: 10.03.2015

Aufgabe: Zum Grundstück Kieslerstraße 11 standen 2 Artikel in der SZ. Im April gab es einen Brandschaden. Durch die Löscharbeiten ist ein Dachschaden am Nachbarhaus entstanden. Dadurch läuft Regenwasser nach.

Kann die Stadt eine Ersatzvornahme des abgebrannten Hauses vornehmen und den behinderten Menschen helfen?

Herr Höhne antwortet, dass eine Ersatzvornahme nur vorgenommen werden kann, wenn Gefahr für den öffentlichen Verkehrsraum besteht. Es handelt sich um ein privatrechtliches Problem. Er wird

    Sitzung 17.10.2013 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 9.2 Ö: Herr Firle

Realisierung:

Termin: 13.11.2013 an:
Erledigt: 07.11.2013

Aufgabe: Auf der Kämmelstraße in seiner Hofeinfahrt wurde die Straße aufgerissen, ohne, dass er darüber informiert wurde. Es ist keine Information an die Mieter erfolgt.

Herr Höhne antwortet, dass es einen Wechsel in der Bauleitung gegeben hat. Er wird den Vorgang prüfen und an die Stadtwerke weitergeben.

Realisierung: Der Vorgang wurde mit der Vertretung des Bauleiters welcher sich im Krankenstand befindet besprochen. Herr Reinhold hat versichert das durch das ausführende Unternehmen eine Information an die Anlieger erfolgt ist. Warum Herr Firle diese Information nicht erhalten hat konnte leider nicht nachvollzogen werden.

    Sitzung 14.11.2013 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 6.2 Ö: Herr Schlage

Realisierung:

Termin: 11.12.2013 an:
Erledigt: 24.05.2016

Aufgabe: Er fragt an, ob aufgrund der beidseitig zugeparkten Albert-Schweitzer-Straße und nicht möglichem Begegnungsverkehr eine Einbahnstraßenregelung möglich ist.

    Sitzung 14.11.2013 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 6.3 Ö: Herr Bruns

Realisierung:

Termin: 11.12.2013 an:
Erledigt: 27.01.2014

Aufgabe: Das Fußgängertunnel Bahnhofstraße ist total verdreckt und sollte durch die SDG gereinigt werden.

Herr Höhne hat sich den Hinweis notiert und wird den Sachverhalt durch das Ref. Tiefbau prüfen lassen.

    Sitzung 12.12.2013 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 6.2 Ö: Herr Thiele

Realisierung:

Termin: 22.01.2014 an:
Erledigt: 17.07.2014

Aufgabe: Er hatte das letzte Mal angefragt wegen der Juststraße 1 und hinten die Ecke. Er bittet darum, dass beim Grundstück Juststraße/Ecke Max-Müller-Straße nachgestoßen wird, wer der Eigentümer ist und ob er die Sicherungspflicht hat.

    Sitzung 23.01.2014 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 6.1 Ö: Herr Firle

Realisierung:

Termin: 13.02.2014 an:
Erledigt: 03.02.2014

Aufgabe: 1. Die Denkmale Marschner und Weise bedürfen einer Pflege. Es muss dafür gesorgt werden, dass man sie wieder erkennt, z. B. Grünschnitt.

Herr Höhne wird den Hinweis zur Pflege über Frau Pohl an die SDG weitergeben.

Realisierung: Das Freischneiden der Denkmäler stand bereits auf dem Winter-Arbeitsplan der SDG. Die Dringlichkeit wurde der SDG am 23. Januar 2014 mitgeteilt. Die Ausführung erfolgt kurzfristig.

    Sitzung 19.02.2015 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 7.1 Ö: Herr Böhm

Realisierung:

Termin: 19.11.2015 an:
Erledigt: 20.10.2015

Aufgabe: In der letzten Legislaturperiode des TVA gab es die Festlegung, dass im Herbst über Baumfällungen informiert wird (bereits erfolgte private Baumfällungen und Maßnahmen, die die SVZ in der folgenden Winterperiode plant). Im letzten Herbst gab es keinen Bericht. Kann das fortgesetzt werden oder muss ein neuer Antrag gestellt werden?

