Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschlussstand seit der letzten Sitzung vom 24.10.2013

1 Sitzung 20.09.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 4 Ö: Sonstiges

Realisierung:

Termin: 18.10.2012 an:
Erledigt: 24.05.2016

Aufgabe: Herr Firle bittet darum, dass bei der Lessingschule auf der Dr.-Friedrichs-Straße dringend dafür gesorgt wird, dass während der Schulbeginnzeiten und Nachmittags eine Seite nicht beparkt wird. Er schlägt vor, während der Zeit von 07:00 – 08:00 Uhr ein einseitiges Halteverbot einzurichten.
Herr Friebolin weist darauf hin, dass die Möglichkeit gegeben ist, vor der Schule eine große Parkbucht einzurichten.

2 Sitzung 20.09.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 10.2 Ö: Anfrage Herr Bruns zur Ausschilderung in der Stadt

Realisierung:

Termin: 18.10.2012 an:
Erledigt: 24.05.2016

Aufgabe: Er bittet um Überprüfung der Ausschilderung in der Stadt. Es gibt Straßen, die als Radweg ausgebaut, aber nur als Fußweg ausgeschildert sind und anders herum. Die Ausschilderung sollte weggenommen oder durchgesetzt werden.

3 Sitzung 18.10.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 9.1 Ö: Anfrage Herr Bruns

Realisierung:

Termin: 11.12.2012 an:
Erledigt: 24.05.2016

Aufgabe: Herr Bruns hat die Antwort auf seine Anfrage zur Kenntnis genommen. Darin steht, dass im Oktober verstärkt Kontrollen durch die Polizei durchgeführt werden. Leider ist davon nichts zu sehen. So etwas muss öffentlich gemacht werden.
Herr Hiltscher antwortet, dass sich die Verkehrsbehörde noch einmal mit der Landespolizei in Verbindung setzen wird.

4 Sitzung 18.10.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 9.3 Ö: Anfrage Herr Firle

Realisierung:

Termin: 11.12.2012 an:
Erledigt: 24.05.2016

Aufgabe: Die Leipziger Straße war nach der Baumaßnahme am Freitagmittag fertig. Warum wurde die Straße erst am Montag freigegeben und war das ganze Wochenende lang noch gesperrt?
Herr Hiltscher antwortet, dass dazu Rücksprache mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr geführt wird.

5 Sitzung 15.11.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 6.1 Ö: Anfrage Herr Böhm

Realisierung:

Termin: 24.01.2013 an:
Erledigt: 24.05.2016

Aufgabe: Zum Fahrplanwechsel am 08.12.12 soll die Stadtbuslinie A zurückgezogen werden und nur noch bis Pethau fahren. Nach Rücksprache mit der KVG ist das Bestandteil des abgeschlossenen Verkehrsvertrages.

Er möchte wissen, ob die Stadtverwaltung darüber informiert war und warum nichts unternommen wurde.

6 Sitzung 11.12.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 6.4 Ö: Anfrage Herr Nietsch

Realisierung:

Termin: 21.02.2013 an:
Erledigt: 24.05.2016

Aufgabe: Warum fährt die Linie A nicht bis Ende Zittau/OT Pethau? Eine Wendemöglichkeit wäre auf dem ehem. Gelände der Elektromechanik gegeben.

7 Sitzung 06.09.2012 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 6.2 Ö: Anfrage Herr Bruns

Realisierung:

Termin: 18.10.2012 an:
Erledigt: 24.05.2016

Aufgabe: Er mahnt wiederholt die Kontrolle von Radfahrern an. Es gibt Stellen in Zittau, wo es Verkehrszeichen gibt, wie Radfahrer zu fahren haben und es gibt Stellen, wo das nicht der Fall ist. Es ist unbedingt notwendig, Kontrollen durchzuführen.

8 Sitzung 16.05.2013 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 9.1 Ö: Anfrage Herr Thiele

Realisierung:

Termin: 13.06.2013 an:
Erledigt: 17.07.2014

Aufgabe: Beim Grundstück M.-Müller-Straße/Ecke Juststraße besteht eine Gefahrenquelle. Die Eigentümer sollten angeschrieben werden.
Herr Höhne hat sich den Hinweis notiert und wird den Sachverhalt durch die Untere Bauaufsichtsbehörde prüfen lassen.

9 Sitzung 16.05.2013 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 9.3 Ö: Anfrage Herr Nietsch

Realisierung:

Termin: 13.06.2013 an:
Erledigt: 26.02.2014

Aufgabe: Das Gebäude Hauptstraße 3 befindet sich im Besitz von Herrn Lust. Der Sims bröckelt und fällt auf den Vorgarten. Der Schutt befindet sich momentan noch im Grundstück. Er möchte wissen, was dort wird, wenn sich das Autohaus Lust in Insolvenz befindet.
Herr Höhne hat sich den Hinweis notiert und wird den Sachverhalt durch die Untere Bauaufsichtsbehörde prüfen lassen.

Realisierung: Nach Verhandlungen mit der Unteren Bauaufsichtsbehörde und Vororttermin haben die Eigentümer mitgeteilt, dass Sie beabsichtigen ist das Gebäude Hauptstr. 3 in Pethau zu beseitigen. Ein Beginn der Abbrucharbeiten ist noch nicht bekannt. Für das angrenzende Gebäude Hauptstr. 5 in Pethau ist der Standsicherheitsnachweis gemäß § 61 Abs. 3 SächsBO vorzulegen.

10 Sitzung 13.06.2013 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 10.4 Ö: Anfrage Herr Schlage

Realisierung:

Termin: 11.07.2013 an:
Erledigt: 24.05.2016

Aufgabe: Die Innere Weberstraße ist gesperrt. Trotzdem fahren Autos rein und drehen um.
Herr Hiltscher antwortet, dass die Sperrung auf Anforderung vollzogen wurde. Das hängt mit dem Einsturz der Gebäude Innere Weberstraße 37 und 39 zusammen. Die Sperrung wird solange aufrechterhalten, bis es zu einer Lösung durch den Eigentümer kommt. Die Straße wird von oben als Sackgasse ausgewiesen und die Einbahnstraße aufgehoben.

