Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschlussrecherche

    Sitzung 05.12.2013 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 07.11.2013

Realisierung:

Termin: 19.12.2013 an:
Erledigt: 10.12.2013

Aufgabe: Anfrage Stadtrat Zimmermann zur im Protokoll fehlenden Aussage des Stadtrates Hannig zu seinem Abstimmungsverhalten zum Antrag der NPD-Fraktion, Frau Hiekisch im VFA 07.11.2013.

    Sitzung 05.12.2013 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Sonstiges

Realisierung:

Termin: 15.01.2014 an:
Erledigt: 22.01.2014

Aufgabe: Anfrage des Stadtrates Zimmermann, das Festlegungsprotokoll kürzer zu gestalten, den Beschlusstext eventuell wegfallen zu lassen und nur die Nummer der Beschlussvorlage zu erwähnen.

Realisierung: Für die Ausführung der Ausschußprotokolle gibt es keine Festlegungen. Die Ansprüche der einzelnen Ausschußmitglieder sind oft sehr unterschiedlich. Bisher gab es zur Gestaltung wenig Änderungsbedarf. Der Beschlußtext sollte nicht weggelassen werden um beim Nachlesen den Bezug unmittelbar wiederzuerkennen. Ansonsten ist für die Ratsarbeit das Büro OB zuständig.

    Sitzung 13.02.2014 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Sonstiges

Realisierung:

Termin: 04.03.2014 an:
Erledigt: 30.06.2015

Aufgabe: Anfrage des Stadtrates Härtelt im VFA am 13.02.2014:
Schriftliche Ausführung für die Ortsbürgermeister, wie mit den Restmitteln aus dem Vorjahr 2013 umzugehen ist.
Wie wird beim Ansparen für Großereignisse über mehrere Jahre verfahren?

    Sitzung 10.07.2014 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 12.5 Ö: STRA Dr. Harbarth fordert die Durchsetzung der Gehwegssatzung

Realisierung:

Termin: 13.08.2013 an:
Erledigt: 22.01.2015

Aufgabe: STRA Dr. Harbath fordert die Durchsetzung der Gehwegssatzung vom Ordnungsamt in Zusammenarbeit mit dem OB. Besonders im Gebiet des ehmal. "Tourist" besteht viel Wildwuchs (Birken) und Schmutz.

    Sitzung 10.07.2014 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 12.1 Ö: STRA Gomille - Anfrage nach Verantwortlichkeit und Zeitpunkt der Adresszuordnungen doppelter Straßennamen in Zittau und den Ortschaften im Bezug auf die Aktivierung der Zentralleitstelle für Notrufe in Hoyerswerda

Realisierung:

Termin: 14.08.2014 an:
Erledigt: 04.02.2015

Aufgabe: STRA Gomille fordert eine schriftliche Antwort. Er befürchtet, dass wenn im Oktober 2014 die Zentralleitstelle Hoyerswerda aktiviert wird, wegen mangelnder Ortskenntnisse, der verwendeten Software und gleichen Straßennamen der Ortschaften und der Stadt Zittau, Gefahr für erkrankte Menschen besteht, die schnell medizinische Hilfe benötigen.
Wer ist in der Stadt Zittau verantwortlich, dass Änderungen für eindeutige Adresszuordnungen getätigt werden?
Wann werden diese Adresszuordnungen erledigt ?

    Sitzung 10.07.2014 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 12.3 Ö: STRA Bäsler - Anfrage nach der Zuständigkeit für die Grasmahd am Bürgerweg Weinau - Drausendorf und am Flussufer der Neiße

Realisierung:

Termin: 13.08.2014 an:
Erledigt: 14.08.2014

Aufgabe: Stadtrat Bäsler fragt aufgrund einer Bürgeranfrage nach der Zuständigkeit für die Grasmahd am Bürgerweg Weinau-Drau
sendorf sowie am Flußufer der Neiße. Nach den bisherigen Überfällen auf Bürger sieht er hierin ein Gefahrenpotential.