Herr Voigt antwortet, dass die Anregung aufgenommen wird und der Bericht im Herbst erfolgt.

    Sitzung 19.02.2015 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 7.2 Ö: Herr Bruns

Realisierung:

Termin: 19.03.2015 an:
Erledigt: 31.03.2015

Aufgabe: Es gibt einen Grundsatzbeschluss zur Einschränkung der Straßenbeleuchtung. Momentan sieht es so aus, dass in Bereichen, wo niemand wohnt, die Beleuchtung voll an ist und in anderen Bereichen, die dichter bewohnt sind, die Lampen nur 5 m weit leuchten. Die Banderolen sind nicht mehr aussagefähig (Leerzüge usw.). Ist es möglich, kurzfristig eine Analyse der Stadtbeleuchtung durchzuführen?

Herr Voigt antwortet, dass das als Anregung aufgenommen wird.

    Sitzung 19.02.2015 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 7.3 Ö: Herr Zenker

Realisierung:

Termin: 19.03.2015 an:
Erledigt: 31.03.2015

Aufgabe: In Eichgraben ab Dorfgemeinschaftsplatz aufwärts gibt es immer mal kein Licht.

Herr Voigt antwortet, dass die Stadtwerke informiert werden und die Beleuchtung überprüft wird.

    Sitzung 19.02.2015 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 4 Ö: Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für den Abbruch der ehemaligen TGA-Baracke, Brückenstraße in 02763 Zittau

Beschlusstext:

Der Technische und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, die Vergabe Abbruch ehemalige TGA-Baracke, Brückenstraße in Zittau an die Firma URB Umwelt- und Recycling – Bau GmbH, Friedensstraße 35c, 02763 Zittau mit einer Angebotsbruttosumme von 52.010,56 € zu erteilen.    

Realisierung:

Termin: 19.03.2015 an:
Erledigt: 26.03.2015

Aufgabe: Herr Zenker möchte wissen, ob die gesamte Einzäunung mit entfernt wird.
Herr Voigt sichert eine Antwort zu.

    Sitzung 12.11.2015 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 8.1 Ö: Herr Johne

Realisierung:

Termin: 08.12.2015 an:
Erledigt: 24.05.2016

Aufgabe: Möchte wissen, ob bei der BV 160/2015 der Vertragsabschluss stattgefunden hat und die Planungsleistungen stufenweise vergeben wurden?

    Sitzung 12.11.2015 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 8.2 Ö: Herr Bruns

Realisierung:

Termin: 08.12.2015 an:
Erledigt: 24.05.2016

Aufgabe: Es gibt erhebliche Probleme beim Abzweig Ring – Hammerschmiedtstraße. Ist es möglich, die Sperrlinie 50 oder 100 m in Richtung Schule weiter vorzuziehen?

Ist es möglich, dass auf der Schiller- und Goethestraße Angebotsstreifen für Radfahrer eingerichtet werden können?

    Sitzung 18.02.2016 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.4 Ö: Herr Dr. Kurze

Realisierung:

Termin: 20.04.2016 an:
Erledigt: 26.04.2016

Aufgabe: Er ist von Bürgern zum Halten und Parken vor der Sparkasse angesprochen worden. Vor der Sparkasse stadteinwärts steht das Schild „Halteverbot“, aber keiner hält sich daran. Was gedenkt der Oberbürgermeister zu unternehmen, damit die StVO eingehalten wird?

Der Hinweis wird an das Bürgeramt weitergegeben.

    Sitzung 18.02.2016 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.3 Ö: Herr Gullus

Realisierung:

Termin: 20.04.2016 an:
Erledigt: 14.04.2016

Aufgabe: Auf dem Sandplatz gibt es einen Parkplatz Nr. 5. Wer ist in Zittau so privilegiert, dass er einen eigenen Parkplatz bekommt?