Es wird geprüft, inwieweit ein Halteverbot im Kreuzungsbereich angebracht werde

11 Sitzung 19.09.2013 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 11.1 Ö: Stadtrat Nietsch

Realisierung:

Termin: 16.10.2013 an:
Erledigt: 17.07.2014

Aufgabe: Der Zustand des Gebäudes Hauptstraße 3 (ehem. Lust) wird immer schlimmer. Der Dachstuhl bricht hinten zusammen. Im Vorgarten liegen lose Ziegel und herabfallender Putz von dem Simsen.
Herr Höhne antwortet, dass bereits eine Besichtigung durch die Bauaufsichtsbehörde erfolgt ist und noch keine Gefahr für den öffentlichen Verkehrsraum bestand.
Er wird den Sachverhalt noch einmal durch die Bauaufsichtsbehörde kontrollieren lassen.

Realisierung: erledigt

12 Sitzung 19.09.2013 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 11.2 Ö: Stadtrat Böhm

Realisierung:

Termin: 16.10.2013 an:
Erledigt: 24.05.2016

Aufgabe: Er macht auf einen Missstand auf der Schliebenstraße aufmerksam. Von der Hochwaldstraße in Richtung Südstraße steht das VKZ 251. Dieses sollte an der Einmündung stehen.
Herr Hiltscher wird den Sachverhalt durch die Verkehrsbehörde prüfen lassen.

13 Sitzung 19.09.2013 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 11.4 Ö: Stadtrat Firle

Realisierung:

Termin: 16.10.2013 an:
Erledigt: 24.05.2016

Aufgabe: Das VKZ „Vorfahrt beachten“ auf der Kämmelstraße von der Chopinstraße aus steht 10 m von der Kreuzung weg. Die Kämmelstraße wird auf beiden Seiten beparkt.
Herr Hiltscher wird den Sachverhalt durch die Verkehrsbehörde prüfen lassen.

14 Sitzung 17.10.2013 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 9.1 Ö: Herr Böhm

Realisierung:

Termin: 13.11.2013 an:
Erledigt: 10.03.2015

Aufgabe: Zum Grundstück Kieslerstraße 11 standen 2 Artikel in der SZ. Im April gab es einen Brandschaden. Durch die Löscharbeiten ist ein Dachschaden am Nachbarhaus entstanden. Dadurch läuft Regenwasser nach.

Kann die Stadt eine Ersatzvornahme des abgebrannten Hauses vornehmen und den behinderten Menschen helfen?

Herr Höhne antwortet, dass eine Ersatzvornahme nur vorgenommen werden kann, wenn Gefahr für den öffentlichen Verkehrsraum besteht. Es handelt sich um ein privatrechtliches Problem. Er wird

15 Sitzung 17.10.2013 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 9.2 Ö: Herr Firle

Realisierung:

Termin: 13.11.2013 an:
Erledigt: 07.11.2013

Aufgabe: Auf der Kämmelstraße in seiner Hofeinfahrt wurde die Straße aufgerissen, ohne, dass er darüber informiert wurde. Es ist keine Information an die Mieter erfolgt.

Herr Höhne antwortet, dass es einen Wechsel in der Bauleitung gegeben hat. Er wird den Vorgang prüfen und an die Stadtwerke weitergeben.

Realisierung: Der Vorgang wurde mit der Vertretung des Bauleiters welcher sich im Krankenstand befindet besprochen. Herr Reinhold hat versichert das durch das ausführende Unternehmen eine Information an die Anlieger erfolgt ist. Warum Herr Firle diese Information nicht erhalten hat konnte leider nicht nachvollzogen werden.

16 Sitzung 14.11.2013 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 6.2 Ö: Herr Schlage

Realisierung:

Termin: 11.12.2013 an:
Erledigt: 24.05.2016

Aufgabe: Er fragt an, ob aufgrund der beidseitig zugeparkten Albert-Schweitzer-Straße und nicht möglichem Begegnungsverkehr eine Einbahnstraßenregelung möglich ist.

17 Sitzung 14.11.2013 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 6.3 Ö: Herr Bruns

Realisierung:

Termin: 11.12.2013 an:
Erledigt: 27.01.2014

Aufgabe: Das Fußgängertunnel Bahnhofstraße ist total verdreckt und sollte durch die SDG gereinigt werden.

Herr Höhne hat sich den Hinweis notiert und wird den Sachverhalt durch das Ref. Tiefbau prüfen lassen.

18 Sitzung 12.12.2013 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 6.2 Ö: Herr Thiele

Realisierung:

Termin: 22.01.2014 an:
Erledigt: 17.07.2014

Aufgabe: Er hatte das letzte Mal angefragt wegen der Juststraße 1 und hinten die Ecke. Er bittet darum, dass beim Grundstück Juststraße/Ecke Max-Müller-Straße nachgestoßen wird, wer der Eigentümer ist und ob er die Sicherungspflicht hat.

19 Sitzung 23.01.2014 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 6.1 Ö: Herr Firle

Realisierung:

Termin: 13.02.2014 an:
Erledigt: 03.02.2014

Aufgabe: 1. Die Denkmale Marschner und Weise bedürfen einer Pflege. Es muss dafür gesorgt werden, dass man sie wieder erkennt, z. B. Grünschnitt.

Herr Höhne wird den Hinweis zur Pflege über Frau Pohl an die SDG weitergeben.

Realisierung: Das Freischneiden der Denkmäler stand bereits auf dem Winter-Arbeitsplan der SDG. Die Dringlichkeit wurde der SDG am 23. Januar 2014 mitgeteilt. Die Ausführung erfolgt kurzfristig.