    Sitzung 10.07.2014 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 12.4 Ö: STRA Härtelt stellt die Frage an die Kämmerei, wie der Sachstand der Genehmigung des HH 2014 ist. STRA Härtelt fordert die regelmäßige Information über den Bearbeitungsstand Haushaltsplanung 2015.
Frau Buch beantwortet die Anfrage nach dem Sachstandder Genehmigung, dahingehend, dass der HH 2014 im Mai 2014 dem Kommunalamt zugesandt und zur Zeit der Prüfung unterliegt.

Realisierung:

Termin: 13.08.2014 an:
Erledigt: 08.04.2015

Aufgabe: Regelmäßige Information des Stadtrates Härtelt über die Haushaltsplanung 2015.

    Sitzung 10.07.2014 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 12.2 Ö: STRA Wolf bitte um Einsichtnahme in die Unterlagen Abschluss des Insolvenzverfahrens Technologiezentrum Zittau.

Realisierung:

Termin: 13.08.2014 an:
Erledigt: 22.01.2015

Aufgabe: STRA Wolf bittet um Einsichtnahme in die Unterlagen Abschluss Insolvenzverfahren Technologiezentrum Zittau.

    Sitzung 14.08.2014 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.2 Ö: Anfrage Walkstein

Beschlusstext:

Herr Walkstein informiert die Stadträte und die Verwaltung, dass die Aussichtsplattform auf dem Nonnenfelsen am Ruhetag nicht zugänglich sei. Dies sei gegen die Vereinbarung mit der Stadt. Herr Voigt lässt den Sachverhalt prüfen.

Realisierung:

Termin: 18.11.2014 an:
Erledigt: 20.11.2014

Aufgabe: Herr Walkstein informiert die Stadträte und die Verwaltung, dass die Aussichtsplattform auf dem Nonnenfelsen am Ruhetag nicht zugänglich sei. Dies sei gegen die Vereinbarung mit der Stadt. BITTE den Sachverhalt prüfen schriftliche Antwort zur Unterschrift OB vorbereiten.

    Sitzung 04.12.2014 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Anfragen der Stadträte

Realisierung:

Termin: 18.12.2014 an:
Erledigt: 09.01.2015

Aufgabe: Stadtrat Hiekisch stellt die Sachstandsanfrage nach dem „Schiefen Häusl“ in Hirschfelde beim „Neugebauer-Bäcker“. Es wurde verkauft verbunden mit einer Sanierungsauflage. Die Sanierung fand nicht statt. Sein Stand ist, dass jedoch keine entsprechende Begutachtung erfolgte.

Herr Höhne antwortet, dass es eine schriftliche Antwort geben wird.

    Sitzung 12.02.2015 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Anfragen der Stadträte

Realisierung:

Termin: 12.03.2015 an:
Erledigt: 03.03.2015

Aufgabe: Stadtrat Hiekisch stellt die Anfrage, wer für die Schäden durch zahlreiche Einbrüche und Ein-bruchsversuche beim Feuerwehrdepot Hirschfelde aufkommt?
Zum Zweiten, zum Thema Feuerwehrdepot Hirschfelde: Ist es entgegen der Bauplanung mög-lich, wie im alten Standort, eine Wohnung zu schaffen? Dies war ursprünglich einmal angedacht, wurde aber aufgrund der Fördermittelkriterien nicht gebaut. Das Feuerwehrdepot hat einen Hintereingang, dort wäre es möglich eine Wohnung zu einzurichten. Es ist deutl

    Sitzung 12.03.2015 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Anfragen der Stadträte

Realisierung:

Termin: 31.03.2015 an:
Erledigt: 08.04.2015

Aufgabe: Oberbürgermeister Voigt macht den Vorschlag, dass der Stadtrat diesen Monat noch eine Erklärung verabschiedet, wie das sich das Thema B178 aus Sicht der Stadt Zittau zu sehen ist.
Oberbürgermeister Voigt bereitet diese Argumentation vor, wenn dies von allen Seiten so mit getragen wird.

