Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschlussstand seit der letzten Sitzung vom 21.01.2021

1 Sitzung 18.02.2021 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.1 Ö: Stadtrat Böhm

Realisierung:

Termin: 11.03.2021 an:
Erledigt: 24.03.2021

Aufgabe: In den letzten Jahren, wurde den Stadträten jährlich eine Information ausgehändigt bezüglich der vorgenommen Baumfällungen. Für das 2020 ist ihm aufgefallen, dass die Liste über private Baumfällungen fehlt. Er bittet darum, diese Liste nachzureichen.

2 Sitzung 18.02.2021 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.2 Ö: Stadtrat Gullus

Realisierung:

Termin: 11.03.2021 an:
Erledigt: 07.04.2021

Aufgabe: Stadtrat Gullus fragt, wie der aktuelle Stand, bezüglich des Bauvorhabens der Firma Rossmann ist.

Oberbürgermeister Zenker antwortet, dass es in der nächsten Woche, die Sitzung der 4er Runde stattfindet, die dafür zuständig ist. Nach dieser Sitzung, wird er schriftlich über den aktuellen Stand informieren.

Realisierung: Das Bauvorhaben von Rossmann befindet sich weiter in Bearbeitung. Pandemiebedingt kam und kommt es leider zu einigen Verzögerungen. Die Abstimmungen mit den Fachämtern der Stadtverwaltung sind abgeschlossen.

3 Sitzung 18.03.2021 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.2 Ö: Stadtrat Johne

Realisierung:

Termin: 21.04.2021 an:
Erledigt: 15.04.2021

Aufgabe: Warum ist bei der Fußgängerinsel Innere Oybiner Straße/Äußere Oybiner Straße nur ein Teil abgesenkt?

Herr Höhne antwortet, dass es sich um eine Bundesstraße handelt. Er wird bei der Straßenmeisterei nachfragen.

Realisierung: Bei den unterschiedlichen Bordabsenkungen an der Fußgängerinsel Innere Oybiner Straße / Äußere Oybiner Straße handelt es sich um die vorgeschriebene Absenkung wie folgt:
# kein Bordanschlag für gehbehinderte Menschen, Breite 1 m # Bordanschlag 6 cm für sehbehinderte Menschen Die Querung ist normgerecht ausgeführt.

4 Sitzung 22.04.2021 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 4.1 Ö: Stadtrat Böhm

Realisierung:

Termin: 19.05.2021 an:

Aufgabe: Im Theatergässchen wird eine Mauer abgerissen. In der Gestaltungssatzung steht, dass bei Baulücken derartige Mauern möglichst zu erhalten sind, um den Charakter der Blockbebauung nicht zu verlieren. Ist das Vorhaben der Stadtverwaltung bekannt?

Herr Höhne antwortet, dass es sich um ein Privatgrundstück handelt und Abbrüche nur anzeigepflichtig sind. Er wird den Sachverhalt prüfen lassen.

5 Sitzung 22.04.2021 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 3 Ö: Sonstiges

Realisierung:

Termin: 19.05.2021 an:
Erledigt: 11.05.2021

Aufgabe: Thema: Bushaltestelle Schillerstraße

Herr Johne möchte wissen, ob die Fahrbahnmarkierung bleibt.

Herr Höhne kann dazu keine Aussage treffen und wird sich informieren.

Realisierung: Im Rahmen der Baumaßnahme zum Umbau der 2 Haltestellen an der Schillerstraße wird keine Änderung oder Erneuerung der Markierung durchgeführt.

6 Sitzung 22.04.2021 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 7 Ö: Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für den Neubau einer Zweifeldsporthalle an der "Schule an der Weinau", Los 23 Lieferung und Montage von Sportgeräten, Weinauallee 1 in Zittau

Beschlusstext:

Der Technische und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, das Los 23, Lieferung und Montage der Sportgeräte, Neubau einer Zweifeldsporthalle an der „Schule an der Weinau“ in 02763 Zittau an die Firma Firma Gotthilf Benz Turngerätefabrik GmbH, Grüninger Straße 1, 71364 Winnenden mit einer Angebotssumme von 66.449,96 € (brutto) zu vergeben.

Realisierung:

Termin: 19.05.2021 an:

Aufgabe: Herr Johne schlägt vor, zum nächsten TVA noch einmal kurz darüber zu informieren, was bei der Turnhalle alles gemacht wird (evtl. anhand eines Planes).