20 Sitzung 19.02.2015 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 4 Ö: Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für den Abbruch der ehemaligen TGA-Baracke, Brückenstraße in 02763 Zittau

Beschlusstext:

Der Technische und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, die Vergabe Abbruch ehemalige TGA-Baracke, Brückenstraße in Zittau an die Firma URB Umwelt- und Recycling – Bau GmbH, Friedensstraße 35c, 02763 Zittau mit einer Angebotsbruttosumme von 52.010,56 € zu erteilen.    

Realisierung:

Termin: 19.03.2015 an:
Erledigt: 26.03.2015

Aufgabe: Herr Zenker möchte wissen, ob die gesamte Einzäunung mit entfernt wird.
Herr Voigt sichert eine Antwort zu.

21 Sitzung 19.02.2015 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 7.1 Ö: Herr Böhm

Realisierung:

Termin: 19.11.2015 an:
Erledigt: 20.10.2015

Aufgabe: In der letzten Legislaturperiode des TVA gab es die Festlegung, dass im Herbst über Baumfällungen informiert wird (bereits erfolgte private Baumfällungen und Maßnahmen, die die SVZ in der folgenden Winterperiode plant). Im letzten Herbst gab es keinen Bericht. Kann das fortgesetzt werden oder muss ein neuer Antrag gestellt werden?

Herr Voigt antwortet, dass die Anregung aufgenommen wird und der Bericht im Herbst erfolgt.

22 Sitzung 19.02.2015 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 7.2 Ö: Herr Bruns

Realisierung:

Termin: 19.03.2015 an:
Erledigt: 31.03.2015

Aufgabe: Es gibt einen Grundsatzbeschluss zur Einschränkung der Straßenbeleuchtung. Momentan sieht es so aus, dass in Bereichen, wo niemand wohnt, die Beleuchtung voll an ist und in anderen Bereichen, die dichter bewohnt sind, die Lampen nur 5 m weit leuchten. Die Banderolen sind nicht mehr aussagefähig (Leerzüge usw.). Ist es möglich, kurzfristig eine Analyse der Stadtbeleuchtung durchzuführen?

Herr Voigt antwortet, dass das als Anregung aufgenommen wird.

23 Sitzung 19.02.2015 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 7.3 Ö: Herr Zenker

Realisierung:

Termin: 19.03.2015 an:
Erledigt: 31.03.2015

Aufgabe: In Eichgraben ab Dorfgemeinschaftsplatz aufwärts gibt es immer mal kein Licht.

Herr Voigt antwortet, dass die Stadtwerke informiert werden und die Beleuchtung überprüft wird.

24 Sitzung 12.11.2015 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 8.1 Ö: Herr Johne

Realisierung:

Termin: 08.12.2015 an:
Erledigt: 24.05.2016

Aufgabe: Möchte wissen, ob bei der BV 160/2015 der Vertragsabschluss stattgefunden hat und die Planungsleistungen stufenweise vergeben wurden?

25 Sitzung 12.11.2015 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 8.2 Ö: Herr Bruns

Realisierung:

Termin: 08.12.2015 an:
Erledigt: 24.05.2016

Aufgabe: Es gibt erhebliche Probleme beim Abzweig Ring – Hammerschmiedtstraße. Ist es möglich, die Sperrlinie 50 oder 100 m in Richtung Schule weiter vorzuziehen?

Ist es möglich, dass auf der Schiller- und Goethestraße Angebotsstreifen für Radfahrer eingerichtet werden können?

26 Sitzung 18.02.2016 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.3 Ö: Herr Gullus

Realisierung:

Termin: 20.04.2016 an:
Erledigt: 14.04.2016

Aufgabe: Auf dem Sandplatz gibt es einen Parkplatz Nr. 5. Wer ist in Zittau so privilegiert, dass er einen eigenen Parkplatz bekommt?

Die Frage wird an das Bürgeramt weitergegeben.

27 Sitzung 18.02.2016 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.4 Ö: Herr Dr. Kurze

Realisierung:

Termin: 20.04.2016 an:
Erledigt: 26.04.2016

Aufgabe: Er ist von Bürgern zum Halten und Parken vor der Sparkasse angesprochen worden. Vor der Sparkasse stadteinwärts steht das Schild „Halteverbot“, aber keiner hält sich daran. Was gedenkt der Oberbürgermeister zu unternehmen, damit die StVO eingehalten wird?

Der Hinweis wird an das Bürgeramt weitergegeben.

28 Sitzung 18.08.2016 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 12.1 Ö: Herr Gullus

Realisierung:

Termin: 11.10.2016 an:
Erledigt: 11.10.2016

Aufgabe: Gab es wirklich keine andere Lösung, als das Trafohaus auf dem ehem. Kohleplatz des Rathauses aufzustellen? Im Rathaus befindet sich eine alte Werkstatt, die nicht mehr genutzt wird.
Herr Höhne antwortet, dass die Trafostation im Keller untergebracht werden sollte. Das hat aus Transportgründen nicht funktioniert. Variante 2 war der Rathausinnenhof. Dieser ist jetzt schon extrem eng und wurde abgelehnt.
Herr Höhne wird den Vorgang prüfen lassen.

29 Sitzung 18.08.2016 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 12.2 Ö: Herr Johne

Realisierung:

Termin: 11.10.2016 an:
Erledigt: 12.10.2016

Aufgabe: 1. In der Nähe von Schulen hängen Plakate von AfD und Bürgerbündnis „Achtung Kinder“.
Ist das erlaubt? Er sieht das als Werbung an.
Herr Höhne antwortet, dass er davon ausgeht, dass eine Genehmigung vorliegt.
Die Frage wird an das Ordnungsamt zur Prüfung weitergegeben.

30 Sitzung 18.08.2016 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 12.3 Ö: Herr Bruns

Realisierung:

Termin: 11.10.2016 an:
Erledigt: 13.10.2016

Aufgabe: Wann wird die Markierung der Sperrflächen (z. B. Hammerschmiedtstraße, Frauenstraße) erneuert?
Herr Höhne antwortet, dass der Straßenbaulastträger dafür zuständig ist.
Es wird nachgefragt und eine schriftliche Antwort gegeben.