    Sitzung 16.04.2015 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Anfragen der Stadträte

Realisierung:

Termin: 27.05.2015 an:
Erledigt: 28.04.2015

Aufgabe: Stadtrat Dr. Harbarth fragt nach den Aktivitäten des Ordnungsamtes zum Parkverbot auf dem Markt. Dies erfolgt trotz Verbotsschildern.

Realisierung: schriftliche Beantwortung am 28.04. über Stadtratsbüro zur Verteilung an alle Stadträte

    Sitzung 03.12.2015 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.1 Ö: Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth

Realisierung:

Termin: 11.01.2016 an:
Erledigt: 08.03.2016

Aufgabe: Stadtrat Dr. Harbarth fragt an, ob in Hirschfelde nicht wenigstens ein Nachtfahrverbot ausgesprochen werden kann.

Realisierung: Wurde beantwortet: Ein Nachtfahrverbot ist nach Auskunft der Landkreisverwaltung nicht durchsetzbar.

    Sitzung 03.12.2015 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.3 Ö: Anfrage des Stadtrates Hiekisch

Realisierung:

Termin: 11.01.2016 an:
Erledigt: 05.01.2016

Aufgabe: Stadtrat Hiekisch fragte nach dem Einbau des Eingangstores für das Feuerwehrgerätehaus Hirschfelde. Wann erfolgt dies? Verweis auf Protokoll vom VFA 03.12.2015

    Sitzung 09.06.2016 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.3 Ö: Anfrage Stadtrat Dr. Harbarth

Realisierung:

Termin: 15.06.2016 an:
Erledigt: 29.06.2016

Aufgabe: Laut Stadtordnung sind Gehwege und Hauswände, z. B. am Markt vom Eigentümer zu reinigen. Offensichtlich wurde aber noch niemand darauf aufmerksam gemacht, dass das Unkraut z. B. an den Laternen sehr hoch steht. Die Stadtordnung sollte die Eigentümer mal wieder an ihre Pflichten erinnern.

OB Zenker überlegt, eine Pressemitteilung mit der „Bitte an die Bürger“ herauszugeben.

Realisierung: Pressemitteilung erscheint im kommenden Stadtanzeiger

    Sitzung 09.06.2016 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.2 Ö: Anfrage Stadtrat Hiekisch

Beschlusstext:

Herr Hiekisch hat mehrere Fragen:

 

1.    Wie ist der aktuelle Stand zur Flurneuordnung Rosenthal?

2.    Baumaßnahme Hirschfelde beim Landfrauenverein. Die Zone 70 wurde durch Zone 50 aufgehoben. Was wird an dieser Stelle gebaut?

3.    Wann endet die Baumaßnahme am Radweg an der B99?

4.    Luftschadstoff – Bisher wurde in Hirschfelde nur der Grobschadstoff und die Arsenwerte gemessen, aber noch keine Feinstaubbelastung.

5.    Grünwuchs in der Stadt – Es gibt einige Stellen, wie z. B. Leipziger Straße/Görlitzer Straße oder bei der Kleinbahn, wo das Unkraut teilweise sehr hoch steht.

 

Herr Zenker antwortet:

 

zu 5.: Mit der SDG gab es bereits ein Gespräch. Da das Gras/Unkraut zur Zeit extrem spriesst, ist die SDG mit ihren Mitarbeiterkapazitäten derzeit ausschließlich mit Mähen beschäftigt. 

zu 3.: Herr Zenker hatte schon einmal darüber informiert, wie sauer alle waren, dass die Bauarbeiten an den Radwegen mitten in der Höchstsaison begannen. Besonders betroffen davon war auch die Sternradfahrt des Landkreises. Das Lasuv hat mitgeteilt, dass die Sternradfahrt wie geplant stattfinden kann, weil die Decke erst danach abgefräst wird. Trotzdem handelt es sich um geplante Maßnahmen, die nur auf die Haushaltsfreigabe gewartet haben.

zu 4.: Das LfULG hat die Messwerte bereits Online gestellt. Den LINK dazu lässt er den Stadträten zukommen. Es sind tatsächlich nicht die Feinstaubbelastungswerte, aber die Vergleichsmessung hat stattgefunden.

