Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschlussstand seit der letzten Sitzung vom 25.01.2018

1 Sitzung 25.02.2016 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 16 Ö: Beschluss zur Neuordnung der Finanz-, Organisations- und Verwaltungsstrukturen im Tourismus

Beschlusstext:

1.    Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister mit der Führung von gemeinsamen Gesprächen mit dem Landrat und den Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden des Naturparks Zittauer Gebirge e. V. sowie allen weiteren Akteuren, mit dem Ziel einer notwendigen Neuordnung nachhaltig wirkender Finanz-, Organisations- und Verwaltungsstrukturen im Tourismus.

 

2.    Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf ein Modell der Neuordnung hinzuwirken, welches eine aufgabenadäquate und kontinuierliche Finanzierung der Angebote und Aufgaben im touristischen Bereich gewährleistet und sämtliche Kräfte, unter einem Dach bündelt.

 

3.    Beim Aufbau einer wettbewerbsfähigen, nachhaltigen und wirtschaftlich tragfähigen Organisations- und Finanzstruktur ist der Möglichkeiten der Eigenfinanzierung aus der Erhebung von Kurtaxe und Fremdenverkehrsabgabe und Fördermitteln besonders Augenmerk zu richten, um aus deren Aufkommen eine eigenverantwortliche gemeinsame Organisations- und damit Aufgabenstruktur dauerhaft sicherstellen zu können.

 

4.    Der Oberbürgermeister berät diese Absichten und Vorstellungen der gemäß Ziffer 1 dieses Beschlusses mit dem Kultur- und Tourismusbeirat und informiert den Stadtrat regelmäßig über den Stand und den Inhalt der möglichen Neuordnungspläne. 

 

 

Realisierung:

Termin: 21.01.2020 an:

Aufgabe: 1.Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister mit der Führung von gemeinsamen Gesprächen mit dem Landrat und den Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden des Naturparks Zittauer Gebirge e. V. sowie allen weiteren Akteuren, mit dem Ziel einer notwendigen Neuordnung nachhaltig wirkender Finanz-, Organisations- und Verwaltungsstrukturen im Tourismus.

2.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf ein Modell der Neuordnung hinzuwirken, welches eine aufgabenadäquate und kontinuierliche Finanzierung der Angebote und Aufgaben im touristischen Bereich gewährleistet und sämtliche Kräfte, unter einem Dach bündelt.

3.Beim Aufbau einer wettbewerbsfähigen, nachhaltigen und wirtschaftlich tragfähigen Organisations- und Finanzstruktur ist der Möglichkeiten der Eigenfinanzierung aus der Erhebung von Kurtaxe und Fremdenverkehrsabgabe und Fördermitteln besonders Augenmerk zu richten, um aus deren Aufkommen eine eigenverantwortliche gemeinsame Organisations- und damit Aufgabenstruktur dauerhaft sicherstellen zu können.

4.Der Oberbürgermeister berät diese Absichten und Vorstellungen der gemäß Ziffer 1 dieses Beschlusses mit dem Kultur- und Tourismusbeirat und informiert den Stadtrat regelmäßig über den Stand und den Inhalt der möglichen Neuordnungspläne.

Realisierung: im Verfahren

2 Sitzung 20.04.2017 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Beschluss zur Bestellung eines Erbbaurechtes mit der Gemeinde Großschönau zu Teilen des Lauschegipfels, Flurstück- Nr. 1020 der Gem. Waltersdorf.

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, die Vereinbarung über die Nutzung des Lauschegipfels, Flurstück- Nr. 1020 der Gem. Waltersdorf mit einer Größe von 480 m² , mit der Gemeinde Großschönau durch einen Erbbaurechtsvertrag zu ersetzen. Die Laufzeit soll 50 Jahre mit einer Option auf Verlängerung um 30 Jahre betragen. Ein Erbbauzins wird wegen der touristischen und grenzüberschreitenden Nutzung nicht erhoben. Die Baulichkeit wird gegen eine Abstandszahlung von 1 Euro übertragen.

Die Einnahmen aus dem Vertragsverhältnis bezüglich des Funkturms verbleiben bei der Stadt Zittau.

Realisierung:

Termin: 08.05.2017 an:
Erledigt: 13.02.2018

Aufgabe: Vereinbarung über die Nutzung des Lauschegipfels

Realisierung: umgesetzt

3 Sitzung 22.06.2017 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10.6 Ö: Anfrage Stadtrat Dr. Harbarth

Realisierung:

Termin: 23.08.2017 an:
Erledigt: 27.02.2018

4 Sitzung 22.06.2017 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 18 Ö: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Änderung des einfachen Bebauungsplans Nr. XXV "Ortsteil Hirschfelde"

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Einleitung des Änderungsverfahrens für den im Übersichtsplan gekennzeichneten Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplans Nr. XXV „Ortsteil Hirschfelde“ (Anlage 1).

 

Ziel der Änderung ist die Anpassung des Geltungsbereichs und der textlichen Festsetzungen des Bebauungsplans an die Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts sowie ggf. an veränderte Grenzen des unbeplanten Innenbereichs.

 

Die Änderung des Bebauungsplanes wird im vereinfachten Verfahren entsprechend § 13 BauGB durchgeführt. Somit wird von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Um-weltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, sowie von der zu-sammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen; § 4c BauGB ist nicht anzuwenden.

Realisierung:

Termin: 18.08.2017 an:
Erledigt: 13.02.2018

Aufgabe: Einleitung des Verfahrens zur Änderung B-Plan "Ortsteil Hirschfelde"

Realisierung: umgesetzt

5 Sitzung 22.06.2017 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 19 Ö: Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Änderung des einfachen Bebauungsplans Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau"

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Einleitung des Änderungsverfahrens für den im Übersichtsplan gekennzeichneten Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplans Nr. XXVII „Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau“ (Anlage 1).

 

Ziel der Änderung ist die Anpassung des Geltungsbereichs und der textlichen Festsetzungen des Bebauungsplans an die Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts sowie an veränderte Grenzen des unbeplanten Innenbereichs.

 

Die Änderung des Bebauungsplanes wird im vereinfachten Verfahren entsprechend § 13 BauGB durchgeführt. Somit wird von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Um-weltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, sowie von der zu-sammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen; § 4c BauGB ist nicht anzuwenden.

 

Realisierung:

Termin: 18.08.2017 an:
Erledigt: 13.02.2018

Aufgabe: Einleitung des Verfahrens zur Änderung B-Plan "Regelung Einzelhandel im Stadtgebiet mit OT Pethau"

Realisierung: umgesetzt

6 Sitzung 22.06.2017 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 24 Ö: Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Eisenbahnstraße 5, Flurstück- Nr. 1169 der Gem. Zittau, nach nochmaliger Ausschreibung.

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, das Grundstück Eisenbahnstraße 5 , Flurstück- Nr. 1169 der Gem. Zittau  mit einer Größe von 560 m², an Herrn Hering - wohnhaft in Bautzen - zum Gebotspreis nach nochmaliger Ausschreibung von 1,11 Euro zzgl. vertragsbedingter Nebenkosten zu veräußern. Eine Investitionsverpflichtung ist im Kaufvertrag zu vereinbaren.

Realisierung:

Termin: 18.08.2017 an:
Erledigt: 17.04.2018

Aufgabe: Veräußerung Grundstück Eisenbahnstraße 5

Realisierung: umgesetzt

7 Sitzung 31.08.2017 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 15 Ö: Beschluss zur Veräußerung der Grundstücke, Flurstücke- Nr. 541, 542, 544/1, 545 der Gem. Zittau zur Errichtung einer innerstädtischen Geschäftsimmobilie

Beschlusstext:

1. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, der DR Objekt GmbH mit Sitz in Burgwedel die nachfolgend aufgeführten Grundstücke zum Zwecke der Errichtung einer innerstädtischen Geschäftsimmobilie zu veräußern:

 

Flurstücks-nr.

Adresse

Flurstücks-größe in m²

zu erwerbende Teilfläche in m²

(ca.-Angaben)

545

Neustadt 1

              2.020  

                 240  

541

Reichenbergerstr. 17

                 440  

                 370  

542

Reichenbergerstr. 19

                 210  

                 210  

544/1

Reichenbergerstr. 21

              1.250  

                 750  

 

Das Kaufpreisangebot beträgt 164.080,00 Euro zzgl. Vertragsnebenkosten. Es handelt sich um den sanierungsbeeinflussten Kaufpreis.

 

Im Vertrag soll eine Investitionsverpflichtung vereinbart werden, die DR Objekt GmbH verpflichtet, nach den Maßgaben der Baugenehmigung, das Grundstück entlang der Reichenberger Straße bis zur Albertstraße in einem Zuge so zu überbauen, dass dort bis an die Albertstraße Verkaufsflächen entstehen. Im abzuschließenden Kaufvertrag werden Rücktrittsrechte für beide Vertragsparteien vereinbart soweit das Vorhaben nicht in angemessener Frist errichtet werden kann.

 

Eine Belastungsvollmacht für die Investitionen auf dem Grundstück wird erteilt.

 

2. Das Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XXXIII „Fachmarktzentrum Neustadt“ wird aufgehoben.

 

Realisierung:

Termin: 18.09.2017 an:
Erledigt: 20.08.2018

Aufgabe: Verkauf der Flurstücke zur Errichtung einer innerstädtischen Geschäftsimmobilie und Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Fachmarktzentrum Neustadt

Realisierung: neuer Beschluss 170/2018

8 Sitzung 31.08.2017 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 16 Ö: Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Baderstraße 2, Flurstücke- Nr. 155/1 und 157/1 sowie 3/10 Miteigentumsanteil am Flurstück- Nr. 151/1 der Gem. Zittau nach nochmaliger Ausschreibung

Beschlusstext:

 Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, das mit einem sanierten Mehrfamilienhaus bebaute Grundstück Baderstraße 2, zum Gebot in Höhe von 210.000,- Euro zzgl. der vertragsbedingten Nebenkosten an Herrn Karaqi, wohnhaft in Zittau, zu veräußern. Das Grundstück setzt sich aus den Flurstücken- Nr. 155/1 und 157/1 der Gem. Zittau mit einer Gesamtfläche von 311 m² sowie einem Miteigentumsanteil in Höhe von 30 v.H. für die Stell- und Müllplätze auf dem Flurstück- Nr. 151/1 der Gem. Zittau mit einer Größe von insgesamt 406 m² zusammen.

Die Zustimmung zur Belastung des Grundbuches mit Grundpfandrechten in Höhe des Kaufpreises vor Eigentumsumschreibung wird erteilt.

 

 

Realisierung:

Termin: 18.09.2017 an:
Erledigt: 13.02.2018

Aufgabe: Verkauf Baderstraße 2 nach nochmaliger Ausschreibung

Realisierung: umgesetzt

9 Sitzung 31.08.2017 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 17 Ö: Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Baderstraße 4, Flurstück- Nr. 154/1 sowie 2/10 Miteigentumsanteil am Flurstück- Nr. 151/1 der Gem. Zittau nach nochmaliger Ausschreibung

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, das mit einem sanierten Mehrfamilienhaus bebaute Grundstück Baderstraße 4, zum Gebot in Höhe von 142.631,- Euro zzgl. der vertragsbedingten Nebenkosten an Herrn Karaqi, wohnhaft in Zittau, zu veräußern. Das Grundstück setzt sich aus dem Flurstück- Nr. 154/1 der Gem. Zittau mit einer Gesamtfläche von 179 m² sowie einem Miteigentumsanteil in Höhe von 20 v.H. für die Stell- und Müllplätze auf dem Flurstück- Nr. 151/1 der Gem. Zittau mit einer Größe von insgesamt 406 m² zusammen.

Die Zustimmung zur Belastung des Grundbuches mit Grundpfandrechten in Höhe des Kaufpreises vor Eigentumsumschreibung wird erteilt.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Rechtsaufsichtsbehörde.

 

 

 

 

Realisierung:

Termin: 18.09.2017 an:
Erledigt: 13.02.2018

Aufgabe: Verkauf Baderstraße 4 nach nochmaliger Ausschreibung

Realisierung: umgesetzt

10 Sitzung 28.09.2017 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Beschluss zur Vorbereitung der Bewerbung der Stadt Zittau um den Titel "Kulturhauptstadt Europas 2025"

Beschlusstext:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

 

1.    eine Bewerbung der Großen Kreisstadt Zittau um den Titel „Europäische Kulturhauptstadt 2025“ in den dafür notwendigen Schritten vorzubereiten,

2.    einen Bewerbungsprozess entsprechend den strukturellen und konzeptionellen Rahmenbedingungen des Wettbewerbs zu gestalten,

 

3.    Sorge zu tragen, dass die dafür notwendigen personellen und finanziellen Ressourcen gemäß einer noch im Herbst 2017 zu schließenden Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Görlitz zur Verfügung stehen,

 

4.    eine Steuerungsgruppe zu bilden, die den Prozess auf fachlicher und politischer Ebene begleitet. Als Mitglieder der Steuerungsgruppe sind neben dem Oberbürgermeister, dem Hauptdezernenten, der Kulturreferentin, dem Verantwortlichen für das Stadtmarketing, drei Mitglieder des Stadtrates zu wählen. Des Weiteren sind Vertreter des Landkreises Görlitz gemäß Kooperationsvereinbarung aufzunehmen.

 

5.    als inhaltliches Entscheidungsgremium für das Projekt „Zittau - Europäische Kulturhauptstadt 2025“ ein Kuratorium unter dem Vorsitz des Oberbürgermeisters einzurichten.

 

6.    regelmäßig über den Stand der Arbeiten im Stadtrat Bericht zu erstatten.

 


Die Mitglieder des Stadtrates stellen fest, dass ein konkreter Finanzierungsrahmen zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht festzulegen, jedoch im Laufe des weiteren Prozesses dem Stadtrat zum Beschluss vorzulegen ist.

 

Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Zittau sind vor Beschluss des Konzeptes, dass wir für die Bewerbung benötigen, einzubeziehen, mittels Bürgerbefragung.

 

 

Realisierung:

Termin: 13.11.2017 an:
Erledigt: 21.01.2020

Aufgabe: Vorbereitung der Bewerbung "Kulturhauptstadt Europas 2025"

Realisierung: Im Bewerbungsverfahren am 12.12.2019 ausgeschieden.

11 Sitzung 28.09.2017 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Beschluss zur Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sauberkeit in der Stadt Zittau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, den Oberbürgermeister mit der Umsetzung nachfolgend aufgeführter Maßnahmen zur Verbesserung der Sauberkeit in der Stadt Zittau zu beauftragen.

 

1. Neufassung der Polizeiverordnung der Großen Kreisstadt Zittau (Termin: Februar 2018)

 

Die Polizeiverordnung ist durch klare, für die Bürgerinnen und Bürger leicht verständliche Formulierungen zu präzisieren. Beispielhafte Aufzählungen bei der Beschreibung der Tatbestände sowie Verweise auf die Rechtsfolge bei Verstößen gegen Gebote oder Verbote der Vorschrift (Bußgeldkatalog) sollen eingearbeitet werden.

 

2. Verschärfung der Kontrollen zur Einhaltung der §§ 6 (1) und 13 (1) Punkt 6 der Polizeiverordnung durch mehrmals wöchentlichen Einsatz von Streifen (in Zivil) sowie konsequente Ahndung der Ordnungswidrigkeiten

 

3. Mindestens 1 mal jährlich führt der Oberbürgermeister gemeinsam mit Vertretern der Fachämter der Verwaltung und der gesamten Mitglieder des Stadtrates Rundgänge im Stadtgebiet (Schwerpunkt Innenstadt) durch, um sich selbst ein Bild von der Einhaltung der geltenden Vorschriften zu machen und Schwachstellen aufzudecken. Dieser Rundgang ist öffentlich anzukündigen und im Nachgang auszuwerten. Der Stadtrat ist über das Ergebnis öffentlich zu informieren.

 

4. Einwohner und Gäste sind durch intensive Öffentlichkeitsarbeit, z.B. durch Plakataktionen, und andere geeignete Aktionen zu sensibilisieren.

 

5. Die Verwaltung lädt Hundehalter/-innen zu einem Gespräch zur Hundekotproblematik ein, mit dem Ziel, gemeinsam nach umsetzbaren Lösungsmöglichkeiten zu suchen, z.B. dem Aufstellen weiterer „Hundetoiletten“.

 

 

Realisierung:

Termin: 31.05.2018 an:

Aufgabe: Neufassung Polizeiverordnung
Verschärfung der Kontrollen zur Einhaltung der Polizeiverordnung
1 mal jährlich Rundgänge im Stadtgebiet
Sensibilisierung der Öffentlichkeitsarbeit
Einladung der Hundehalter/-innen zum Gespräch zur Hundekotproblematik

Realisierung: Weiter im Verfahren

Die neue PolVO wid gegenwärtig erarbeitet.
Ziel: am 31.12.2020 soll der Entwurf vorliegen

12 Sitzung 28.09.2017 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 15 Ö: Beschluss zur Recherche der Akzeptanz des Zittauer Stadtanzeigers sowie zur Erarbeitung sich daraus ergebender Schlussfolgerungen

Beschlusstext:

Realisierung:

Termin: 13.11.2017 an:
Erledigt: 17.04.2018

Aufgabe: Recherche der Akzeptanz des Zittauer Stadtanzeigers
Vorlage der Ergebnisse in der Sitzung des Stadtrates Dezember 2017

Realisierung: umgesetzt

13 Sitzung 26.10.2017 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10 Ö: Beschluss zur Realisierung der Baumaßnahme "Verbinder Oberschule Parkschule", Karl-Liebknecht-Ring 4 in 02763 Zittau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, die Baumaßnahme „Verbinder Oberschule Parkschule“ in den Investitionsplan der Großen Kreisstadt Zittau aufzunehmen und beauftragt den Oberbürgermeister die zur Realisierung erforderlichen Eigenmittel in den Nachtragshaushalt für das Jahr 2018 einzustellen.

Realisierung:

Termin: 13.11.2017 an:
Erledigt: 23.05.2018

Aufgabe: Realisierung der Baumaßnahme "Verbinder Oberschule Parkschule"

14 Sitzung 26.10.2017 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9 Ö: Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

Realisierung:

Termin: 21.11.2017 an:
Erledigt: 09.10.2018

Aufgabe: Stadtrat Hentschel-Thöricht berichtet von einem Artikel in der Sächsischen Zeitung vom 20.05.2017. Dieser erschien unter der Überschrift „Kottmar will nicht zum Zittauer Gebirge“ zum Thema Touristische Gebietsgemeinschaften. Wie ist der Sachstand nach der Beschlussfassung? Welche Kommunen sind momentan bei der Touristischen Gebietsgemeinschaft Zittauer Gebirge? Mit welchen Kommunen, bis wann, werden noch Gespräche geführt?
Noitz: Der weitere Text wird per Mail versandt. (Espig)

15 Sitzung 23.11.2017 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9.7 Ö: Stadtrat Glaubitz

Realisierung:

Termin: 12.12.2017 an:
Erledigt: 27.02.2018

Aufgabe: Er fragt zur Aktualität der rechtlichen Grundlagen zur Richtlinie zur Regelung der Kindetagespflege der Stadt Zittau an. Unter Punkt 5.1. Nummer 2 die Formulierung zu den Sachaufwand. Seine Bitte: Wue stellt sich tatsächich diese Unterscheidung im konkreten Beispiel dar? Ein Berechnugsbeispiel einmal für vermietete Räume und einmal für die Eigennutzung wäre hilfreich

16 Sitzung 14.12.2017 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7 Ö: Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. XXXVIII "Wohnbebauung Pescheckstraße"

Beschlusstext:

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. XXXVIII „Wohnbebauung Pescheckstraße“ für den in Anlage 1 gekennzeichneten Geltungsbereich, Flurstück 1091/2 der Gemarkung Zittau.

 

Mit dem Bebauungsplan wird das Ziel angestrebt, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine an die Umgebung angepasste, hochwertige Eigenheimbebauung zu schaffen.

 

Die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden erfolgt entsprechend §§ 3, 4 und 4a BauGB.        

 

Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

Realisierung:

Termin: 15.01.2018 an:
Erledigt: 15.09.2020

Aufgabe: Aufstellung B-Plan Nr. XXXVIII "Wohnbebauung Pescheckstraße"

17 Sitzung 14.12.2017 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8 Ö: Grundsatzbeschluss zum Verkauf des Flurstückes- Nr. 1091/2 der Gemarkung Zittau, gelegen an der West-/ Pescheckstraße.

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Grundsatzbeschluss, das Flurstück- Nr. 1091/2 der Gem. Zittau mit einer Fläche von insgesamt 7.487 m², gelegen an der West- /Pescheckstraße, auf dem Weg der öffentlichen Ausschreibung zu veräußern.

Realisierung:

Termin: 15.01.2018 an:
Erledigt: 23.05.2018

Aufgabe: Grundsatzbeschluss zum Verkauf d. Flurstückes-Nr. 1091/2

18 Sitzung 14.12.2017 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12 Ö: Beschluss zur Beteiligung der Stadt Zittau am Netzwerk "Oberlausitzer Umgebindehausstraße"

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt:

 

 

 

1. Der Beitritt der Stadt Zittau mit den Ortsteilen Dittelsdorf, Hirschfelde, Schlegel und Wittgendorf zum Netzwerk „Oberlausitzer Umgebindehausstraße“ ist möglichst weitgehend vorzubereiten.

 

2.  Die dafür notwendigen Voraussetzungen, wie der Beitritt zu den übergeordneten Dachorganisationen „Arbeitsgemeinschaft Deutsche Fachwerkstädte e.V.“ sowie der darin befindlichen „Arbeitsgruppe Deutsche Fachwerkstraße e.V.“, sind so bald wie notwendig zu schaffen.

 

3.  In der Stadt Zittau ist eine Arbeitsgruppe zu gründen, die sich mit der Umsetzung der Zittauer Beitrittsinitiative befasst. Diese sollte mindestens bestehen aus: einer/m Vertreter/in der Stadtverwaltung (Stadt- und Tourismusmarketing), einer/m Vertreter/in der ZSG (Bereich Tourismus) und jeweils einen/eine Vertreter/-in der Ortschaften Dittelsdorf, Hirschfelde, Schlegel und Wittgendorf, benannt durch den jeweiligen Ortschaftsrat.

 

4.  Der für die Umsetzung zu veranschlagende finanzielle Rahmen ist von der Verwaltung zu ermitteln und in den Haushaltsplanentwurf des Beitritts- sowie der Folgejahre einzuarbeiten.

 

 

Realisierung:

Termin: 15.01.2018 an:

Aufgabe: Vorbereitung zum Beitritt "Oberlausitzer Umgebindehausstraße"
Schaffung der Voraussetzungen für den Beitritt zu den übergordneten Dachorganisationen "AG Deutsche Fachwerkstädte " soiwe in die "AG Deutsche Fachwerkstraße"
Gründung einer Arbeitsgruppe
Umsetzung finanzieller Rahmen im Haushaltsplanentwurf

Realisierung: im Verfahren

19 Sitzung 14.12.2017 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14.3 Ö: Stadtrat Krusekopf

Realisierung:

Termin: 23.01.2018 an:
Erledigt: 25.01.2018

Aufgabe: Thema Sporthallenbau Weinau

Stadtrat Krusekopf möchte gern in knappen Sätzen schriftlich formuliert haben, wie sich die sachlichen Zusammenhänge inklusive Förderrahmen, Prozente, Kosten insgesamt darstellen, um es einfach nachvollziehen zu können.

20 Sitzung 30.03.2017 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 5 Ö: Beschluss der 1. Änderung der Benutzungs-und Entgeltordnung für Sportstätten der Großen Kreisstadt Zittau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die 1. Änderung der Benutzungs-und Entgeltordnung für Sportstätten der Großen Kreisstadt Zittau gemäß Anlage.

 

Eine Neukalkulation als Grundlage der Benutzungs- und Entgeltordnung wird im Zusammenhang mit dem zu erwartenden Nachtragshaushalt für das Jahr 2018 vorgelegt.

 

Realisierung:

Termin: 04.04.2018 an:

Aufgabe: Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung
Neukalkulation für NTH 2018 vorbereiten

Realisierung: Kalkulation fertigestellt,
Behandlung erfolgt im Sachzusammenhang mit der HH-Konsolidierung

21 Sitzung 25.01.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7 Ö: Feststellung über das Ausscheiden des Stadtrates Dietrich Thiele aus dem Sportbeirat der Großen Kreisstadt Zittau

Beschlusstext:

Realisierung:

Termin: 12.02.2018 an:
Erledigt: 13.02.2018

Aufgabe: Feststellung über das Ausscheiden von SR Thiele aus dem Sportbeirat

Realisierung: umgesetzt

22 Sitzung 25.01.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Beschluss zur Untersuchung der Aufnahme des Ortsteils Hirschfelde in das Bund-Länder-Programm "Stadtumbau"

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, dass untersucht wird, ob der Ortsteil Hirschfelde in das Bund-Länder-Programm „Stadtumbau“ aufgenommen werden kann.

Das Ergebnis ist dem Stadtrat spätestens in der Stadtratssitzung Juni 2018 vorzulegen.

 

Realisierung:

Termin: 12.02.2018 an:
Erledigt: 14.03.2018

Aufgabe: Prüfung durch ZSG der Aufnahme des Ortsteils Hirschfelde in das Bund-Länder-Programm "Stadtumbau"

Realisierung: Berichterstattung zur Sonderausschusssitzung 5.März

23 Sitzung 25.01.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Beschluss zur Teilnahme am Programm WiFi4EU / Kostenloses WLAN für alle

Beschlusstext:

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister zu prüfen, ob die Stadt Zittau am Programm „WiFi4EU | Kostenloses WLAN für alle“ teilnehmen kann.

 

Realisierung:

Termin: 12.02.2018 an:
Erledigt: 23.05.2018

Aufgabe: Prüfung zur Teilnahme am Programm WiFi4EU/Kostenloses WLAN für alle
Zeitnahe Information im Stadtrat März erledigt

Realisierung: Information im Stadtrat März

24 Sitzung 25.01.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 15 Ö: Beschluss zur finanziellen Beteiligung der Stadt Zittau an den Kosten zum Erwerb des Führerscheins Klasse CE für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Zittau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt eine finanzielle Beteiligung der Stadt Zittau an den Kosten zum Erwerb des Führerscheins Klasse CE für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Zittau in Höhe von 1.500,00 Euro.

 

Im Haushaltsjahr 2018 sollen 2 Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Zittau diese Unterstützung erhalten. In den Folgejahren, nach Bedarf, bis zu 2 Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Zittau.

 

Die Führerscheinerwerber verpflichten sich, nach Erwerb des Führerscheins Klasse CE, mindestens 5 Jahre Angehöriger der Freiwilligen Feuerwehr Zittau zu bleiben, ansonsten wird eine anteilmäßige Rückzahlung des finanziellen Zuschusses an die Stadt Zittau fällig.

Realisierung:

Termin: 12.02.2018 an:
Erledigt: 13.02.2018

Aufgabe: Finanzielle Beteiligung der Stadt Zittau für Erwerb Führerschein Klasse CE für FFw-Angehörige
Einstellung Finanzmittel HH-Jahr 2018 und Folgejahre

Realisierung: umgesetzt

25 Sitzung 22.02.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7 Ö: Beschluss zur Abberufung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, Herrn Gunter Haymann mit Wirkung ab dem 01. Juni 2018 als Leiter des Rechnungsprüfungsamtes der Großen Kreisstadt Zittau abzuberufen.

Realisierung:

Termin: 13.03.2018 an:
Erledigt: 14.03.2018

Aufgabe: Abberufung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes mit Wirkung 01.06.2018

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

26 Sitzung 22.02.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8 Ö: Beschluss zur Bestellung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau bestellt Fr. Gudrun Grimm zum 01. Juni 2018 als Amtsleiterin des Rechnungsprüfungsamtes (Entgeltgruppe 12 der Entgeltordnung (VKA) zum TVöD Teil A Nr. 3.

 

Realisierung:

Termin: 13.03.2018 an:
Erledigt: 14.03.2018

Aufgabe: Bestellung der Leitering des Rechnungsprüfungsamtes zum 01.06.2018

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

27 Sitzung 22.02.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9 Ö: Beschluss zur Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2018

Beschlusstext:

Realisierung:

Termin: 13.03.2018 an:
Erledigt: 14.03.2018

Aufgabe: Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2018

Realisierung: mit Veröffentlichung umgesetzt

28 Sitzung 22.02.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 20 Ö: Beschluss zur Abgeltung der erhöhten wöchentlichen Regelarbeitszeit der hauptamtlichen Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Zittau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, den hauptamtlichen Kräften der Freiwilligen Feuerwehr Zittau eine Zulage in Höhe von 30,00 € (brutto) pro Dienstschicht rückwirkend ab dem 01.01.2018 und längstens bis zum 31.12.2019 für Dienste im Rahmen der 56-Stunden-Woche zu bezahlen.

 

Diese Auszahlung hat nur mit In-Kraft-Treten der „Dienstvereinbarung zur Arbeitszeit und zur Abgeltung des Freizeitausgleichs im feuerwehrtechnischen Dienst“ Bestand.

Realisierung:

Termin: 13.03.2018 an:
Erledigt: 14.03.2018

Aufgabe: Auszahlung für die hauptamtlichen Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr zur Abgeltung der erhöhten wöchentlichen Regelarbeitszeit

Realisierung: umgesetzt

29 Sitzung 22.02.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 21 Ö: Beschluss zum Beitritt der Stadt Zittau zur #CohesionAlliance

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt den Beitritt der Stadt Zittau zur Kampagne #CohesionAlliance und beauftragt den Oberbürgermeister mit der Abgabe der dazu notwendigen Erklärungen.

Realisierung:

Termin: 13.03.2018 an:
Erledigt: 14.03.2018

Aufgabe: Beitritt der Stadt Zittau zur Cohesion Alliance

Realisierung: umgesetzt

30 Sitzung 22.02.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10 Ö: Beschluss zur Ergänzung der Beschlüsse des Stadtrates- Nr. 136 und 137/2017 vom 31.08.2017 bezüglich der Veräußerung der Grundstücke Baderstraße 2 und 4 als Gemeinschaftseigentum

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, die Beschlüsse- Nr. 136/2017 und Nr. 137/2017 vom 31.08.2017 um die Ehefrau des Käufers, Frau Karaqi, wohnhaft in Zittau, zu ergänzen.

 

Realisierung:

Termin: 13.03.2018 an:
Erledigt: 23.05.2018

Aufgabe: Ergänzung im Kaufvertrag um die Ehefrau

31 Sitzung 22.02.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Beschluss zum Betrauungsakt nach dem EU-Beihilferecht gegenüber der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH

Beschlusstext:

1.    Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt mit Wirkung vom 01.01.2018, die Betrauung der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH durch die Stadt Zittau mit der Erbringung von Dienstleistungen, die von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse sind (Betrauungsakt).

2.    Der Oberbürgermeister ist ermächtigt, redaktionelle Änderungen der kommunalen Betrauung, insbesondere Anpassungen und Veränderungen, die keine Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung darstellen vorzunehmen.