31 Sitzung 18.08.2016 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 12.4 Ö: Frau Schröter

Realisierung:

Termin: 11.10.2016 an:
Erledigt: 22.12.2016

Aufgabe: Der Wald in Höhe Lückendorf ist kaputtgefahren (Schneißen). Die Wanderwege können nicht mehr genutzt werden und stehen bei Regen unter Wasser. Kann dort etwas unternommen werden?

Herr Höhne antwortet, dass es sich bei den Wegen um sogenannte „Wanderwege“ handelt, die in erster Linie zur Bewirtschaftung des Waldes dienen.
Die Frage wird an den Forstbetrieb weitergegeben und eine schriftliche Antwort erteilt.

32 Sitzung 13.10.2016 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.1 Ö: Frau Kluttig

Realisierung:

Termin: 28.11.2016 an:
Erledigt: 22.12.2016

Aufgabe: Auf der Brunnenstraße wurde das Pflaster neu gekalkt. Die Anwohner haben 1 Woche lange in einer großen Staubwolke gewohnt und sind nicht informiert worden.
An wen kann man sich wenden?

33 Sitzung 13.10.2016 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.2 Ö: Herr Gullus

Realisierung:

Termin: 28.11.2016 an:
Erledigt: 22.12.2016

Aufgabe: Wer hat genehmigt, dass beim Nachbarhaus eine Wand vor dem Balkon von Herrn Hannig er-richtet werden kann und die Mülltonnen in die Passage zu den Fleischbänken gestellt werden können?

34 Sitzung 08.12.2016 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.1 Ö: Herr Witke

Realisierung:

Termin: 13.02.2017 an:
Erledigt: 04.04.2017

Aufgabe: Er weist darauf hin, dass bei der Brücke über die Mandau vom Kreisverkehr Pethau in Richtung Gaststätte „Captain Hook“ Schrauben am Geländer fehlen.

35 Sitzung 08.12.2016 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.4 Ö: Herr Sieber

Realisierung:

Termin: 13.02.2017 an:
Erledigt: 04.04.2017

Aufgabe: Gibt es schon Ideen oder Lösungsansätze für die Stützmauer in Schlegel bei der Fleischerei/Physiotherapie?

Herr Höhne antwortet, dass es noch nichts gibt.

Herr OB Zenker schlägt vor, bei der Absperrung wenigstens halbhohe Zäune zur Verbesserung der Sicht einzusetzen.

36 Sitzung 19.01.2017 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 6.3 Ö: Herr Bruns

Realisierung:

Termin: 15.02.2017 an:
Erledigt: 04.04.2017

Aufgabe: Er möchte wissen, ob es ein Verbot gibt, Salz für die Beräumung von Fußwegen einzusetzen. Der Asphalt ist an einigen Stellen in einem Zustand, wo jedes Krümel Salz schädlich ist.

37 Sitzung 19.01.2017 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 6.1 Ö: Herr Johne, Oliver

Realisierung:

Termin: 15.02.2017 an:
Erledigt: 08.02.2017

Aufgabe: Er möchte gern wissen, wie bei der Parkschule der Stand der Dinge ist, in Bezug auf die Fördermittel (Sanierung im Bestand), den Anbau mit Situation Kabinette und die Umzugsgeschichte (Kosten).

38 Sitzung 16.02.2017 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.4 Ö: Herr Sieber

Realisierung:

Termin: 10.04.2017 an:
Erledigt: 04.04.2017

Aufgabe: Er möchte noch einmal darauf aufmerksam machen, dass im Frühjahr in Schlegel die wuchtige Absperrung vor der Fleischerei Werner durch eine niedrigere ersetzt werden sollte. Er hat das Problem bereits mehrfach angesprochen.

39 Sitzung 16.02.2017 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.3 Ö: Herr Dr. Kurze

Realisierung:

Termin: 10.04.2017 an:
Erledigt: 04.04.2017

Aufgabe: Der OB hat die Anfrage vom Sportbeirat beantwortet. Darin steht, dass die Erwachsenen eine Ermäßigung von 70 % bekommen. Er möchte wissen, was das in Zahlen bedeutet (wieviel netto Euro Gesamtsumme).

Herr Höhne wird die Anfrage an die Kämmerei weitergeben.

40 Sitzung 11.05.2017 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.1 Ö: Herr Gullus

Realisierung:

Termin: 17.08.2017 an:
Erledigt: 15.11.2017

Aufgabe: Er versteht nicht, wie die Stadt es zulässt, dass das Nachbarhaus so verschandelt wird (z. B. Balkonanlage) und hat folgende Fragen:
Darf jemand in einem öffentlichen Weg in der historischen Innenstadt bauen wie er will (Einbau Bitumen)?
Wie ist der Stand zu diesem Haus?
Wie ist die Vorgehensweise bei solchen Sachen?

41 Sitzung 24.08.2017 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 14 Ö: Beschluss zur Bestätigung des Nachtrages für Planungsleistungen "Ersatzneubau Brücke Karlstraße"

Beschlusstext:

Der Technische und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt Zittau beschließt,

 

die Planungsleistungen für das Ing.-Bauwerk einschließlich Rampensanierung an das Ing.-Büro AIZ Bauplanungsgesellschaft mbH, Bahnhofstraße 21, 02763 Zittau in Höhe von 134.838,40 € brutto und

 

die Tragwerksplanung an das Ing.-Büro Andreas Klaus, Mozartstraße 1, 02763 Zittau in Höhe von 83.564,31 € brutto

 

lt. Honorarermittlung vom 09.08.17 für das Vorhaben „Ersatzneubau Brücke Karlstraße“ stufenweise zu vergeben.