 

Herr Höhne antwortet:

 

Ergänzung zu 3.: Es gibt die Information, dass die Maßnahme am 23.06.2016 abgeschlossen sein sollten. Wenn er sich jedoch den Baufortschritt anschaut, sollte es keine zwei Wochen mehr dauern.

zu 2.: Der Bau der Leitung an dieser Stelle ist eine Maßnahme der Stadtwerke Zittau. Diese wurde vor längerer Zeit angekündigt. Was genau dort gewechselt wird, kann er jetzt nicht genau sagen, aber er schickt eine Mail.

zu 3.: Das Verfahren mit der Teilnehmergemeinschaft läuft. Es soll ein Gespräch mit dem Chef der Teilnehmergemeinschaft bei Herrn Gampe geben, bei dem es nochmal um die Finanzierung geht. Es gab eine gesetzliche Änderung, was Finanzierung und förderfähige Teile betrifft. Diese Änderung hat zu einer geringen Entlastung der Stadt Zittau geführt, aber zu einer Mehrbelastung des Kreises.

Realisierung:

Termin: 17.06.2016 an:
Erledigt: 23.06.2016

Aufgabe: Luftschadstoff Hirschfelde – Bisher wurde in Hirschfelde nur der Grobschadstoff und die Arsenwerte gemessen, aber noch keine Feinstaubbelastung.
Antwort OB: Das LfULG hat die Messwerte bereits Online gestellt. Den LINK dazu lässt er den Stadträten zukommen.

Realisierung: OB-Brief wurde zum Thema formuliert

    Sitzung 09.06.2016 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.4 Ö: Anfrage Stadtrat Dr. Kurze

Realisierung:

Termin: 15.06.2016 an:
Erledigt: 23.06.2016

Aufgabe: Herr Dr. Kurze hat beobachtet, dass die Fahrradfahrer auf dem schmalen Gehwegstreifen bei der Baustelle am Rathausplatz auf der Seite von Thalia bzw. dem Döner nicht absteigen und ohne Rücksicht auf Verluste dort entlang rasen. Er bittet den OB die

Realisierung: OB Zenker geht darauf in der SR-Sitzung am 23.06.2016 im Bericht des OB ein.

    Sitzung 11.08.2016 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.3 Ö: Anfrage Herr Hiekisch

Realisierung:

Termin: 20.08.2016 an:
Erledigt: 19.08.2016

Aufgabe: "Schiefes Haus" und "Innenkurve" Hirschfelde

    Sitzung 11.08.2016 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.1 Ö: Anfrage Herr Dr. Harbarth

Realisierung:

Termin: 24.08.2016 an:
Erledigt: 08.09.2016

Aufgabe: Bei den Kurzzeitparkplätzen des Marktplatzes sind vorgesehene Parkautomaten.
Die Fundamente für diese vorgesehenen Parkautomaten stellen eine Stolperfalle für Fußgänger dar. Er bittet um Überprüfung, wie die Fundamente wieder entfernt werden können.

    Sitzung 08.09.2016 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 8.1 Ö: Anfrage Stadtrat Hiekisch

Realisierung:

Termin: 04.10.2016 an:
Erledigt: 19.10.2016

Aufgabe: 1. Stand öffentliches WLAN?

Realisierung: per eMail an Frau Misera

    Sitzung 03.11.2016 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.3 Ö: Anfrage Stadtrat Mannschott

Realisierung:

Termin: 30.11.2016 an:
Erledigt: 01.12.2016

Aufgabe: Herrn Mannschott fällt im Freundschaftssaal immer wieder auf, dass die Holztafeln an der Wand, welche die Partnerstädte von Zittau zeigen, nicht vollständig sind. Es fehlen einige Partnertafeln. Hradek nad Nisou fehlt beispielsweise. Herr Zenker dankt für den Hinweis. Es wird geprüft.