Realisierung:

Termin: 13.03.2018 an:
Erledigt: 14.03.2018

Aufgabe: Betrauung der ZSG mit der Erbringung von Dienstleistungen

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

32 Sitzung 22.02.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 15 Ö: Beschluss zur Förderung der Einzelmaßnahme EFRE NSE "KU-Förderung" auf der Grundlage der Förderrichtlinie der Stadt Zittau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die beigefügte Richtlinie als „Förderrichtlinie der Stadt Zittau über die Gewährung von Zuwendungen an kleine Unternehmen im Rahmen der EFRE-Förderung 2014-2020“ sowie die Durchführung und Förderung der Maßnahme „KU-Förderung“ auf deren Grundlage.  

Realisierung:

Termin: 13.03.2018 an:
Erledigt: 14.03.2018

Aufgabe: Richtlinie zur Förderung der Einzelmaßnahme EFRE NSE "KU-Förderung"

Realisierung: mit Veröffentlichung umgesetzt

33 Sitzung 22.02.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 16 Ö: Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau die nötigen finanziellen Mittel für die Fachkabinette zur Sanierung der Oberschule "Parkschule" in Zittau in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister die notwendigen finanziellen Mittel von 384.300,00 € (Brutto) für den Einbau von Fachkabinetten in der Oberschule „Parkschule“ in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen und die Leistungen entsprechend Baufortschritt ausschreiben zu lassen.

 

Realisierung:

Termin: 13.03.2018 an:
Erledigt: 23.05.2018

Aufgabe: Einstellung finanzieller Mittel in den NTH 2018

34 Sitzung 22.02.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 17 Ö: Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau die nötigen finanziellen Mittel für den Umbau der Heizungsstation in der "Parkschule" in Zittau in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister die notwendigen finanziellen Mittel von 80.450,65 € (Brutto) für den Umbau der Hausanschlussstation in der Oberschule „Parkschule“ in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen und die Leistungen entsprechend Baufortschritt ausschreiben zu lassen.  

Realisierung:

Termin: 13.03.2018 an:
Erledigt: 23.05.2018

Aufgabe: Einstellung finanzieller Mittel in den NTH 2018

35 Sitzung 22.02.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 18 Ö: Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau die nötigen finanziellen Mittel für die zusätzlichen Leistungen in der Grund- und Oberschule "Schule an der Weinau" in Zittau in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister die notwendigen finanziellen Mittel von 214.000,00 € (Brutto) für die zusätzlichen baulichen Leistungen in der Grund- und Oberschule „Schule an der Weinau“ in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen und die Leistungen entsprechend Baufortschritt ausschreiben zu lassen.  

Realisierung:

Termin: 13.03.2018 an:
Erledigt: 23.05.2018

Aufgabe: Einstellung finanzieller Mittel in den NTH 2018

36 Sitzung 22.03.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7 Ö: Beschluss zur Bestätigung der Eröffnungsbilanz der Stadt Zittau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau stellt die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013 unter Beachtung des Prüfberichtes vom 24.11.2017 des örtlichen Rechnungsprüfungsamtes auf Grundlage des §88 a SächsGemO mit einer Bilanzsumme von 207.480.805,01 € fest.

 

 

Realisierung:

Termin: 13.04.2018 an:
Erledigt: 17.04.2018

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

37 Sitzung 22.03.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12 Ö: Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau die nötigen finanziellen Mittel für die Mehrkosten und notwendigen Zusatzleistungen zur Sanierung der "Parkschule" in Zittau in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister die notwendigen finanziellen Mittel von 304.600,00 € (Brutto) für die zusätzlichen Sanierungsarbeiten in der Oberschule „Parkschule“ in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen und die Leistungen entsprechend Baufortschritt ausschreiben zu lassen.  

Realisierung:

Termin: 13.04.2018 an:
Erledigt: 23.05.2018

Aufgabe: Einstellung finanzieller Mittel in den NTH 2018

38 Sitzung 22.03.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Beschluss zur Förderung von Sportvereinen, Grundförderung

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Förderung des Kinder-und Jugendsports der Vereine im Rahmen der Grundförderung gemäß Anlage in Höhe von 5.564,00 €.

Realisierung:

Termin: 13.04.2018 an:
Erledigt: 17.04.2018

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

39 Sitzung 22.03.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Beschluss zur Förderung von Sportvereinen, Allgemeine Sportförderung/Veranstaltungen

Beschlusstext:

Realisierung:

Termin: 13.04.2018 an:
Erledigt: 17.04.2018

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

40 Sitzung 22.03.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9.2 Ö: Stadtrat Johne, Andreas

Realisierung:

Termin: 18.04.2018 an:
Erledigt: 26.04.2018

41 Sitzung 22.03.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9.3 Ö: Stadtrat Hiekisch

Realisierung:

Termin: 23.04.2018 an:
Erledigt: 26.09.2018

Aufgabe: Vorortterim Christian-Keimann-Straße

42 Sitzung 26.04.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7 Ö: 2. Lesung und Beschluss zur Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2018 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Nachtragssatzung und den Nachtragshaushalt der Großen Kreisstadt Zittau 2018.

 

Realisierung:

Termin: 18.05.2018 an:
Erledigt: 23.05.2018

Aufgabe: Beschluss zur Nachtragssatzung HH 2018 sowie Finanzplanung mit Investitionsprogramm

Realisierung: mit Veröffentlichung im Stadtanzeiger umgesetzt

43 Sitzung 26.04.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12 Ö: Beschluss zum Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Görlitz zur Vorbereitung der Kulturhauptstadtbewerbung

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister mit der Unterzeichnung der im Entwurf beigefügten Kooperationsvereinbarung zur Vorbereitung der Kulturhauptstadtbewerbung mit dem Landkreis Görlitz. Der beigefügte Kosten- und Finanzierungsplan wird zur Kenntnis genommen.

Realisierung:

Termin: 18.05.2018 an:
Erledigt: 20.08.2018

Aufgabe: Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Görlitz zur
Vorbereitung der Kulturhauptstadtbewerbung

44 Sitzung 26.04.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Grundsatzabstimmung zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Großen Kreisstadt Zittau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister, die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes durch eine externe Firma vorzubereiten auf der Grundlage der von der Arbeitsgruppe „Brandschutzbedarfsplan“ empfohlenen „Grundsatzabstimmung zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Großen Kreisstadt Zittau“ gemäß Anlage.

 

Realisierung:

Termin: 18.05.2018 an:
Erledigt: 23.05.2018

Aufgabe: Beauftragung einer externen Firma zur
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

45 Sitzung 26.04.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 15 Ö: Beschluss zur Aneignung des Grundstückes, Neusalzaer Str. 1, Flurstück- Nr. 1508b der Gem. Zittau.

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, einer Übertragung des  Aneignungsrechtes des Freistaates Sachsen auf die Stadt Zittau am Grundstück Neusalzaer Straße 1, Flurstück- Nr. 1508b  der Gem. Zittau mit einer Größe von 580 m², zuzustimmen. Das leerstehende Gebäude soll so gesichert bzw. abgerissen werden, dass davon zukünftig keine Gefahr  für die Öffentlichkeit mehr ausgeht.

Realisierung:

Termin: 18.05.2018 an:

Aufgabe: Aneignung des Grundstückes Neusalzaer Str. 1

Realisierung: im Verfahren

46 Sitzung 26.04.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 16 Ö: Beschluss zur Veräußerung der Grundstücke, Flurstücke- Nr. 541, 542, 544/1, 545 der Gem. Zittau zur Errichtung einer innerstädtischen Geschäftsimmobilie

Beschlusstext:

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, der Dirk Rossmann Immobilien und Grundbesitz GmbH mit Sitz in Burgwedel die nachfolgend aufgeführten Grundstücke zum Zwecke der Errichtung einer innerstädtischen Geschäftsimmobilie zu veräußern:

 

Flurstücks-nr.

Adresse

Flurstücks-größe in m²

zu erwerbende Teilfläche in m²

(ca.-Angaben)

545

Neustadt 1

              2.020  

                 230  

541

Reichenbergerstr. 17

                 440  

                 360  

542

Reichenbergerstr. 19

                 210  

                 210  

544/1

Reichenbergerstr. 21

              1.250  

                 907  

 

Das Kaufpreisangebot beträgt 178.100,00 Euro zzgl. Vertragsnebenkosten. Es handelt sich um den sanierungsbeeinflussten Kaufpreis.

 

Im Vertrag soll eine Investitionsverpflichtung vereinbart werden, die Dirk Rossmann Immobilien und Grundbesitz GmbH verpflichtet, nach den Maßgaben der Baugenehmigung, das Grundstück entlang der Reichenberger Straße bis zur Albertstraße in einem Zuge so zu überbauen, dass dort bis an die Albertstraße Verkaufsflächen entstehen. Im abzuschließenden Kaufvertrag werden Rücktrittsrechte für beide Vertragsparteien vereinbart soweit das Vorhaben nicht in angemessener Frist errichtet werden kann.

Realisierung:

Termin: 18.05.2018 an:
Erledigt: 20.08.2018

Aufgabe: Veräußerung der Grundstücke zur Errichtung einer innerstädtischen Geschäftsimmobilie

Realisierung: neuer Beschluss 170/2018

47 Sitzung 26.04.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 17 Ö: Beschluss zur Ergänzung der Fördergegenstände im Stadtumbaugebiet "Teilbereich Zittau-Ost" um den Programmteil Aufwertung

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, das Fördergebiet Stadtumbau „Teilbereich Zittau-Ost“ um den Fördergegenstand Aufwertung zu ergänzen.

Realisierung:

Termin: 18.05.2018 an:
Erledigt: 23.05.2018

Aufgabe: Ergänzung der Fördergegenstände im Stadtumbaugebiet
"Teilbereich Zittau-Ost"

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

48 Sitzung 26.04.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 18 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2018 für das Stadtumbaugebiet "Teilbereich Zittau-Ost"

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Abgabe des Fortsetzungsberichtes mit Anlagen im Programmteil Rückbau – Rückbau Wohngebäude sowie des Fortsetzungsantrages mit Anlagen im Programmteil Aufwertung – Rückbau von Erschließungsanlagen im Bund-Länder-Programm Stadtumbau Programmjahr 2018 zum 2. Mai 2018.

Realisierung:

Termin: 10.05.2018 an:
Erledigt: 23.05.2018

Aufgabe: Beteiligung an der Ausschreibung des SMI Programm
"Städtebauförderung Stadtumbaugebiet "Teilbereich Zittau-Ost"

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

49 Sitzung 26.04.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 19 Ö: Beschluss zur Anpassung des Stadtumbaugebietes "Aufwertung Innenstadt"

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Änderung der bestehenden Gebietsabgrenzung des Stadtumbau-Aufwertungsgebiet „Aufwertung Innenstadt in Form der Gebietserweiterung in süd-westlicher und süd-östlicher Ausrichtung (Äußere Oybiner Straße/Mandaustraße/Goldbachstraße sowie Friedensstraße/Südstraße).

Der beiliegende Lageplan und das Flurstücksverzeichnis sind Bestandteile des Beschlusses.

Realisierung:

Termin: 18.05.2018 an:
Erledigt: 23.05.2018

Aufgabe: Anpassung des Stadtunmbaugebietes "Aufwertung Innenstadt"

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

50 Sitzung 26.04.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 20 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2018 für das Stadtumbaugebiet "Aufwertung Innenstadt"

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Abgabe des Fortsetzungsantrages im Programmteil Aufwertung, Fördergebiet „Aufwertung Innenstadt“ im Bund-Länder-Programm Stadtumbau, Programmjahr 2018, zum 2. Mai 2018.

Realisierung:

Termin: 10.05.2018 an:
Erledigt: 23.05.2018

Aufgabe: Beteiligung an der Ausschreibung Städtebauförderung "Stadtumbaugebiet Aufwertung Innenstadt"

51 Sitzung 26.04.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 21 Ö: Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XXXIX "Photovoltaikanlage ehem. Güterbahnhof Hirschfelde"

Beschlusstext:

1.    Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIX „Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde“ gemäß § 12 BauGB für den in der Anlage 1 gekennzeichneten Geltungsbereich mit den Flurstücken 123/2 und 124/12 der Gemarkung Hirschfelde.

 

Das Planungsziel des Bebauungsplanes ist die Ausweisung eines Sondergebietes Photovoltaikanlagen.

 

2.    Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob der Bebauungsplan im beschleunigten Ver-fahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt werden kann.

           

3.    Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Realisierung:

Termin: 18.05.2018 an:
Erledigt: 12.11.2018

Aufgabe: Aufstellung des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. XXXIX
"Photovoltaikanlage ehem. Güterbahnhof Hirschfelde"

52 Sitzung 26.04.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 22 Ö: Beschluss zur Aussetzung des Austrittsbeschlusses aus dem Zweckverband Kommunale Datenerarbeitung Sachsen (KISA)

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, bis auf weiteres den Beschluss 189/2014 zum Austritt aus dem Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Sachsen (KISA) auszusetzen.

Realisierung:

Termin: 18.05.2018 an:
Erledigt: 23.05.2018

Aufgabe: Aussetzung des Beschlusses 189/2014 KISA

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

53 Sitzung 31.05.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7 Ö: Beschluss zur Prüfung für die Unterstützung der Kleingärtenvereine (Antrag Fraktion Die LINKE)

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister,

den Bundes- und Landesverband Sachsen der Kleingärtner e.V. zu einer gemeinsamen Beratung mit Stadtverwaltung, Stadträten und Territorialverband der Kleingärtner Zittau einzuladen. Dabei sollen die Herausforderungen und Lösungen für die Zukunft erörtert werden.

 

Das Ziel muss sein, dass die vorhandenen Kleingartensparten in der Stadt Zittau einen gemeinsamen Weg gewiesen bekommen, ihren Mitgliederschwund und damit die höhere Belastung der verbleibenden Mitglieder so zu gestalten, dass die Sparten möglichst erhalten bleiben.

 

 

Realisierung:

Termin: 15.06.2018 an:
Erledigt: 22.01.2019

Aufgabe: Beauftragung OB den Bundes- und Landesverband Sachsen der Kleingärtner e.V. zu einer gemeinsamen Beratung mit Stadtverwaltung, Stadträten und Territorialverband der Kleingärtner Zittau einzuladen

Realisierung: Beratungstermin: 25.02.2019, 14.00 bis 17.00 Uhr im Ratssaal

54 Sitzung 31.05.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12 Ö: Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Markt 2

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die öffentliche Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Markt 2 in der Höhe der unrentierlichen Kosten nach Kostenerstattungsbetragsberechnung zum Zeitpunkt der Fertigstellung, jedoch maximal in einer Höhe von 645.000,00 €.

Realisierung:

Termin: 18.06.2018 an:

Aufgabe: Öffentliche Förderung der Modernisierung und Instandsetzung Gebäude Markt 2

Realisierung: im Verfahren
Maßnahme in Durchführung

55 Sitzung 31.05.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Brunnenstraße 21

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die öffentliche Förderung der Modernisie-rung und Instandsetzung des Gebäudes Brunnenstraße 21 in der Höhe der unrentierlichen Kosten nach Kostenerstattungsbetragsberechnung zum Zeitpunkt der Fertigstellung, jedoch maximal in einer Höhe von 700.000,00 €.

Realisierung:

Termin: 15.06.2018 an:

Aufgabe: Öffentliche Förderung der Modernisierung und Instandsetzung Gebäude Brunennstraße 21

Realisierung: im Verfahren
Maßnahme in Durchführung

56 Sitzung 31.05.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 15 Ö: 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung (Stand 31.03.2016)

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die nachstehende 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung.

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Zittau

 

Aufgrund § 4 Abs. 2 in Verbindung mit § 54 Abs. 2 und § 55 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung vom 03.03.2018 (SächsGVBl. S. 146) hat der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau am 31.05.2018 mit der Mehrheit der Stimmen seiner Mitglieder die folgende 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung in der Fassung vom 31.03.2015 beschlossen:

 

Artikel 1

 

§ 5 Abs. 3 Buchstabe (o) erhält folgende Fassung:

 

Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen ab einem Wert von im Einzelfall über 50 Euro mit Ausnahme von Zuwendungen zugunsten der städtischen Museen und des Stadtarchivs.

 

§ 11 Abs. 2 wird wie folgt ergänzt:

 

(v) Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen bis zu einem Wert von im Einzelfall 50 Euro sowie Zuwendungen zugunsten der städtischen Museen und des Stadtarchivs ohne Wertgrenze.

 

Artikel 2

 

§ 12 erhält folgende neue Fassung:

 

(1) Der Stadtrat bestellt eine/n Beigeordnete/n als hauptamtliche/n Beamtin/en auf Zeit. Ihre/seine Amtszeit beträgt 7 Jahre. Die/der Beigeordnete führt die Amtsbezeichnung Bürgermeister/in.

(2) Der Geschäftskreis der/des Beigeordneten wird vom Oberbürgermeister im Einvernehmen mit dem Stadtrat festgelegt. Der Oberbürgermeister kann der/dem Beigeordneten allgemein oder im Einzelfall Weisungen erteilen. Die/der Beigeordnete vertritt den Oberbürgermeister ständig in ihrem/seinem Geschäftskreis sowie im Fall seiner Verhinderung.

 

(3) Der Stadtrat bestellt aus seiner Mitte bis zu zwei weitere Stellvertreter/innen des Oberbürgermeisters. Die Stellvertretung beschränkt sich auf die Fälle der Verhinderung sowohl des Oberbürgermeisters als auch der/des Beigeordneten und dabei auf den Vorsitz im Stadtrat, die Vorbereitung der Stadtratssitzungen und die Repräsentation der Stadt nach außen.

 

(4) Der Oberbürgermeister bestellt im Einvernehmen mit dem Stadtrat eine/n oder mehrere geeignete Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung, die ihn in den Fällen der Verhinderung im Übrigen vertreten.

 

Artikel 3

 

Die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

 

 

 

 

 

 

Realisierung:

Termin: 18.06.2018 an:
Erledigt: 19.06.2018

Aufgabe: Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Realisierung: mit Bekanntmachung umgesetzt

57 Sitzung 31.05.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 11.2 Ö: Anfrage Stadtrat Gullus

Realisierung:

Termin: 27.06.2018 an:
Erledigt: 28.06.2018

Aufgabe: SR Gullus hat noch einmal zur Weitsprunganlage auf der Kantstraße nachgefragt. Warum diese im TVA nicht behandelt worden ist? OB Zenker hat zugesichert, die Gesamtsumme in Höhe von 60 T€ aufzuzeigen, wie diese zustandegekommen ist!
Wo und wann die Vergaben dazu erfolgt sind.
Bitte um Beantwortung bis spätestens zur SR-Sitzung.

58 Sitzung 31.05.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 11.3 Ö: Anfragen Stadtrat Hentschel-Thöricht

Realisierung:

Termin: 27.06.2018 an:
Erledigt: 26.06.2018

Aufgabe: Er verweist auf den schlechten Zustand des Denkmals auf dem Gelände der Burgteichschule. Er bitte um Prüfung, ob der Baum, der die Sicht darauf versperrt, zu verschneiden möglich wäre.

59 Sitzung 31.05.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 16 Ö: Beschluss über den Geschäftskreis des/der Bürgermeisterin

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt im Einvernehmen mit dem Oberbürgermeister folgenden Geschäftskreis für die/den Bürgermeister/in:

 

Struktureinheit

Enthaltene Aufgaben

Amt für Bildung und Soziales

Ref. Schulen, Sport und Kitas (mit Villa)

Ref. Soziales

Bürgeramt

(mit Bürgerbüro)

Ref. Gewerbe, Pass- und Meldewesen

Ref. Standesamt

Ref. Stadtordnung/Bußgeldstelle

Amt für Recht, Bauaufsicht und Stadtentwicklung
(mit Versicherungen und Arbeitsschutz)

Ref. Bauaufsicht

Ref. Liegenschaften

Ref. Stadtplanung

Bauamt

Ref. Hoch- und Tiefbau (mit Energiemanagement)

Ref. Straßenverkehr

Ref. Bauverwaltung (mit Vergabestelle)

fachliche Angliederung

Freiwillige Feuerwehr

Eigenbetrieb Forstwirtschaft und Kommunale Dienstleistungen

 

Realisierung:

Termin: 18.06.2018 an:
Erledigt: 19.06.2018

Aufgabe: Festlegung Geschäftskreis des/der Bürgermeisterin

Realisierung: mit Bekanntmachung umgesetzt

60 Sitzung 31.05.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 17 Ö: Beschluss für einen Bürgerentscheid zur Bewerbung um den Titel "Europäische Kulturhauptstadt 2025"

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister alle dafür notwendigen Vorbereitungen zu treffen, am 26. Mai 2019 einen Bürgerentscheid über die weitere Betreibung der Bewerbung Zittaus zur Kulturhauptstadt Europas 2025 durchzuführen. Über die konkrete Fragestellung des Bürgerentscheids wird der Stadtrat spätestens in seiner Sitzung am 13. Dezember 2018 entscheiden. Eine entsprechende Vorlage ist durch den Oberbürgermeister einzubringen.

 

Realisierung:

Termin: 18.06.2018 an:
Erledigt: 22.01.2019

Aufgabe: FestlegungTermin für Bürgerentscheid

Realisierung: Bürgerentscheid: 26. Mai 2019

61 Sitzung 31.05.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 18 Ö: Beschluss zum Sportstättenkonzept der Großen Kreisstadt Zittau-Fachteil überdachte Sportstätten

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt das vorliegende Konzept als Fachteil des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes und als ersten Teil des aktualisierten Sportstättenkonzeptes der Großen Kreisstadt Zittau.

Realisierung:

Termin: 18.06.2018 an:
Erledigt: 20.08.2018

Aufgabe: Sportstättenkonzept - Fachteil überdachte Sportstätten

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

62 Sitzung 31.05.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 19 Ö: Beschluss zur Benennung und Widmung der neu zu errichtenden Straße im Eigenheimstandort - B-Plangebiet "Untere Dorfstraße- Bereich Schule" in Alt- Hartau.

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, für die  Erschließungsstraße im Bebauungsplangebiet „Untere Dorfstraße, Bereich Schule“ in Alt- Hartau, gelegen auf den zukünftigen Flurstücken- Nrn. 94/18, 94/21, 97/3 und 105/8 der Gem. Hartau, den Straßennamen Schulwiese zu vergeben. Der öffentlichen Widmung wird zugestimmt.

Realisierung:

Termin: 18.06.2018 an:
Erledigt: 20.08.2018

Aufgabe: Benennung und Widmung der neu zu errichtenden Straße im B-Plangebiet Hartau

Realisierung: Benennung und Widmung erfolgt nach Fertigstellung und Übergabe der Straße an die Stadt Zittau

63 Sitzung 31.05.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 20 Ö: Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XI „Zittau – Industriebrache Nr. 5 Lautex Weststraße“

Beschlusstext:

Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. XI „Zittau - Industriebrache Nr. 5 Lautex Weststraße“

 

1.        

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau billigt den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XI mit integrierter Grünordnung „Zittau - Industriebrache Nr. 5 Lautex Weststraße“, bestehend aus:

     -   der Planzeichnung (Teil A) in der Fassung vom 15.05.2018

     -   den Textlichen Festsetzungen (Teil B) in der Fassung vom 15.05.2018 und

     -   der Begründung in der Fassung vom 15.05.2018

 

2.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einschließlich der Nachbargemeinden nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

 

Realisierung:

Termin: 18.06.2018 an:
Erledigt: 19.06.2018

Aufgabe: Billigung und Auslegung 1. Änderung des B-Planes Nr. XI Zittau

Realisierung: Auslegung erfolgt ab 18.06.2018

64 Sitzung 28.06.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Beschluss zur Aufhebung der Beschlüsse- Nr. 136/2017, 137/2017 i.V.m. 019/2018 den Verkauf der Grundstücke Baderstraße 2 und 4 in Zittau betreffend

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, die Beschlüsse- Nr. 136/2017, 137/2017 i.V.m. 019/2018, den Verkauf der Baderstraße 2 und 4 betreffend, aufzuheben.  

Realisierung:

Termin: 15.08.2018 an:
Erledigt: 20.08.2018

Aufgabe: Aufhebung der Beschlüsse-Nr. 136/2017 und 137/2017 Verkauf
Baderstraße 2 und 4

Realisierung: neue Beschlüsse zum Verkauf
167/2018 und 168/2018

65 Sitzung 28.06.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 15 Ö: Beschluss zum Eintrag in das Goldene Buch des Sports der Großen Kreisstadt Zittau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, dass sich in Anerkennung der hervorragenden sportlichen Leistungen im Jahr 2017 und 2018

 

die Sportfreundinnen und Sportfreunde Frau Ulrike Hiltscher, Frau Hilke Henschke, Frau Carola Wolf, Frau Katrin Hensel, Frau Conny Rückert, Herr Rudolf Bühler, Herr Mario Renner (HSG, Leichtathletik); Herr Mirko Querfeld (PSV Zittau e.V.) und Herr Gunther Haymann (DAV, Sektion Zittau)

 

in das Goldene Buch des Sports der Großen Kreisstadt Zittau eintragen dürfen.

Realisierung:

Termin: 17.08.2018 an:
Erledigt: 20.08.2018

Aufgabe: Vorschläge für Eintrag in das Goldene Buch

Realisierung: Umsetzung im SR August

66 Sitzung 28.06.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 16 Ö: Beschluss über die Sitzungstermine des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau für das Jahr 2019

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt folgende Tagungstermine für seine regelmäßigen Sitzungen für das Jahr 2019:

31.01., 28.02., 28.03., 25.04., 23.05., 27.06., 26.09., 24.10., 21.11, 12.12.

Die Sitzungen finden um 17.00 Uhr im Rathaus Zittau, Bürgersaal statt.

 

Die konstituierende Sitzung des neugewählten Stadtrates findet am 22.08.2019, 16:00 Uhr im Bürgersaal statt. Sollte die Tagesordnung nicht abgearbeitet werden können, erfolgt die Fortsetzung am 26.08.2019, 17:00 Uhr.

 

Realisierung:

Termin: 15.08.2018 an:
Erledigt: 20.08.2018

Aufgabe: Bestätigung Sitzungstermine Jahr 2019

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

67 Sitzung 28.06.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7 Ö: Beschluss zur Forsteinrichtung des Stadtwaldes Zittau für den Zeitraum 2018 bis 2027

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Forsteinrichtung für den Stadtwald Zittau für den Zeitraum 01.01.2018 bis 31.12.2027, aufgestellt vom Staatsbetrieb Sachsenforst am 24.04.2018, unter folgenden Maßgaben:

 

Die Forstbetriebsplanung hat einen orientierenden Charakter. Bei Vorlage von Sachgründen kann davon im Betriebsvollzug abgewichen werden.

Für die waldbaulichen Planungsmerkmale gilt:

 

Planungsmerkmal

Verbindlichkeit Teilfläche

Verbindlichkeit Betrieb

 

Waldpflege: Bestandeserziehung, Durchforstung

Pflegefläche Bestandeserziehung

orientierend

orientierend

Pflegefläche Durchforstung

orientierend

mit Toleranzrahmen von je +/- 20%

Anzahl der Eingriffe

orientierend

 

Dringlichkeit

Bestandeserziehung

Durchforstung

 

mind. 80 % der dringlichen Fläche bis zur Zwischenrevision

 

Ernte

Dringlichkeit

 

mind. 80 % der dringlichen Fläche bis zur Zwischenrevision

Hiebsart

verbindlich

 

Anzahl der Eingriffe

orientierend

 

Hiebsfläche

mit Toleranzrahmen

-10% bis + 20%

 

Hiebssatz

 

mit Toleranzrahmen

-10% bis + 20%

 

Verjüngung

Zielzustand nach WET-RL

verbindlich

 

Verjüngungsbaumarten

widerspruchsfrei zur WET-RL

widerspruchsfrei zur WET-RL

Verjüngungsfläche

Anbau, Voranbau, Unterbau,

Naturverjüngung

orientierend

mit Toleranzrahmen

-10% bis + 20%

 

Realisierung:

Termin: 17.08.2018 an:
Erledigt: 20.08.2018

Aufgabe: Forsteinrichtung des Stadtwaldes für 2018 bis 2027

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

68 Sitzung 28.06.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8 Ö: 1. Änderung der Richtlinie zur Regelung der Kindertagespflege in der Stadt Zittau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die 1. Änderung der Richtlinie zur Regelung der Kindertagespflege in der Stadt Zittau gemäß Anlage.

Realisierung:

Termin: 17.08.2018 an:
Erledigt: 20.08.2018

Aufgabe: Änderung Richtlinie zur Regelung der Kindertagespflege

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

69 Sitzung 28.06.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10.3 Ö: Stadtrat Dr. Harbarth

Realisierung:

Termin: 28.08.2018 an:
Erledigt: 26.09.2018

Aufgabe: Prüfung einer Fußgängerquerung beim NETTO-Markt Südstraße

70 Sitzung 28.06.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10.7 Ö: Stadträtin Szalma

Realisierung:

Termin: 28.08.2018 an:
Erledigt: 30.08.2018

Aufgabe: Stadträtin Szalma stellt ihre Frage zum Fahrradverkehr Milchstraße und Lindenstraße. Es ist verboten von der Lindenstraße in Richtung Milchstraße abzubiegen und Fahrradfahrer müssen einen großen Umweg fahren. Sie wurde angefragt, ob die 20 Meter, die Einbahn sind, für Fahrradfahrer aufgehoben werden könnten. Die Kennzeichnung für eine vollständige Einbahnstraße konnte sie nicht erkennen. Sie bittet um Prüfung.

Herrr Höhne hat eine schriftliche Beantwortung zugesichert.

71 Sitzung 26.03.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 3 Ö: Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses- Nr. 117/2017, die Veräußerung des Grundstückes Eisenbahnstraße 5 betreffend

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Aufhebung des Beschlusses- Nr. 117/2017 vom 22.06.2017.  

Realisierung:

Termin: 13.04.2018 an:
Erledigt: 17.04.2018

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

72 Sitzung 26.03.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für die Programme der Städtebauförderung-Programmjahr 2018

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Beantragung von Finanzhilfen i. H. v. 633,23 T€ im Programmjahr 2018 als Kassenmittel für die Jahre 2020 bis 2021 im Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ für die Gesamtmaßnahme „SDP 2014-20“.

Realisierung:

Termin: 13.04.2018 an:
Erledigt: 17.04.2018

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

73 Sitzung 26.03.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8 Ö: Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2016 mit der Entlastung der Betriebsleitung und Verwendung des Jahresgewinns des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau stellt den Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste fest, beschließt die Korrekturen aus den Wertabgängen des Jahres 2015 im BT Forst, entlastet die Betriebsleiter für das Jahr 2016 und beschließt den Jahresgewinn auf neue Rechnung des Wirtschaftsjahres 2017, vorzutragen.

 

Feststellung des Jahresabschlusses (§ 34 SächsEigBVO)

 

 

1.