Realisierung:

Termin: 15.11.2017 an:
Erledigt: 19.04.2018

Aufgabe: Herr Höhne legt fest, dass eine schriftliche Anfrage an die DB Netz AG gestellt wird, ob die Brücke im Lichtraumprofil verkleinert werden darf.

42 Sitzung 16.11.2017 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.2 Ö: Frau Kluttig

Realisierung:

Termin: 14.03.2018 an:
Erledigt: 01.07.2019

Aufgabe: Bürgeranfrage zum Fahrradweg Zittau – Hirschfelde
Es gibt 2 – 3 unfallträchtige Stellen, die in der Dunkelheit schlecht zu sehen sind (Weinau und am Kreisverkehr). Der Bürger schlägt vor, einen Streifen aufzubringen, der zurückleuchtet. Gibt es eine Möglichkeit, den Fahrradweg sicherer zu gestalten?

Herr Höhne wird den Hinweis an die Verkehrsbehörde weitergeben.

43 Sitzung 12.12.2017 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 4.2 Ö: Herr Bruns

Realisierung:

Termin: 17.01.2018 an:
Erledigt: 03.01.2019

Aufgabe: Die Brücke Südstraße ist für Fußgänger schwer begehbar.
Der Abstand der Schienen zur Pflasterung beträgt 10 cm. Dadurch besteht erhöhte Sturzgefahr. Der Abstand der Sicherung Brückengeländer zum Fußweg beträgt stellenweise 80 cm – 1 m.
Es sollte gehandelt werden, bevor es glatt wird und evtl. Ersatzvornahme vorgenommen werden.

Herr Zenker antwortet, dass er die SOEG (Herrn Neidhardt) anrufen wird und Herr Becker den Sachverhalt noch einmal vor Ort besichtigt.

44 Sitzung 12.12.2017 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 4.3 Ö: Herr Böhm

Realisierung:

Termin: 13.12.2018 an:
Erledigt: 29.11.2018

Aufgabe: Er bittet um Prüfung, ob in der nördlichen Dornspachstraße 1 oder 2 Laternen neu errichtet werden können. Die Beleuchtung endet beim letzten Haus. Wenn man über den Eckartsbach geht bzw. unter der Bahnunterführung durch, kommt noch ein Fußweg nach Eckartsberg zur Geschw.-Scholl-Straße. Vor der Bahnunterführung sind Kleingärten und Garagen. Auf Eckartsberger Flur ist die Situation gut ausgeleuchtet, aber auf Zittauer Gebiet ist es durch den Bahndamm und die Tannenhecke der Gärtnerei stockdunkel.

Herr Höhne antwortet, dass der Hinweis aufgenommen und für nächste Jahr notiert wird.

45 Sitzung 12.12.2017 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 4.4 Ö: Herr Johne

Beschlusstext:

Auf dem Spielplatz Weberkirche ist keine Begrünung mehr vorhanden und die Laternen sind rot besprüht.

 

Herr Zenker bedankt sich für den Hinweis und wird ihn weitergeben.

Realisierung:

Termin: 14.02.2018 an:
Erledigt: 19.04.2018

Aufgabe: Auf dem Spielplatz Weberkirche ist keine Begrünung mehr vorhanden und die Laternen sind rot besprüht.

Herr Zenker bedankt sich für den Hinweis und wird ihn weitergeben.

46 Sitzung 15.11.2018 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.1 Ö: Stadtrat Dr. Kurze

Realisierung:

Termin: 17.01.2019 an:
Erledigt: 25.11.2019

Aufgabe: Er möchte wissen, ob beim Wegweiser zum Parkdeck Stadtbad die Beklebung in „Innenstadt-Parkplatz“ geändert werden kann. Auswärtige Besucher nehmen diesen nicht richtig wahr.

Herr OB Zenker antwortet, dass der Hinweis durch die Untere Verkehrsbehörde geprüft wird.

Realisierung: Umbenennung hat das Amt für Wirtschaftsförderung geprüft.

47 Sitzung 15.11.2018 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.2 Ö: Stadtrat Gullus

Realisierung:

Termin: 17.01.2019 an:
Erledigt: 25.11.2019

Aufgabe: Er möchte wissen, ob geprüft wird, dass die Baken auf der Hochwaldstraße an der Stelle, wo das Gitter über den Fußweg geht, aus Sicherheitsgründen in die Straße hineingerückt werden können.

Herr Höhne antwortet, dass die Antwort schriftlich bis zum Stadtrat erfolgt. Der Vorgang wird geprüft.

Bei der Einweihung des REWE-Marktes wurde festgelegt, dass ein großes Hinweisschild auf die Innenstadt angebracht wird. Wie ist der Stand?

Herr OB Zenker antwortet, dass der Auftrag läuft.

Realisierung: betrifft nicht die Verkehrsbehörde

48 Sitzung 14.11.2019 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.1 Ö: Stadtrat Böhm

Realisierung:

Termin: 06.12.2019 an:
Erledigt: 28.11.2019

Aufgabe: Es gibt häufig Rückstau auf der Arndtstraße vom Bahnhof aus kommend. Teilweise reicht dieser bis zur Lessingstraße. Es sollte geprüft werden, ob die Grünphase bei der Ampelschaltung ausreichend ist. Wenn die Autos bei Grün die Arndtstraße runterfahren, fährt mind. noch 1 Auto bei Gelb oder Rot durch. Die Autos fahren weiter in die Kreuzung ein, obwohl die Fußgänger/Innen bereits Grün haben.

Des Weiteren sollte geprüft werden, ob ein Parkverbot auf der Böschungsseite der Bahn angeordnet werden kann. Die Arndtstraße ist sehr eng und es stehen manchmal Autos zwischen den Bäumen, sodass Buslinien nicht aneinander vorbeikommen.

Er bittet um Prüfung, ob die Fußgänger bei der Furt Goethestraße mehr Grün bekommen können. Wenn der Verkehr auf der Arndtstraße und der Goethestraße Grün hat, könnte für Fußgänger eine Grünphase über die Goethestraße eingerichtet werden.