Realisierung: OB Zenker wird zum heutigen VFA die Frage beantworten.

    Sitzung 12.01.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.2 Ö: Anfrage Hiekisch

Realisierung:

Termin: 08.02.2017 an:
Erledigt: 14.02.2017

Aufgabe: Straßenschäden beim Buttighaus – Inwiefern ist es möglich, mitten auf der Kreuzung die doch beachtlichen Auswürfe aus dem Straßenbelag kurzfristig instand zu setzen?

    Sitzung 12.01.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.3 Ö: Anfrage Böhm

Realisierung:

Termin: 25.01.2017 an:
Erledigt: 17.01.2017

Aufgabe: Auf der neuen Homepage ist ihm aufgefallen, dass bei der Rechtssammlung eine alte Fassung der Entschädigungssatzung eingestellt wurde. Er bittet um Korrektur.
OB Zenker bedankt sich für den Hinweis. Es wird so schnell wie möglich geändert.

    Sitzung 06.04.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.2 Ö: Anfrage Stadtrat Thiele

Realisierung:

Termin: 03.05.2017 an:
Erledigt: 18.04.2017

Aufgabe: Im letzten Stadtrat im März hatte er bereits wegen der Brunnenbepflanzung nachgefragt. Ihm wurde mitgeteilt, dass lediglich drei Brunnen mit Blumenkästen bestückt werden. Seiner Meinung nach sollten alle Brunnen mit einer Bepflanzung versehen werden und bittet um schriftliche Antwort.

    Sitzung 06.04.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.3 Ö: Anfragen Stadtrat Hiekisch

Realisierung:

Termin: 03.05.2017 an:
Erledigt: 31.07.2018

Aufgabe: Er bittet um Information über den Zeitplan zum öffentlichen WLAN, da es nun mit dem Haushalt beschlossen wurde.
Zum öffentlichen WLAN wird es eine schriftliche Antwort geben.

    Sitzung 06.04.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.4 Ö: Anfragen Stadtrat Krusekopf

Realisierung:

Termin: 03.05.2017 an:
Erledigt: 06.07.2017

Aufgabe: Wenn man von der Frauenstraße auf oder über den Ring fahren möchte, hat man teils kaum eine Möglichkeit die von rechts kommenden Fahrzeuge zu sehen. (beispielsweise mit dem Transporter) Ist es möglich an dem gegenüberstehenden Haus einen Verkehrsspiegel anzubauen?

Realisierung: Spiegel steht bereits.

    Sitzung 06.04.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.5 Ö: Anfrage Stadtrat Dr. Kurze

Realisierung:

Termin: 03.05.2017 an:
Erledigt: 26.09.2018

Aufgabe: Wenn man die Straße an der alten Färberei in Richtung Friedensstraße entlang fährt, kommen von links hinter der Hecke bei der Fleischerei Kummer die Autos vorgeschossen. Es wäre zu prüfen, ob gegenüber bei der Spittelkirche ebenfalls ein Spiegel angebracht werden könnte.

    Sitzung 17.08.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.3 Ö: Anfrage des Stadtrates Hiekisch

Realisierung:

Termin: 12.09.2017 an:
Erledigt: 25.09.2017

Aufgabe: Im Ortschaftsrat, vor 3 bis 4 Monaten, wurde um eine Stellungnahme zur Telefonzelle in Drau-sendorf gebeten. Der Ortschaftsrat hat sich gegen den Abbau ausgesprochen. Die Telefonzelle ist jedoch seit 1 Jahr nicht funktionstüchtig. Kann sich die Verwaltung um dieses Problem kümmern?

Realisierung: Brief ist bereits verschickt worden. (Das genaue Datum ist vom Stadtratsbüro zu erfahren.)