Bilanzsumme

23.191.585,69 €

1.1.

davon entfallen auf der Aktivseite auf

 

 

- immaterielle Vermögensgegenstände

1,00 €

 

- das Anlagevermögen Sachanlagen

21.975.698,14 €

 

- das Umlaufvermögen           

1.215.886,55 €

1.2.

davon entfallen auf der Passivseite auf

 

 

- das Eigenkapital

22.614.408,01 €

 

- die empfangenen Ertragszuschüsse

385.266,79 €

 

- die Sonderposten

0,00 €

 

- die Rückstellungen

         95.771,64 €

 

- die Verbindlichkeiten

91.153,81 €

 

- die Rechnungsabgrenzungsposten

4.985,44 €

 

2.

Jahresgewinn 

107.168,28 €

2.1.

Summe der Erträge

2.232.610,01 €

2.2.

Summe der Aufwendungen

2.125.441,73 €

 

 

Verwendung des Jahresgewinns         

                                                                       

a)

zur Tilgung des Verlustvortrages

 

b)

zur Einstellung in die Rücklagen

 

c)

zur Abführung an den Haushalt der Gemeinde

 

d)

auf neue Rechnung vorzutragen

107.168,28 €

 

Realisierung:

Termin: 13.04.2018 an:
Erledigt: 17.04.2018

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

74 Sitzung 26.03.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9 Ö: Beschluss über Konzept zur touristischen Fußgängerwegweisung

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt das Konzept zur touristischen Fußgängerwegweisung als Arbeitsgrundlage für die Umsetzung.

Realisierung:

Termin: 13.04.2018 an:
Erledigt: 17.04.2018

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

75 Sitzung 26.03.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10 Ö: Memorandum über eine Zusammenarbeit zwischen der Stadt Ceská Lípa und der Stadt Zittau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau bestätigt das vorliegende Memorandum (Anlage) über die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Česká Lípa und der Stadt Zittau zur Realisierung von sächsisch-tschechischen grenzüberschreitenden Projekten.

Realisierung:

Termin: 13.04.2018 an:
Erledigt: 17.04.2018

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

76 Sitzung 26.03.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 11 Ö: Beschluss zur 2. Änderungssatzung zur Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Zittau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die als Anlage beigefügte 2. Änderungssatzung zur Satzung  über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung).

 

Realisierung:

Termin: 13.04.2018 an:
Erledigt: 17.04.2018

Realisierung: mit Veröffentlichung im Stadtanzeiger umgesetzt

77 Sitzung 30.08.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10 Ö: Beteiligung am Projektaufruf 2018 – Bundesprogramm Sanierung Kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau billigt die Teilnahme der Stadt Zittau am Projektaufruf 2018 im Bundesprogramm  „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ mit der  im Investitionshaushalt 2018/2019 verankerten investiven Maßnahme „Sanierung und Ertüchtigung der Turnhalle Kantstraße“ zum Begegnungszentrum für Sport und Kultur“  mit folgenden Bestandteilen:

 

• Energetische Sanierung

• Ersatz der Elektroanlage einschließlich der Beleuchtung

• Prallschutz

• Schaffung eines Anbaus (Funktionsgebäude) mit barrierefreien und behindertengerechten

Sanitärbereichen, barrierefreien Zuschauerzugang, Lagerräumen

• Ausgestaltung als mögliche Veranstaltungsfläche – einschließlich Veranstaltungstechnik

• Parkflächen für Besucher

• Ersatz der Heizungsanlage

Realisierung:

Termin: 14.09.2018 an:
Erledigt: 18.09.2018

Aufgabe: Beteiligung am Projektaufruf 2018 - Bundesprogramm Sanierung Kommunaler Einrichtungen in den b



Aufruf zur Beteiligung am Projektaufruf 2018 - Bundesprogramm Sanierung Kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend usw.

Realisierung: Per Onlineantrag am 31.08.2018 abgeschickt

78 Sitzung 30.08.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 11 Ö: Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen, Leistungsbild Gebäude, für die Baumaßnahme Energetische Sanierung Rathaus Zittau, Austausch der Fenster

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, dem Ingenieurbüro IHR Bauplan, Baderstraße 21 in 02763 Zittau, den Auftrag zur Planung der Baumaßnahme „Energetische Sanierung Rathaus, Austausch Fenster“, Leistungsbild Gebäude, zu erteilen.

Die Beauftragung erfolgt stufenweise, in Abhängigkeit des Zugangs des Fördermittelbescheids mit einer Gesamtaufwendung in Höhe von 179.746,32 € für die Leistungs-phasen 1 – 9 nach § 39 HOAI.

Realisierung:

Termin: 17.09.2018 an:
Erledigt: 18.09.2018

Aufgabe: Vergabe Planngsleistungen f. Baumaßnahme Energetische Sanierung Rathaus

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

79 Sitzung 30.08.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Beschluss zur Ausschreibung und zum Verfahren zur Bestellung einer/eines Beigeordneten

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Stelle der/des Beigeordneten gemäß der in der Anlage beigefügten Stellenausschreibung auszuschreiben.

Abstimmung Grundsatz: 17:4:2

Dabei kommt folgendes Verfahren zur Bestellung einer/eines Beigeordneten zur Anwendung:

 

Nr.

Verfahrensschritt

Zuständigkeit/
Verantwortung

1

 

ö

Beschluss zur Ausschreibung und zum Verfahren zur Bestellung einer/eines Beigeordneten

SR

 

2

 

ö

Ausschreibung

OB/SVZ

3

 

Sichtung der Bewerbungseingänge
(Vorauswahl)

OB/SVZ

 

4

 

Bewerbungsgespräche

AK,

OB/SVZ

5

 

ö

Wahl der/ des Bürgermeisterin/ Bürgermeisters

SR

Abkürzungen

SR = Stadtrat                       OB = Oberbürgermeister                      SVZ = Stadtverwaltung Zittau

AK = Auswahlkommission      ö = öffentlich                                      nö = nicht öffentlich

 

Für die AK benennt jede Fraktion im SR eine/n Vertreter/in bis zum 30.09.2018 und teilt dies dem Stadtratsbüro mit.

 

Die Auswahlkommission und der Oberbürgermeister können ggf. weitere Schritte und/oder Nachjustierungen der vereinbarten Schritte im Verfahren qua einfacher Mehrheitsentscheidung treffen. Dabei hat die Auswahlkommission 5 Stimmen (1 Stimme pro Mitglied) und der Oberbürgermeister 1 Stimme. Bei Stimmengleichheit bzw. dem Verfehlen einer einfachen Mehrheit wird die Entscheidung dem Stadtrat vorgelegt.

 

Abstimmung Verfahren: 14:5:2

Realisierung:

Termin: 17.09.2018 an:
Erledigt: 21.01.2019

Aufgabe: Ausschreibung und weiter im Verfahren zur Bestellung einer/eines Beigeordneten

Realisierung: Wahl BM SR Januar

80 Sitzung 30.08.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Beschluss über den Abschluss einer Vereinbarung über die Kostenbeteiligung (Straßenentwässerungskostenanteil) zwischen der Stadt Zittau und dem AZV "Untere Mandau" am Ersatzneubau des Regenüberlaufs 17 (Görlitzer Straße/ Ecke Weinauring) in Zittau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, die als Anlage beigefügte Vereinbarung über die Kostenbeteiligung (Straßenentwässerungskostenanteil) der Stadt am Ersatzneubau des Regenüberlaufs 17 (Görlitzer Straße/Ecke Weinauring) in Zittau mit dem Abwasserzweckverband „Untere Mandau“ abzuschließen.

Realisierung:

Termin: 17.09.2018 an:
Erledigt: 16.10.2018

Aufgabe: Unterzeichnung der Vereinbarung über die Kostenbeteiligung (Straßenentwässerungskostenanteil)

Realisierung: Vereinbarung unterzeichnet

81 Sitzung 30.08.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 15 Ö: Beschluss zur Förderung von Vereinen, Schwimmförderung

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, entstehende Kosten für die Nutzung der Schwimmhallen Zittau und Hirschfelde für den Kinder-und Jugendschwimmsport der Zittauer Schwimmvereine für 2018 in Höhe von 64.000,00 € auf dem Wege der Vereinsförderung zu übernehmen.

 

Nach Feststellung der tatsächlichen Kosten ist dem Oberbürgermeister nach Bedarf ein üpl/apl-Antrag vorzulegen.

 

 

Realisierung:

Termin: 17.09.2018 an:
Erledigt: 18.09.2018

Aufgabe: Förderung von Vereinen, Schwmmförderung

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

82 Sitzung 30.08.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 16 Ö: Beschluss zur Gebührengestaltung Weihnachtsmarkt 2018

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die nachstehende

 

Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Vergnügungsmärkte,
Sondermärkte und Sonderveranstaltungen in der Stadt Zittau

 

Aufgrund § 4 Abs. 1 und § 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen in der Fassung vom 03.03.2018 in Verbindung mit § 9 Sächsisches Kommunalabgabengesetz in der Fassung  vom 09.03.2018 hat der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau am 30.08.2018 folgende Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Vergnügungsmärkte, Sondermärkte und Sonderveranstaltungen in der Stadt Zittau vom 14.12.1995 beschlossen:

 

 

Artikel 1

 

Nach § 8 wird folgender § 8a eingefügt:

 

Gebührenverzeichnis für den Weihnachtsmarkt in der Innenstadt

 

1. Händler Food                                                                       322,14 €

2. Händler Non-Food                                                                107,30 €

3. Händler Food in Weihnachtsmarktbude                               361,60 €

4. Händler Non-Food in Weihnachtsmarktbude                                    208,20 €

 

Bei Non-Food-Händlern mit anteiligen Food-Angebot erhöht sich die Standgebühr 2. und 4. um den Faktor 1,25.

 

Die Gebühren beziehen sich auf 9 Tage Standzeit und auf jeweils 3 lfd. Meter Standlänge (vergleichbar Budengröße).

 

Stromkosten werden separat berechnet.

 

Artikel 2

 

Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

 

Zittau,

T. Zenker

Oberbürgermeister

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Realisierung:

Termin: 17.09.2018 an:
Erledigt: 18.09.2018

Aufgabe: Satzung für Gebührengestaltung Weihnachtsmarkt 2018

Realisierung: mit Bekanntmachung umgesetzt

83 Sitzung 30.08.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9.3 Ö: Stadtrat Dr. Harbarth

Realisierung:

Termin: 25.09.2018 an:
Erledigt: 26.09.2018

Aufgabe: Stadtrat Dr. Harbarth hatte im letzten Stadtrat darauf aufmerksam gemacht, dass in der Südstraße die älteren Bürger Schwierigkeiten haben, über die Straße zum Netto-Markt zu gehen. Hierzu gab es den Vorschlag, dass ein Fußgängerüberweg eingerichtet werden könnte. Die dortige Ampel ist auch außer Betrieb. Er hätte gern gewusst, wann er darauf eine Antwort erhält.

84 Sitzung 30.08.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9.5 Ö: Stadtrat Bruns

Realisierung:

Termin: 25.09.2018 an:
Erledigt: 26.09.2018

Aufgabe: An der Neusalzaer Straße, Abzweig Gewerbegebiet wurde im Zuge der Hochwassersanierung eine Haltestelle ersetzt. Diese erfüllt in mehreren Punkten nicht den geforderten Standard. Ist geprüft worden, in wie weit Gewährleistungsansprüche gegenüber dem LASuV geltend gemacht werden können? Welches Ergebnis mit welcher Begründung wurde erreicht? Er wünscht hierzu eine schriftliche Beantwortung.

OB Zenker wird es in Abstimmung mit dem LASuV prüfen und es folgt eine schriftliche Beantwortung.

85 Sitzung 30.08.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9.6 Ö: Stadtrat Johne, Andreas

Realisierung:

Termin: 25.09.2018 an:
Erledigt: 26.09.2018

Aufgabe: Stadtrat Johne, A. bedankt sich zunächst für die schöne Beleuchtung auf der Weinauallee, die mittlerweile mit LED-Technik erfolgt. In diesem Zusammenhang verweist er auf die Mängel des Radweges. Dort liegen mitunter bis zu faustgroße Steine aus dem Untergrund. Es müsste an den Radweg dringend etwas passieren, dass die Oberfläche verbessert wird, da es mittlerweile gefährlich ist.

86 Sitzung 30.08.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9.7 Ö: Stadtrat Dr. Kurze

Realisierung:

Termin: 25.09.2018 an:
Erledigt: 26.09.2018

Aufgabe: Stadtrat Dr. Kurze hat von einen aufmerksamen Bürger den Hinweis zu den Fußgängerampeln erhalten. Diese haben allgemein für die Sehbehinderten ein akustisches Signal, was bei Grün zu hören ist. Die Fußgängerampel am Bahnhof hat dieses Signal immer, auch wenn Rot ist.

87 Sitzung 30.08.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 17 Ö: Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Baderstraße 19

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die öffentliche Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Baderstraße 19 in der Höhe der unrentierlichen Kosten nach Kostenerstattungsbetragsberechnung zum Zeitpunkt der Fertigstellung, jedoch maximal in einer Höhe von 900.000,00 €.

Realisierung:

Termin: 14.09.2018 an:

Aufgabe: Förderung der Modernisierung und Instansetzung Gebäude Baderstraße 19

Realisierung: im Verfahren
Maßnahme in Durchführung

88 Sitzung 30.08.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 18 Ö: Beschluss zur Veräußerung der Grundstücke, Flurstücke-Nr. 541, 542, 544/1, 545 der Gem. Zittau zur Errichtung einer innerstädtischen Geschäftsimmobilie

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, der Dirk Rossmann Immobilien und Grundbesitz GmbH mit Sitz in Burgwedel die nachfolgend aufgeführten Grundstücke zum Zwecke der Errichtung einer innerstädtischen Geschäftsimmobilie zu veräußern:

 

Flurstücks-nr.

Adresse

Flurstücks-größe in m²

zu erwerbende Teilfläche in m²

(ca.-Angaben)

545

Neustadt 1

              2.020  

                 230  

541

Reichenbergerstr. 17

                 440  

                 360  

542

Reichenbergerstr. 19

                 210  

                 210  

544/1

Reichenbergerstr. 21

              1.250  

                 907  

 

Das Kaufpreisangebot beträgt 178.100,00 Euro zzgl. Vertragsnebenkosten. Es handelt sich um den sanierungsbeeinflussten Kaufpreis.

 

Im Vertrag soll eine Investitionsverpflichtung vereinbart werden, die Dirk Rossmann Immobilien und Grundbesitz GmbH verpflichtet, nach den Maßgaben der Baugenehmigung, das Grundstück entlang der Reichenberger Straße bis zur Albertstraße in Bauabschnitten so zu überbauen, dass dort bis an die Albertstraße Verkaufsflächen entstehen. Im abzuschließenden Kaufvertrag werden Rücktrittsrechte für beide Vertragsparteien vereinbart soweit die Vorhaben nicht in angemessener Frist errichtet werden kann.

 

Realisierung:

Termin: 18.09.2018 an:
Erledigt: 12.03.2019

Aufgabe: Veräußerung der Grundstücke, Flurstücke-Nr. 541, 542, 544/1, 545 zur Errichtung einer innerstädtischen Geschäftsimmobilie

Realisierung: Rossmann hat den Kaufvertrag nachgenehmigt.

89 Sitzung 30.08.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 19 Ö: Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Reitbahnstraße 1, Flurstück-Nr. 43 der Gem. Zittau, nach öffentlicher Ausschreibung

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, das mit einem leerstehenden denkmalgeschützten Gebäude bebaute Grundstück Reitbahnstraße 1, Flurstück- Nr. 43 der Gem. Zittau, mit einer Größe von 450 m², zum Gebot in Höhe von 10.000,- Euro zzgl. der vertragsbedingten Nebenkosten an die Positive Technologien Zittau GmbH, vertreten durch Herrn Dominik Kejdana, mit Geschäftssitz Bahnhofstraße 30 in Zittau, zum Zwecke der denkmalgerechten Sanierung in ein überwiegend zu Wohnzwecken genutztes Vermietungsobjekt zu veräußern.

Eine Investitionsverpflichtung ist im Kaufvertrag zu vereinbaren.

 

Die Zustimmung zur Belastung des Grundbuches mit Grundpfandrechten vor Eigentumsumschreibung nach den Bestimmungen der VwVKomGrV wird erteilt.

 

Realisierung:

Termin: 17.09.2018 an:
Erledigt: 21.01.2019

Aufgabe: Veräußerung Grundstück Reitbahnstraße 1

Realisierung: umgesetzt

90 Sitzung 30.08.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 20 Ö: Beschluss zum Ankauf der Grundstücke Mosbacher Weg 2, Pistoiaer Weg 2 und Pistoiaer Weg 5, Flurstücke-Nr. 2122/98, 2122/61, 2487/4 und 2122/96 sowie 2122/113 der Gemarkung Zittau.

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, die Grundstücke Mosbacher Weg 2  (Flurstücke-Nr. 2122/61, 2122/98 und 2487/4), Pistoiaer Weg 2 (Flurstück-Nr. 2122/96) und Pistoiaer Weg 5 (Flurstück-Nr. 2122/113) alle Gemarkung Zittau mit einer Gesamtfläche von

26.629 m² zu einem Kaufpreis von 50.000 Euro zzgl. vertragsbedingter Nebenkosten zu erwerben.

Der Erwerb steht unter dem Vorbehalt der Ausweisung der HH-Mittel im städtischen Haushalt für das Jahr 2019 und der Bereitstellung von Fördermitteln.

 

Realisierung:

Termin: 17.09.2018 an:
Erledigt: 21.01.2019

Aufgabe: Ankauf der Grundstücke Mosbacher Weg 2, Pistoiaer Weg 2 und Pistoiaer Weg 5

Realisierung: umgesetzt

91 Sitzung 30.08.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 21 Ö: Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Baderstraße 2, Flurstücke- Nr. 155/1 und 157/1 sowie 3/10 Miteigentumsanteil am Flurstück- Nr. 151/1 der Gem. Zittau, nach erneuter Ausschreibung.

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, das mit einem sanierten Mehrfamilienhaus bebaute Grundstück Baderstraße 2, zum Verkehrswert in Höhe von 206.580 Euro zzgl. der vertragsbedingten Nebenkosten an Herrn Dr. Mutze, wohnhaft in Neuenhagen, zu veräußern. Das Grundstück setzt sich aus den Flurstücken-Nr. 155/1 und 157/1 der Gem. Zittau mit einer Gesamtfläche von 311 m² sowie einem Miteigentumsanteil in Höhe von 3/10 für die Stell- und Müllplätze auf dem Flurstück-Nr. 151/1 der Gem. Zittau mit einer Größe von insgesamt 406 m² zusammen.

 

Die Zustimmung zur Belastung des Grundbuches mit Grundpfandrechten in Höhe des Kaufpreises vor Eigentumsumschreibung wird erteilt.

 

Realisierung:

Termin: 17.09.2018 an:
Erledigt: 21.01.2019

Aufgabe: Veräußerung d. Grundstückes Baderstraße 2

Realisierung: umgesetzt

92 Sitzung 30.08.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 22 Ö: Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Baderstraße 4, Flurstück- Nr. 154/1 sowie 2/10 Miteigentumsanteil am Flurstück- Nr. 151/1 der Gem. Zittau, nach erneuter Ausschreibung.

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, das mit einem sanierten Mehrfamilienhaus bebaute Grundstück Baderstraße 4, zum Angebotspreis in Höhe von 146.050  Euro zzgl. der vertragsbedingten Nebenkosten an Herrn Dr. Mutze, wohnhaft in Neuenhagen, zu veräußern. Das Grundstück setzt sich aus dem Flurstück- Nr. 154/1 der Gem. Zittau mit einer Gesamtfläche von 179 m² sowie einem Miteigentumsanteil in Höhe von 2/10 für die Stell- und Müllplätze auf dem Flurstück- Nr. 151/1 der Gem. Zittau mit einer Größe von insgesamt 406 m² zusammen.

Die Zustimmung zur Belastung des Grundbuches mit Grundpfandrechten in Höhe des Kaufpreises vor Eigentumsumschreibung wird erteilt.

 

 

 

 

Realisierung:

Termin: 17.09.2018 an:
Erledigt: 21.01.2019

Aufgabe: Veräußerung d. Grundstückes Baderstraße 4

Realisierung: umgesetzt

93 Sitzung 27.09.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7 Ö: Wahl des/der Friedensrichters/ Friedensrichterin

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau hat in seiner Sitzung am 27.09.2018 in geheimer Wahl Herrn René Nestler ,Weinauring 22 a, 02763 Zittau

zum Friedensrichter für die Schiedsstelle der Großen Kreisstadt Zittau, für die Amtszeit 2019- 2023 gewählt.

Realisierung:

Termin: 15.10.2018 an:
Erledigt: 16.10.2018

Aufgabe: Wahl des/der Friedensrichters/Friedensrichterin

Realisierung: mit Wahl umgesetzt

94 Sitzung 27.09.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8 Ö: Beschluss über die Vorschläge für den Bürgerpreis 2018 der Bürgerstiftung "zivita"

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau schlägt der Bürgerstiftung „zivita“ folgende Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Zittau zur Auszeichnung vor:

Herrn Gerhart Hentschel, Stauffenbergstraße 8, 02763 Zittau.

 

Realisierung:

Termin: 16.10.2018 an:
Erledigt: 16.10.2018

Aufgabe: Vorschläge für den Bürgerpreis 2018 der Bürgerstiftung "zivita"

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

95 Sitzung 27.09.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 11 Ö: Beschluss zur Beteiligung der Stadtwerke Zittau GmbH als Kommanditistin an der DIGImeto GmbH & Co. KG

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt:

 

1.      Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau hat die beabsichtigte Beteiligung der Stadtwerke Zittau GmbH (kurz: SWZ) an der DIGImeto GmbH & Co. KG ausführlich beraten und unter Einbeziehung der in Frage kommenden Varianten abgewogen und bestätigt dies im Sinne von § 95 Abs. 2 SächsGemO.

2.      Der Stadtrat stimmt der Beteiligung der SWZ als Kommanditistin an der DIGImeto GmbH & Co. KG sowie ihrerseits der Beteiligung an der DIGImeto Beteiligungsgesellschaft mbH zu. Der Oberbürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, sämtliche zur Beteiligung der SWZ an der DIGImeto GmbH & Co. KG notwendigen und zweckentsprechenden Erklärungen abzugeben sowie alle sonst notwendigen Handlungen und Maßnahmen vorzunehmen, die der Umsetzung der Beteiligung dienen.

 

Realisierung:

Termin: 15.10.2018 an:
Erledigt: 16.10.2018

Aufgabe: Beteiligung der Stadtwerke Zittau als Kommanditistin an der DIGImeto Gmb<H Co. KG

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

96 Sitzung 27.09.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2017 mit der Entlastung der Betriebsleitung und Verwendung des Jahresgewinns des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau stellt den Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste fest und entlastet die Betriebsleiter für das Jahr 2017 und beschließt den Jahresgewinn auf neue Rechnung des Wirtschaftsjahres 2018, vorzutragen.

Entsprechend SR 169/2012 wird der Gewinn 2017 des BT Forst in Höhe von 71.862,30 € in 2019 an die Stadtkasse abgeführt.

 

Feststellung des Jahresabschlusses (§ 34 SächsEigBVO)

 

 

1.

Bilanzsumme

23.199.380,41 €

1.1.

davon entfallen auf der Aktivseite auf

 

 

- immaterielle Vermögensgegenstände

1,00 €

 

- das Anlagevermögen Sachanlagen

21.936.540,54 €

 

- das Umlaufvermögen           

1.262.838,87 €

1.2.

davon entfallen auf der Passivseite auf

 

 

- das Eigenkapital

22.606.362,93 €

 

- die empfangenen Ertragszuschüsse

316.673,54 €

 

- die Sonderposten

0,00 €

 

- die Rückstellungen

         132.185,42 €

 

- die Verbindlichkeiten

140.103,08 €

 

- die Rechnungsabgrenzungsposten

4.055,44 €

 

2.

Jahresgewinn 

125.649,52 €

2.1.

Summe der Erträge

2.121.613,34 €

2.2.

Summe der Aufwendungen

1.995.963,82 €

 

 

Verwendung des Jahresgewinns         

                                                                       

a)

zur Tilgung des Verlustvortrages

 

b)

zur Einstellung in die Rücklagen

 

c)

zur Abführung an den Haushalt der Gemeinde

 

d)

auf neue Rechnung vorzutragen

125.649,52 €

 

Realisierung:

Termin: 10.10.2018 an:
Erledigt: 16.10.2018

Aufgabe: Feststellung des Jahresabschlusses 2017

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

97 Sitzung 27.09.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 16 Ö: Beschluss über die Abwägung des Entwurfes und die Satzung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XI "Zittau - Industriebrache Nr. 5 Lautex Weststraße"

Beschlusstext:

 

Beschluss über die Abwägung und die Satzung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XI „Zittau – Industriebrache Nr. 5 Lautex Weststraße“

 

 

I.

 

Die vorgebrachten Hinweise, Bedenken und Anregungen der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einschließlich Nachbargemeinden nach § 4 Abs. 2 BauGB am Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XI „Zittau – Industriebrache Nr. 5 Lautex Weststraße“ hat der Stadtrat mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

            s. Anlage 1, Seiten 1 - 15

 

Die Absender der Stellungnahmen, in denen Bedenken und Anregungen erhoben wurden, sind von dem Ergebnis in Kenntnis zu setzen.

 

 

II.

 

Aufgrund des § 10 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), sowie nach § 89 der Sächsischen Bauordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Mai 2016 (SächsGVBl. S. 186), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 27. Oktober 2017 (SächsGVBl. S. 588), beschließt der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XI „Zittau – Industriebrache Nr. 5 Lautex Weststraße“, in der Fassung vom 15.05.2018 mit redaktionellen Änderungen/Ergänzungen vom 04.09.2018, bestehend aus

 

-           dem Teil A - Planzeichnung (s. Anlage 2)

-           dem Teil B - Textliche Festsetzungen (s. Anlage 3)

 

als Satzung.

 

Der im Teil A - Planzeichnung umgrenzte räumliche Geltungsbereich der 1. Änderung des Be-bauungsplanes umfasst die Flurstücke Nr. 1060/67, 1060/69, 1060/70, 2933, 2934, 2935, 2936, 2937, 2938, 2939, 2940, 2941, 2942, 2943, 2944, 2945, 2946, 2947, 2948, 2949, 2950, 2951, 2952, 2953, 2954, 2955, 2956, 2957, 2958, 2959, 2960, 2961, 2962, 2963, 2964, 2965, 2966, 2967, 2968, 2969, 2970, 2971, 2972, 2973, 2974/1, 2974/2, 2975, 2976, 2977, 2978, 2979, 2980, 2981, 2982, 2983, 2984, 2985, 2986, 2987, 2988, 2989, 2990, 2991, 2992, 2993, 2994, 2995, 2996, 2997, 2998, 2999, 3000, 3001, 3002, 3003, 3004, 3005, 3006, 3007, 3008, 3009 sowie Teile der Flurstücke 1060/66, 1073a, 1456, 1458a mit einer Gesamtfläche von 4,86 ha.

 

Die Begründung in der Fassung vom 15.05.2018 mit redaktionellen Änderungen/Ergänzungen vom 04.09.2018 (s. Anlage 4) wird gebilligt.

 

Die Satzung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XI „Zittau – Industriebrache Nr. 5 Lautex Weststraße“ tritt mit der Bekanntmachung entsprechend § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

 

 

 

Realisierung:

Termin: 15.10.2018 an:
Erledigt: 16.10.2018

Aufgabe: Abwägung des Entwurfes und die Satzung 1. Änderung B-Plan

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

98 Sitzung 27.09.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 17 Ö: Beschluss zur Abwägung des Entwurfs sowie Billigung und Auslegung des geänderten Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. XXXVI "Industriegebiet Hirschfelde zwischen Bahnlinie und Neiße

Beschlusstext:

Beschluss zur Abwägung des Entwurfs sowie Billigung und Auslegung des geänderten Bebauungsplanes Nr. XXXVI „Industriegebiet Hirschfelde zwischen Bahnlinie und Neiße“

 

I.

 

Die vorgebrachten Hinweise, Bedenken und Anregungen der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einschließlich Nachbargemeinden nach § 4 Abs. 2 BauGB am Entwurf des Bebauungsplanes Nr. XXXVI „Industriegebiet Hirschfelde zwischen Bahnlinie und Neiße“ hat der Stadtrat mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

            s. Anlage 1, Seiten 1 - 53

 

Die Absender der Stellungnahmen, in denen Bedenken und Anregungen erhoben wurden, sind von dem Ergebnis in Kenntnis zu setzen.

 

II.

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau billigt den geänderten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. XXXVI „Industriegebiet Hirschfelde zwischen Bahnlinie und Neiße“ mit integriertem Grünordnungsplan bestehend aus:

 

            -   Teil A - Planzeichnung in der Fassung vom 10.08.2018 (Anlage 2)

            -   Teil B - Textliche Festsetzungen in der Fassung vom 10.08.2018 (Anlage 3)

            -    Begründung in der Fassung vom 19.09.2018 (Anlage 4) und Umweltbericht in der Fassung vom 10.08.2018 (Anlage 5)

 

Dem geänderten Bebauungsplanentwurf liegt ein schalltechnisches Gutachten, Fassung vom 10.08.2018, bei (Anlage 6).

 

Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einschließlich der Nachbargemeinden nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

 

 

Realisierung:

Termin: 15.10.2018 an:
Erledigt: 16.10.2018

Aufgabe: Abwägung des Entwurfs sowie Billigung und Auslegung des geänderten Entwurfs des B-Planes

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

99 Sitzung 27.09.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 19 Ö: Beitritt der Stadt Zittau zu dem Bündnis "Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace)"- (Antrag Fraktion Die LINKE)

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt:

1. Die Stadt Zittau tritt dem Bündnis „Bürgermeister für den Frieden (Mayors for

Peace)“ bei.

 

2. Zum jährlichen Flaggentag am 08. Juli soll eine Hissflagge des Netzwerkes im

Hochformat vor dem Rathaus aufgezogen werden.

Realisierung:

Termin: 15.10.2018 an:
Erledigt: 16.10.2018

Aufgabe: Beitritt zum Bündnis "Bürgermeister für den Frieden"

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

100 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7 Ö: Beschluss der 10. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen der Stadt Zittau vom 13.12.2001

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die als Anlage beigefügte 10. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen der Stadt Zittau vom 13.12.2001 mit Wirkung zum 01.01.2019.

Realisierung:

Termin: 13.11.2018 an:
Erledigt: 13.11.2018

Aufgabe: Änderungssatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt
Erhebung der Elternbeiträge ab 01.01.2019

101 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10 Ö: Beschluss zur fortgeschriebenen Fassung des Gebietsbezogenen Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) für das EFRE ISE Gebiet "Zittau - Mitte" der Großen Kreisstadt Zittau in der Förderperiode 2014 – 2020

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt das fortgeschriebene Integrierte Handlungskonzept (IHK 2018) in der vorliegenden Fassung und dessen Einreichung beim Freistaat Sachsen (SMI) als Grundlage für die Änderung des Rahmenbescheides für das EFRE-Gebiet „Zittau-Mitte“ durch die SAB.