Herr Fay antwortet, dass die Ampelphasen geprüft werden. Der Hinweis des Überquerens der Kreuzung bei Rot wird an die Polizei weitergegeben.

Realisierung: 1. und 3. durch Herrn Fay (4. Absatz) ausreichend beantwortet.

zu 2.
Die Anordnung eines Parkverbotes auf der Arndtsraße (Seite Böschung Bahn) wurde durch den Baulastträger und die Verkehrsbehörde geprüft und für nicht notwendig befunden.

49 Sitzung 14.11.2019 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.2 Ö: Stadtrat Wiesner

Realisierung:

Termin: 06.12.2019 an:
Erledigt: 28.11.2019

Aufgabe: Das Kreuzungskonzept in Zittau sollte generell untersucht und mehr Kreisverkehre eingerichtet werden (z. B. Görlitzer Straße, Brückenstraße).

Herr Fay antwortet, dass die Anregung aufgenommen wird, weist jedoch darauf hin, dass es sich bei Kreisverkehren um einen massiven baulichen Eingriff handelt, der im Haushalt abgebildet sein muss. Bei der Görlitzer Straße handelt es sich um eine Bundesstraße in Baulastträgerschaft des Landkreises. Diese Hinweise müssten weitergegeben werden.

Realisierung: Der Sachverhalt wurde in der Sitzung durch Herrn Fay hinreichend erläutert.

50 Sitzung 14.11.2019 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.4 Ö: Stadtrat Johne

Realisierung:

Termin: 06.12.2019 an:
Erledigt: 28.11.2019

Aufgabe: In der Innenstadt gibt es momentan 2 Baustellen (Rathaus und Albertstraße). Wie lange dauert das noch?

Herr Höhne wird sich über die Dauer der Maßnahme Albertstraße informieren.

Realisierung: Die Maßnahme auf der Albertstraße soll voraussichtlich am 29.11.2019 abgeschlossen werden.

51 Sitzung 14.11.2019 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 11 Ö: Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen "Erhöhung der Energieeffizienz der Straßenbeleuchtung in Zittau", Bauabschnitt 2020, Los 1 Tiefbauarbeiten Abschnitt 01 - Schlieben- und Hainstraße

Beschlusstext:

Der Technische und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, die Bauleistung Los 1 Tiefbauarbeiten Abschnitt 01 Schlieben- und Hainstraße für die Maßnahme „Erhöhung der Energieeffizienz der Straßenbeleuchtung in Zittau" Bauabschnitt 2020, an die Firma Osteg mbH, Friedensstraße 35c in 02763 Zittau mit einer Angebotsbruttosumme in Höhe von 86.556,84 € zu vergeben.

Realisierung:

Termin: 06.12.2019 an:
Erledigt: 29.11.2019

Aufgabe: Herr Bruns möchte wissen, warum die Lampen auf dem Wehrgraben (Durchgang vom Ring ARAL-Tankstelle zum Külzufer) nicht mit einbezogen werden.

Herr Gullus möchte wissen, ob die Lichtqualität (warmes Licht) berücksichtigt worden ist.

Realisierung: zu 1.
Der Wehrweg ist bereits komplett auf LED umgerüstet.

zu 2.
Es werden Leuchtmittel mit ca. 3.000 Kelvin (Farbtemperatur helles warmweiß) verbaut

52 Sitzung 14.11.2019 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 16 Ö: Information über geplante Baumfällungen

Realisierung:

Termin: 06.12.2019 an:
Erledigt: 28.11.2019

Aufgabe: Herr Johne möchte wissen, was die unterschiedlichen Farben bedeuten.

Herr Böhm weist darauf hin, dass es den Fällgrund „Verschattung“ in Zeiten des Klimawandels mit den immer stärker werdenden Hitzeperioden nicht mehr geben darf (z. B. Spielplatz Oertelplatz). Er möchte wissen, ob der TVA einen Grundsatzbeschluss fassen kann, dass die Verwaltung beauftragt wird, solche Antragstellungen negativ zu bescheiden.

Herr Fay antwortet, dass es um die Bereinigung einer möglichen Gefahrensituation geht. Bei jedem Fällantrag ist die Verhältnismäßigkeit zu prüfen. Die Fassung eines Grundsatzbeschlusses wird innerhalb der Verwaltung geklärt und schriftlich über das Ergebnis informiert.

Realisierung: zu 1. Die Graue Markierung bedeutet das die Ersatzpflanzung bereits erledigt ist. Ohne Markierung beduetet das die Ersatzpflanzung nach Fristablauf zu prüfen ist.

Herr Johne hat in der Sitzung noch angefragt ob geplant ist auf der Neustadt vor der Pasta Fantastica Bäume zu pflanzen. Ich habe die Frage mit ja beantwortet. Das ist leider nicht zutreffend. Der derzeitige Pflanzzustand ist der endgültige Zustand. Eine Baumpflanzung ist wegen der Trinkwasserleitung im Untergrund nicht möglich.

zu 2. Bitte an Frau Göhler weitergeben

53 Sitzung 20.02.2020 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.1 Ö: Stadtrat Domsgen

Realisierung:

Termin: 16.03.2020 an:
Erledigt: 13.03.2020

Aufgabe: Warum wurde das Ausschreibungsverfahren bei der Baumaßnahme Innere Weberstraße eingestellt? Sind die juristischen Risiken eingeordnet worden? Die Aufteilung des Gesamtbauvorhabens in einzelne kleine Teilvorhaben bringt keine Ersparnis. Wie ist die Rechtsgrundlage und wer hat die Entscheidungshoheit?