Die Frage wird an das Bürgeramt weitergegeben.

    Sitzung 18.08.2016 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 12.4 Ö: Frau Schröter

Realisierung:

Termin: 11.10.2016 an:
Erledigt: 22.12.2016

Aufgabe: Der Wald in Höhe Lückendorf ist kaputtgefahren (Schneißen). Die Wanderwege können nicht mehr genutzt werden und stehen bei Regen unter Wasser. Kann dort etwas unternommen werden?

Herr Höhne antwortet, dass es sich bei den Wegen um sogenannte „Wanderwege“ handelt, die in erster Linie zur Bewirtschaftung des Waldes dienen.
Die Frage wird an den Forstbetrieb weitergegeben und eine schriftliche Antwort erteilt.

    Sitzung 18.08.2016 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 12.1 Ö: Herr Gullus

Realisierung:

Termin: 11.10.2016 an:
Erledigt: 11.10.2016

Aufgabe: Gab es wirklich keine andere Lösung, als das Trafohaus auf dem ehem. Kohleplatz des Rathauses aufzustellen? Im Rathaus befindet sich eine alte Werkstatt, die nicht mehr genutzt wird.
Herr Höhne antwortet, dass die Trafostation im Keller untergebracht werden sollte. Das hat aus Transportgründen nicht funktioniert. Variante 2 war der Rathausinnenhof. Dieser ist jetzt schon extrem eng und wurde abgelehnt.
Herr Höhne wird den Vorgang prüfen lassen.

    Sitzung 18.08.2016 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 12.2 Ö: Herr Johne

Realisierung:

Termin: 11.10.2016 an:
Erledigt: 12.10.2016

Aufgabe: 1. In der Nähe von Schulen hängen Plakate von AfD und Bürgerbündnis „Achtung Kinder“.
Ist das erlaubt? Er sieht das als Werbung an.
Herr Höhne antwortet, dass er davon ausgeht, dass eine Genehmigung vorliegt.
Die Frage wird an das Ordnungsamt zur Prüfung weitergegeben.

    Sitzung 18.08.2016 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 12.3 Ö: Herr Bruns

Realisierung:

Termin: 11.10.2016 an:
Erledigt: 13.10.2016

Aufgabe: Wann wird die Markierung der Sperrflächen (z. B. Hammerschmiedtstraße, Frauenstraße) erneuert?
Herr Höhne antwortet, dass der Straßenbaulastträger dafür zuständig ist.
Es wird nachgefragt und eine schriftliche Antwort gegeben.

    Sitzung 13.10.2016 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.1 Ö: Frau Kluttig

Realisierung:

Termin: 28.11.2016 an:
Erledigt: 22.12.2016

Aufgabe: Auf der Brunnenstraße wurde das Pflaster neu gekalkt. Die Anwohner haben 1 Woche lange in einer großen Staubwolke gewohnt und sind nicht informiert worden.
An wen kann man sich wenden?

    Sitzung 13.10.2016 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.2 Ö: Herr Gullus

Realisierung:

Termin: 28.11.2016 an:
Erledigt: 22.12.2016

Aufgabe: Wer hat genehmigt, dass beim Nachbarhaus eine Wand vor dem Balkon von Herrn Hannig er-richtet werden kann und die Mülltonnen in die Passage zu den Fleischbänken gestellt werden können?

    Sitzung 08.12.2016 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.1 Ö: Herr Witke

Realisierung:

Termin: 13.02.2017 an:
Erledigt: 04.04.2017

Aufgabe: Er weist darauf hin, dass bei der Brücke über die Mandau vom Kreisverkehr Pethau in Richtung Gaststätte „Captain Hook“ Schrauben am Geländer fehlen.

    Sitzung 08.12.2016 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.4 Ö: Herr Sieber

Realisierung:

Termin: 13.02.2017 an:
Erledigt: 04.04.2017

Aufgabe: Gibt es schon Ideen oder Lösungsansätze für die Stützmauer in Schlegel bei der Fleischerei/Physiotherapie?