 

Realisierung:

Termin: 13.11.2018 an:
Erledigt: 13.11.2018

Aufgabe: Fortschreibung des Gebietsbezogenen Integrierten Handlungskonzept für das EFRE ISE Gebiet

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

102 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 11 Ö: Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudeensembles Albertstraße 16/18

Beschlusstext:

Realisierung:

Termin: 13.11.2018 an:

Aufgabe: Förderung der Modernisierung und Instandsetzung Gebäudeensembles Alberstraße 16/18

Realisierung: im Verfahren
Maßnahme in Vorbereitung

103 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Beschluss zu überplanmäßigen/außerplanmäßigen Auszahlungen für Investitionen im ländlichen Raum

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt nachfolgende überplanmäßige / außerplanmäßige Auszahlungen für das Jahr 2018:

 

 

Produktkonto

Kurzbezeichnung

Ansatz alt/€

Ansatz neu/€

Saldo/€

12601.062000/

783200

Atemschutzprüfcomputer

FWTZ

0

15.500

+ 15.500

12601.211000/

681000

Fördermittel

0

11.625

+ 11.625

12601.211000/

681000

Pauschale

ländlicher Raum

0

3.875

+3.875

12600.062000/

783200

Stromerzeuger/

Netzersatzanlage

0

22.000

+22.000

12600.211000/

681000

Fördermittel

0

16.500

+16.500

12600.211000/

681000

Pauschale

ländlicher Raum

0

5.500

+ 5.500

51102.096100/

785110

Vitale Dorfkerne

Hort/Kita Hirschfelde

1.251.475

1.497.930

+246.455

51102.211010/

681000

Fördermittel

900.000

1.123.440

+223.440

51102.211010/

681000

Pauschale

ländlicher Raum

0

23.015

+23.015

12600.096100/

785110

Heizungsumstellung

Feuerwehr Schlegel

123.500

156.940

+33.440

12600.211010/

681000

Fördermittel

(LEADER)

92.625

88.455

- 4.170

12600.211010/

681000

Pauschale

ländlicher Raum

0

37.610

+37.610

 

 

 

 

 

 

Für die Verteilung der Zuweisungen der Jahre 2019 und 2020 sind die Ortschaften gemäß dem Vorschlag der Verwaltung gesondert zu berücksichtigen.

 

Realisierung:

Termin: 13.11.2018 an:
Erledigt: 13.11.2018

Aufgabe: Investitionen im ländlichen Raum

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

104 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Beschluss zum Beitritt zur in Gründung befindlichen Arbeitsgemeinschaft sächsischer Städte, Gemeinden und Landkreise zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs e. V. ("Rad.SN")

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt den Beitritt der Stadt Zittau zur Arbeitsgemeinschaft sächsischer Städte, Gemeinden und Landkreise zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs („Rad.SN) e.V. i.G. zum 01.01.2019.

Realisierung:

Termin: 13.11.2018 an:
Erledigt: 18.03.2019

Aufgabe: Beitritt zur i.G. befindlichen Arbeitsgemeinschaft zur Förderung Rad- und Fußverkehrs e.V. ("Rad.SN")

Realisierung: Gründungsveranstaltung 07.03.2019

105 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 15 Ö: Beschluss zur Teilnahme an einer Partnerschaft für Demokratie im Bundesprogramm "Demokratie leben!"

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Teilnahme an dem Bundesprogramm „Demokratie Leben!“ mit einer lokalen Partnerschaft für Demokratie ab dem 01.01.2019.

 

Der zu bildende Begleitausschuss setzt sich wie folgt zusammen:

 

1 Vertreter Jugendbereich

1 Vertreter Senioren

1 Vertreter Gleichstellung

1 Vertreter Kirchen

1 Vertreter Sport

1 Vertreter Kultur

3 Personen auf Vorschlag des Stadtrates

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle notwendigen Schritte einzuleiten.

Realisierung:

Termin: 13.11.2018 an:
Erledigt: 15.04.2019

Aufgabe: Teilnahme an einer Partnerschaft für Demokratie im Bundesprogramm "Demokratie leben!"

Realisierung: Beschluss umgesetzt

106 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9.5 Ö: Stadtrat Thiele

Realisierung:

Termin: 20.11.2018 an:
Erledigt: 20.11.2018

Aufgabe: Zur Bachmauer Dittelsdorf fragt er: Wann es dort eine praktikabel Lösung für die Bewohner gibt? Die nächste Frage richtet sich um die Parkplätze bei der Kita in Hirschfelde. Ist dort auch eine Lösung in Sicht?

107 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9.6 Ö: Stadtrat Gullus

Realisierung:

Termin: 20.11.2018 an:
Erledigt: 20.11.2018

Aufgabe: Wenn man vom REWE-Center hinten kommend auf der Hochwaldstraße über die Brücke fährt, steht rechts das Eckhaus, welches einsturzgefährdet ist. Dort ist der Fußweg gesperrt und das Schild verweist die Fußgänger auf die andere Straßenseite. Dies funktioniert aber nicht bei Schülern. Könnte man darüber nachdenken, die Baken vom Fußweg runter zu nehmen und in Richtung Fahrradeweg aufstellen, sodass die Kinder hinter diesen entlang laufen könnten. Er bittet um Prüfung, ob dies möglich ist.

108 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9.7 Ö: Stadträtin Schröter

Realisierung:

Termin: 20.11.2018 an:
Erledigt: 20.11.2018

Aufgabe: Stadtrat Schröter weist auf den schlechten Zustand auf dem Löbauer Platz hin. Wenn man stadtauswärts fährt ist es die Abbiegerspur. Da sind zwei große Schlaglöcher, in die auch die LKW’s reinfahren, wenn sie aus Richtung Löbauer Straße kommen. Sie hat es sich selbst ange-sehen. Auch um die Bushaltestelle und das gesamte Umfeld herum sind große Schlaglöcher.
Veranstaltungen in der Parkschule finden in der Turnhalle statt. Hierzu muss man über den Hin-tereingang gehen. In der Dunkelheit ist dies sehr kritisch. Mittlerweile ist ein Bewegungsmelder an dem Baum angebracht. Dieser erfasst aber nur die Leute, die kommen. Aus der Turnhalle heraus befindet sich eine lange Treppe ohne Gelände, die sich dann im Dunkeln befindet. Viel-leicht kann man den Bewegungsmelder anders anbringen, sodass er einen anderen Radius er-fasst und so auch der Ausgang der Turnhalle beleuchtet werden könnte.
Sie möchte ein Lob für die Beleuchtung in der Weinauallee aussprechen. Die neuen Lampen beleuchten mehr den Fußweg Weinauallee und nicht so gut den Fuß- und Radweg aus. Dort ist es nach wie vor dunkel. Sie sieht dort allerdings auch keine Lösung, aber hinweisen möchte sie darauf. Es würde ihr eine schriftliche Antwort ausreichen.

109 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 16 Ö: Umsetzung des 3-Schichtsystems bei den hauptamtlichen Angestellten der Feuerwehr Zittau zum 01.07.2019 und Billigung von 2 Überplanstellen für Ausbildungszwecke

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Umsetzung des 3-Schichtsystems bei den hauptamtlichen Angestellten der Feuerwehr Zittau zum 01.07.2019 und billigt für das Jahr 2019 2 Überplanstellen für Ausbildungszwecke.

Realisierung:

Termin: 13.11.2018 an:
Erledigt: 13.11.2018

Aufgabe: Umsetzung 3-Schichtsystem bei den hauptamtlichen Angestellten der Feuerwehr Zittau

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

110 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 17 Ö: Beschluss zur Anpassung der Projektkofinanzierung zum Bau eines Fußgänger- und Fahrradweges am Dreiländerpunkt zusammen mit der verbundenen Infrastruktur (Brücke am Dreiländerpunkt)

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau billigt die für den Bau eines Fußgänger- und Fahrradweges für Touristen am Dreiländerpunkt der Grenzen von Polen, Tschechien und Deutschland zusammen mit der verbundenen Infrastruktur (Brücke am Dreiländerpunkt) entstehenden Kosten und beauftragt die Verwaltung die notwendigen anteiligen finanziellen Mittel in Höhe von 240 T€ in den Haushalt 2019/20 einzustellen.

Realisierung:

Termin: 13.11.2018 an:
Erledigt: 17.09.2019

Aufgabe: Anpassung der Projektkofinanzierung Dreiländerpunktbrücke und Einstelle anteiliger finanzieller MIttel im HH 2019/20

Realisierung: per Haushaltsplan 2019/2020 beschlossen

111 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 18 Ö: Grundsatzbeschluss zur Verfahrensweise bezüglich der Veräußerung des Grundstückes Dorfstraße 69 (Alte Schule) im OT Schlegel, Flurstück- Nr. 156a der Gem. Burkersdorf.

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Grundsatzbeschluss, die auf dem Grundstück Dorfstraße 69 in Zittau im OT Schlegel, Flurstück Nr. 156 a der Gemarkung Burkersdorf, befindlichen Gebäude im Zusammenhang mit der Klärung der Kirchschullehnsauseinandersetzung ggf. ohne Wertausgleich zu verkaufen. In diesem Zuge wird die Löschung des Widerspruchs gegen die Eintragung des Eigentums des Kirchschullehns zu Burkersdorf im Grundbuchblatt 153 von Schlegel vom 30.12.1929 bewilligt. 

 

Realisierung:

Termin: 13.11.2018 an:
Erledigt: 21.01.2019

Aufgabe: Verfahrensweise bezüglich der Veräußerung Grundstück Dorfstraße 69 (Alte Schule) im OT Schlegel

Realisierung: umgesetzt

112 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 20 Ö: Eilantrag der Fraktion FUW/FBZ/FDP - Auftrag zur Sicherung der Direktionsräume im Hirschfelder Kraftwerksbau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister, das noch vorhandene Direktionszimmer/Büroensemble vom jetzigen Besitzer nach Möglichkeit zu erwerben.

 

Realisierung:

Termin: 13.11.2018 an:

Aufgabe: Auftrag zur Sicherung der Direktionsräume im Hirschfelder Kraftwerksbau

Realisierung: im Verfahren

113 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9.1 Ö: Stadtrat Dr. Kurze

Realisierung:

Termin: 20.11.2018 an:
Erledigt: 20.11.2018

Aufgabe: SR Dr. Kurze ist von Bürgern die Baustelle Weinauring/Görlitzer Straße (Bau Altenpflegeheim) betreffend angesprochen worden. Dort gibt es Schwierigkeiten, wenn die Anwohner vom Weinauring auf die Görlitzer Straße raus fahren. Er bitte um Prüfung, ob die Absperrung des Bauzauns vielleicht geschickter aufgestellt werden könnte. Einen weiteren Hinweis gibt er zur Pflege der Äußeren Oybiner Straße. Hier hat sich das „Biotop“ wieder sehr stark entwickelt. Vielleicht ist der Einsatz durch die Städtische Dienstleistungsgesellschaft an dieser Stelle möglich. Des Weiteren würde ihn interessieren, ob bei zukünftigen neuen Ampeln eine Rückwärtszählung, wie lange noch rot oder grün ist, eingebaut werden könnte und was es kostet?

114 Sitzung 25.10.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9.2 Ö: Stadtrat Dr. Harbarth

Realisierung:

Termin: 20.11.2018 an:
Erledigt: 20.11.2018

Aufgabe: SR Dr. Harbarth beruft sich auf Anfragen in verschiedenen Protokollen, wo immer steht, dass es an das LASuV übergeben wurde. Dabei kritisiert er, dass es keine Antwort auf die inhaltliche Frage ist. Das LASuV muss doch irgendwann antworten oder auch nicht. Mehrfach hatte er zum Thema der Straßenquerung Netto auf der Südstraße angefragt. Eine Antwort steht dazu immer noch aus.

115 Sitzung 22.11.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10 Ö: Beschluss der Großen Kreisstadt Zittau zur Übernahme eines gesonderten Gesellschafterzuschusses an die Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Übernahme des gesonderten Gesellschafterzuschusses an die Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH im Rahmen von überplanmäßigen Auszahlungen für das Jahr 2018:

 

Produktkonto

Kurzbezeichnung

Ansatz alt/€

Ansatz neu/€

Saldo/€

25200.431300

Zuschuss Theater

231.705

264.705

+33.000

61100.434100

Gewerbesteuerumlage

790.000

757.000

- 33.000

 

Realisierung:

Termin: 04.12.2018 an:
Erledigt: 05.12.2018

Aufgabe: Übernahme eines gesonderten Gesellschafterzuschusses an Gerhart-Hauptmann-Theater

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

116 Sitzung 22.11.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12 Ö: Beschluss über überplanmäßige Auszahlungen/Einzahlungen zur Organisation und Durchführung des Bewerberprozesses der Stadt Zittau als Kulturhauptstadt Europas 2025

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt zur Umsetzung des Projektes „Organisation und Durchführung des Bewerberprozesses der Stadt Zittau als Kulturhauptstadt Europas 2025“ nachfolgende überplanmäßige Auszahlungen/Einzahlungen:

 

Produktkonto

Kurzbezeichnung

Ansatz alt/€

Ansatz neu/€

Saldo/€

28200.314100

Zuweisungen und Zuschüsse vom Land für Projektsteuerung

0

100.000

+100.000

28200.425310

Anschaffungen bis 800 € brutto für Projektsteuerung

0

13.000

+13.000

28200.431500

Zuweisungen und Zuschüsse für Projektsteuerung

0

70.000

+70.000

28200.443120

sonstige Geschäftsaufwendungen für Projektsteuerung

0

7.000

+7.000

28200.074000

Anschaffung einer interaktiven Tafel für Projektsteuerung

Maßnahmen-Nr. 2820018001

0

10.000

+10.000

 

Realisierung:

Termin: 04.12.2018 an:
Erledigt: 05.12.2018

Aufgabe: Überplanmäßige Auszahlungen/Einzahlung zur Organisation Bewerberprozesses Kulturhauptstadtbewerbung

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

117 Sitzung 22.11.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudeensembles Markt 9 - Amalienstraße 4b

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die öffentliche Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudeensembles Markt 9 / Amalienstraße 4b in der Höhe der unrentierlichen Kosten nach Kostenerstattungsbetragsberechnung sowie in Form einer pauschalen Förderung der Außenhaut des Hintergebäudes in Höhe 25% der Kosten zum Zeitpunkt der Fertigstellung, jedoch maximal in einer Höhe von 2.000.000,00 €.

Realisierung:

Termin: 04.12.2018 an:

Aufgabe: Förderung der Modernisierung und Instandsetzung Gebäudeensembles Markt 9 - Amalienstraße

Realisierung: im Verfahren
Maßnahme in Vorbereitung

118 Sitzung 22.11.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 15 Ö: Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen und Finanzierung des Erweiterungsbaus an der Oberschule "Parkschule", Karl-Liebknecht-Ring 4 in 02763 Zittau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt den Erweiterungsneubau an der Oberschule „Parkschule“ zur Aufnahme des erforderlichen zusätzlichen Klassenzuges im Oberschulbereich.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt die zur Planung und Realisierung der Maßnahme erforderlichen finanziellen Mittel im Haushalt, beginnend ab dem Jahr 2018 einzustellen.

Mit der Planung des Vorhabens werden folgende Büros beauftragt:

 

1. Leistungsbild Gebäude

 

Bauplanung Milke GmbH, Bahnhofstraße 21, 02763 Zittau

Honorar brutto, Leistungsphasen 1 bis 9 inkl. Nebenkosten: 246.127,24 €

 

2. Leistungsbild Technische Ausrüstung, Sanitär-, Heizungs-, Lüftungsinstallation

Ingenieurbüro Handschick, Äußere Weberstraße 84, 02763 Zittau

Honorar brutto, Leistungsphasen 1 bis 9 inkl. Nebenkosten: 66.629,24 €

 

3. Leistungsbild Technische Ausrüstung, Starkstromanlagen, Fernmelde- und Informationstechnische Anlagen

Ickrat, Land Messner Ingenieurbüro für Elektroenergieanlagen, Äußere Zittauer Straße 47b, 02708 Löbau

Honorar brutto, Leistungsphasen 1 bis 9 inkl. Nebenkosten: 59.399,59 €

 

4. Leistungsbild Tragwerksplanung

Büro für Tragwerksplanung Andreas Klaus, Mozartstraße 1, 02763 Zittau

Honorar brutto, Leistungsphasen 1 bis 6 inkl. Nebenkosten: 73.776,94 €

 

 

Die Beauftragung erfolgt stufenweise, vorerst bis zur Leistungsphase 4.

 

 

Realisierung:

Termin: 04.12.2018 an:
Erledigt: 21.01.2019

Aufgabe: Vergabe von Planungsleistungen und Finanzierung Erweiterungsbau Oberschule "Parkschule"

Realisierung: umgesetzt

119 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7 Ö: Eilantrag zum Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Annahmen / Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Zuwendungen. Der angegebene Verwendungszweck wird bestätigt.

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt die Annahme:

 

1.

Geldspenden über 1.000,00 €

 

 

 

11.12.2018

2.000,00 €

Spende Zittauer Gebirge Stadtwald Instandsetzung Körtingweg

Dr. Klaus Schwager

ja

nein

enthalten

 

 

 

 

2.

mehrere Geldspenden und Objektschenkungen im Wert bis 1.000,00 €

 

 

 

 

 

s. Anlage

ja

nein

enthalten

 

 

 

 

Realisierung:

Termin: 22.01.2019 an:
Erledigt: 21.01.2019

Aufgabe: Annahme von Spenden

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

120 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8 Ö: Beschluss zur Abberufung Geschäftsführer/-in der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, die bisherige Geschäftsführerin der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH (ZSG) Frau Birgit Kaiser mit Wirkung ab Neubestellung des nachfolgenden Geschäftsführers/der Geschäftsführerin als Geschäftsführerin der ZSG abzuberufen.

Realisierung:

Termin: 22.01.2019 an:
Erledigt: 15.04.2019

Aufgabe: Abberufung Geschäftsführer/-in ZSg

Realisierung: Realisierung mit BV 038/2019

121 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10 Ö: Eilantrag - Beschluss zum Verfahren zur Bestellung einer/eines Geschäftsführer/in der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH

Beschlusstext:

Der Stadtrat weist den Oberbürgermeister an, die Gesellschafter der Zittauer Stadtentwicklungs-gesellschaft mbH (ZSG) mit der unverzüglichen Ausschreibung der Geschäftsführerposition der ZSG zu beauftragen.

 

Dabei kommt folgendes Verfahren zur Anwendung:

 

Nr.

Verfahrensschritt

Zuständigkeit/
Verantwortung

1

 

ö

Ausschreibung

SBG

2

 

Sichtung der Bewerbungseingänge
(Vorauswahl)

SBG/OB

 

3

 

Bewerbungsgespräche

AK

4

 

ö

Bestätigung der/des Geschäftsführer/in in Form einer Wahl

SR

Abkürzungen

SR = Stadtrat                       OB = Oberbürgermeister            SBG = Städtische Beteiligungsgesellschaft

AK = Auswahlkommission      ö = öffentlich                             nö = nicht öffentlich

 

Der Auswahlkommission gehören kraft Funktion an: der Oberbürgermeister, die Geschäftsführer  der SBG sowie die vom Stadtrat entsandten Mitglieder des Aufsichtsrats der ZSG. Jede nicht im Aufsichtsrat vertretene Fraktion entsendet einen Vertreter, dieser ist dem Stadtratsbüro bis zum 02.01.2019 zu benennen.

 

Die Auswahlkommission entscheidet mit einfacher Mehrheit über die geeigneten Bewerber/-innen, die sich dem Stadtrat vorstellen sollen. Bei Stimmengleichheit bzw. dem Verfehlen der einfachen Mehrheit wird die Entscheidung dem Stadtrat vorgelegt.

Realisierung:

Termin: 22.01.2019 an:
Erledigt: 15.04.2019

Aufgabe: Verfahren zur Bestellung Geschäfter/-on ZSG

Realisierung: Bestellung im Stadtrat April 2019

122 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 11 Ö: Beschluss zur Vergabe der Bauleistungen "Ausbau der Bergstraße und Instandsetzung der Stützmauer in Zittau", Los 1 Instandsetzung der Stützmauer

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, die Bauleistung Los 1 Instandsetzung der Stützmauer für die Maßnahme „Ausbau der Bergstraße und Instandsetzung der Stützmauer in Zittau“ an die Firma Grötz Bauunternehmen GmbH, NL Sachsen, Teichstraße 11, aus 09366 Niederdorf mit einer Angebotsbruttosumme von 1.258.549,99 € zu vergeben.

Realisierung:

Termin: 22.01.2019 an:
Erledigt: 21.01.2019

Aufgabe: Vergabe Bauleistungen "Ausbau Bergstraße und Instandsetzung Stützmauer"

Realisierung: umgesetzt

123 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12 Ö: Baubeschluss Innere Weberstraße

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt den grundhaften Ausbau der Inneren Weberstraße entsprechend Variante 2.

Realisierung:

Termin: 22.01.2019 an:
Erledigt: 21.01.2019

Aufgabe: Baubeschluss Innere Weberstraße

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

124 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Beschluss zur Durchführung eines Bürgerentscheides zum Thema "Kulturhauptstadt Europas 2025"

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Durchführung eines Bürgerentscheides am 26. Mai 2019 mit folgendem Entscheidungsvorschlag:

 

Die Stadt Zittau bewirbt sich um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“ mit möglichst vielen Kommunen aus der Euroregion Neiße und aus der Oberlausitz.

Realisierung:

Termin: 17.01.2019 an:
Erledigt: 22.01.2019

Aufgabe: Formulierung Durchführung Bürgereintscheid "Kulturhauptstadt Europas 2025"

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

125 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Beschluss zum Rechtsträgerwechsel Naturpark Zittauer Gebirge

Beschlusstext:

1. Die Stadt Zittau stimmt zu, dass die Trägerschaft des Naturparks Zittauer Gebirge vom Landkreis Görlitz auf den Naturpark Zittauer Gebirge e.V. übergehen soll. Die Ermächtigung zur entsprechenden Änderung der Satzung des Naturparks Zittauer Gebirge e.V. wird erteilt.

Der öffentlich-rechtliche Vertrag zur Errichtung und Entwicklung eines Naturparks „Zittauer Gebirge“ vom Juli 2008 soll mit der Übernahme der Trägerschaft aufschiebend bedingt aufgehoben werden.

 

2. Die Stadt Zittau stimmt der Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Naturpark Zittauer Gebirge e.V. ab dem 1. Januar 2019 um 0,03 €/EW/a auf 0,33 €/ Einwohner/ Jahr (Stichtag: 30. Juni 2008) zu. Diese Zustimmung gilt ebenso für die Dynamisierung des Mitgliedsbeitrages in Höhe von 2 % pro Jahr ab dem 1. Januar 2020.

Realisierung:

Termin: 22.01.2019 an:
Erledigt: 18.03.2019

Aufgabe: Rechtsträgerwechsel Naturpark Zittauer Gebirge

Realisierung: Mitgliederversammlung 25.03.2019

126 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 18 Ö: Vertrag zur Übertragung der weiteren Nutzung des Tierparks Zittau durch den Tierpark Zittau e.V.

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau stimmt dem beiliegenden Vertrag zu und beauftragt den Oberbürgermeister, den als Anlage beigefügten neuen Vertrag zur Regelung der weiteren Nutzung des Tierparks Zittau zwischen der Stadt Zittau und dem Verein Tierpark Zittau e.V. zu unterzeichnen.

Realisierung:

Termin: 22.01.2019 an:
Erledigt: 21.01.2019

Aufgabe: Vertrag zur Übertragung der weiteren Nutzung Tierpark e.V.

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

127 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 19 Ö: Beschluss zur Beteiligung a. d. Ausschreibung des SMI f. d. Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2019 f. d. Stadtumbaugebiet "Teilbereich Zittau-Ost" (Programmteile Aufwertung, Rückbau Wohngebäude und Rückbau Infrastruktur)

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau bestätigt die Fortsetzung der bestehenden Stadtumbaustrategie Zittaus im Fördergebiet Teilbereich Zittau-Ost durch die Beantragung von Mitteln im Bund-Länder-Programm Stadtumbau im Programmjahr 2019 (Kassenmitteljahre 2019-2023) mit folgenden Programmteilen:

-          Programmteil Rückbau von Wohngebäuden (Fortsetzungsantrag)

Finanzhilfe (Bund/Land):                                                                       481,671 T

Komm. Eigenanteil (Stadt Zittau):                                                           0,000 T      

Zuwendungsfähige Ausgaben (=Förderrahmen):                                 481,671 T

            Davon durch vorhandene Bewilligungen gedeckt:                                              0,000 T
            Zu beantragende Aufstockung Programmjahr 2019 (Finanzhilfe):                   921,333 T

 

-          Programmteil Aufwertung (Fortsetzungsantrag)

Finanzhilfe (Bund/Land):                                                                       132,533 T

Komm. Eigenanteil (Stadt Zittau):                                                          66,267 T     

Zuwendungsfähige Ausgaben (=Förderrahmen):                                 198,800 T

 

            Davon durch vorhandene Bewilligungen gedeckt:                                              0,000 T
            Zu beantragende Aufstockung Programmjahr 2019 (Finanzhilfe):                   132,533 T

 

 

-          Programmteil Stadtumbaubedingte Anpassung städtischer Infrastruktur (Neuantrag).

Finanzhilfe (Bund/Land):                                                                       174,500 T

Eigenanteil Stadtwerke Zittau:                                                             174,500 T     

Zuwendungsfähige Ausgaben (=Förderrahmen):                                 349,000 T

            Davon durch vorhandene Bewilligungen gedeckt:                                              0,000 T
            Zu beantragende Aufstockung Programmjahr 2019 (Finanzhilfe):                   174,500 T

 

Realisierung:

Termin: 22.01.2019 an:
Erledigt: 21.01.2019

Aufgabe: Beteiligung a. a Ausschreibung des SMI "Stadtumbau"

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

128 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 20 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2019 für das Stadtumbaugebiet "Aufwertung Innenstadt"

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau bestätigt die Fortsetzung der Stadtumbaustrategie Zittau im Fördergebiet Aufwertung Innenstadt durch die Beantragung von Mitteln im Bund-Länder-Programm Stadtumbau im Programmjahr 2019 (Kassenmitteljahre 2019-2023):

Die Höhe der beantragten Mittel richtet sich nach dem zu erwartenden Bewilligungsbescheid für das Programmjahr 2018 und beträgt voraussichtlich:

Finanzhilfe (Bund/Land):                                                                                  5.813,613 T
Einnahmen Grundstücksverkäufe Baderstraße 2-8, anteilig                                742,580 T€
  
Komm. Eigenanteil (Stadt Zittau):                                                                   2.906,807 T

Zuwendungsfähige Ausgaben (=Förderrahmen):                                            9.463,000 T

Davon durch vorhandene Bewilligungen gedeckt :                                          3.470,000 T€
Zu beantragende Aufstockung Programmjahr 2019/20 (Finanzhilfe):              2.343,613 T€

Realisierung:

Termin: 22.01.2019 an:
Erledigt: 21.01.2019

Aufgabe: Beteiligung a.d. Ausschreibung SMI "Städtebauförderung"

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

129 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 21 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Städtebaulicher Denkmalschutz" - Programmjahr 2019 für das Gebiet "Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-2020"

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau bestätigt die Fortsetzung der Handlungsstrategie im Fördergebiet Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-20 durch die Beantragung von Mitteln im Bund-Länder-Programm Städtebaulicher Denkmalschutz im Programmjahr 2019 (Kassenmitteljahre 2019-2023):

Finanzhilfe (Bund/Land):                                                                                  4.459,840 T  
Komm. Eigenanteil (Stadt Zittau):                                                                  1.114,960 T

Zuwendungsfähige Ausgaben (=Förderrahmen):                                            5.574,800 T

Davon durch vorhandene Bewilligungen gedeckt :                                          1.912,000 T€
Zu beantragende Aufstockung Programmjahr 2019/20 (Finanzhilfe):              2.547,840 T€

Realisierung:

Termin: 22.01.2019 an:
Erledigt: 21.01.2019

Aufgabe: Beteilgung Ausschreibung SMI Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz"

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

130 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 1 Ö: Anpassung der Berechnungsgrundlage für die Ermittlung von Kostenerstattungsbeträgen als Grundlage einer Bezuschussung mit Mitteln der Städtebaulichen Erneuerung

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt für die Ermittlung von Kostenerstattungsbeträgen als Grundlage einer Bezuschussung mit Mitteln der Städtebaulichen Erneuerung den Kaltmietzins als Berechnungsgrundlage von 5,50 € je Quadratmeter Wohnfläche zugrunde zu legen.

Realisierung:

Termin: 21.01.2019 an:
Erledigt: 21.01.2019

Aufgabe: Anpassung der Berechnungsgrundlage für die Ermittlung von Kostenerstattungsbeträgen

Realisierung: wird in Zukunft umgesetzt

131 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 2 Ö: Beschluss zur Bestätigung des Wirtschaftsplanes 2019 des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt den Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste der Stadt Zittau.

 

Realisierung:

Termin: 22.01.2019 an:
Erledigt: 21.01.2019

Aufgabe: Bestätigung Wirtschaftplan 2019 EB FW/KD

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

132 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 3 Ö: Beschluss zur Rücklagenbildung im Eigenbetrieb Forstwirtschaft und Kommunale Dienste / BT Forstwirtschaft

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt über die Rücklagenbildung im Forstbetrieb laut Anlage.

 

Realisierung:

Termin: 22.01.2019 an:
Erledigt: 21.01.2019

Aufgabe: Rücklagenbildung im EB FW/FD/BT Forstwirtschaft

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

133 Sitzung 13.12.2018 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 4 Ö: Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XXXIX "Photovoltaikanlage ehem. Güterbahnhof Hirschfelde"

Beschlusstext:

Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIX „Photovoltaikanlagen ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde“

 

 

1.

           

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau billigt den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIX „Photovoltaikanlagen ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde“, in der Fassung vom 06.11.2018, bestehend aus:

 

     -   Teil A - Planzeichnung (Anlage 1)

     -   Teil B - Textliche Festsetzungen (Anlage 2) und

     -   Begründung (Anlage 3)

 

mit folgender Änderung: In der Planzeichnung sind die Modulreihen im Bereich des Denkmals entsprechend der Eintragung im übrigen Plangebiet durchzuzeichnen. In die Begründung ist die entsprechende Vorabstimmung mit der Unteren Denkmalbehörde aufzunehmen.

 

 

Dem Bebauungsplanentwurf liegt ein Blendgutachten (Fassung vom 28.09.2018, Anlage 4) sowie eine Untersuchung des geplanten Solarparkes in Hirschfelde auf Vorkommen von Zauneidechsen (Stand 19.09.2018, Anlage 5) bei.

 

 

2.

