Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschlussstand seit der letzten Sitzung vom 16.01.2019

1 Sitzung 07.12.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.4 Ö: Anfrage des Stadtrates Hiekisch

Realisierung:

Termin: 09.01.2018 an:
Erledigt: 02.09.2019

Aufgabe: Die Anfrage des Stadtrates Hiekisch richtet sich nach der Bushaltestelle Drausendorfer Krone. Er möchte einen konkreten Ablaufplan. In das Gebäude sind noch zusätzliche Mieter eingezogen. Auch an der Gaststätte wird gebaut.

Oberbürgermeister Zenker antwortet, dass zur Haltestelle schon oft Auskunft gegeben wurde. Die Haltestelle ist Eigentum vom Landkreis. Dort ist die Anfrage hinzurichten.
Oberbürgermeister Zenker versucht Informationen zum Thema zu erhalten.

2 Sitzung 07.12.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.2 Ö: Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth

Realisierung:

Termin: 09.01.2018 an:

Aufgabe: Stadtrat Dr. Harbarth kritisiert, dass er kein W-Lan-Netz im Ratssaal hat. Seine Dokumente für die Stadtratsarbeit sind alle elektronisch gespeichert. Wenn dies nicht besser wird, müsste er im Januar alle Dokumente wieder in Papierform verlangen.

3 Sitzung 07.12.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschlusstext:

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss des Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Annahmen / Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Zuwendungen. Der angegebene Verwendungszweck wird bestätigt.

Realisierung:

Termin: 09.01.2018 an:
Erledigt: 02.09.2019

Aufgabe: Oberbürgermeister Zenker informiert darüber, dass die Ausschussmitglieder das Sachgruppenverzeichnis der Städtischen Sammlung zugesandt bekommen.

4 Sitzung 11.01.2018 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.1 Ö: Anfrage des Stadtrates Thiele

Realisierung:

Termin: 02.02.2018 an:

Aufgabe: Stadtrat Thiele berichtet, dass seit dem 22. oder 23.12.2017 auf der Inneren Weberstraße eine Sperrmüllansammlung existiert. Er bittet um Beseitigung durch die SDG.

5 Sitzung 16.01.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.3 Ö: Stadtrat Hentschel-Thöricht

Realisierung:

Termin: 28.01.2019 an:
Erledigt: 29.01.2019

Aufgabe: Stadtrat Hentschel-Thöricht hat im VFA am 16.01.2019 an nachfolgende Anfragen erinnert und bittet um Beantwortung.

Am 25.10.2018 hatte er angefragt, welche gravierenden Rechtsstreitigkeiten gerade bei der Stadt anhängig sind. Er hat dazu im November eine Zwischennachricht erhalten, dass jemand gerade im Urlaub sei. Die Anfrage ist noch offen.

6 Sitzung 16.01.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.4 Ö: Stadtrat Thiele

Realisierung:

Termin: 31.01.2019 an:
Erledigt: 02.09.2019

Aufgabe: Stadtrat Thiele weist darauf hin, dass seine „Schwimmomas“ im Juni ein Anschreiben an Oberbürgermeister Zenker verfasst haben. Dieses wurde bis heute noch nicht beantwortet. Sie würden sich sehr freuen, wenn Sie dazu eine Antwort bekommen würden. Das Anschreiben wurde von Dr. Knüpfer und Herrn Weiher unterschrieben.

7 Sitzung 16.01.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.2 Ö: Stadtrat Dr. Kurze

Realisierung:

Termin: 23.01.2019 an:
Erledigt: 23.01.2019

Aufgabe: Stadtrat Dr. Kurze erklärt, dass im Technischen Ausschuss wieder KU-Förderungen im EFRE-Gebiet anstehen. Er fragt an, wie viele förderfähige Unternehmen in dem EFRE-Gebiet davon maximal betroffen sein können und bittet um Beantwortung der Frage bis nächste Woche.

8 Sitzung 14.03.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.4 Ö: Anfragen Stadtrat A. Johne

Realisierung:

Termin: 25.03.2019 an:
Erledigt: 25.03.2019

Aufgabe: Stadtrat A. Johne stellt folgende Anfragen:

In der Leipziger Straße, auf der linken Seite, nach der Tankstelle, ist ein großes verwildertes Grundstück. Dort steht ein Gebäude, das sehr Einsturz gefährdet aussieht. Gibt es einen Eigentümer?

Realisierung: Sehr geehrter Herr Johne, sehr geehrte Damen und Herren,
der von Ihnen geschilderte Sachverhalt wurde durch das Referat Bauaufsicht und das Referat Stadtordnung geprüft,
Da ein aktueller Vorgang nicht existiert, ist der private Eigentümer daraufhin schriftlich aufgefordert worden, das Tor an der Leipziger Straße zu verschließen. Eine unmittelbare Gefahr für Fußgänger und Passanten entlang der Leipziger- oder Dornspachstraße, z.B. durch herabstürzende Bauteile, besteht insofern nicht, da das Gebäude weit im Inneren des Grundstückes steht.
Mit freundlichen Grüßen
H. Barmeyer

9 Sitzung 14.03.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.5 Ö: Anfrage Stadtrat Dr. Kurze

Realisierung:

Termin: 25.03.2019 an:
Erledigt: 18.03.2019

Aufgabe: Stadtrat Dr. Kurze stellt folgende Anfrage:

Auf der Pescheckstraße, an der kleinen Brücke, wurde das Grundstück mit dem historischen Haus verkauft. Dort fällt der Zaun ein und an dem Gebäude wird nichts gemacht. Trotzdem scheint dort jemand zu wohnen. Haben wir in den Kaufvertrag eine Investitionsverpflichtung eingebaut?

Realisierung: Sehr geehrter Damen und Herren,
bezüglich Ihrer Anfrage im VFA folgender Sachstand:
Das Grundstück ist nicht im Bestand der Stadt Zittau gewesen. Es war ein privater Verkauf im Jahr 2014.

10 Sitzung 11.09.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.1 Ö: Anfrage Stadtrat Thiele

Realisierung:

Termin: 23.09.2019 an:
Erledigt: 20.09.2019

Aufgabe: Anfrage Stadtrat Thiele

Stadtrat Thiele fragt an, wann die B 96 im Bereich Äußere Weberstraße 7 fertig gestellt wird. Die Anwohner werden über den Sachverhalt nicht ordentlich informiert. Er bittet daher darum, dass darüber mit den Verantwortlichen der OSTEG gesprochen wird.

Oberbürgermeister Zenker antwortet, dass die Anfrage bearbeitet wird. Nächste Woche findet ein Treffen mit den Beteiligten, insbesondere mit dem Geschäftsführer der Firma, statt.

11 Sitzung 11.09.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.3 Ö: Anfragen Stadtrat Hentschel-Thöricht

Realisierung:

Termin: 17.09.2019 an:
Erledigt: 10.10.2019

Aufgabe: Zum Tag des offenen Denkmals war die Ausschilderung im Bereich Innere Weberstraße nicht korrekt.
Die Innere Weberstraße war teilweise gesperrt. Die Innere Oybiner Straße ist in Richtung Innere Weberstraße eine Einbahnstraße. Dort kamen Autos, von der Inneren Weberstraße in die Innere Oybiner Straße (stadtauswärts), entgegen. Diese hätten dort nicht lang fahren dürfen. Es sollte zukünftig die Ausschilderung genauer beachtet werden.

Oberbürgermeister Zenker antwortet, dass die Anfrage weitergereicht wird.