    Sitzung 17.08.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

Realisierung:

Termin: 12.09.2017 an:
Erledigt: 01.09.2017

Aufgabe: Wie ist der Stand der Innenkurve in Hirschfelde? Bekannt ist, dass von Seiten des LASUV ge-plant wird. Der Stadt Zittau gehört das Grundstück. Inwiefern hat die Stadt Zittau sich mit dem LASUV

    Sitzung 07.12.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschlusstext:

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss des Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Annahmen / Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Zuwendungen. Der angegebene Verwendungszweck wird bestätigt.

Realisierung:

Termin: 09.01.2018 an:
Erledigt: 02.09.2019

Aufgabe: Oberbürgermeister Zenker informiert darüber, dass die Ausschussmitglieder das Sachgruppenverzeichnis der Städtischen Sammlung zugesandt bekommen.

    Sitzung 07.12.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.2 Ö: Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth

Realisierung:

Termin: 09.01.2018 an:
Erledigt: 19.11.2019

Aufgabe: Stadtrat Dr. Harbarth kritisiert, dass er kein W-Lan-Netz im Ratssaal hat. Seine Dokumente für die Stadtratsarbeit sind alle elektronisch gespeichert. Wenn dies nicht besser wird, müsste er im Januar alle Dokumente wieder in Papierform verlangen.

    Sitzung 07.12.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.4 Ö: Anfrage des Stadtrates Hiekisch

Realisierung:

Termin: 09.01.2018 an:
Erledigt: 02.09.2019

Aufgabe: Die Anfrage des Stadtrates Hiekisch richtet sich nach der Bushaltestelle Drausendorfer Krone. Er möchte einen konkreten Ablaufplan. In das Gebäude sind noch zusätzliche Mieter eingezogen. Auch an der Gaststätte wird gebaut.

Oberbürgermeister Zenker antwortet, dass zur Haltestelle schon oft Auskunft gegeben wurde. Die Haltestelle ist Eigentum vom Landkreis. Dort ist die Anfrage hinzurichten.
Oberbürgermeister Zenker versucht Informationen zum Thema zu erhalten.

    Sitzung 07.12.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.5 Ö: Anfrage des Stadtrates A. Johne

Realisierung:

Termin: 09.01.2018 an:
Erledigt: 10.01.2018

Aufgabe: Stadtrat A. Johne erkundigt sich nach der Beleuchtungsumstellung. Der untere Teil der Weinauallee ist mit LED-Lampen bestückt worden. Dort ist es richtig hell. Der obere Teil fällt nun leider durch streckenweise dunkle, unbeleuchtete Stellen auf. Auch der Weg ist sehr schlecht. Ist dort ein Bau geplant?

    Sitzung 11.01.2018 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.1 Ö: Anfrage des Stadtrates Thiele

Realisierung:

Termin: 02.02.2018 an:
Erledigt: 21.11.2019

Aufgabe: Stadtrat Thiele berichtet, dass seit dem 22. oder 23.12.2017 auf der Inneren Weberstraße eine Sperrmüllansammlung existiert. Er bittet um Beseitigung durch die SDG.

    Sitzung 11.01.2018 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.2 Ö: Anfrage des Stadtrates Dr. Kurze

Realisierung:

Termin: 02.02.2018 an:
Erledigt: 26.01.2018

Aufgabe: Stadtrat Dr. Kurze berichtet von einer Bürgeranfrage. Er prüfte dieses Anliegen selbst nach. Das Problem besteht darin, dass wenn man von der Dresdner Straße in die Goldbachstraße einbiegt und dann über die Äußere Weberstraße fährt, dort steht rechts ein Werbeschild der Firma Pit-Stop. Dieses Werbeschild versperrt den Blick auf die linke Fahrspur der Äußeren Weberstraße in Richtung stadteinwärts. Ist die Ampel in Betrieb, besteht kein Problem. Ist jedoch das Gegenteil der Fall, ist keine Sicht auf die Querstraße möglich. Hier bittet er um Prüfung und gegebenenfalls um Umsetzung des Schildes.