 

Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einschließlich der Nachbargemeinden nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

 

Realisierung:

Termin: 22.01.2019 an:
Erledigt: 21.01.2019

Aufgabe: Billung und Auslegung d. Entwurf B-Plan "Photovolatikanalge" in Hirschfelde

Realisierung: umgesetzt

134 Sitzung 31.01.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Beschluss zur Anpassung der bestehenden Gebietsabgrenzung des Stadtumbau-Aufwertungsgebietes "Aufwertung Innenstadt" in Form der Gebietserweiterung um das Flurstück der Kindertagesstätte "Querxenhäus`l"

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Anpassung der bestehenden Gebietsabgrenzung des Stadtumbau-Aufwertungsgebietes „Aufwertung Innenstadt“ in Form der 2. Gebietserweiterung im Bereich Juststraße um das Flurstück der Kindertagesstätte „Querxenhäus`l“.

Der Lageplan Ausschnitt Stadtumbaugebiet „Aufwertung Innenstadt“ mit 2. Gebietserweiterung ist Bestandteil des Beschlusses.

Realisierung:

Termin: 18.02.2019 an:
Erledigt: 19.02.2019

Aufgabe: Anpassung bestehenden Gebietsabggrenzung des Stadtumbau-Aufwertungsgebietes "Innenstadt"

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

135 Sitzung 31.01.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 15 Ö: Beschluss zur Antragstellung der Stadt Zittau zur Förderung der Maßnahmen Revitalisierung "Ehemaliges Militärgelände" - I. "Abbruch Villingenring 2"

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt den Oberbürgermeister zu ermächtigen, den Antrag der

„I. Maßnahme – Abbruch Villingenring 2“ zur Revitalisierung des städtebaulichen Gebietes „Ehemaliges Militärgelände“ im Rahmen des Programmes zur Integrierten Brachflächenentwicklung (IBE)einzureichen.

 

 

Realisierung:

Termin: 18.02.2019 an:
Erledigt: 19.02.2019

Aufgabe: Antragstellung zur Förderung der 1. Maßnahme - Abbruch Villingenring 2" im Rahmen des Programms zur Integrierten Brachflächenentwicklung

Realisierung: Anträge fristgerecht beim SMI eingereicht

136 Sitzung 31.01.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 16 Ö: Beschluss zur Antragstellung der Stadt Zittau zur Förderung der Maßnahmen Revitalisierung "Ehemaliges Militärgelände" – II. "Abbruch Villingenring 4,5,6"

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt den Oberbürgermeister zu ermächtigen, den Antrag der

„II. Maßnahmen – Abbruch Villingenring 4,5,6“ zur Revitalisierung des städtebaulichen Gebietes „Ehemaliges Militärgelände“ im Rahmen des Programmes zur Integrierten Brachflächenentwicklung (IBE)einzureichen.

 

Realisierung:

Termin: 18.02.2019 an:
Erledigt: 19.02.2019

Aufgabe: Antragstellung zur Förderung der II. Maßnahme - Abbruch Villingenring 4,5,6 " im Rahmen des Programms zur Integrierten Brachflächenentwicklung

Realisierung: Anträge fristgerecht beim SMI eingereicht

137 Sitzung 31.01.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 17 Ö: Beschluss zur Ersteigerung des Grundstückes Innere Weberstr. 31, Flurstück- Nr. 310 der Gemarkung Zittau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, den Oberbürgermeister zu bevollmächtigen, bei der Zwangsversteigerung Gebote abzugeben, um das Grundstück Innere Weberstraße 31, Flurstück- Nr. 310 der Gemarkung Zittau, mit einer Größe von 470 m²  erwerben zu können. Das Höchstgebot ist festgesetzt.

Realisierung:

Termin: 18.02.2019 an:
Erledigt: 17.09.2019

Aufgabe: Ersteigerung des Grundstückes Innere Weberstr. 31

Realisierung: Termin 15.07.2019

138 Sitzung 31.01.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 18 Ö: Beschluss zur Bestätigung der Änderung der Mitgliedschaft im Vorstand der Teilnehmergemeinschaft B178 - Nordumgehung Zittau vom stellvertretenden zum Vorstandsmitglied.

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, Frau Marlies Tannert, Mitarbeiterin im Referat Grundstücke und Vermessung, die Zustimmung zur Verpflichtung als Vorstandsmitglied in der Teilnehmergemeinschaft der Ländlichen Neuordnung B 178- Nordumfahrung Zittau zu erteilen.    

Realisierung:

Termin: 18.02.2019 an:
Erledigt: 19.02.2019

Aufgabe: Bestätigung der Änderung der Mitgliedschaft im Vorstand in der Teilnehmergemeinschaft der Ländlichen Neuordnung B 178- Nordumfahrung Zittau

Realisierung: per Beschluss umgesetzt

139 Sitzung 31.01.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7 Ö: Vorstellung und Wahl des hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Zittau

Beschlusstext:

Realisierung:

Termin: 18.02.2019 an:
Erledigt: 18.03.2019

Aufgabe: Wahl des hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Zittau

Realisierung: durch BV 023/2019 umgesetzt

140 Sitzung 31.01.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10 Ö: Wahl der Mitglieder des Gemeindewahlauschusses

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau wählt die einzelnen Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Wahl des Stadtrates, der Ortschaftsräte und des Bürgerentscheides am 26. Mai 2019.

 

 

Vorsitzender:                                       Thomas Mauermann                                       

Stellvertretende Vorsitzende:              Maria Adler

                                                           

1. Beisitzer:                                          Joachim Jüstel

Stellvertreter des 1. Beisitzers:                       Gerald Loos

 

2. Beisitzer:                                          Klaus-Jürgen Zimmermann

Stellvertreter des 2. Beisitzers:                       Alexander Sidon

 

3. Beisitzer:                                          Lukas Vesely

Stellvertreterin des 3. Beisitzers:         Birgit Kratzer

 

4. Beisitzer:                                          Hans-Peter Richter

Stellvertreterin des 4. Beisitzers:         Christine Krause

 

5. Beisitzer:                                          Dirk Bühler

Stellvertreterin des 5. Beisitzers:         Simone Weichenhain

 

6. Beisitzer:                                          Matthias Stolle

Stellvertreter des 6. Beisitzers:                       Hans-Jürgen Modrok

 

Realisierung:

Termin: 18.02.2019 an:
Erledigt: 19.02.2019

Aufgabe: Wahl Mitglieder des Gemeindewahlausschusses

Realisierung: per Beschluss umgesetzt

141 Sitzung 31.01.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12 Ö: 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die anliegende 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung.

 

Es erfolgt Einzelabstimmung wie folgt:

 

Artikel 1 (Zahl der Stadträte)                                                                Mit 0:18:4 abgelehnt.

 

Artikel 2-4 (Zusammenlegung SOA und VFA zum Hauptausschuss)    Mit 0:16:6 abgelehnt.

 

Artikel 5 (Zahl der Ortschaftsräte)                                                        Mit 0:22:0 abgelehnt.

 

Artikel 6 (Inkrafttreten)

 

Realisierung:

Termin: 18.02.2019 an:
Erledigt: 19.02.2019

Aufgabe: 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Realisierung: mit Beschluss abgelehnt

142 Sitzung 31.01.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Aufstellung eines B-Plans für den sogenannten unbeplanten Innenbereich der dreieckigen Fläche zwischen Lutherplatz, Chopinstraße und Schmalspurbahn in Zittau (Antrag Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt beschließt, dass für den sogenannten unbeplanten Innenbereich der dreieckigen Fläche zwischen Lutherplatz, Chopinstraße und Schmalspurbahn ein B-Plan aufgestellt wird.

 

Realisierung:

Termin: 18.02.2019 an:
Erledigt: 19.02.2019

Aufgabe: Aufstellung eines B-Plans f. d. unbeplanten Innenbereich an der Chopinstraße

Realisierung: mit Beschluss abgelehnt

143 Sitzung 28.02.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12 Ö: Wahl der Mitglieder zur Besetzung des Begleitausschusses an dem Bundesprogramm "Demokratie Leben!"

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau hat die Mitglieder des Begleitausschusses der lokalen Partnerschaft für Demokratie im Bundesprogramm „Demokratie Leben!“ beschlossen.

 

Jugendbereich - Rocco Zoschke (BBZ)

Senioren – Frank Sieber

Gleichstellung - Petra Laksar-Modrok (Gleichstellungsbeauftragte Stadt Zittau)

Kirchen - Alexander Sidon (Ev.-luth. Kirche)

Sport - Karin Hollstein (HSG Turbine Zittau)

Kultur - Stefan Egg (tuzz e.V.)

Stadträte – Annekathrin Kluttig;  Oliver Johne; Winfried Bruns;

 

Realisierung:

Termin: 14.03.2019 an:
Erledigt: 18.03.2019

Aufgabe: Bestätigung der Mitglieder zur Besetzung des Begleitausschusses "Demokratie Leben!"

Realisierung: Bestätigung Mitglieder im Stadtrat 28.02.2019

144 Sitzung 28.02.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Aufhebung der Wahl eines Beigeordneten und Beschluss zur weiteren Verfahrensweise

Beschlusstext:

1. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau erklärt die Wahl vom 31.01.2019 von Herrn Gerald Wood zum hauptamtlichen Beigeordneten der Großen Kreisstadt Zittau für die Amtszeit 2019 – 2026 für ungültig und hebt die Wahl auf.

 

Abstimmung:               21 Ja-Stimmen

                                      0 Nein-Stimmen

                                      0 Enthaltung

Der Beschluss ist einstimmig angenommen.

 

 

2. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister, für die Stadtratssitzung am 28.03.2019 eine Wahl mit dem verbleibenden Bewerber Herrn Philipp Fay vorzubereiten.

 

Abstimmung:               14 Ja-Stimmen

                                      7 Nein-Stimmen

                                      0 Enthaltung

Der Beschluss ist mehrheitlich angenommen.

 

 

 

Realisierung:

Termin: 18.03.2019 an:
Erledigt: 18.03.2019

Aufgabe: Aufhebung d. Wahl eines Beigeordneten und Beschluss zur weiteren Verfahrensweise

Realisierung: durch BV 029/2019

145 Sitzung 28.02.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Beschluss über die Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücke 1788/12 und einer Teilfläche des Flurstücks 1790/11 im Gewerbe- und Industriegebiet Weinau

Beschlusstext:

Realisierung:

Termin: 18.03.2019 an:
Erledigt: 14.05.2019

Aufgabe: Veräußerung Teilfläche Flurstücke 1788/2 und 1790/11 im Gewerbegebiet

Realisierung: Notartermin 20.05.2019

146 Sitzung 28.02.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 15 Ö: Grundsatzbeschluss zur Finanzierungsbeteiligung 2019-2022 der Stadt Zittau am "Kulturpakt" des Freistaates Sachsen

Beschlusstext:

 

1. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau bestätigt, seine Finanzierungsanteile an den Strukturmitteln für kommunale Theater und Orchester (Kulturpakt) entsprechend seiner Gesellschafteranteile an der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH für den Zeitraum 2019 bis 2022 zu gewährleisten.

 

2. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister aktiv darauf hinzuwirken, gemeinsam mit den Gesellschaftern zur Erstellung eines realisierbaren Strukturkonzeptes einschließlich eines Umsetzungsplanes. Hierzu wird er zu den erforderlichen Verhandlungen und Gesprächen mit allen Beteiligten über Handlungsoptionen und tragfähige Strukturvorschläge legitimiert. Ziel ist der Erhalt des künstlerischen Angebotes und Sicherung aller Sparten im Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien und aller Standorte im Landkreis Görlitz.

 

3. Das Strukturkonzept einschließlich eines Umsetzungsplanes ist dem Stadtrat bis spätestens Ende

2020 als maximalen Zuschuss zur Entscheidung vorzulegen.

 

4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt darauf hinzuwirken, die dargestellte Finanzierung im Haushaltjahr 2020 als maximalen Zuschuss und Zielgröße für Strukturmaßnahmen durchzusetzen.

Realisierung:

Termin: 18.03.2019 an:

Aufgabe: Grundsatzbeschluss zur Finanzierungsbeteiligung 2019-2022 "Kulturpakt"

Realisierung: im Verfahren

147 Sitzung 28.03.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 11 Ö: Beschluss zur weiteren Vorgehensweise Umzug Technisches Rathaus

Beschlusstext:

1.

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Aufhebung des Beschlusses 064/10 (Grundsatzbeschluss zum Umzug des Technischen Rathauses in die Breite Straße 2) und 020/2017 (Beschluss zur weiteren Vorgehensweise Umzug Technisches Rathaus in die Innenstadt).

 

Abstimmung:                      Ja 18 Nein 3 Enthaltung 0

                                             Der Beschluss ist: mehrheitlich beschlossen.

 

2.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt eine Mietlösung, für die im Technischen Rathaus benötigten Büro- und Archivflächen in einem durch einen Dritten (Investor) zu errichtenden Objekt auf der Neustadt/Albertstr. zu entwickeln. Bedingung dafür ist die Ansiedlung eines Lebensmittlers im Erdgeschoss des Objekts.

 

Abstimmung:                      Ja 10 Nein 8 Enthaltung 3

                                             Der Beschluss ist: mehrheitlich beschlossen.

 

 

 

Realisierung:

Termin: 15.04.2019 an:

Aufgabe: 1. Aufhebung Beschluss 064/210 (Grundsatzbeschluss Umzug TR Breite Straße 2)
2. Beauftragung OB für eine Mietlösung TR in einem durch einen Dritten (Investor) zu errichtenden Objekt Neustadt/Albertstr.

Realisierung: Teil 1: mit Beschluss umgesetzt
Teil 2: im Verfahren

148 Sitzung 28.03.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12 Ö: Grundsatzbeschluss zur Veräußerung des Grundstückes Breite Str. 2, Flurstück- Nr. 143/1 der Gemarkung Zittau.

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Grundsatzbeschluss, das Grundstück Breite Str. 2, Flurstück-Nr. 143/1 der Gem. Zittau mit einer Fläche von 430 m², zu veräußern.

 

Realisierung:

Termin: 11.04.2019 an:
Erledigt: 12.11.2019

Aufgabe: Veräußerung Grundstück Breite Str. 2

149 Sitzung 28.03.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Beschluss zur Anpassung der Satzung der Sammelstiftung der Großen Kreisstadt Zittau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die geänderte Satzung der Sammelstiftung der Großen Kreisstadt Zittau.

Realisierung:

Termin: 15.04.2019 an:
Erledigt: 15.04.2019

Aufgabe: Anpassung der Satzung der Sammelstiftung

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

150 Sitzung 28.03.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Beschluss über die Abwägung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIX "Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde"

Beschlusstext:

Beschluss über die Abwägung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XXXIX „Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde“

 

 

 

Die vorgebrachten Hinweise, Bedenken und Anregungen der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einschließlich Nachbargemeinden nach § 4 Abs. 2 BauGB am Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIX „Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde“ in der Fassung vom 13.12.2018 hat der Stadtrat mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

            s. Anlage 1, Seiten 1 – 24

 

Die Absender der Stellungnahmen, in denen Bedenken und Anregungen erhoben wurden, sind von dem Ergebnis in Kenntnis zu setzen.

Realisierung:

Termin: 15.04.2019 an:
Erledigt: 16.06.2020

Aufgabe: Abwägung zum Entwurf B-Plan XXXIX "Photovoltaikanlage ehem Güterbahnhof Hirschfelde"

Realisierung: im Verfahren, Genehmigungsbescheid Kreisentwicklungsamt liegt vor

151 Sitzung 28.03.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 15 Ö: Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. XXXIX "Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde"

Beschlusstext:

Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. XXXIX „Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde“

 

 

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau stimmt dem Inhalt des Durchführungsvertrages zwischen der BBNG Solar GmbH & Co. KG und der Großen Kreisstadt Zittau, in der Fassung vom 12.03.2019 (Anlage 1), zu.

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. XXXIX „Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde“ entsprechend den kommunalrechtlichen Vorgaben zu unterzeichnen.

Realisierung:

Termin: 15.04.2019 an:
Erledigt: 17.03.2020

Aufgabe: Durchführungsvertrag zum B-Plan XXXIX "Photovoltaikanlage ehem. Güterbahnhof Hirschfelde"

152 Sitzung 28.03.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 16 Ö: Beschluss über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIX "Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde"

Beschlusstext:

Beschluss über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIX „Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde“

 

 

 

Aufgrund des § 10 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), sowie nach § 89 der Sächsischen Bauordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Mai 2016 (SächsGVBl. S. 186), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 27. Oktober 2017 (SächsGVBl. S. 588), beschließt der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIX „Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde“, in der Fassung vom 13.12.2018 mit redaktionellen Änderungen/Ergänzungen vom 12.03.2019, bestehend aus

 

            dem Teil A - Planzeichnung (s. Anlage 1)

            dem Teil B - Textliche Festsetzungen (s. Anlage 2)

 

als Satzung.

 

Der im Teil A - Planzeichnung umgrenzte räumliche Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes umfasst das Flurstück 123/2 und Teile des Flurstückes 124/12 der Gemarkung Hirschfelde mit einer Größe von ca. 1,25 ha.

 

Die Begründung in der Fassung vom 13.12.2018 mit redaktionellen Änderungen/Ergänzungen vom 12.03.2019 (s. Anlage 3) wird gebilligt. Dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan liegen zwei  Blendgutachten (Fassung vom 28.09.2018, Anlage 4 / Fassung vom 15.02.2019, Anlage 5) sowie eine Untersuchung des geplanten Solarparkes in Hirschfelde auf Vorkommen von Zauneidechsen (Stand 19.09.2018, Anlage 6) bei.

 

Die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIX „Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde“ tritt mit der Bekanntmachung entsprechend § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

Realisierung:

Termin: 15.04.2019 an:
Erledigt: 17.03.2020

Aufgabe: Satzung zum B-Plan XXIX "Photovoltaikanlage ehem. Güterbahnhof Hirschfelde"

153 Sitzung 28.03.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 17 Ö: Beschluss über die Abwägung zum geänderten Entwurf und die Satzung des Bebauungsplanes Nr. XXXVI "Industriegebiet Hirschfelde zwischen Bahnlinie und Neiße"

Beschlusstext:

 Beschluss über die Abwägung und die Satzung des Bebauungsplanes Nr. XXXVI „Industriegebiet Hirschfelde zwischen Bahnlinie und Neiße“

 

 

I.

 

Die vorgebrachten Hinweise, Bedenken und Anregungen der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einschließlich Nachbargemeinden nach § 4 Abs. 2 BauGB am geänderten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. XXXVI „Industriegebiet Hirschfelde zwischen Bahnlinie und Neiße“, in der Fassung vom 10.08.2018, hat der Stadtrat mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

            s. Anlage 1, Seiten 1 - 31

 

Die Absender der Stellungnahmen, in denen Bedenken und Anregungen erhoben wurden, sind von dem Ergebnis in Kenntnis zu setzen.

 

 

II.

 

Aufgrund des § 10 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), sowie nach § 89 der Sächsischen Bauordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Mai 2016 (SächsGVBl. S. 186), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 27. Oktober 2017 (SächsGVBl. S. 588), beschließt der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau die Satzung des Bebauungsplanes Nr. XXXVI „Industriegebiet Hirschfelde zwischen Bahnlinie und Neiße“, in der Fassung vom 10.08.2018 mit redaktionellen Änderungen/Ergänzungen vom 25.02.2019, bestehend aus

 

-           dem Teil A - Planzeichnung (s. Anlage 2)

-           dem Teil B - Textliche Festsetzungen (s. Anlage 3)

 

als Satzung.

 

Der im Teil A - Planzeichnung umgrenzte räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst die Flurstücke Nr. 125/4, 126/4, 126/5, 126/6, 126/7, 126/9, 126/11, 126/12, 126/15, 126/16, 126/18, 126/20, 126/22, 126/23, 126/24, 126/27, 126/29, 126/30, 127/1, 128, 129, 130, 131, 134/2 sowie Teile der Flurstücke 135 und 137 der Gemarkung Hirschfelde mit einer Größe von ca. 22,06 ha.

 

Die Begründung (Anlage 4) und der Umweltbericht (Anlage 5) in der Fassung vom 10.08.2018 mit redaktionellen Änderungen/Ergänzungen vom 25.02.2019 werden gebilligt. Dem Bebauungsplan liegt ein schalltechnisches Gutachten, Fassung vom August 2018, bei (Anlage 6).

 

Die Satzung des Bebauungsplanes Nr. XXXVI „Industriegebiet Hirschfelde zwischen Bahnlinie und Neiße“ tritt mit der Bekanntmachung entsprechend § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

 

 

 

Realisierung:

Termin: 15.04.2019 an:

Aufgabe: Abwägung und Satzung zum geänderten Entwurf B-Plan XXXVI "Industriegebiet Hirschfelde..."

Realisierung: im Verfahren

154 Sitzung 28.03.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 18 Ö: Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen "Ersatzneubau Mischwasserkanal Äußere Weberstraße sowie Erneuerung Hausanschlüsse"

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, der Firma OSTEG Oberlausitzer Straßen-, Tief- und Erdbau Gesellschaft mbH, Friedensstraße 35c, 02763 Zittau, den Zuschlag für die Bauleistung „Ersatzneubau Mischwasserkanal Äußere Weberstraße sowie Erneuerung der Hausanschlüsse“ mit einer Bruttobausumme von 1.044.073,30 € zu erteilen.

 

Realisierung:

Termin: 15.04.2019 an:
Erledigt: 16.04.2019

Aufgabe: Vergabe von Bauleistungen "Ersatzneubau Mischwasserkanal Äußere Weberstraße ..."

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

155 Sitzung 28.03.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 19 Ö: Beschluss zum Erlass der Abwasserbeitragsforderung und Löschung der eingetragenen Zwangshypothek für das Grundstück Chopinstraße 6, Flurstück- Nr. 1905/4 der Gem. Zittau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Abwasserbeitragsforderung einschließlich Nebenforderungen in Höhe von 52.202,68 € für das Flurstück 1905/4 in Zittau, Chopinstraße 6, gegen eine Ablösezahlung in Höhe von 10.600,00 € gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 5 SächsKAG i.V.m.

§ 227 AO zu erlassen und die Löschung der eingetragenen Zwangshypothek im Grundbuch von Zittau Blatt 4555; Flurstück-Nr. 1905/4 zu bewilligen.

Realisierung:

Termin: 15.04.2019 an:
Erledigt: 15.04.2019

Aufgabe: Erlass der Abwasserbeitragsforderung und Löschung der Zwngshypothek Grundstück Chopinstraße 6

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

156 Sitzung 28.03.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 20 Ö: Würdigung Zittau als Soldaten- und Garnisonsstadt (Antrag Fraktion Die Linke)

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem „Deutschen Bundeswehrverband, Kameradschaft Zittau, Ehemalige / Reservisten / Hinterbliebene“, dem Zittauer Geschichts- und Museumsverein und interessierten Bürgern eine Tafel erarbeiten zu lassen, in der Zittau als Soldaten- und Garnisonsstadt gewürdigt wird.

 

Diese Tafel soll auf dem Zittauer Marktplatz oder an einer anderen geeigneten Stelle in der Stadt installiert werden.

Realisierung:

Termin: 15.04.2019 an:

Aufgabe: Beauftragung OB eine Tafel zur Würdigung Zittaus als Soldaten- und Garnisonsstadt in der Stadt zu installieren

Realisierung: im Verfahren
Beratungstermin hat stattgefunden
Einigung von Vorschlägen - Umsetzung erfolgt

157 Sitzung 28.03.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10.5 Ö: Stadtrat Hentschel-Thöricht

Realisierung:

Termin: 24.04.2019 an:
Erledigt: 18.04.2019

Aufgabe: Eine Anfrage zu den Bushaltestellen. Haben sich in der Priorisierung der Wichtigkeit der Haltestelleninfrastruktur seit dem 1. September 2018 etwas verändert? Konkret interessiert ihm die Haltestelle an der Rathenaustraße.

158 Sitzung 25.04.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 11 Ö: Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2019

Beschlusstext:

Realisierung:

Termin: 14.05.2019 an:
Erledigt: 14.05.2019

Aufgabe: Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2019

Realisierung: mit Veröffentlichung im Stadtanzeiger umsetzt

159 Sitzung 25.04.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Pescheckstraße 25, Flurstück- Nr. 1091/2 der Gem. Zittau, zur Entwicklung eines Eigenheimstandortes nach öffentlicher Ausschreibung.

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, das Grundstück Pescheckstraße 25, Flurstück- Nr. 1091/2 der Gem. Zittau mit einer Größe von 7.487 m², an IMMO MANUFAKTUR GmbH mit Sitz in Ilmenau zur Entwicklung und Vermarktung eines Eigenheimstandortes zum Preis von 120.000 Euro zu verkaufen.

 

Im Vertrag sind Rücktrittsrechte für den Käufer bei Undurchführbarkeit, deren Gründe er selbst nicht zu vertreten hat, und für die Stadt Zittau bei Nichtdurchführung des Vorhabens (Fertigstellung Bebauungsplan und Vermarktung)  zu vereinbaren.

 

Eine Belastungsvollmacht für den Kaufpreis vor Eigentumsumschreibung wird im Bedarfsfall unter den Einschränkungen der Verwaltungsvorschrift Kommunale Grundstücksveräußerung erteilt.

 

Realisierung:

Termin: 14.05.2019 an:
Erledigt: 15.10.2019

Aufgabe: Veräußerung des Grundstückes Pescheckstraße 25

Realisierung: Notartermin ist vereinbart.

160 Sitzung 25.04.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Beschluss zur Verfahrensweise mit dem Erbbauzins und der Wertsicherungsklausel bei bestehenden und künftigen Erbbaurechtsverträgen mit der Stadt Zittau.

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, die in den Erbbaurechtsverträgen bisher verwendete Wertsicherungsklausel auf Grundlage des Verbraucherpreisindexes beizubehalten.

 

Der Erbbauzins wird jedoch nur erhöht, wenn die Änderung des Verbraucherpreisindexes nicht weniger als 10 % gegenüber dem Ausgangsmonat beträgt und sich zugleich der vom Gutachterausschuss festgestellte Bodenrichtwert des jeweiligen Erbbaugrundstückes um den gleichen Prozentsatz erhöht hat.

Diese Regelung tritt erst nach Ablauf der Ruhephase nach zweiter Anpassung gemäß  Beschluss des Stadtrates -Nr. 052/09 vom 28.05.2009 ein.

 

Erbbauberechtigte, bei denen auf Grund der Bodenwertverluste und der Anwendung der Wertsicherungsklausel im Zeitraum seit Abschluss des aktuellen  Erbbaurechtsvertrages eine rechnerische Zinserhöhung um mehr als 40% gegenüber dem Ausgangszins eingetreten ist, haben die Möglichkeit, einen Antrag auf Herabsetzung  des Erbbauzinses auf das heute bei Abschluss eines neuen Vertrages übliche Niveau zu stellen. Die Neuberechnung basiert auf den aktuellen Bodenrichtwert. Bei Grundstücken im Sanierungsgebiet wird zur Festsetzung eines neuen Erbbauzinses auf den Wert des Grund und Boden nach Abschluss der Sanierung (Endwert) abgestellt.

 

Erbbauberechtigte, bei denen der Erbbauzins sowohl aus dem Wert des Gebäudes als auch des Grund und Boden ermittelt wurde, erhalten die Möglichkeit, das Gebäude nachträglich abzulösen. Durch sie eingebrachte werterhöhende Aufwendungen an der Gebäudesubstanz bleiben bei der Ermittlung der Höhe des Ablösebetrages unberücksichtigt. Etwaige Kosten eines Sachverständigengutachtens sind durch den Erbbauberechtigten zu tragen. Bezüglich des Bodenwertanteils gilt der vorige Absatz sinngemäß.

 

Die entsprechende Zuständigkeit für die Entscheidung richtet sich nach der Hauptsatzung (Wertgrenzen). 

 

 

 

 

  

 

 

 

Realisierung:

Termin: 10.05.2019 an:
Erledigt: 14.05.2019

Aufgabe: Verfahrensweise mit dem Erbbauzins und der Wertsicherungsklausel bei bestehenden und künftigen Erbbaurechten

161 Sitzung 25.04.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 15 Ö: Beschlussantrag zur Liveübertragung der Ratssitzungen im Internet (Antrag Fraktion Die LINKE und Stadtrat Mannschott)

Beschlusstext:

Der Oberbürgermeister  wird beauftragt, die rechtlichen und technischen Voraussetzungen für Übertragungen des öffentlichen Teils von Ratssitzungen via Internet-Live-Stream zu prüfen sowie ein Konzept dafür zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Beratung und Entscheidung in der Sitzung des Rates im Jahr 2019 vorzulegen. Dabei sind auch die einmaligen und laufenden Kosten darzustellen.

 

Bei der Konzepterstellung sollen insbesondere folgende Aspekte beachtet werden:

 

1. Unter dem Gesichtspunkt des Datenschutzes ist rechtlich zu klären, wie die individuellen Persönlichkeitsrechte der hauptamtlichen Mitarbeiter, der Stadtratsmitglieder sowie der Besucher und Gäste zu wahren sind.

 

2. Zur Einhaltung der Redeordnung während der Stadtratssitzung sind technische Hilfsmittel zu prüfen und ggf. eine Anpassung der Geschäftsordnung des Stadtrates vorzunehmen.

 

3. Der Livestream soll von den Nutzerinnen und Nutzern leicht gefunden und abgerufen werden können.

 

Die digitalen Aufnahmen sollen archiviert werden.

 

4. Eine journalistische Vorbereitung und Begleitung ist wünschenswert.

 

5. Sollte beim Jugendparlament Interesse an einer Kooperation bestehen, so soll der

OB auch dort die Möglichkeit für ein begleitendes Medienprojekt mit Kindern und

Jugendlichen prüfen.

Realisierung:

Termin: 14.05.2019 an:

Aufgabe: Prüfauftrag an den Oberbürgermeister zur Liveübertragung der Ratssitzungen im Internet

Realisierung: Prüfauftrag im Verfahren

162 Sitzung 25.04.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 16 Ö: Beschlussantrag zur Anwendung der einfachen und leichten Sprache auf der Website (Antrag Die Fraktion Die LINKE)

Beschlusstext:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Stadt Zittau auf ihrer Website Informationen in „Leichter Sprache“ zur Verfügung stellen kann.

Die Übersetzungen folgen jeweils den Regeln des „Netzwerkes leichte Sprache“. Dieser

Service soll als Erweiterung des Angebotes für das Jahr 2020 aufgenommen werden.

 

Der Oberbürgermeister prüft die Umsetzung eines online-Vorleseservice und legt dem Stadtrat das Ergebnis vor der Haushaltsdiskussion vor.