Realisierung: Sehr geehrte Damen und Herren, das Ausschreibungsverfahren der Baumaßnahme "Innere Weberstraße" wurde eingestellt weil:
1. Die Finanzierung des Gesamtvorhabens mit den im städtischen Haushalt eingestellten Mitteln nicht gesichert ist.
2. Die Vergabeunterlagen grundlegend geändert werden müssen(Baubeginn 02.06.2020, Bauende Oktober 2021)
Es ist nicht beabsichtigt, die Baumaßnahme in einzelne kleine Teilvorhabne zu gliedern.
Die Rechtsgrundlage für die Aufhebung des Verfahrens bildet die VOB/A. Die Entscheidungshoheit liegt bei der Verwaltung.

54 Sitzung 20.02.2020 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.2 Ö: Stadtrat Bruns

Realisierung:

Termin: 16.03.2020 an:
Erledigt: 23.04.2020

Aufgabe: Theoretisch ist die Schrammstraße Hauptstraße und die Südstraße Nebenstraße. Praktisch ist es genau anders herum. Der Hauptverkehrsfluss geht über die Südstraße. Die Ampelschaltung ist genau contra. Der Taster für Fußgänger funktioniert nur sporadisch. Ist es möglich, die Schaltung automatisch zu machen, wie es für Nebenstraßen üblich ist oder wenigstens eine Kontrolle und Instandsetzung durchzuführen?

Die Fußgängerampel an der Löwenapotheke schaltet wie eine normale Kreuzungsampel, sodass der Verkehr von der Mandaustraße direkt auf den Ring fahren kann, ohne Stau zu verursachen. Ist es möglich, dass so etwas auch an der Weberkirche gemacht wird?

Realisierung: Die Reparatur der Taster der Fußgängerampel an der Kreuzung Schrammstraße / Südstraße wird bei der Straßenmeisterei Zittau angezeigt.
Zu einer Umstellung der Fußgängerampel an der Weberkirche besteht keine Notwendigkeit, da es auf der Äußeren Weberstraße bei der Einmündung auf den Ring zu keinem Rückstau kommt.

55 Sitzung 20.02.2020 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.4 Ö: Stadtrat Figula

Realisierung:

Termin: 16.03.2020 an:
Erledigt: 19.03.2020

Aufgabe: 1. Die Dornspachstraße hinten bei den Gärten ist ca. 200 m ohne Straßenbeleuchtung. Kann dort eine Straßenlampe installiert werden?

Bevor das Hochwasser kam, ging die Beleuchtung bis an den Tunnel ran. Anfang der 90er Jahre ist der Laternenpfahl weggekommen.

Frau Pohl antwortet, dass die Beleuchtung auf der Dornspachstraße bereits Ende 2018 im TVA diskutiert wurde. Es wurden Verkehrszählungen durchgeführt und eine so geringe Frequentierung in diesem Abschnitt festgestellt, dass das Kosten-Nutzen-Verhältnis im Moment nicht darstellbar ist. Die Antwort im Protokoll wird noch einmal herausgesucht.

Realisierung: Auszug aus dem Protokoll der TVA-Sitzung vom 11.12.2018

5. Tagesordnungspunkt

Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

5.1. Tagesordnungspunkt

Herr Böhm

Er hat eine Nachfrage zum TOP 9:
Bereits im letzten Jahr hat er die Anfrage gestellt, ob geprüft werden kann, dass am Ende der Dornspachstraße Richtung Eckartsbach eine Straßenlaterne aufgestellt werden kann. Er verweist nochmals auf die Verbindungsfunktion für FußgängerInnen zur Geschwister-Scholl-Straße in Eckartsberg.

Herr Höhne antwortet, dass es beim TOP 9 um die Zuschaltung von Brennstellen und nicht um Investitionen geht. Die Anfrage wurde geprüft und festgestellt, dass es aufgrund der Frequen-tierung an dieser Stelle nicht notwendig ist, eine Straßenlaterne aufzustellen. Es ist keine Pflicht, jeden Weg bis zur Haustür auszuleuchten.

56 Sitzung 19.05.2020 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.1 Ö: Stadtrat Bruns

Realisierung:

Termin: 15.06.2020 an:
Erledigt: 28.05.2020

Aufgabe: 1. Schliebenstraße
Ist es möglich, regelmäßig zu kontrollieren, dass der Mindestabstand eingehalten wird? Es gibt noch keine Fahrbahnmarkierung und keine Markierung des Fußweges.

2. behelfsmäßige Bordsteinabsenkung auf der Kreuzung Äußere Weberstraße/Stadtring
Wenn dort die Baustellenabgrenzung draufgestellt wird, ist diese nicht mehr benutzbar. Das sollte kontrolliert werden.

Realisierung: 1.
Eine regelmäßige Kontrolle des Mindestabstandes zwischen den Verkehrsteilnehmern ist nicht möglich. Die Markierung der Schliebenstraße wird nach Beendigung der Bauarbeiten zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung im 2. Halbjahr 2020 aufgebracht.

2. Die ausführende Firma wird auf die Freihaltung der Bordanrampung hingewiesen.

57 Sitzung 18.06.2020 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.1 Ö: Stadtrat Gullus

Realisierung:

Termin: 15.07.2020 an:
Erledigt: 02.07.2020

Aufgabe: Wenn die Südstraße stadtauswärts befahren wird, kann bei der Brücke, wo die Eisenbahn quert, durch die Erhöhung nicht eingesehen werden, ob dahinter Fahrzeuge kommen.
Kann dort eine Lösung (evtl. 30 km/h) gefunden werden?

Realisierung: Herr Gullus hat am Morgen nach dem TVA per WhatsApp informiert, dass bereits eine Beschilderung steht und sich die Anfrage erledigt hat.

58 Sitzung 18.06.2020 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.2 Ö: Stadtrat Figula

Realisierung:

Termin: 15.07.2020 an:
Erledigt: 09.07.2020

Aufgabe: 1. Das Brückengeländer auf der Dornspachstraße wird auf Eckartsberger Flur in der Durchfahrt zum Tunnel auf einer Strecke von 30 m erneuert. Ist es möglich, die ca. 10 m auf Zittauer Flur, die tatsächlich kaputt sind, mit zu beauftragen?