    Sitzung 13.09.2018 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.1 Ö: Anfrage des Stadtrates Thiele

Realisierung:

Termin: 04.10.2018 an:
Erledigt: 26.09.2018

Aufgabe: Stadtrat Thiele bittet folgende Fragen schriftlichen beantwortet zu bekommen:

a.) Wann wird die Äußere Weberstraße gemacht?
b.) Bekommen wir an der Kreuzung einen Flüsterbelag?
c.) Haben die Anwohner bzw. die Hausbesitzer die Möglichkeit eine Förderung für schalldichte Fenster zu bekommen?

    Sitzung 13.09.2018 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.3 Ö: Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth

Realisierung:

Termin: 27.09.2018 an:
Erledigt: 01.10.2018

Aufgabe: Stadtrat Dr. Harbarth fragt an, ob zur Querung Südstraße Höhe Netto ein Zebrastreifen angelegt werden kann. Diese Frage möchte Herr Dr. Harbarth schriftlich beantwortet haben.

Oberbürgermeister Zenker antwortet, dass mit dem LASUV Verhandlungen geführt werden sollen.

Realisierung: erledigt mit Antwort auf Anfrage Stadtrat

    Sitzung 16.01.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.2 Ö: Stadtrat Dr. Kurze

Realisierung:

Termin: 23.01.2019 an:
Erledigt: 23.01.2019

Aufgabe: Stadtrat Dr. Kurze erklärt, dass im Technischen Ausschuss wieder KU-Förderungen im EFRE-Gebiet anstehen. Er fragt an, wie viele förderfähige Unternehmen in dem EFRE-Gebiet davon maximal betroffen sein können und bittet um Beantwortung der Frage bis nächste Woche.

    Sitzung 16.01.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.3 Ö: Stadtrat Hentschel-Thöricht

Realisierung:

Termin: 28.01.2019 an:
Erledigt: 29.01.2019

Aufgabe: Stadtrat Hentschel-Thöricht hat im VFA am 16.01.2019 an nachfolgende Anfragen erinnert und bittet um Beantwortung.

Am 25.10.2018 hatte er angefragt, welche gravierenden Rechtsstreitigkeiten gerade bei der Stadt anhängig sind. Er hat dazu im November eine Zwischennachricht erhalten, dass jemand gerade im Urlaub sei. Die Anfrage ist noch offen.

    Sitzung 16.01.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.4 Ö: Stadtrat Thiele

Realisierung:

Termin: 31.01.2019 an:
Erledigt: 02.09.2019

Aufgabe: Stadtrat Thiele weist darauf hin, dass seine „Schwimmomas“ im Juni ein Anschreiben an Oberbürgermeister Zenker verfasst haben. Dieses wurde bis heute noch nicht beantwortet. Sie würden sich sehr freuen, wenn Sie dazu eine Antwort bekommen würden. Das Anschreiben wurde von Dr. Knüpfer und Herrn Weiher unterschrieben.

    Sitzung 14.03.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.4 Ö: Anfragen Stadtrat A. Johne

Realisierung:

Termin: 25.03.2019 an:
Erledigt: 25.03.2019

Aufgabe: Stadtrat A. Johne stellt folgende Anfragen:

In der Leipziger Straße, auf der linken Seite, nach der Tankstelle, ist ein großes verwildertes Grundstück. Dort steht ein Gebäude, das sehr Einsturz gefährdet aussieht. Gibt es einen Eigentümer?

Realisierung: Sehr geehrter Herr Johne, sehr geehrte Damen und Herren,
der von Ihnen geschilderte Sachverhalt wurde durch das Referat Bauaufsicht und das Referat Stadtordnung geprüft,
Da ein aktueller Vorgang nicht existiert, ist der private Eigentümer daraufhin schriftlich aufgefordert worden, das Tor an der Leipziger Straße zu verschließen. Eine unmittelbare Gefahr für Fußgänger und Passanten entlang der Leipziger- oder Dornspachstraße, z.B. durch herabstürzende Bauteile, besteht insofern nicht, da das Gebäude weit im Inneren des Grundstückes steht.
Mit freundlichen Grüßen
H. Barmeyer

    Sitzung 14.03.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.5 Ö: Anfrage Stadtrat Dr. Kurze

Realisierung:

Termin: 25.03.2019 an:
Erledigt: 18.03.2019

Aufgabe: Stadtrat Dr. Kurze stellt folgende Anfrage:

Auf der Pescheckstraße, an der kleinen Brücke, wurde das Grundstück mit dem historischen Haus verkauft. Dort fällt der Zaun ein und an dem Gebäude wird nichts gemacht. Trotzdem scheint dort jemand zu wohnen. Haben wir in den Kaufvertrag eine Investitionsverpflichtung eingebaut?