 

 

 

Realisierung:

Termin: 14.05.2019 an:

Aufgabe: Prüfungauftrag für die Anwendung die einfache und leichten Sprache auf der Website

Realisierung: Prüfauftrag im Verfahren
Hinweis: derzeit fehlen für eine Umsetzung Personal und Mittel

163 Sitzung 25.04.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10.4 Ö: Stadträtin Gehring

Realisierung:

Termin: 22.05.2019 an:
Erledigt: 22.05.2019

Aufgabe: Stadträtin Gehring hat im Zusammenhang mit der Baumaßnahme auf der Dresdner Straße folgende Hinweise und bittet um Prüfung. Die Ampel auf der Rietschelstraße ist aus. Es ist der Schulweg für die Kinder, die in die Lessinggrundschule gehen. Die Fußgänger haben dort keine Chance bzw. es sehr schwer, über die Straße zu gelangen. Könnte diese Ampel vielleicht wieder eingeschaltet werden? Weiter geht es ihr um die Tongasse auf der Höhe beim Aldi. Auch dort ist für die Fußgänger kein oder nur ein schweres Passieren der Straße möglich. Sie bittet zu prüfen, ob es hier eine Möglichkeit gibt zu sichern, dass auch die Fußgänger dort die Straße gefahrlos überqueren können. Als Letztes möchte sich auf das Tunnel am Kummersberg hinweisen. Der Verkehr kommt von da runter und geht über die Heinrich-Mann-Straße. Wenn man als Fußgänger hoch geht, hat man keine Einsicht bei der Ecke beim Tunnel. Man muss dort fast auf die Straße gehen, um zu sehen, was von oben kommt. Der Sportplatz liegt da oben, auch hier sind viele Kinder unterwegs. Vielleicht ist an dieser Stelle eine Geschwindigkeitsbegrenzung möglich. Das ist eine echte Gefahrenzone. Sie bitte um Prüfung!

164 Sitzung 23.05.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12 Ö: Beschluss zur Fortschreibung der Kulturleitlinien der Stadt Zittau

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Fortschreibung der Kulturleitlinien der Stadt Zittau in der aktuell vorliegenden Fassung.  

Realisierung:

Termin: 18.06.2019 an:
Erledigt: 18.06.2019

Aufgabe: Fortschreibung der Kulturleitlinien der Stadt Zittau

Realisierung: per Beschluss umgesetzt

165 Sitzung 23.05.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 15 Ö: Beschluss zur Vergabe der Leistungen zur Städtebaulichen Studie im Rahmen der Pilotmaßnahme des Projektes REVIVAL! im Programm INTERREG Polska-Sachsen

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, den Auftrag zur städtebaulichen Studie des Interreg-Projektes REVIVAL! als Pilotmaßnahme zur Gestaltung des öffentlichen Raumes im Quartier „REVIVAL! Zittau-MitteWest“ in der historischen Innenstadt Zittaus an „kollektiv stadtsucht“ mit Sitz in Cottbus zu vergeben.

Realisierung:

Termin: 18.06.2019 an:
Erledigt: 18.06.2019

Aufgabe: Vergabe der Leistungen zur Städtebaulichen Studie des Projektes REVIVAL!

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

166 Sitzung 27.06.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7 Ö: Beschluss zum Haushaltsstrukturkonzept der Großen Kreisstadt Zittau für 2019 ff.

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt das Haushaltsstrukturkonzept der Großen Kreisstadt Zittau für 2019 ff..

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Mannschott

x

 

 

Böhm

 

 

x

Hannemann

x

 

 

Lange

x

 

 

Bruns

 

x

 

Gehring

 

x

 

Hentschel-Thöricht

 

x

 

Kluttig

x

 

 

Szalma

x

 

 

Schröter

x

 

 

Schwitzky

x

 

 

OB Zenker

x

 

 

Johne, A.

x

 

 

Zabel

x

 

 

Witke

x

 

 

Glaubitz

x

 

 

Ehrig

 

x

 

Thiele

 

x

 

Krusekopf

 

x

 

Dr. Kurze

 

x

 

Gullus

 

x

 

Hiekisch, T.

 

x

 

Hiekisch, A.

 

x

 

 

 

Realisierung:

Termin: 16.09.2019 an:
Erledigt: 17.09.2019

Aufgabe: Beschluss zum Haushaltsstrukturkonzept 2019 ff.

Realisierung: per Bescheid LR zum Haushalt 2019/2020 genehmigt

167 Sitzung 27.06.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8 Ö: Beschluss zur Entscheidung über die Einwände zum Doppelhaushalt 2019/2020 der Großen Kreisstadt Zittau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau gibt den Einwänden nicht statt.

 

1. Frau Lehmann – Dittelsdorf

Instandsetzung Sockelbereich Gasthof in Dittelsdorf bis zur 650-Jahr-Feier

Mit 13 Ja 8 Nein  2 Enthaltungen abgestimmt.

 

2. Herr Lehmann – Dittelsdorf

Streichung der Maßnahme „Schließung Schwimmhalle Hirschfelde“

Mit 12 Ja  10 Nein 1 Enthaltung abgestimmt.

 

3. Herr Lehmann – Dittelsdorf

Streichung der Anhebung der Grundsteuer

Mit 13 Ja  10 Nein  0 Enthaltung abgestimmt.

 

4. Herr Lehmann – Dittelsdorf

Beschluss des Doppelhaushaltes 2019/2020 durch den neuen Stadtrat

Mit 13 Ja  10 Nein  0 Enthaltung abgestimmt.

Realisierung:

Termin: 16.09.2019 an:
Erledigt: 17.09.2019

Aufgabe: Entscheidung über die Einwände zum Doppelhaushalt 2019/2020

Realisierung: per Bescheid LR zum Haushalt 2019/2020 umgesetzt

168 Sitzung 02.07.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 1 Ö: Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für die Haushaltsjahre 2019/2020 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die als Anlage zu diesem Beschluss beigefügte Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2019/2020 der Großen Kreisstadt Zittau.

Realisierung:

Termin: 16.09.2019 an:
Erledigt: 17.09.2019

Aufgabe: Beschluss zur Haushaltssatzung für die Haushaltsjahr 2019/2020

Realisierung: per Bescheid LR 09.09.2019 genehmigt

169 Sitzung 02.07.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10 Ö: Beschluss zur Beteiligung am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" mit der Maßnahme "Sanierung und Ertüchtigung der Sporthalle Lisa-Tetzner-Straße

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt die Stadtverwaltung Zittau in Zusammenarbeit mit der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH, die Erarbeitung und Einreichung der Antragsunterlagen im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ vorzunehmen. Grundlage bildet die am 31. August 2018 eingereichte Interessensbekundung und Projektskizze. Nach Eingang eines Zuwendungsbescheides ist die Maßnahme durchzuführen. Die dafür notwendigen kommunalen Eigenanteile sind im Haushalt der Stadt Zittau ausgewiesen und werden unter Vorbehalt der Beschlussfassung bereitgestellt.

Realisierung:

Termin: 16.09.2019 an:
Erledigt: 17.09.2019

Aufgabe: Beteilung am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

170 Sitzung 02.07.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 11 Ö: Beschluss zur Antragstellung der Stadt Zittau zur Förderung der Maßnahme Revitalisierung "Ehemaliges Militärgelände" - II. Maßnahme "Abbruch Villingenring Gebäudekomplex 4/5/6 inkl. Erschließungsflächen und Exerzierplatz"

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die aktualisierte II. Maßnahme – "Abbruch Villingenring Gebäudekomplex 4/5/6 inkl. Erschließungsflächen und Exerzierplatz" im Rahmen des Programmes zur Integrierten Brachflächenentwicklung (IBE).

Der Stadtratsbeschluss 264/2018 wird damit aufgehoben. 

Realisierung:

Termin: 16.09.2019 an:
Erledigt: 17.09.2019

Aufgabe: Antragstellung zur Förderung Revitalisierung "Ehemaliges Militärgelände"

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

171 Sitzung 02.07.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12 Ö: Beschluss zur Antragstellung der Stadt Zittau zur Förderung der Maßnahme Revitalisierung "Ehemaliges Militärgelände" - III. Maßnahme "Abbruch Pistoiaer Weg 2, Pistoiaer Weg 5 sowie Mosbacher Weg 2"

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die III. Maßnahme "Abbruch Pistoiaer Weg 2, Pistoiaer Weg 5 sowie Mosbacher Weg 2" zur Revitalisierung des städtebaulichen Gebietes „Ehemaliges Militärgelände“ im Rahmen des Programmes zur Integrierten Brachflächenentwicklung (IBE).

 

Die Umsetzung erfolgt gemäß zur Verfügung stehendender kommunaler Eigenanteile, Fördermittel oder sonstiger Zuschüsse als eine Maßnahme oder in mehreren Teilabschnitten. Grundlage bildet die Haushaltsatzung 2019/20.

 

Realisierung:

Termin: 16.09.2019 an:
Erledigt: 17.09.2019

Aufgabe: Antragstellung zur Förderung Revialisierung "Ehemaliges Militärgelände" - III. Maßnahme

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

172 Sitzung 02.07.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Beschlussantrag - Gedenken zum 80. Jahrestag - Beginn II. Weltkrieg (Antrag Fraktion SPD/Bündnis 90 Die Grünen)

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister - in Zusammenarbeit mit den Amtskollegen des „Kleinen Dreiecks“ - zu prüfen, ob und wie eine Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des Überfalls des nationalsozialistischen Deutschlands auf die Republik Polen im September 1939 zu organisieren ist.

 

Realisierung:

Termin: 16.09.2019 an:
Erledigt: 17.09.2019

Aufgabe: Gedenken zum 80. Jahrestag II.Weltkrieg

Realisierung: Gedenkveranstaltung fand statt

173 Sitzung 02.07.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 4 Ö: Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung der Oberschule "Parkschule", Karl-Liebknecht-Ring 4 in Zittau, Los 50 Außenanlagen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, die Vergabe des Auftrages Los 50 Neubau der Außenanlagen an der Oberschule „Parkschule“ in Zittau an die Firma OSTEG mbH, Friedensstraße 35c in 02763 Zittau mit einer Angebotsbruttosumme von 537.059,71 € (brutto). 

Realisierung:

Termin: 16.09.2019 an:
Erledigt: 17.09.2019

Aufgabe: Vergabe von Bauleistungen Sanierung Oberschule "Parkschule2

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

174 Sitzung 02.07.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 5 Ö: Beschluss zur weiteren Verfahrensweise mit der Sportstätte im Westpark (Westparkstadion), Teilfläche von Flurstück- Nr. 1501/4 der Gemarkung Zittau.

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, den existierenden Vertrag zur Übertragung der Sportstätte im  Westpark (Stadion) vom 21.08.2003 im gegenseitigen Einvernehmen zwischen der Stadt Zittau und dem Zittauer Sportverein e.V. zum 30.06.2019 aufzuheben.

Ab dem 01.07.2019 soll vorerst für ein Jahr ein neuer Vertrag mit dem Verein ESV Lokomotive Zittau e.V. abgeschlossen werden. Die Nutzung wird unentgeltlich gewährt. Dafür übernimmt der Verein alle Verpflichtungen, die in Zusammenhang mit der Bewirtschaftung, Instandhaltung und Pflege des Stadions und der Nebenanlagen entstehen, sowie alle anfallenden Nebenkosten.

Für die Grünpflege des Stadions erhält der Verein ESV Lokomotive Zittau e.V. vorerst für den Zeitraum vom 01.07.2019 bis 31.06.2020 einen Zuschuss in Höhe von 5000 Euro.

 

 

Realisierung:

Termin: 16.09.2019 an:
Erledigt: 17.09.2019

Aufgabe: Weitere Verfahrensweise mit der Sportstätte im Westpark (Westparkstadtion)

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

175 Sitzung 02.07.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6 Ö: Beschluss zur Anpassung des Förderbetrages für die Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Baderstraße 19 (Uhreninsel)

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Anpassung des Förderbetrages für die Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Baderstraße 19 in Form der Erhöhung der bisherigen Summe um 250.000 €.

Realisierung:

Termin: 16.09.2019 an:

Aufgabe: Anpassung Förderbetrag des Gebäudes Baderstraße 19

Realisierung: Modernisierung/Instandsetzung in Durchführung
weiter im Verfahren

176 Sitzung 02.07.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7 Ö: Beschluss über die Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücks 1504/22 im Gewerbegebiet Federnwerk

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücks 1504/22 der Gem. Zittau (Grundbuch von Zittau, Blatt 7432) im Gewerbegebiet Federnwerk mit einer Gesamtgröße von ca. 7.500 m² zum Preis von 52.500,-€ zzgl. der vertragsbedingten Nebenkosten an Straßen-, Tief- und Umweltbau Thomas Herwig.

 

Eine Belastungsvollmacht für den Kaufpreis vor Eigentumsumschreibung wird im Bedarfsfall unter den Einschränkungen der Verwaltungsvorschrift Kommunale Grundstücksveräußerung erteilt.

Realisierung:

Termin: 16.09.2019 an:
Erledigt: 21.01.2020

Aufgabe: Veräußerung einer Teilfläche im Gewerbegebiet Federnwerk

177 Sitzung 02.07.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8 Ö: Beschluss zur Förderung von Sportvereinen, Grundförderung

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Förderung des Kinder-und Jugendsports der Vereine im Rahmen der Grundförderung gemäß Anlage in Höhe von 5.337,50 €. Die Fördersumme ist gemäß Anlage an die einzelnen Vereine zu verteilen.

Realisierung:

Termin: 12.09.2019 an:
Erledigt: 17.09.2019

Aufgabe: "Förderung von Sportvereinen, Grundförderung

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

178 Sitzung 02.07.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9 Ö: Beschluss zur Förderung von Vereinen, Schwimmförderung

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, entstehende Kosten für die Nutzung der Schwimmhallen Zittau und Hirschfelde für den Kinder-und Jugendschwimmsport der

Zittauer Schwimmvereine für 2019 bis zu einer Höhe von 72.700,00 € auf dem Wege der Vereinsförderung anteilig zu übernehmen. 

Realisierung:

Termin: 16.09.2019 an:
Erledigt: 17.09.2019

Aufgabe: Förderung von Vereinen, Schwimmförderung

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

179 Sitzung 22.08.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 2 Ö: Feststellung über das Ausscheiden des Stadtrates Bernd Dittmann aus dem Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau und das Nachrücken der Ersatzperson Rudolf Fraedrich

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau stellt fest, dass Herr Bernd Dittmann gemäß § 18 Abs. 1 Pkt. 2 SächsGemO aus dem Zittauer Stadtrat ausscheidet.

 

An seiner Stelle rückt der als Ersatzperson gewählte Herr Rudolf Fraedrich in den Zittauer Stadtrat nach.

Realisierung:

Termin: 16.09.2019 an:
Erledigt: 17.09.2019

Aufgabe: Ausscheiden des Stadtrates Dittmen und Nachrücken von Stadtrat Fraedrich

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

180 Sitzung 22.08.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7 Ö: Feststellung der Besetzung des Ältestenrates

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau bestätigt die Fraktionsbildung und die Besetzung des Ältestenrates wie folgt:

 

Oberbürgermeister                 Thomas Zenker

 

Fraktion AfD                            Jörg Domsgen

Fraktion CFG                            Thomas Zabel

Fraktion ZKM                          Thomas Schwitzky

Fraktion FUW/FBZ/FDP             Dr. Thomas Kurze

Fraktion Die Linke                   Jens Hentschel-Thöricht

 

Realisierung:

Termin: 16.09.2019 an:
Erledigt: 17.09.2019

Aufgabe: Besetzung des Ältestenrates

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

181 Sitzung 22.08.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8 Ö: Beschluss zur Verfahrensweise zur Besetzung der beschließenden Ausschüsse und der Aufsichtsräte

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, dass die Mitglieder der beschließenden Ausschüsse und der Aufsichtsräte entsprechend § 42 Abs. 2 Sächsische Gemeindeordnung von den Fraktionen benannt werden. Für die Sitzverteilung wird das Hare-Niemeyer-Verfahren angewendet. Ausgenommen davon sind die Aufsichtsräte der Alten-und Pflegeheim gGmbH Sankt Jakob, der Zittauer Kindertagesstätten gGmbH und Zittauer Service GmbH Sankt Jakob, der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH, der Wohnbaugesellschaft Zittau mbH, der Zittauer Bildungsgesellschaft gGmbH, der Sächsisch-Oberlausitzer-Eisenbahngesellschaft mbH, der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH, die Verbandsräte des Zweckverband Industriegebiet Zittau Nord/Ost und die Mitglieder der Steuerungsgruppe „Europäische Kulturhauptstadt 2025“, welche vom Stadtrat gewählt werden.

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt gemäß § 12 Abs. 3 Hauptsatzung, zwei weitere Stellvertreter/innen des Oberbürgermeisters aus seiner Mitte zu wählen. 

Realisierung:

Termin: 16.09.2019 an:
Erledigt: 17.09.2019

Aufgabe: Verfahrensweise zur Besetzung der beschließenden Ausschüss und Aufsichtsräte

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

182 Sitzung 22.08.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Beschluss über die Sitzungstermine des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau für das Jahr 2020 und Bestätigung 2019

Beschlusstext:

Beschluss:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau bestätigt die vom alten Stadtrat mit BV 109/2018 am 28.06.2018 festgestellten Sitzungstermine für 2019:

 

26.09.; 24.10.; 21.11.; 12.12.2019

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt folgende Termine für seine regelmäßigen Sitzungen im Jahr 2020:

 

30.01., 27.02., 26.03., 30.04., 28.05., 25.06., 23.07., 24.09., 29.10., 26.11, 17.12.2020

 

Die Sitzungen finden im Regelfall um 17:00 Uhr im Rathaus Zittau, Bürgersaal statt.

Realisierung:

Termin: 16.09.2019 an:
Erledigt: 17.09.2019

Aufgabe: Bestätigung Sitzungstermine des Stadtrates 2020 und 2019

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

183 Sitzung 26.09.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12 Ö: Finanzierungsvereinbarung zwischen den Gesellschaftern zur Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau stimmt dem Abschluss der Vereinbarung zur Finanzierung der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH zwischen den Gesellschaftern rückwirkend ab dem 01. Januar 2019, einschließlich der Aufhebungsvereinbarung gemäß Anlage 1 und 2 zu und ermächtigt den Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Zittau, den Vertrag abzuschließen.

 

Realisierung:

Termin: 14.10.2019 an:
Erledigt: 15.10.2019

Aufgabe: Unterzeichnung Finanzierungsvereinbarung zwischen den Gesellschaftern zur Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

184 Sitzung 26.09.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Fortführung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem O-See Sport e.V., der Stadtverwaltung Zittau und der Gemeindeverwaltung Olbersdorf

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau bestätigt die Fortführung der die Durchführung der O-SEE Challenge regelnden Kooperationsvereinbarung zwischen dem O-SEE Sports e.V., der Stadt und der Gemeinde Olbersdorf für die Jahre 2020 bis 2022 gemäß dem Wortlaut der beigefügten Vereinbarung.

 

Realisierung:

Termin: 14.10.2019 an:
Erledigt: 15.10.2019

Aufgabe: Fortführung und Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung O-See Sports e.V., der Stadt Zittau und der Gemeinde Olbersdorf

Realisierung: Unterzeichnung erfolgte vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtrates

185 Sitzung 26.09.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Neufassung der Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Großen Kreisstadt Zittau

Beschlusstext:

 

Name

 

Ja

 

Nein

 

Enthaltung

Hentschel-Thöricht

x

 

 

Bruns

x

 

 

Gullus

x

 

 

Dr. Kurze

x

 

 

Wauer

x

 

 

Thiele

x

 

 

Reepen

x

 

 

Glaubitz

x

 

 

Zabel

x

 

 

Mannschott

 

 

x

Walkstein

x

 

 

Böhm

x

 

 

Zenker-Hoffmann

x

 

 

Kluttig

 

 

x

Schröter

 

 

x

Schwitzky

x

 

 

Kern

x

 

 

Fraedrich

x

 

 

Wiesner

x

 

 

Domsgen

x

 

 

Fiedler

x

 

 

Figula

X

 

 

OB Zenker

 

 

x

 

Realisierung:

Termin: 10.10.2019 an:
Erledigt: 15.10.2019

Aufgabe: Neufassung der Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Großen Kreisstadt Zittau

Realisierung: Neufassung per 01.10.2019 in Kraft getreten

186 Sitzung 26.09.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 15 Ö: Beschluss über die Veräußerung von Teilflächen der Flurstücke 1804/19, 1805/3, 1807 im Industrie- und Gewerbegebiet Weinau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Veräußerung der Teilflächen des Flurstücks 1804/19 (Grundbuch von Zittau, Blatt 4933) mit ca. 10.800 m², des Flurstücks 1805/3 (Grundbuch von Zittau, Blatt 4933) mit ca. 1.430 m² und des Flurstücks 1807 (Grundbuch von Zittau, Blatt 2781) mit ca. 1.520 m² der Gemarkung Zittau im Industrie- und Gewerbegebiet Weinau mit einer Gesamtgröße von ca. 13.750 m² zum Preis von 137.500 Euro zzgl. der vertragsbedingten Nebenkosten an Arno Hentschel GmbH. Die Kosten der Vermessung trägt die Stadt Zittau.

 

Eine Belastungsvollmacht für den Kaufpreis vor Eigentumsumschreibung wird im Bedarfsfall unter den Einschränkungen der Verwaltungsvorschrift Kommunale Grundstücksveräußerung erteilt.

 

Über die verbleibenden Teilflächen der Flurstücke 1805/3 und 1807 mit einer Größe von ca. 21.600 m² wird eine 36monatige Option zum Bodenrichtwert 2019 vereinbart.

 

Realisierung:

Termin: 14.10.2019 an:

Aufgabe: Veräußerung von Teilflächen 1840/19, 1805/3, 1807 im Industrie- und Gewerbegebiet Weinau

Realisierung: im Verfahren

187 Sitzung 26.09.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 16 Ö: Beschluss über die Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücks 1816/4 im Industriegebiet Weinau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücks 1816/4 der Gem. Zittau (Grundbuch von Zittau, Blatt 2426) im Industriegebiet Weinau mit einer Gesamtgröße von ca. 11.000 m² zum Preis von 110.000,-€ zzgl. der vertragsbedingten Nebenkosten an die Sächsische Bio-Dünger Feld und Garten GmbH.

 

Eine Belastungsvollmacht für den Kaufpreis vor Eigentumsumschreibung wird im Bedarfsfall unter den Einschränkungen der Verwaltungsvorschrift Kommunale Grundstücksveräußerung erteilt.

 

Über die verbleibende Teilfläche des Flurstücks 1816/4 mit einer Größe von 11.593m² wird eine 36monatige Option zum Bodenrichtwert 2019 vereinbart.

 

Realisierung:

Termin: 14.10.2019 an:

Aufgabe: Veräußerung einer Teilfläche Flurstück 1816/4 im Industriegebiet Weinau

Realisierung: im Verfahren

188 Sitzung 26.09.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 20 Ö: Beschlussantrag der Fraktion Die Linke - Widerspruch bei Adressweitergabe an Bundeswehr erleichtern

Beschlusstext:

Der Stadtrat möge beschließen:

Jugendliche, bei denen die Weitergabe Ihrer Daten an die Bundeswehr bevorsteht, werden ebenso wie deren Eltern angeschrieben und über die beabsichtigte Datenweitergabe informiert. Dem Schreiben wird ein Musterwiderspruch beigefügt.

 

Realisierung:

Termin: 07.10.2019 an:
Erledigt: 15.10.2019

Aufgabe: Widerspruch bei Adressweitergabe an die Bundeswehr erleichtern

Realisierung: Hinweis unter öffentlicher Bekanntgabe jährlich

189 Sitzung 26.09.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 17 Ö: Beschluss zur Verwendung der pauschalen Zuweisung zur Stärkung des ländlichen Raumes

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt nachfolgende Verwendung der Mittel zur Stärkung des ländlichen Raumes:

 

Ortschaft Eichgraben

3.920 €

Instandhaltung/Investition

Ortschaft Pethau

2.940 €

Instandhaltung/Investition

Ortschaft Hartau

2.800 €

Instandhaltung/Investition

Ortschaft Hirschfelde/Drausendorf

8.680 €

Instandhaltung/Investition

Ortschaft Wittgendorf

3.780 €

Instandhaltung/Investition

Ortschaft Dittelsdorf

4.340 €

Instandhaltung/Investition

Ortschaft Schlegel

4.900 €

Instandhaltung/Investition

Stadt Zittau

38.640 €

Investitionen Ortschaften allgemein

 

Realisierung:

Termin: 14.10.2019 an:
Erledigt: 15.10.2019

Aufgabe: Verwendung der pauschalen Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

190 Sitzung 26.09.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9.1 Ö: Stadtrat Dr. Kurze

Realisierung:

Termin: 21.10.2019 an:
Erledigt: 24.10.2019

Aufgabe: Stadtrat Dr. Kurze fragt zum betreffenden neu verabschiedeten Kita-Gesetz nach. Er hätte gern gewusst, welche Zahl von Kindern oder Eltern, in dem Fall ist es das Gleiche, in den Genuss irgendeiner Vergünstigung oder geringerer Kosten kommen. Zweitens interessiert ihm, ob dieses Gesetz irgendwelche Auswirkungen auf unseren Haushalt hat und wenn ja, in welcher Höhe hat.

191 Sitzung 26.09.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9.3 Ö: Stadtrat Gullus

Realisierung:

Termin: 21.10.2019 an:
Erledigt: 25.10.2019

Aufgabe: Stadtrat Gullus erinnert zunächst an noch offene Fragen, die schon länger beantwortet hätten werden müssen. So zum Beispiel das Hinweisschild bei REWE und innerhalb des Marktes auf die Innenstadt, die Ergebnisse der Verkehrszählung bei der Mensa, das Dach beim Bogenhaus.

192 Sitzung 26.09.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9.6 Ö: Stadtrat Wauer

Realisierung:

Termin: 21.10.2019 an:
Erledigt: 23.10.2019

Aufgabe: Stadtrat Wauer hat zwei Fragen, die sich mittelbar mit der Baustelle auf der Inneren Weberstraße befassen. Zum einen geht es ihm um die Verkehrsregelung Hochwaldstraße / Ecke Schrammstraße. Die Ampel ist dort ausgefallen. Inwieweit haben wir dort Einfluss, um den Verkehr durch einen Polizisten zu regeln? Die zweite Frage bezieht sich auf die Goldbachstraße / Höhe Alte Burgstraße. Dort wurde in den neunziger Jahren ein Rohr unter der Straße durchgeschoben. Dort senkt sich jetzt die Straße ab. Das Problem dabei ist, dass der gesamte Umleitungsverkehr direkt über die Goldbachstraße abgewickelt wird. Seine Frage dahingehend ist. Kann man dort vorrübergehend, so wie die Baustellen sind, auch auf Tonnage begrenzt, ein 30-Zonen-Schild einrichten könnten.

193 Sitzung 26.09.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 18 Ö: Beschluss zum Eintrag in das Goldene Buch des Sports der Großen Kreisstadt Zittau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, dass sich in Anerkennung der hervorragenden sportlichen Leistungen im Jahr 2017 und 2018

 

die Sportfreundinnen und Sportfreunde Frau Ulrike Hiltscher, Frau Marion Wenzel, Frau Katrin Prochaska, Frau Carola Wolf, Herr Rudolf Bühler, Herr Darek Ziniewicz (HSG, Leichtathletik),  Herr Christian Walther (PSG Zittau 1584 e.V.) und Herr Maik Binsch (HSG, Judo).

 

in das Goldene Buch des Sports der Großen Kreisstadt Zittau eintragen dürfen.

 

.

Realisierung:

Termin: 14.10.2019 an:
Erledigt: 15.10.2019

Aufgabe: Eintrag in das Goldene buch des Sports

Realisierung: per Beschluss umgesetzt
Eintragung erfolgt im November

194 Sitzung 26.09.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 19 Ö: Beschluss zur Förderung von Sportvereinen, Allgemeine Sportförderung/Veranstaltungen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt für das Jahr 2019 die Förderung von Sportvereinen gemäß Anlage. 

Realisierung:

Termin: 14.10.2019 an:
Erledigt: 15.10.2019

Aufgabe: Förderung der Sportvereine, Allgemeine Sportförderung / Veranstaltungen

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

195 Sitzung 24.10.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8 Ö: Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für die Maßnahme Revitalisierung "Ehemaliges Militärgelände" 1. Maßnahme "Abbruch Villingenring 2"

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, dem Ingenieurbüro IHR Bauplan, Baderstraße 21 in 02763 Zittau, den Auftrag zur Planung der I. Maßnahmen – Abbruch Villingenring 2“ zur Revitalisierung des städtebaulichen Gebietes „Ehemaliges Militärgelände“, zu erteilen.

Die Beauftragung erfolgt stufenweise mit einer Gesamtaufwendung in Höhe von 150.567,97 € (brutto) für die Leistungsphasen 1-9.

Schostek

Enthaltung

Hentschel-Thöricht

Enthaltung

Bruns

Nein

Gullus

Nein

Dr. Kurze

Nein

Wauer

Nein

Thiele

Nein

Reepen

Ja

Johne

Ja

Glaubitz

Ja

Zabel

Ja

Mannschott

Ja

Walkstein

Ja

Böhm

Ja

Wunderlich

Ja

Zenker-Hoffmann

Ja

Kluttig

Ja

Schröter

Ja

Schwitzky

Ja

Fraedrich

Nein

Wiesner

Nein

Domsgen

Nein

Fiedler

Nein

Figula

Ja

Dölle

Nein

OB Zenker

Ja

 Mit 14:10:2  angenommen.

Realisierung:

Termin: 11.11.2019 an:
Erledigt: 21.01.2020

Aufgabe: Vergabe von Planungsleistungen für die Maßnahme Revitalisierung "Ehemaliges Militärgelände" 1. Maßnahme

196 Sitzung 24.10.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9 Ö: Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen, Leistungsbild Gebäude, für die Baumaßnahme Sanierung und Erweiterung Turnhalle Lisa-Tetzner-Straße

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, dem Ingenieurbüro Helbig & Mattick, Schillerstraße 42 in 02763 Zittau, den Auftrag zur Planung der Baumaßnahme „Sanierung und Erweiterung Turnhalle Lisa-Tetzner-Straße“, Leistungsbild Gebäude, zu erteilen.

Die Beauftragung erfolgt stufenweise mit einer Gesamtaufwendung in Höhe von 205.921,98 € brutto für die Leistungsphasen 3 – 8 nach HOAI.

 

Realisierung:

Termin: 11.11.2019 an:
Erledigt: 21.01.2020

Aufgabe: Vergabe von Planungsleistungen ,Leistungsbild Gebäude,Sanierung Turnhalle Lisa-Tetzner-Straße

197 Sitzung 24.10.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10 Ö: Beschluss zur Veräußerung des unbebauten Flurstückes- Nr. 1732a der Gem. Zittau gelegen an der Leipziger Straße.

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, das unbebaute Flurstück- Nr. 1732a der Gem. Zittau mit einer Größe von 1.750 m² , gelegen an der Leipziger Straße, an Frau Klemm und Herrn Grums zum aktuellen Bodenrichtwert zzgl. der vertragsbedingten Nebenkosten zu veräußern. Im Vertrag ist eine Bauverpflichtung aufzunehmen.

Eine  Belastungsvollmacht wird im Bedarfsfall gemäß den Bestimmungen der KomGrVwV erteilt.