2. Auf der Dornspachstraße zwischen Gärtnerei Meyrich und ehem. Glaserei geht eine Stichstraße nach rechts weg. Ist es möglich, dort ein Verkehrsschild „Achtung gleichrangige Kreuzung“ aufzustellen?

3. wiederholtes Ansprechen der Straßenbeleuchtung Dornspachstraße (Versetzen Mast bei Gärtnerei Windrich und Errichten 1 Laterne vom letzten Pfahl bis zu den 60 – 80 m hinter zur Brücke).

Realisierung: 1. Die Geländer am Brückenbauwerk befinden sich komplett auf Eckartsberger Flur.

2. Angesichts der allen Verkehrsteilnehmern obliegenden Verpflichtung, die allgemeinen und besonderen Verhaltensvorschriften der StVO eigenverantwortlich zu beachten (§39 Absatz 1 StVO), sind Verkehrszeichen nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund besonderer Umstände zwingend geboten ist.
Die Dornspachstraße befindet sich in einer Tempo-30-Zone.
Aufgrund der generellen Rechts-Vor-Links-Regel in Verkehrsberuhigten Bereichen hat der Kraftfahrer auch ständig mit von rechts einfahrenden Vorfahrtsberechtigten zu rechnen. Im Fall der auf der Dornspachstr. einmündenden Stichstraße ist die Sicht ausreichend.
Foto 1 ist in einer Entfernung von 50m von der Einmündung aufgenommen und Foto 2 in 30m von der Einmündung.
Das ist ausreichend, um die Vorfahrt zu gewähren.
Unfälle sind in dem Bereich nicht aufgetreten.
Eine Beschilderung kann deshalb nicht angeordnet werden.

3. Die Staraßenbeleuchtung endet mit der Wohnbebauung auf Zittauer Flur. Eine Ausleuchtung des Reststückes bis an die Grenze zu Eckartberg würde die weitere Installation von ca. 4 Leuchtpunkten bedeuten. Die geschätzten Kosten hierfür belaufen sich auf ca. 20 T€, was auf Grund der aktuellen Haushaltslage, der nicht pflichtigen Aufgabe zur Straßenbeleuchtung und der im Jahr 2018 ermittelten Frequentierung des betroffenen Wegstückes aus Sicht der Verwaltung nicht gerechtfertigt ist.

59 Sitzung 18.06.2020 Technischer und Vergabeausschuss

TOP 5.3 Ö: Stadtrat Böhm

Realisierung:

Termin: 15.07.2020 an:
Erledigt: 09.07.2020

Aufgabe:
Beschluss

Wortprotokoll
Er bittet um Prüfung, ob die Dornspachstraße zum verkehrsberuhigten Bereich (Spielstraße) beschildert werden kann.

Es fehlen überwiegend Gehwege und im Bereich der Gärtnereien queren Arbeitsfahrzeuge die Fahrbahn. Das führt zu mehreren brenzligen Situationen und vor ein paar Jahren hat es sogar schon einmal einen Unfall mit einem Kind gegeben.
Auf der Dornspachstraße in Richtung Stadtmitte nach dem Bahnübergang der Schmalspurbahn laufen viele Fußgänger auf der Fahrbahn weiter Richtung Innenstadt (Th.-Korselt-Straße). Dort kommt es auch regelmäßig zu brenzligen Situationen, da der Gehweg auf der einen Straßenseite fehlt.
Die Spielstraße könnte bis zur Hillerschen Villa verlängert werden.

Realisierung: Die VwV StVO zu §42 schreibt vor:
- dass Verkehrsberuhigte Bereiche in Betracht kommen, wenn die Straßen von sehr wenig Verkehr frequentiert werden und sie müssen über eine überwiegende Aufenthaltsfunktion verfügen
- dass die mit VZ 325 gekennzeichneten Straßen oder Bereiche durch ihre besondere Gestaltung den Eindruck vermitteln, dass die Aufenthaltsfunktion überwiegt und der Fahrzeugverkehr eine untergeordnete Bedeutung hat
- VZ 325 darf nur angeordnet werden, wenn Vorsorge für den ruhenden Verkehr getroffen worden ist
Die konkrete Prüfung für die Dornspachstraße hat ergeben:
1. die Straßen werden von wenig Verkehr frequentiert 2. eine überwiegende Aufenthaltsfunktion ist auf der gesamten Dornspachstraße nicht gegeben
- Im hinteren Bereich laufen wenig Fußgänger. Es gibt ausreichend Grün- und Nebenflächen, sodass die Notwendigkeit des Aufenthalts auf der Fahrbahn nicht besteht. Eine Beschilderung als Tempo-30- Zone ist bereits vorhanden.
- Im Bereich nach dem Bahnübergang gibt es keine Gehwege. Es gibt dort nur Anliegerverkehr . Eine Aufenthaltsfunktion hat dieser Straßenabschnitt nicht.
- Von der Th. Korselt Str. bis zum Ring werden die Fußgänger auf Gehwegen geführt und es gibt einen hohen Parkbedarf. Eine Aufenthaltsfunktion hat die Straße dort nicht.
3. Alle genannten Straßenabschnitte weisen keine besondere Gestaltung auf, die den Eindruck vermittelt, dass der Fahrzeugverkehr eine untergeordnete Bedeutung hat. Demzufolge wären umfangreiche bauliche Maßnahmen erforderlich, um der VwV- StVO gerecht zu werden. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird sich die Anzahl der Parkflächen nach der Umgestaltung reduzieren. Mittel im Haushalt wären für diese Umgestaltung erforderlich.
4. Die Dornspachstraße ist kein unfallauffälliger Bereich.
Weitere Nachteile sind die Beschränkungen für Radfahrer, die dann ebenfalls in dem gesamten Bereich an die zu fahrende Schrittgeschwindigkeit gebunden sind.
Unter Berücksichtigung der vorgenannten Aspekte ist eine