Realisierung: Sehr geehrter Damen und Herren,
bezüglich Ihrer Anfrage im VFA folgender Sachstand:
Das Grundstück ist nicht im Bestand der Stadt Zittau gewesen. Es war ein privater Verkauf im Jahr 2014.

    Sitzung 11.09.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.1 Ö: Anfrage Stadtrat Thiele

Realisierung:

Termin: 23.09.2019 an:
Erledigt: 20.09.2019

Aufgabe: Anfrage Stadtrat Thiele

Stadtrat Thiele fragt an, wann die B 96 im Bereich Äußere Weberstraße 7 fertig gestellt wird. Die Anwohner werden über den Sachverhalt nicht ordentlich informiert. Er bittet daher darum, dass darüber mit den Verantwortlichen der OSTEG gesprochen wird.

Oberbürgermeister Zenker antwortet, dass die Anfrage bearbeitet wird. Nächste Woche findet ein Treffen mit den Beteiligten, insbesondere mit dem Geschäftsführer der Firma, statt.

    Sitzung 11.09.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.3 Ö: Anfragen Stadtrat Hentschel-Thöricht

Realisierung:

Termin: 17.09.2019 an:
Erledigt: 10.10.2019

Aufgabe: Zum Tag des offenen Denkmals war die Ausschilderung im Bereich Innere Weberstraße nicht korrekt.
Die Innere Weberstraße war teilweise gesperrt. Die Innere Oybiner Straße ist in Richtung Innere Weberstraße eine Einbahnstraße. Dort kamen Autos, von der Inneren Weberstraße in die Innere Oybiner Straße (stadtauswärts), entgegen. Diese hätten dort nicht lang fahren dürfen. Es sollte zukünftig die Ausschilderung genauer beachtet werden.

Oberbürgermeister Zenker antwortet, dass die Anfrage weitergereicht wird.

    Sitzung 07.11.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.2 Ö: Anfragen Stadtrat Domsgen

Realisierung:

Termin: 29.11.2019 an:
Erledigt: 27.11.2019

Aufgabe: Stadtrat Domsgen stellt folgende Anfragen:

1. Wie ist es zur der Genehmigung der Bücherbox auf dem Markt gekommen? Diese steht dadurch schließlich zwischen zwei Buchläden. Welche Entscheidungsgründe haben dazu geführt, dass die Bücherbox dort steht? Wie sind die Finanzierungshintergründe, ist die Stadt daran beteiligt?

2. Den Marktanrainern soll die Benutzung von Sonnenschirmen, die mit Markenwerbung versehen ist, verwehrt werden. Stimmt dies und welche Hintergründe gibt es dazu?

Bürgermeister Fay antwortet:

Zu 1. und 2.
Die Antwort wird schriftlich beantwortet.

Stadtrat Mannschott und Herr Scholze verweisen zur 2. Anfrage auf die Gestaltungssatzung der Stadt Zittau.

    Sitzung 05.12.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.2 Ö: Anfrage Stadtrat Thiele

Realisierung:

Termin: 08.01.2020 an:
Erledigt: 13.12.2019

Aufgabe: Stadtrat Thiele stellt folgende Anfrage:
Warum sollen die Betreiber vom Irish Pub und von der Pizzeria auf der Neustadt die Geländer von den Podesten entfernen? Dort ist schließlich Straßenverkehr.
Die Anfrage soll schriftlich vom Bürgermeister beantwortet werden.