 

Realisierung:

Termin: 11.11.2019 an:
Erledigt: 15.09.2020

Aufgabe: Veräußerung Flurstück-Nr.1732 a gelegen an der Leipziger Straße

198 Sitzung 24.10.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12 Ö: Entsendung von Elternvertretern in den Aufsichtsrat der Zittauer Kindestagesstätten gGmbH

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau bestellt gemäß § 8 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages der Zittauer Kindertagesstätten gemeinnützige GmbH folgende zwei Personen in den Aufsichtsrat der Zittauer Kindertagesstätten gemeinnützige GmbH:

 

1.    Frau Anja Oley mit 26:0:0

2.    Frau Nicole Kühne mit 26:0:0

 

 

Realisierung:

Termin: 11.11.2019 an:
Erledigt: 12.11.2019

Aufgabe: Entsendung von Elternvertretern in den AR Kita gGmbH

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

199 Sitzung 24.10.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 15 Ö: Beschluss zur Wiederbestellung von Herrn Brendler als Geschäftsführer der Städtische Dienstleistungs-GmbH Zittau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau weist den Oberbürgermeister als Vertreter der Großen Kreisstadt Zittau an, in der Gesellschafterversammlung der Städtische Beteiligungs-GmbH Zittau Herrn Daniel Brendler als Geschäftsführer der Städtische Dienstleistungs-GmbH Zittau für eine weitere Amtszeit ab 01.01.2020 auf Dauer von 5 Jahren wieder zu bestellen.

 

Realisierung:

Termin: 11.11.2019 an:
Erledigt: 12.11.2019

Aufgabe: Wiederbestellung Herr Brendler GF SDG

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

200 Sitzung 24.10.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 16.1 Ö: Beschluss über den Abschluss eines Vertrages über die Erbringung von Geschäftsführungsdienstleistungen zwischen der Stadt Zittau und der Städtischen Dienstleistungs-GmbH Zittau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt den Vertrag über die Erbringung von Geschäftsführungstätigkeiten zwischen der Stadt Zittau und der Städtischen Dienstleistungs-GmbH Zittau.

Realisierung:

Termin: 11.11.2019 an:
Erledigt: 17.02.2020

Aufgabe: Abschluss eines Vertrages über die Erbringung von Geschäftsührungsdienstleistungen zwischen Stadt Zittau und der SDG

Realisierung: Vertrag ist unterschrieben und im Vertragsregister eingepflegt

201 Sitzung 24.10.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 22 Ö: Änderungsantrag zum Haushaltssicherungskonzept (Feuerwehr)

Realisierung:

Termin: 11.11.2019 an:

Aufgabe: Klarstellung - Änderungsantrag zum HSK (Feuerwehr)

Realisierung: im Verfahren

202 Sitzung 24.10.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 18 Ö: Wahl der Mitglieder in den Sportbeirat

Realisierung:

Termin: 11.11.2019 an:
Erledigt: 12.11.2019

Aufgabe: Wahl der Mitglieder in den Sportbeirat

203 Sitzung 24.10.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 19 Ö: Wahl der Mitglieder in den Beirat Kultur und Tourismus

Realisierung:

Termin: 11.11.2019 an:
Erledigt: 12.11.2019

Aufgabe: Wahl der Mitglieder Beirat Kultur und Tourismus

Realisierung: mit Wahl umgesetzt

204 Sitzung 24.10.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 20 Ö: Beschluss zur Anweisung der Gesellschafterversammlung der Städtische Beteiligungs-GmbH zur Besetzung mit den Vertretern der Stadt Zittau im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zittau GmbH

Realisierung:

Termin: 11.11.2019 an:
Erledigt: 12.11.2019

Aufgabe: Besetzung mit den Vertretern der Stadt Zittau im AR Stadtwerke Zittau GmbH

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

205 Sitzung 24.10.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 21 Ö: Beschluss zur Entsendung von Vertretern der Mitgliedsgemeinde Große Kreisstadt Zittau in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Industriegebiet Zittau Nord/Ost"

Realisierung:

Termin: 11.11.2019 an:
Erledigt: 12.11.2019

Aufgabe: Entsendung von Vertretern der Stadt Zittau in den ZV Industriegebiet Zittau Nord/Ost

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

206 Sitzung 21.11.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8.1 Ö: Stadtrat Hentschel-Thöricht

Realisierung:

Termin: 16.12.2019 an:
Erledigt: 28.01.2020

Aufgabe: Er hatte bereits in der letzten Sitzung darum gebeten und fragt jetzt nach, wann sie eine monatliche Ein- und Ausgaberechnung in Bezug auf die Kulturhauptstadt bekommen. Dies wurde durch Herrn OB bereits zugesichert.

207 Sitzung 21.11.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8.2 Ö: Stadtrat Thiele

Realisierung:

Termin: 16.12.2019 an:
Erledigt: 28.01.2020

Aufgabe: Stadtrat Thiele hatte in der letzten Stadtratssitzung angefragt, wie viel Spenden 2019 durch Sponsoren für die Kulturhauptstadt eingegangen sind.

208 Sitzung 21.11.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8.3 Ö: Stadtrat Dr. Kurze

Realisierung:

Termin: 16.12.2019 an:
Erledigt: 04.12.2019

Aufgabe: 1. Weststraße im Bereich Goldbachstraße in Richtung Burgteich
Dort gibt es extrem unangenehme Gerüche aus dem Abwasserkanal. Die Frage: Kann man vielleicht an dieser Stelle die Kanaldeckel abdichten oder irgendetwas anderes dagegen tun?

209 Sitzung 21.11.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8.4 Ö: Stadtrat Bruns

Realisierung:

Termin: 16.12.2019 an:
Erledigt: 17.12.2019

Aufgabe: Stadtrat Bruns hat zwei Fragen.
1. OB Voigt a.D. hat im Grünen Ring einen Mammutbaum gepflanzt. Die Tafel steht noch, aber der Baum steht dort nicht mehr. Wann wird dieser Zustand beseitigt?
2. Zurzeit gibt es eine Ausstellung über Konstantin Fedin. Er war während der Zeit des ersten Weltkrieges u.a. Zivilinternierte in Zittau. Dazu gab es eine Gedenktafel am Gebäude der Sparkasse. Nach der Sanierung des Gebäudes befindet sich die Tafel in der Einfahrt zur Garage. Er findet, dass dieser Standort einem Ehrenbürger der Stadt Zittau nicht gerecht wird und fragt dazu an, bis wann diese Tafel an einen angepassten Platz umgesetzt werden kann.

OB Zenker kann für beide Fragen heute kein Datum nennen und er wird sich bemühen, es zur Verfügung zu stellen.

Realisierung: Teil 1 erledigt.
Teil 2 fällt nicht die Zuständfigkeit BM.

210 Sitzung 21.11.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8.5 Ö: Stadträtin Fiedler

Realisierung:

Termin: 16.12.2019 an:
Erledigt: 04.12.2019

Aufgabe: Stadträtin Fiedler hat drei Anfragen von BürgerInnen bekommen, die sie an dieser Stelle weiterleiten möchte.
1. Grundstück Goethestraße 35
Wem gehört das Haus? Wer ist dafür verantwortlich? Hintergrund ist der schlechte Zustand des Hauses, wie eingeschlagene Scheiben und hochwüchsiges Unkraut.
2. Turnhalle Burgteichschule
Die Information kam über Eltern, deren Kinder in einer Sportgruppe in der Turnhalle Sport treiben, dass seit über 14 Tagen die Heizung kaputt ist. Wer ist dafür verantwortlich, die Heizung zu reparieren?
3. Hauptturnhalle
Die Mitteilung kam, von jemanden der dort Sport betreibt, dass die Heizung und das Warmwasser über die Feiertage abgestellt wurden. Dazu möchte sie gern wissen, ob es sinnvoll ist, dass man für einen Tag die Heizung und das Warmwasser abstellt.


OB Zenker wird versuchen, zum Grundstück 35 eine Aufarbeitung zu bekommen. Die Hauptturnhalle ist in der Verantwortung des Landkreises. Die Frage wird er gern weiterreichen.

211 Sitzung 21.11.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9 Ö: Wahl der Mitglieder in den Gemeinsamen Rat des Städteverbundes

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau hebt die Wahl vom 24.10.2019 wegen formeller Rechtswidrigkeit auf.

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau wählt fünf Stadträte in den Gemeinsamen Rat des Städteverbundes Kleines Dreieck.

AfD-Fraktion                                        Jörg Domsgen

CFG-Fraktion                                       Matthias Böhm

FUW/FWZ/FDP-Fraktion                             Dr. Thomas Kurze

Die LINKE-Fraktion                          Jens Hentschel-Thöricht

Zkm-Fraktion                                    Thomas Schwitzky

Realisierung:

Termin: 06.12.2019 an:
Erledigt: 09.12.2019

Aufgabe: Wahl der Mitglieder in den Gemeinsamen Rat des Städteverbundes und
Aufhebung der Wahl vom 24.10.2019

Realisierung: mit der Wahl umgesetzt

212 Sitzung 21.11.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12 Ö: Beschluss zur Entsendung von Vertretern der Großen Kreisstadt Zittau und der Stadtverwaltung Zittau in die kommunalen Stiftungen

Beschlusstext:

Die nachfolgend benannten Personen werden mit sofortiger Wirkung in das jeweilige Gremium der jeweiligen Stiftung für die Dauer der Amtsperiode entsandt.

 

 

Zu 1) Bürgerstiftung Theater Zittau

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau entsendet folgende Person als Vorstandsmitglied in die Bürgerstiftung Theater Zittau:

 

Vorstandsmitglied

Winfried Bruns

 

 

Zu 2) Museumstiftung Franziskanerkloster Zittau

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau entsendet neben dem Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Zittau, Herrn Thomas Zenker, folgende weitere Mitglieder und deren Stellvertreter/-innen in den Vorstand der „Museumsstiftung Franziskanerkloster Zittau“:

 

 

Vorstandsmitglied

Stellvertreter/-in

1

Rudolf Fraedrich

Janine Dölle

2

Andreas Johne

Thomas Zabel

3

Annekathrin Kluttig

Thomas Schwitzky

4

Thomas Krusekopf

Dietrich Thiele

5

Winfried Bruns

Michael Schostek

 

 

Zu 3) Stiftung Technisches Denkmal und Museum Kraftwerk Hirschfelde

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau entsendet folgendes Mitglied in den Vorstand der „Stiftung Technisches Denkmal und Museum Kraftwerk Hirschfelde“:

 

Vorstandsmitglied

Oberbürgermeister  Thomas Zenker

 

 

 

Realisierung:

Termin: 06.12.2019 an:
Erledigt: 09.12.2019

Aufgabe: Entsendung von Vertretern in kommunale Stiftungen
-Bürgerstiftung Theater Zittau
- Museumsstiftung Franziskanerkloster Zittau
- Stiftung Technisches Denkmal und Museum Kraftwerk Hirschfelde

Realisierung: mit der Entsendung umgesetzt

213 Sitzung 21.11.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Beschluss zur Widerrufung und Entsendung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Zittau in den Aufsichtsrat der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH und Theater-Servicegesellschaft mbH

Beschlusstext:

1.    Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau widerruft Herrn Hans Grüner, der mit der Bestellung von 31.08.2017 (SR-Beschluss 135/2017) als Vertreter der Stadt Zittau in den Aufsichtsrat der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH und der Theater-Servicegesellschaft mbH gewählt wurde.

 

2.    Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau bestimmt widerruflich durch die Wahl als Vertreter der Stadt Zittau in den Aufsichtsrat der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH und der Theater-Servicegesellschaft mbH folgende Person

 

 

Herr Oberbürgermeister Thomas Zenker __________________________________________________

 

Realisierung:

Termin: 07.12.2019 an:
Erledigt: 09.12.2019

Aufgabe: Wahl Vertreter der Stadt Zittau in den Aufsichtsrat Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH

Realisierung: mit der Wahl umgesetzt

214 Sitzung 21.11.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Beschluss zur Bestellung von verwaltungsinternen Verhinderungsvertretern des Oberbürgermeisters

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau bestellt im Einvernehmen mit Oberbürgermeister Zenker mit Wirkung zum 01.01.2020 folgende verwaltungsinterne Verhinderungsvertreter nach § 54 SächsGemO:

 

1.    Hr. Pietschmann

2.    Hr. Dr. Zips

 

 

 

Realisierung:

Termin: 06.12.2019 an:
Erledigt: 09.12.2019

Aufgabe: Bestellung von verwaltungsinternen Verhinderungsvertretern des Oberbürgermeisters

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

215 Sitzung 21.11.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 15 Ö: Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2018 mit der Behandlung des Jahresverlusts und der Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau stellt den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste fest, beschließt den Jahresverlust auf neue Rechnung des Wirtschaftsjahres 2019 vorzutragen und entlastet die Betriebsleitung für das Jahr 2018.

 

Feststellung des Jahresabschlusses (§ 34 SächsEigBVO)

 

1.

Bilanzsumme

22.452.560,26 €

1.1.

davon entfallen auf der Aktivseite auf

 

 

- immaterielle Vermögensgegenstände

               1,00 €

 

- das Anlagevermögen Sachanlagen

21.722.832,37 €

 

- das Umlaufvermögen

     729.726,89 €

1.2.

davon entfallen auf der Passivseite auf

 

 

- das Eigenkapital

22.033.615,90 €

 

- die empfangenen Ertragszuschüsse

     248.750,11 €

 

- die Sonderposten

               0,00 €

 

- die Rückstellungen

       34.354,46 €

 

- die Verbindlichkeiten

     135.839,79 €

 

- die Rechnungsabgrenzungsposten

               0,00 €

 

 

 

2.

Jahresverlust

     394.430,48 €

2.1.

Summe der Erträge

  1.664.868,24 €

2.2.

Summe der Aufwendungen

  2.059.298,72 €

 

 

 

 

 

 

Verwendung des Jahresgewinns / Behandlung des Jahresverlusts

 

a)

zur Tilgung des Verlustvortrages

 

b)

zur Einstellung in die Rücklagen

 

c)

zur Abführung an den Haushalt der Gemeinde

 

d)

auf neue Rechnung vorzutragen

  - 394.430,48 €

 

Realisierung:

Termin: 06.12.2019 an:
Erledigt: 09.12.2019

Aufgabe: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung der Betriebsleitung EB FW/KD

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

216 Sitzung 21.11.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 16 Ö: Beschluss zur Bestätigung des Wirtschaftsplanes 2020 des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt den Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste.

Realisierung:

Termin: 06.12.2019 an:
Erledigt: 09.12.2019

Aufgabe: Bestätigung Wirtschaftsplan 2020 des EB FW/KD

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

217 Sitzung 17.12.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.2 Ö: Stadtrat Gullus

Realisierung:

Termin: 21.01.2020 an:

Aufgabe: SR Gullus erinnert an das Hinweisschild auf die Innenstadt am REWE-Markt und bittet um Aufnahme in die Beschlusskontrolle.

Realisierung: OB Zenker hatte bereits im letzten Stadtrat angemerkt, dass man mit der Firma in der Verhandlung über die inhaltliche Bespielung ist. Das Ziel sollte sein, eine Mischung aus Veranstaltungswerbung plus lebendige Stadt zu bekommen. Ein reines Schild würde schon stehen.

218 Sitzung 17.12.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.6 Ö: Stadtrat Schostek

Realisierung:

Termin: 27.01.2020 an:
Erledigt: 30.01.2020

Aufgabe: An ihn wurde herangetragen, dass auf der einen Seite der Frauenkirche (Johannisplatz) Anwohnerparkplätze bestehen und auf der anderen Seiten das Parken nicht gestattet ist. Seine Frage dazu: Ist es auf der einen Seite des Johannisplatzes möglich, Behindertenparkplätze zeitbegrenzt einzurichten

219 Sitzung 17.12.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9 Ö: Beschlussantrag AfD-Fraktion - Haushalt / Jahresabschlüsse / Inventuren

Beschlusstext:

 

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, innerhalb einer Frist von 2 Kalendermonaten die folgenden, ggf. mit Vorläufigkeitsvermerk versehenen Finanzergebnisse nebst weiterreichend erläuternden Unterlagen und Aufzeichnungen möglichst in elektronisch les- und

analysierbarer Form, vorzugweise im Format PDF, CDV oder XLS, vorzulegen:

 

Pos. Bezeichnung Zeitraum

1. Finanzergebnis  2014, 2015, 2016, 2017 und 2018

 

Realisierung:

Termin: 20.01.2020 an:
Erledigt: 17.03.2020

Aufgabe: Vorlage der Finanzergebnisse 2014, 2015, 2016, 2017 und 2018
mit Vorläufigkeitsvermerk mit einer Frist von 2 Kalendermonaten nebsten Unterlagen

Realisierung: Übergabe der Ergebnisse am 27.02.2020 i. d. SR-Mappen

220 Sitzung 17.12.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 11 Ö: Beschluss zur Kooperationsvereinbarung zwischen dem Oberlausitzer Kreissportbund e. V., der Großen Kreisstadt Zittau und der Gemeinde Olbersdorf zur weiteren Entwicklung/Unterstützung des "Zittauer Gebirgslauf und Wandertreff (ZGLW)" für die Jahre 2020 bis 2022

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Kooperationsvereinbarung zwischen dem Oberlausitzer Kreissportbund e. V., der Stadt Zittau und der Gemeinde Olbersdorf für den Zeitraum vom 01.01.2020 bis zum 31.12.2022 gemäß dem Wortlaut der anliegenden Vereinbarung.

 

Realisierung:

Termin: 20.01.2020 an:
Erledigt: 17.02.2020

Aufgabe: Unterzeichnung Kooperationsvereinbarung zwischen dem Oberlausitzer Kreissportbund e.V. , der Stadt Zittau und der Gemeinde Olbersdorf ZGL betreffend

Realisierung: Vereinbarung unterschrieben

221 Sitzung 17.12.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12 Ö: 2. Änderung der Richtlinie zur Regelung der Kindertagespflege in der Stadt Zittau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die 2. Änderung der Richtlinie zur Regelung der Kindertagespflege in der Stadt Zittau gemäß Anlage.

 

Realisierung:

Termin: 20.01.2020 an:
Erledigt: 21.01.2020

Aufgabe: Änderung Richtlinie zur Regelung der Kindertagespflege in der Stadt Zittau

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

222 Sitzung 17.12.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Beschluss zur Fortsetzung der Förderung der Einzelmaßnahme EFRE NSE „KU-Förderung“ auf der Grundlage der Förderrichtlinie der Stadt Zittau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt vorbehaltlich der Zustimmung der Sächsischen Aufbaubank (SAB) als Bewilligungsbehörde die weitere Förderung und Durchführung der Einzelmaßnahme EFRE-ISE „KU-Förderung“ mit 125.000 € auf Basis der beigefügten „Förderrichtlinie der Stadt Zittau über die Gewährung von Zuwendungen an kleine Unternehmen im Rahmen der EFRE-Förderung 2014-2020“.

 

Realisierung:

Termin: 20.01.2020 an:
Erledigt: 21.01.2020

Aufgabe: Forsetzung zur Förderung der Einzelmaßnahme EFRE NSE "KU-Förderung"

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

223 Sitzung 17.12.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 5 Ö: Beschlusskontrolle

Realisierung:

Termin: 21.01.2020 an:
Erledigt: 14.07.2020

Aufgabe: SR Gullus fragt das Hinweisschild beim REWE-Markt betreffend nach und es sollte in der Beschlusskontrolle aufgenommen werden.

OB Zenker hatte bereits im letzten Stadtrat angemerkt, dass man mit der Firma in der Verhandlung über die inhaltliche Bespielung ist. Das Ziel sollte sein, eine Mischung aus Veranstaltungswerbung plus lebendige Stadt zu bekommen. Ein reines Schild würde schon stehen.

224 Sitzung 29.10.2019 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 11 Ö: Beschluss zur Terminverschiebung des Stadtrates im Monat Dezember2019 (Tischvorlage)

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, dass seine für den 12.12.2019 geplante Sitzung auf den 17.12.2019 um 16:00 Uhr verlegt wird.

Realisierung:

Termin: 11.11.2019 an:
Erledigt: 12.11.2019

Aufgabe: Terminverschiebung Stadtrat Dezember 2019

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

225 Sitzung 30.01.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.1 Ö: Stadtrat Mannschott

Realisierung:

Termin: 24.02.2020 an:
Erledigt: 26.02.2020

Aufgabe: Zur Klage von der Fraktion-Die LINKE betreffend fragt er nach, wie viel die Höhe der Kostenaufwendungen, ohne Lohn und Fahrtkostenaufwendungen, für die Stadt betragen. Dazu noch ergänzend die Nachfrage. Kann er Entscheidungen der Verwaltung immer auf deren Kosten gerichtlich überprüfen lassen, wenn er mit irgendetwas nicht einverstanden ist und das selbst dann, wenn er nicht zuvor unsere eigene kostenlose Rechtsaufsicht gefragt hat Wenn nein, wie ist der vorliegende Fall einzuordnen, auch ggff. im Hinblick auf die private Übernahme der entstandenen Kosten für die Allgemeinheit.
Die Antwort kann schriftlich erfolgen.

226 Sitzung 30.01.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.4 Ö: Stadtrat Bruns

Realisierung:

Termin: 24.02.2020 an:
Erledigt: 27.02.2020

Aufgabe: Stadtrat Bruns bedankt sich zunächst für den Vororttermin an der Weberkirche, die Kreuzung, betreffend. Dort wurde gemeinsam mit dem Vertreter des LASuV bestätigt, dass alles entsprechend DIN im Ausbau wäre. Heute hatte er einen Termin mit der Behindertenbeauftragten des Landkreises Vorort. Dort sind die Bedenken, die er hatte, bestätigt worden, dass die Normbreite für die Rolli-Spur nicht gegeben ist und die Einbeziehung des gepflasterten Teils nicht erschütterungsarm ist und nicht zulässig wäre. Dies wird sie noch einmal prüfen. An dieser Stelle ist aufgefallen, dass die Taster von der Ampelanlage nicht funktionieren. Er bittet, um eine kurzfristige Überprüfung und zukünftig darum, bei Baumaßnahmen, die maßgeblich auch für Behinderte ausschlaggebend sind, entsprechend die Behindertenbeauftragte des Landkreises einzubeziehen.

227 Sitzung 30.01.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.8 Ö: Stadträtin Fiedler

Realisierung:

Termin: 24.02.2020 an:
Erledigt: 27.02.2020

Aufgabe: Stadträtin Fiedler bittet um Prüfung, ob es eine Möglichkeit gibt, dass die Grünphase für Fußgänger bei der Ampelanlage am Buttig-Haus verlängert werden könnte. Die Zeit erscheint ihr sehr kurz. Sie hat es persönlich erlebt, dass ältere Bürger und auch Schulklassen in dieser Zeit die Fahrbahn nicht vollständig überqueren können.

228 Sitzung 30.01.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8 Ö: Beschluss zur Beantragung und Verwendung der Fördermittel aus der RL Digitale Schulen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, dass die Stadt Zittau die Fördermittel gemäß der Richtlinie Digitale Schulen, wie in der Anlage Anschaffungs- und Kostenplanung dargestellt, beantragt und im Förderzeitraum bis zum 31.12.2024 umsetzt.

 

Realisierung:

Termin: 17.02.2020 an:
Erledigt: 17.02.2020

Aufgabe: Beantragung und Verwendung der Fördermittel aus der RL Digitale Schulen bis zum Förderzeitraum 31.12.2024

Realisierung: mit Beschluss unmgesetzt

229 Sitzung 30.01.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9 Ö: Beschluss einer Ersatzmaßnahme zu den Maßnahmen Nr. 35 und Nr. 36 im Haushaltssicherungskonzept betreffend der Anpassung der Elternbeiträge 2020

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, dass die zum Maßnahmenkatalog des Haushaltssicherungskonzeptes Nr. 35 und Nr. 36 definierte Beitragsanpassung für 2020 in Höhe von 40 T€ abweichend durch die Einsparung bisher geplanter Personalaufwendungen als Ersatzmaßnahme zu decken ist. Die Ersatzmaßnahme findet in der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes Berücksichtigung.

 

Realisierung:

Termin: 17.02.2020 an:
Erledigt: 17.02.2020

Aufgabe: Beschluss einer Ersatzmaßnahme zum Maßnahmenkatalog des Haushaltssicherungskonzeptes Nr. 35 und Nr. 36 definierte Beitragsanpassung für 2020 in Höhe von 40 T€ abweichend durch die Einsparung bisher geplanter Personalaufwendungen als Ersatzmaßnahme zu decken ist. Die Ersatzmaßnahme findet in der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes Berücksichtigung

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

230 Sitzung 30.01.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10 Ö: Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des Feuerwehrtechnischen Zentrums der Stadt Zittau (Gebührensatzung FTZ - GebSFTZ)

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des Feuerwehrtechnischen Zentrums der Stadt Zittau (Gebührensatzung FTZ – GebSFTZ) gemäß Anlage.

 

Realisierung:

Termin: 17.02.2020 an:
Erledigt: 17.02.2020

Aufgabe: 1. Änderungssatzung zur Satzung über die die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des Feuerwehrtechnischen Zentrums der Stadt Zittau (Gebührensatzung FTZ – GebSFTZ)

Realisierung: mit Bekanntmachung im Stadtanzeiger

231 Sitzung 30.01.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 17 Ö: Beschlussantrag Die LINKE-Fraktion - Gedenken aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges am 8. Mai 2020

Beschlusstext:

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges, für dieses bedeutende historische Ereignis am 8. Mai 2020 eine angemessene öffentliche Gedenkveranstaltung unter Einbeziehung von Vertretern der Partnerstädte Bogatynia (PL) und Hradek nad Nisou (CZ) sowie nach Möglichkeit der Kirchgemeinden zu organisieren.

 

Realisierung:

Termin: 17.02.2020 an:
Erledigt: 18.05.2020

Aufgabe: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges, für dieses bedeutende historische Ereignis am 8. Mai 2020 eine angemessene öffentliche Gedenkveranstaltung unter Einbeziehung von Vertretern der Partnerstädte Bogatynia (PL) und Hradek nad Nisou (CZ) sowie nach Möglichkeit der Kirchgemeinden zu organisieren.

Realisierung: Gedenkveranstaltung 8. Mai 2020, 12.00 Uhr
Dreiländerpunkt

232 Sitzung 30.01.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 18 Ö: Beschlussantrag Fraktion FUW/FWZ/FDP und Die LINKE - Stellenbesetzung

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, dass die Mitglieder des VFA durch die

Stadtverwaltung zusätzlich über Neueinstellungen in Vergütungsgruppen unter EG10

umfassend und ohne Antrag nach § 28 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung informiert

werden.

 

Zu dem Zweck wird in den VFA-Sitzungen z. B. in Tabellenform über Beginn,

Bearbeitungsstand und Abschluss von Einstellungsverfahren informiert.

 

 

 

Realisierung:

Termin: 17.02.2020 an:
Erledigt: 17.02.2020

Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, dass die Mitglieder des VFA durch die
Stadtverwaltung zusätzlich über Neueinstellungen in Vergütungsgruppen unter EG10
umfassend und ohne Antrag nach § 28 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung informiert
werden. Zu dem Zweck wird in den VFA-Sitzungen z. B. in Tabellenform über Beginn,
Bearbeitungsstand und Abschluss von Einstellungsverfahren informiert.

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

233 Sitzung 30.01.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 11 Ö: Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XL "Photovoltaikanlage Kummersberg ehem. Lokwerkstatt Pethau"

Beschlusstext:

1.    Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XL „Photovoltaikanlage Kummersberg ehemalige Lokwerkstatt Pethau“ gemäß § 12 BauGB für den in der Anlage 1 gekennzeichneten Geltungsbereich mit den Flurstücken 2130/12 und 2130/13 der Gemarkung Zittau.

 

Das Planungsziel des Bebauungsplanes ist die Ausweisung eines Sondergebietes Photovoltaikanlagen.

 

2.    Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sind nach den gesetzlichen Vorgaben durchzuführen.

 

3.    Im Parallelverfahren ist der wirksame Flächennutzungsplan der Stadt Zittau für die Vorhabenfläche zu ändern.

 

4.   Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

Realisierung:

Termin: 17.02.2020 an:

Aufgabe: Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XL „Photovoltaikanlage Kummersberg ehemalige Lokwerkstatt Pethau“

Realisierung: im Verfahren

234 Sitzung 30.01.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2020 für das Stadtumbaugebiet "Aufwertung Innenstadt"

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Abgabe des Fortsetzungsantrages im Bund-Länder-Programm Stadtumbau, Programmteil Aufwertung für das Fördergebiet „Aufwertung Innenstadt“ für das Programmjahr 2020.

 

Realisierung:

Termin: 17.02.2020 an:
Erledigt: 17.02.2020

Aufgabe: Abgabe des Fortsetzungsantrages im Bund-Länder-Programm Stadtumbau, Programmteil Aufwertung für das Fördergebiet „Aufwertung Innenstadt“ für das Programmjahr 2020

Realisierung: wird mit Beschluss umgesetzt

235 Sitzung 30.01.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2020 f. d. Stadtumbaugebiet "Teilbereich Zittau-Ost" (Programmteile Rückbau Wohngebäude und Rückbau Infrastruktur)

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau bestätigt die Fortsetzung der bestehenden Stadtumbau-strategie Zittaus im Fördergebiet Teilbereich Zittau-Ost durch die Beantragung von Mitteln im Bund-Länder-Programm Stadtumbau im Programmjahr 2020 (Kassenmitteljahre 2020-2024) mit den Programmteilen Rückbau von Wohngebäuden  und Stadtumbaubedingte Anpassung städtischer Infrastruktur.

 

Realisierung:

Termin: 17.02.2020 an:
Erledigt: 17.02.2020

Aufgabe: Fortsetzung der bestehenden Stadtumbau-strategie Zittaus im Fördergebiet „Teilbereich Zittau-Ost“ durch die Beantragung von Mitteln im Bund-Länder-Programm „Stadtumbau“ im Programmjahr 2020 (Kassenmitteljahre 2020-2024) mit den Programmteilen „Rückbau von Wohngebäuden“ und „Stadtumbaubedingte Anpassung städtischer Infrastruktur

Realisierung: wird mit Beschluss umgesetzt

236 Sitzung 30.01.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Städtebaulicher Denkmalschutz" - Programmjahr 2020 für das Gebiet "Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-2020"

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Abgabe des Fortsetzungsantrages im Bund-Länder-Programm Städtebaulicher Denkmalschutz für das Fördergebiet „Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-2020“ für das Programmjahr 2020.

 

Realisierung:

Termin: 17.02.2020 an:
Erledigt: 17.02.2020

Aufgabe: Abgabe des Fortsetzungsantrages im Bund-Länder-Programm Städtebaulicher Denkmalschutz für das Fördergebiet „Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-2020“ für das Programmjahr 2020

Realisierung: wird mit Beschluss umgesetzt

237 Sitzung 30.01.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 15 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau", Programmteil "Sicherung ohne kom. Eigenanteil" - Programmjahr 2020 für das Stadtumbaugebiet "Aufwertung Innenstadt"

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Abgabe des Neuantrages im Bund-Länder-Programm Stadtumbau, Programmteil „Sicherung von Gebäuden, die vor 1949 errichtet wurden“ für das Fördergebiet „Aufwertung Innenstadt“ für das Programmjahr 2020.