Herr Höhne antwortet, dass es noch nichts gibt.

Herr OB Zenker schlägt vor, bei der Absperrung wenigstens halbhohe Zäune zur Verbesserung der Sicht einzusetzen.

    Sitzung 19.01.2017 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 6.3 Ö: Herr Bruns

Realisierung:

Termin: 15.02.2017 an:
Erledigt: 04.04.2017

Aufgabe: Er möchte wissen, ob es ein Verbot gibt, Salz für die Beräumung von Fußwegen einzusetzen. Der Asphalt ist an einigen Stellen in einem Zustand, wo jedes Krümel Salz schädlich ist.

    Sitzung 19.01.2017 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 6.1 Ö: Herr Johne, Oliver

Realisierung:

Termin: 15.02.2017 an:
Erledigt: 08.02.2017

Aufgabe: Er möchte gern wissen, wie bei der Parkschule der Stand der Dinge ist, in Bezug auf die Fördermittel (Sanierung im Bestand), den Anbau mit Situation Kabinette und die Umzugsgeschichte (Kosten).

    Sitzung 16.02.2017 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.3 Ö: Herr Dr. Kurze

Realisierung:

Termin: 10.04.2017 an:
Erledigt: 04.04.2017

Aufgabe: Der OB hat die Anfrage vom Sportbeirat beantwortet. Darin steht, dass die Erwachsenen eine Ermäßigung von 70 % bekommen. Er möchte wissen, was das in Zahlen bedeutet (wieviel netto Euro Gesamtsumme).

Herr Höhne wird die Anfrage an die Kämmerei weitergeben.

    Sitzung 16.02.2017 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.4 Ö: Herr Sieber

Realisierung:

Termin: 10.04.2017 an:
Erledigt: 04.04.2017

Aufgabe: Er möchte noch einmal darauf aufmerksam machen, dass im Frühjahr in Schlegel die wuchtige Absperrung vor der Fleischerei Werner durch eine niedrigere ersetzt werden sollte. Er hat das Problem bereits mehrfach angesprochen.

    Sitzung 11.05.2017 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.1 Ö: Herr Gullus

Realisierung:

Termin: 17.08.2017 an:
Erledigt: 15.11.2017

Aufgabe: Er versteht nicht, wie die Stadt es zulässt, dass das Nachbarhaus so verschandelt wird (z. B. Balkonanlage) und hat folgende Fragen:
Darf jemand in einem öffentlichen Weg in der historischen Innenstadt bauen wie er will (Einbau Bitumen)?
Wie ist der Stand zu diesem Haus?
Wie ist die Vorgehensweise bei solchen Sachen?

    Sitzung 24.08.2017 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 14 Ö: Beschluss zur Bestätigung des Nachtrages für Planungsleistungen "Ersatzneubau Brücke Karlstraße"

Beschlusstext:

Der Technische und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt Zittau beschließt,

 

die Planungsleistungen für das Ing.-Bauwerk einschließlich Rampensanierung an das Ing.-Büro AIZ Bauplanungsgesellschaft mbH, Bahnhofstraße 21, 02763 Zittau in Höhe von 134.838,40 € brutto und

 

die Tragwerksplanung an das Ing.-Büro Andreas Klaus, Mozartstraße 1, 02763 Zittau in Höhe von 83.564,31 € brutto

 

lt. Honorarermittlung vom 09.08.17 für das Vorhaben „Ersatzneubau Brücke Karlstraße“ stufenweise zu vergeben.

Realisierung:

Termin: 15.11.2017 an:
Erledigt: 19.04.2018

Aufgabe: Herr Höhne legt fest, dass eine schriftliche Anfrage an die DB Netz AG gestellt wird, ob die Brücke im Lichtraumprofil verkleinert werden darf.

    Sitzung 16.11.2017 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.2 Ö: Frau Kluttig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an:

Aufgabe: Bürgeranfrage zum Fahrradweg Zittau – Hirschfelde
Es gibt 2 – 3 unfallträchtige Stellen, die in der Dunkelheit schlecht zu sehen sind (Weinau und am Kreisverkehr). Der Bürger schlägt vor, einen Streifen aufzubringen, der zurückleuchtet. Gibt es eine Möglichkeit, den Fahrradweg sicherer zu gestalten?

Herr Höhne wird den Hinweis an die Verkehrsbehörde weitergeben.

    Sitzung 12.12.2017 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 4.2 Ö: Herr Bruns

Realisierung:

Termin: 17.01.2018 an:
Erledigt: 03.01.2019

Aufgabe: Die Brücke Südstraße ist für Fußgänger schwer begehbar.
Der Abstand der Schienen zur Pflasterung beträgt 10 cm. Dadurch besteht erhöhte Sturzgefahr. Der Abstand der Sicherung Brückengeländer zum Fußweg beträgt stellenweise 80 cm – 1 m.
Es sollte gehandelt werden, bevor es glatt wird und evtl. Ersatzvornahme vorgenommen werden.

Herr Zenker antwortet, dass er die SOEG (Herrn Neidhardt) anrufen wird und Herr Becker den Sachverhalt noch einmal vor Ort besichtigt.

    Sitzung 12.12.2017 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 4.3 Ö: Herr Böhm

Realisierung:

Termin: 13.12.2018 an:
Erledigt: 29.11.2018

Aufgabe: Er bittet um Prüfung, ob in der nördlichen Dornspachstraße 1 oder 2 Laternen neu errichtet werden können. Die Beleuchtung endet beim letzten Haus. Wenn man über den Eckartsbach geht bzw. unter der Bahnunterführung durch, kommt noch ein Fußweg nach Eckartsberg zur Geschw.-Scholl-Straße. Vor der Bahnunterführung sind Kleingärten und Garagen. Auf Eckartsberger Flur ist die Situation gut ausgeleuchtet, aber auf Zittauer Gebiet ist es durch den Bahndamm und die Tannenhecke der Gärtnerei stockdunkel.

Herr Höhne antwortet, dass der Hinweis aufgenommen und für nächste Jahr notiert wird.

    Sitzung 12.12.2017 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 4.4 Ö: Herr Johne

Beschlusstext:

Auf dem Spielplatz Weberkirche ist keine Begrünung mehr vorhanden und die Laternen sind rot besprüht.

 

Herr Zenker bedankt sich für den Hinweis und wird ihn weitergeben.

Realisierung:

Termin: 14.02.2018 an:
Erledigt: 19.04.2018

Aufgabe: Auf dem Spielplatz Weberkirche ist keine Begrünung mehr vorhanden und die Laternen sind rot besprüht.

Herr Zenker bedankt sich für den Hinweis und wird ihn weitergeben.

    Sitzung 15.11.2018 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.1 Ö: Stadtrat Dr. Kurze

Realisierung:

Termin: 17.01.2019 an:

Aufgabe: Er möchte wissen, ob beim Wegweiser zum Parkdeck Stadtbad die Beklebung in „Innenstadt-Parkplatz“ geändert werden kann. Auswärtige Besucher nehmen diesen nicht richtig wahr.

Herr OB Zenker antwortet, dass der Hinweis durch die Untere Verkehrsbehörde geprüft wird.

    Sitzung 15.11.2018 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.2 Ö: Stadtrat Gullus

Realisierung:

Termin: 17.01.2019 an:

Aufgabe: Er möchte wissen, ob geprüft wird, dass die Baken auf der Hochwaldstraße an der Stelle, wo das Gitter über den Fußweg geht, aus Sicherheitsgründen in die Straße hineingerückt werden können.

Herr Höhne antwortet, dass die Antwort schriftlich bis zum Stadtrat erfolgt. Der Vorgang wird geprüft.

Bei der Einweihung des REWE-Marktes wurde festgelegt, dass ein großes Hinweisschild auf die Innenstadt angebracht wird. Wie ist der Stand?

Herr OB Zenker antwortet, dass der Auftrag läuft.