 

Realisierung:

Termin: 17.02.2020 an:
Erledigt: 17.02.2020

Aufgabe: Abgabe des Neuantrages im Bund-Länder-Programm Stadtumbau, Programmteil „Sicherung von Gebäuden, die vor 1949 errichtet wurden“ für das Fördergebiet „Aufwertung Innenstadt“ für das Programmjahr 2020

Realisierung: wird mit Beschluss umgesetzt

238 Sitzung 30.01.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 16 Ö: Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau", Programmteil "Sicherung ohne kom. Eigenanteil" - Programmjahr 2020 für das Gebiet "Erhaltungssatzungsgebiet"

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Abgabe des Neuantrages im Bund-Länder-Programm Stadtumbau, Programmteil „Sicherung von Gebäuden, die vor 1949 errichtet wurden“ für das Fördergebiet „Erhaltungssatzungsgebiet“ für das Programmjahr 2020.

 

Realisierung:

Termin: 17.02.2020 an:
Erledigt: 17.02.2020

Aufgabe: Abgabe des Neuantrages im Bund-Länder-Programm Stadtumbau, Programmteil „Sicherung von Gebäuden, die vor 1949 errichtet wurden“ für das Fördergebiet „Erhaltungssatzungsgebiet“ für das Programmjahr 2020.

Realisierung: wird mit Beschluss umgesetzt

239 Sitzung 27.02.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9 Ö: Nachbesetzung des Aufsichtsrates der städtischen Gesellschaften (ZSG, APH/SGS/ZKG, WBGZ)

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau weist den Oberbürgermeister an,

 

a)    Frau Ines Göhler, Amtsleiterin für Recht, Bauaufsicht und Stadtentwicklung, in der Gesellschafterversammlung der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH (ZSG) in den Aufsichtsrat als Nachbesetzung für Herrn Philipp Fay zu bestellen.

Abstimmung: 26:0:1

 

b)    Herrn Dr. Benjamin Zips, Amtsleiter Hauptamt, in der Gesellschafterversammlung der Zittauer Alten- und Pflegeheim GmbH „Sankt Jakob“ (APH) / Zittauer Service GmbH „St. Jakob“ (SGS) / Zittauer Kindertagesstätten gGmbH (ZKG), interimsweise bis zum Abschluss des Wirtschaftsjahres 2020, in den Aufsichtsrat als Nachbesetzung für Herrn Thomas Mauermann zu bestellen.

Abstimmung: 18:3:6

     

c)    Herrn Thomas Zenker, Oberbürgermeister, in der Gesellschafterversammlung der Wohnbaugesellschaft Zittau mbH (WBGZ) in den Aufsichtsrat als Nachbesetzung für Herrn Philipp Fay zu bestellen.

Abstimmung: 23:2:2

 

Realisierung:

Termin: 17.03.2020 an:
Erledigt: 17.03.2020

Aufgabe: Nachbesetzung des Aufsichtsrates der städtischen Gesellschaften
(ZSG, APH/SGS/ZKG, WBGZ)

Realisierung: per Wahl im Stadtrat 27.02.2020 erfolgt

240 Sitzung 27.02.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10 Ö: Beschluss zur Entsendung von Vertretern des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau in die kommunale Sammelstiftung sowie Kinderstiftung

Beschlusstext:

 

Die nachfolgend benannten Personen werden mit sofortiger Wirkung in das jeweilige Gremium der jeweiligen Stiftung für die Dauer der Amtsperiode entsandt.

 

Zu 1) Sammelstiftung

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau hat in seiner Sitzung am 27.02.2020 folgende drei Stadtratsmitglieder in den Stiftungsrat der „Sammelstiftung der Stadt Zittau“ entsandt:

 

 

Stiftungsratsmitglied

1

Sabine Fiedler (AfD-Fraktion)

2

Oliver Johne (CFG-Fraktion)

3

Michael Schostek (Die LINKE-Fraktion)

4

Bis zum 01.01.2021 bleibt der Sitz des Amtsleiters Bildung und Soziales vorerst unbesetzt.

 

Zu 2) Kinderstiftung

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau hat in seiner Sitzung am 27.02.2020 folgende zwei ständige Beiratsmitglieder als Vertreter des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau in den Stiftungsbeirat der „Kinderstiftung Zittau“ entsandt:

 

 

Stiftungsbeiratsmitglieder

1

Annekathrin Kluttig (Zkm-Fraktion)

2

Wolfgang Wauer (FUW/FWZ/FDP-Fraktion)

 

 

 

 

Realisierung:

Termin: 17.03.2020 an:
Erledigt: 17.03.2020

Aufgabe: Entsendung von Vertretern i.d. kommunale Sammelstiftung und Kinderstiftung

Realisierung: per Wahl im SR 27.02.2020 erfolgt

241 Sitzung 27.02.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 11 Ö: Neubesetzung der AG "Brandschutzbedarfsplan"

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau bestätigt per Einigung einstimmig nachfolgende Besetzung der Arbeitsgruppe „Brandschutzbedarfsplan“:

 

Jörg Domsgen                                                (AfD-Fraktion)

Dr. Thomas Kurze                               (FUW/FWZ/FDP-Fraktion

Jens Hentschel-Thöricht                     (Die LINKE-Fraktion)   

Thomas Schwitzky                              (Zkm-Fraktion)

Thomas Zabel                                     (CFG-Fraktion)

 

Realisierung:

Termin: 17.03.2020 an:
Erledigt: 17.03.2020

Aufgabe: Neubesetzung AG "Brandschutzbedarsplan"

Realisierung: per Einigungam im SR 27.02.2020 namentliche Besetzung erfolgt

242 Sitzung 27.02.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Beschluss zu verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen 2020

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die beigefügte Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2020.

Realisierung:

Termin: 17.03.2020 an:
Erledigt: 17.03.2020

Aufgabe: Richtlinie zu verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen 2020

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

243 Sitzung 27.02.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Beschlussantrag Fraktion Die LINKE - Aufhebung des Beschlusses zum Haushaltsstrukturkonzept der Großen Kreisstadt Zittau für 2019 ff. (065/2019)

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt anstelle von o. g. Antrag, dass die

Stadtverwaltung bis zum 31.05.2020 einen Nachtragshaushalt für 2020 vorlegt. Mit der

Erstellung des Nachtragshaushaltes und der erforderlichen Fortschreibung des HSK soll

insbesondere beachtet werden, dass die Maßnahmen zur Kürzung der Finanzierung der

Feuerwehr sowie zur Schließung der Schwimmhalle Hirschfelde neugestaltet und in

erforderlichem Maße mit Ersatzmaßnahmen belegt werden.

.

.

Realisierung:

Termin: 17.03.2020 an:

Aufgabe: Aufhebung des Beschlusses zum Haushaltsstrukturkonzept

Realisierung: im Verfahren

244 Sitzung 27.02.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 16 Ö: Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen "Ausbau der Bergstraße und Instandsetzung der Stützmauer in Zittau", Los 5 Straßenbauarbeiten, Ausbau der Fahrbahn und des Gehweges

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, die Bauleistung Los 5 Straßenbauarbeiten, Ausbau der Fahrbahn und des Gehweges für die Maßnahme „Ausbau der Bergstraße und Instandsetzung der Stützmauer in Zittau“ an die Firma OSTEG mbH, Friedensstraße 35c aus 02763 Zittau mit einer Angebotsbruttosumme von 801.645,91 € zu vergeben.

Realisierung:

Termin: 17.03.2020 an:
Erledigt: 17.03.2020

Aufgabe: Vergabe von Bauleistungen "Ausbau der Bergstraße und Instandsetzung Stützmauer in Zittau"

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

245 Sitzung 30.04.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 5 Ö: Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für den Neubau einer Zweifeldsporthalle an der "Schule an der Weinau", Los 7 Rohbauarbeiten, Weinauallee 1 in Zittau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, das Los 7, Rohbau, Neubau einer Zweifeldsporthalle an der „Schule an der Weinau“ in 02763 Zittau an die Firma OSTEG mbH, Friedensstraße 35c in 02763 Zittau mit einer Angebotssumme von 879.884,62 € (brutto) zu vergeben.

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die nach aktueller Kostenprognose vom 09.04.2020 anfallenden Mehrkosten in den Haushalt für das Jahr 2021 einzustellen.

 

Realisierung:

Termin: 15.05.2020 an:
Erledigt: 18.05.2020

Aufgabe: Vergabe von Bauleistungen für den Neubau einer Zweifeldsporthalle" Schule an der Weinau", Los 7 Rohbauarbeiten

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

246 Sitzung 30.04.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7 Ö: Beschluss zur Vergabe der Bauleistungen "Innere Weberstraße in Zittau"

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, die Bauleistungen „Grundhafter Ausbau und Ersatzneubau Mischwasserkanal Innere Weberstraße“ an die Firma OSTEG mbH Zittau, Friedensstraße 35, 02763 Zittau, zu einem Angebotspreis von 1.539.922,95 € brutto zu vergeben.

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau stimmt der Unterzeichnung der beiliegenden Grabungsvereinbarung (Bestandteil der Gesamtkosten) mit dem Landesamt für Archäologie zu.

  

Realisierung:

Termin: 15.05.2020 an:
Erledigt: 18.05.2020

Aufgabe: Verbae der Bauleistungen "Innere Weberstraße in Zittau"

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

247 Sitzung 28.05.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 16 Ö: Positionierung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau i. S. Deckelung Pflegekosten

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau tritt für eine gute und qualitativ hochwertige Pflege ein, die ihren Preis hat. Dazu zählen unter anderem ein den Aufgaben angemessener Personalschlüssel und eine zeitgemäße Entlohnung des Pflegepersonals. Die finanzielle Mehrbelastung darf sich aber nicht weiter zu Ungunsten der Versicherten in den Pflegeeinrichtungen auswirken.

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau unterstützt die Initiative „Ungleiche finanzielle Kostenverteilung zu Lasten Pflegebedürftiger stoppen!“

 

 

Realisierung:

Termin: 15.06.2020 an:
Erledigt: 16.06.2020

Aufgabe: Positionierung des Stadtrates i. S. Deckelung Pflegekosten

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

248 Sitzung 28.05.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 17 Ö: Beschlussantrag Fraktion Die LINKE - Quartalsweise Berichterstattung zur Liquidität der Stadt

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister, quartalsweise über die Entwicklung der Liquidität der Stadt Zittau schriftlich die Ratsmitglieder zu informieren.

 

Der Bericht soll vereinfacht enthalten:

 

Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

Saldo aus Investitionstätigkeit

 

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Saldo aus Finanzierungstätigkeit

 

= Überschuss / Bedarf an Finanzierungsmitteln

 

Realisierung:

Termin: 15.06.2020 an:
Erledigt: 16.06.2020

Aufgabe: Quartalsweise Berichterstattug zur Liquidität der Stadt

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

249 Sitzung 28.05.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 15 Ö: Beschluss zur Verfahrensweise mit einer Anfrage zum Gesetzlichen Vorkaufsrecht das Grundstück Friedensgasse 1 im OT Hirschfelde, Flurstück- Nr. 44 Gem. Hirschfelde, betreffend.

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, das gesetzliche Vorkaufsrecht nach §17 Sächsisches Denkmalschutzgesetz bezüglich des notariell geschlossenen Kaufvertrages (Urk.-Nr. 476/2020 vom 17.02.2020 des Notar Soergel in Stuttgart) zum Grundstück Friedensgasse 1, Flurstück- Nr. 44 der Gem. Hirschfelde, nicht auszuüben.

 

Realisierung:

Termin: 15.06.2020 an:
Erledigt: 14.07.2020

Aufgabe: Nichtausübung des Vorkaufsrechtes der Stadt am Grundstück Friedensgasse 1 im OT Hirschfelde

250 Sitzung 28.05.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Beschluss zur Verlängerung des Pachtvertrages zur Sportstätte Westparkstadion mit dem Verein ESV Lokomotive Zittau e.V.

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, den zwischen der Stadt Zittau und dem Verein ESV Lokomotive Zittau e.V. geschlossenen Pachtvertrag zur Sportstätte im Westpark (Westparkstadion), Teilfläche des Flurstückes- Nr. 1501/4 der Gem. Zittau, um ein Jahr - d.h., bis zum 02.08.2021 - unter Beibehaltung der bisherigen Konditionen inklusive des städtischen Zuschusses in Höhe von 5.000 Euro zu verlängern.

 

Realisierung:

Termin: 15.06.2020 an:
Erledigt: 15.09.2020

Aufgabe: Verlängerung Pachtvertrag zur Sportstätte Westparkstadion

251 Sitzung 28.05.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Beschluss über die Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücks 961/25 im Gewerbegebiet Ottokarplatz

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücks 961/25 (Grundbuch von Zittau, Blatt 7127) und einer Teilfläche des Flurstücks 961/3 (Grundbuch von Zittau, Blatt 6089) im Gewerbegebiet Ottokarplatz mit einer Gesamtgröße von ca. 3.160 m² zum Preis von 44.240,-€ an Mandy Matauschek, Von-Ossietzkystr. 5, 02763 Zittau.

 

Realisierung:

Termin: 15.06.2020 an:

Aufgabe: Veräußerung einer Teilfläche im Gewerbegebiet Ottokarplatz

Realisierung: im Verfahren

252 Sitzung 28.05.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12 Ö: Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. XXXVIII "Wohnbebauung Pescheckstraße"

Beschlusstext:

Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XXXVIII „Wohnbebauung Pescheckstraße“

 

1.        

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau billigt den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. XXXVIII „Wohnbebauung Pescheckstraße“, in der Fassung vom 28.05.2020, bestehend aus:

     -   Teil A - Planzeichnung (Anlage 1)

     -   Teil B - Textliche Festsetzungen (Anlage 2) und

     -   Begründung (Anlage 3)

 

2.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, einschließlich der Nachbargemeinden, nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Realisierung:

Termin: 15.06.2020 an:

Aufgabe: Billigung und Auslegung B-Plan "Wohnbebauung Pescheckstraße"

Realisierung: im Verfahren

253 Sitzung 28.05.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.4 Ö: Stadtrat Glaubitz

Realisierung:

Termin: 22.06.2020 an:
Erledigt: 16.06.2020

Aufgabe: SR Glaubitz fragt an, wann die Öffentlichkeit und die Anwohner der Inneren Weberstraße über die Baumaßnahme Innere Weberstraße informiert werden

254 Sitzung 25.06.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.1 Ö: Stadtrat Wauer

Realisierung:

Termin: 15.07.2020 an:
Erledigt: 02.07.2020

Aufgabe: Stadtrat Wauer verweist auf eine schwarz-gelbe Plakatierung, die am 14./15.6. auf der Neusalzaer Straße ausgehangen war. Hierzu möchte er wissen, ob diese Plakatierung genehmigt war und wenn ja, für wie lange und wer dafür verantwortlich ist.

255 Sitzung 25.06.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7 Ö: Neuordnung Geschäftsführung Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau mbH und Theater-Servicegesellschaft mbH

Beschlusstext:

 

1.    Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau stimmt der Abberufung des Kaufmännischen Geschäftsführers der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH und der Theater-Servicegesellschaft mbH Herrn Caspar Sawade zum 31. Juli 2020, 24:00 Uhr zu.

      Mit 24:0:0 einstimmig beschlossen.

      (SR Figula war zu dieser Abstimmung nicht anwesend.)

 

2.    Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau stimmt der Abberufung des Generalintendanten der  Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH und der Theater-Servicegesellschaft mbH Herrn Klaus Arauner zum 31. Juli 2021, 24:00 Uhr und der Berufung von Herrn Dr. Daniel Morgenroth als Generalintendanten mit kaufmännischer Leitung der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH und der Theater-Servicegesellschaft mbH zum 01. August 2021 zu.

      Mit 18:5:2  mehrheitlich  beschlossen.

 

3.    Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Gesellschafterversammlung auf eine entsprechende Umsetzung der beiden obenstehenden Stadtratsbeschlüsse hinzuwirken.

        Mit 19:0:6 mehrheitlich beschlossen.

 

 

Realisierung:

Termin: 14.07.2020 an:
Erledigt: 14.07.2020

Aufgabe: Neuordnung Geschäftsführung Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau mbH und Theater-Servicegesellschaft mbH

Realisierung: in Umsetzung

256 Sitzung 25.06.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8 Ö: Beschluss zu überplanmäßigen Auszahlungen für die Systemerneuerung EDV-Technik der Verwaltung

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt nachfolgende überplanmäßige Aufwendungen für die Systemerneuerung der EDV-Technik der Verwaltung.

 

Durch das AfF wurde die Deckungsmöglichkeit vorgegeben. Die Arbeiten am Parkplatz Albertstraße sind in 2020 nicht mehr umsetzbar. Hierbei findet Pkt. 1 Investitionshaushalt der Haushaltssperre vom 29.04.2020 seine Anwendung.

 

Produktkonto

Bezeichnung

Ansatz alt in €

Ansatz neu in €

Saldo in €

11161.783100

Anschaffung Hardware

30.000

90.000

+ 60.000

54600.782100

Parkplatz Albertstraße

150.000

90.000

./. 60.000

 

Realisierung:

Termin: 14.07.2020 an:
Erledigt: 14.07.2020

Aufgabe: überplanmäßige Aufwendungen für die Systemerneuerung der EDV-Technik der Verwaltung.

Realisierung: in Umsetzung

257 Sitzung 25.06.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9 Ö: Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen, "Energetische Sanierung Rathaus Zittau, Austausch Fenster", Los 2 Tischlerarbeiten

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, den Auftrag Los 2 Tischlerarbeiten, für das Vorhaben „Energetische Sanierung Rathaus Zittau, Austausch Fenster“ an die Firma Tischlerei Briesowsky, Oelsa 8 in 02708 Löbau mit einer Angebotsbruttosumme von 739.342,82 € brutto zu vergeben.

  

Realisierung:

Termin: 14.07.2020 an:
Erledigt: 14.07.2020

Aufgabe: Beschluss zur Vergabe Auftrag Los 2 Tischlerarbeiten, für das Vorhaben „Energetische Sanierung Rathaus Zittau, Austausch Fenster“ an die Firma Tischlerei Briesowsky, Oelsa 8 in 02708 Löbau

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

258 Sitzung 25.06.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 11 Ö: Beschluss zur teilweisen Übernahme des kommunalen Eigenanteils der Einzelmaßnahme Modernisierung und Instandsetzung "Kita Querxenhäus"l" durch die Kindertagesstätten gGmbH

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt – gemäß Anlage 1 - die teilweise Übernahme des kommunalen Eigenanteils der Einzelmaßnahme Modernisierung und Instandsetzung "Kita Querxenhäus'l" durch die Kindertagesstätten gGmbH.

 

Realisierung:

Termin: 14.07.2020 an:
Erledigt: 14.07.2020

Aufgabe: Tteilweise Übernahme des kommunalen Eigenanteils der Einzelmaßnahme Modernisierung und Instandsetzung "Kita Querxenhäus"l" durch die Kindertagesstätten gGmbH

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

259 Sitzung 25.06.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12 Ö: Antrag auf Erhöhung der Förderung der Baumaßnahme Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudeensembles Amalienstraße 23/25 aus Mitteln der Städtebauförderung

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt vorbehaltlich der Bewilligung weiterer Finanzhilfen im Jahr 2020 und Folgejahre die Erhöhung der öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudeensembles Amalienstraße 23/25. Die Förderung bemisst sich an den unrentierlichen Kosten nach Kostenerstattungsbetragsberechnung vom 06.03.2020 zum Zeitpunkt der Fertigstellung des Gesamtobjektes und erhöht sich von 850.000,00 € auf maximal 1.050.000,00 €.

 

Realisierung:

Termin: 14.07.2020 an:

Aufgabe: Erhöhung der öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudeensembles Amalienstraße 23/25.

Realisierung: im Verfahren

260 Sitzung 25.06.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Beschluss zur Förderung von Vereinen, Schwimmförderung 2020

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, die durch die Nutzung der Schwimmhallen Zittau und Hirschfelde für den Kinder-und Jugendschwimmsport entstandenen Kosten der Zittauer Schwimmvereine für den Zeitraum 01.01.2020 bis 14.03.2020 bis zu einer Höhe von 15.500,00 € auf dem Wege der Vereinsförderung auszugleichen.

 

Realisierung:

Termin: 14.07.2020 an:
Erledigt: 14.07.2020

Aufgabe: Nutzung der Schwimmhallen Zittau und Hirschfelde für den Kinder-und Jugendschwimmsport entstandenen Kosten der
Zittauer Schwimmvereine für den Zeitraum 1.01.2020 bis 14.03.2020 bis zu einer Höhe von 15.500,00 € auf dem Wege der Vereinsförderung auszugleichen.

Realisierung: entsprechend Beschluss wird umgesetzt

261 Sitzung 25.06.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Beschluss zur Förderung der Ausfallkosten für die O-SEE Challenge 2020

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt im Rahmen des Kooperationsvertrages mit dem O-SEE Sports e.V. Ausfallkosten in Höhe von 5.000 € für die Vorbereitung der O-SEE Challenge 2020 zu fördern.

 

Realisierung:

Termin: 14.07.2020 an:
Erledigt: 14.07.2020

Aufgabe: Förderung der Ausfallkosten in Höhe von 5.000 € für die Vorbereitung der O-SEE Challenge 2020

Realisierung: entsprechend Beschluss wird umgesetzt

262 Sitzung 25.06.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 15 Ö: Beschlussantrag Fraktion FUW/FWZ/FDP - Ausweisung Wohnmobilstellplatz Martin-Wehnert-Platz

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, den PKW-Parkplatz auf dem Martin-

Wehnert-Platz als Wohnmobilstellplatz auszuweisen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

die erforderliche Änderung der Beschilderung durchführen zu lassen.

 

  

Realisierung:

Termin: 14.07.2020 an:
Erledigt: 15.09.2020

Aufgabe: Ausweisung des PKW-Parkplatzes auf dem Martin-
Wehnert-Platz als Wohnmobilstellplatz auszuweisen und die erforderliche Änderung der Beschlilderung

Realisierung: Aufstellung eines Hinweisschildes
(kein dauerhaftes Camping,sondern nur Abstellen)

263 Sitzung 25.06.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 16 Ö: Stellungnahme Stadt Zittau - Angebotsänderungen in der Region Löbau-Zittau zum kleinen Fahrplanwechsel 2020

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die beigefügte Stellungnahme zu „Angebotsänderungen in der Region Löbau-Zittau zum kleinen Fahrplanwechsel“.

 

Realisierung:

Termin: 14.07.2020 an:
Erledigt: 14.07.2020

Aufgabe: Stellungnahme der Stadt Zittau zu „Angebotsänderungen in der Region Löbau-Zittau zum kleinen Fahrplanwechsel“.

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

264 Sitzung 25.06.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 6.2 Ö: Stadtrat Dr. Kurze

Realisierung:

Termin: 23.09.2020 an:

Aufgabe: Stadtrat Dr. Kurze bezieht sich auf den Vortrag zur Kulturhauptstadt im letzten Stadtrat. Dort hatte er den Antrag auf Vorlage zur Schlussabrechnung im August gestellt. Darüber wurde nicht abgestimmt, deshalb die Nachfrage an den Oberbürgermeister, ob er diesen übernommen hat.

OB Zenker bestätigt, dass er kein Problem damit hat, diese Informationen im August vorzulegen.

265 Sitzung 03.03.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 1 Ö: Beschlussantrag - Übernahme durch Fraktionen wegen Klärungsbedarf Stadt i.S. Grundstück Am Walde, Flurstück 2810/1 Gemarkung Zittau/ OT Eichgraben

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, dass die Verwaltung der Stadt Zittau für das Gebiet (Grundstück) 02763 Zittau / OT Eichgraben Am Walde 4, Gemarkung Zittau/Eichgraben, Flurstück 2810/1 einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufstellen lässt. Dieser dient der Schaffung von Baurecht für ein konkretes Vorhaben. Die Kosten sind vom Vorhabenträger zu tragen.

 

 

Realisierung:

Termin: 17.03.2020 an:

Aufgabe: Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplan für das Flurstück 2810/1
OT Eichgraben

Realisierung: im Verfahren

266 Sitzung 03.03.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 2 Ö: Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Külzufer 17 aus Mitteln der Städtebauförderung

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die öffentliche Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Külzufer 17 in der Höhe der unrentierlichen Kosten nach Kostenerstattungsbetragsberechnung von 40% der förderfähigen Gesamtbaukosten zum Zeitpunkt der Fertigstellung, jedoch maximal in Höhe von 844.900,00 €.

 

Realisierung:

Termin: 17.03.2020 an:
Erledigt: 17.03.2020

Aufgabe: Öffentliche Förderung der Modernisierung und Instandsetzung Gebäude Külzufer 17

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

267 Sitzung 23.07.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7.2 Ö: Stadtrat Dr. Kurze

Realisierung:

Termin: 07.09.2020 an:
Erledigt: 24.09.2020

Aufgabe: Stadtrat Dr. Kurze fragt zum Projekt „Drehscheibe“ an. Er hatte bereits vor längerer Zeit zu diesen Projekt nachgefragt und warum es eingestellt wurde. Darauf hatte Herr OB Zenker erklärt, dass die Gefahr bestand, Fördermittel zurückzahlen zu müssen. Konkret dazu interessiert ihm, möglicherweise auch nichtöffentlich, welche Fehler konkret dort gemacht wurden. Eine pauschale Bemerkung ja, aber man muss wissen, was die konkreten Gründe dafür waren. Vielleicht ist eine schriftliche Beantwortung möglich.

OB Zenker bestätigt eine schriftliche Beantwortung.

268 Sitzung 23.07.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7.5 Ö: Stadtrat Schostek

Realisierung:

Termin: 07.09.2020 an:
Erledigt: 27.08.2020

Aufgabe: Stadtrat Schostek nimmt Bezug auf die angedachte Broschüre zur Erinnerung zum 31. Jahrestag „Revolution und Demokratie“. Hierzu möchte er die genauen Kosten wissen, wie beispielsweise von Druck und Personal.

Die Finanzen zu diesen Projekt werden schriftlich aufgezeigt, erklärt OB Zenker.

269 Sitzung 23.07.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 14 Ö: Beschluss über die Sitzungstermine des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau für das Jahr 2021

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt folgende Tagungstermine für seine regelmäßigen Sitzungen für das Jahr 2021:

28.01., 25.02., 25.03., 29.04., 27.05., 24.06., 22.07., 30.09., 28.10., 25.11., 16.12.2021.

 

Die Sitzungen finden im Regelfall um 17.00 Uhr im Rathaus Zittau, Bürgersaal statt.

 

 

 

 

Realisierung:

Termin: 14.09.2020 an:
Erledigt: 15.09.2020

Aufgabe: Beschluss über die Sitzungstermine des Stadtrates 2021

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

270 Sitzung 23.07.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 15 Ö: Beschlussantrag Fraktion Die LINKE - Einrichtung von Fahrradstraßen

Beschlusstext:

Der Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Zittau wird beauftragt, im Zuge der Erstellung des Verkehrsentwicklungsplanes, Baustein Fußgänger- und Radfahrverkehr, die Einrichtung von Fahrradstraßen bis September 2021 aktiv zu prüfen.

 

 

 

Realisierung:

Termin: 14.09.2020 an:

Aufgabe: Prüfung im Zuge der Erstellung des Verkehrsentwicklungsplanes, Baustein Fußgänger- und Radfahrverkehr, die Einrichtung von Fahrradstraßen bis September 2021

Realisierung: Prüfung im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplanes
bis September 2021

271 Sitzung 23.07.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 16 Ö: Beschlussantrag Fraktion DIE LINKE - Sozialen Ausgleich mit Ein-Jahres-Haushalt 2021 sichern

Beschlusstext:

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister, in Wahrnahme der gemeinsamen Verantwortung für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft und für eine sozial gerechte Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie in Zittau:

 

- unverzüglich die erforderlichen Vorkehrungen für die Aufstellung eines Beschlusses zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für das Haushaltsjahr 2021 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm zur Gewährleistung der verlässlichen Finanzierung der Folgen und (Langzeit)Wirkungen der Coronavirus-Pandemie zu treffen.

 

- dem Stadtrat einen auf dieser Grundlage erarbeiteten Entwurf für einen Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für das Haushaltsjahr 2021 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

Realisierung:

Termin: 14.09.2020 an:
Erledigt: 15.09.2020

Aufgabe: Entwurf für einen Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für das Haushaltsjahr 2021 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

272 Sitzung 23.07.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 7.7 Ö: Stadtrat Bruns

Realisierung:

Termin: 07.09.2020 an:
Erledigt: 24.09.2020

Aufgabe: Stadtrat Bruns weist auf die Goldbachstraße hin. Durch die gegenwärtige Umleitung wird diese Straße zurzeit sehr stark frequentiert und die Fußgänger und Radfahrer haben es schwer, die Straße zu überqueren. Ist es möglich, eine Querungshilfe für Nutzer dieses Rad- und Fußweges in dem Bereich in Form einer Ampellösung zu finden? Wie ist der Stand der allgemeinen Verkehrskontrolle auf der Südstraße?

273 Sitzung 23.07.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 8 Ö: Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2019 mit der Behandlung des Jahresverlusts und der Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau stellt den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste fest, beschließt den Jahresverlust auf neue Rechnung des Wirtschaftsjahres 2020 vorzutragen und entlastet die Betriebsleitung für das Jahr 2019.

 

Feststellung des Jahresabschlusses (§ 34 SächsEigBVO)

 

1.

Bilanzsumme

22.356.676,72 €

1.1.

davon entfallen auf der Aktivseite auf

 

 

- immaterielle Vermögensgegenstände

               1,00 €

 

- das Anlagevermögen Sachanlagen

21.809.808,97 €

 

- das Umlaufvermögen

     546.866,75 €

1.2.

davon entfallen auf der Passivseite auf

 

 

- das Eigenkapital

22.554.477,66 €

 

- die empfangenen Ertragszuschüsse

     184.337,44 €

 

- die Sonderposten

               0,00 €

 

- die Rückstellungen

       35.333,45 €

 

- die Verbindlichkeiten

     582.528,17 €

 

- die Rechnungsabgrenzungsposten

               0,00 €

 

 

 

2.

Jahresverlust

     407.275,94 €

2.1.

Summe der Erträge

  2.395.004,33 €

2.2.

2.3.

Summe der Aufwendungen

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

  2.802.275,99 €

               4,28 €

 

 

 

 

 

 

Verwendung des Jahresgewinns / Behandlung des Jahresverlusts

 

a)

zur Tilgung des Verlustvortrages

 

b)

zur Einstellung in die Rücklagen

 

c)

zur Abführung an den Haushalt der Gemeinde

 

d)

auf neue Rechnung vorzutragen

  - 407.275,94 €

 

Realisierung:

Termin: 14.09.2020 an:
Erledigt: 15.09.2020

Aufgabe: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau stellt den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste fest, beschließt den Jahresverlust auf neue Rechnung des Wirtschaftsjahres 2020 vorzutragen und entlastet die Betriebsleitung für das Jahr 2019.

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

274 Sitzung 23.07.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 9 Ö: Beschluss über die Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücks 1844 im Industrie- und Gewerbegebiet Weinau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Veräußerung der Teilfläche des Flurstücks 1844 (Grundbuch von Zittau, Blatt 4933) mit ca. 16.700 m² der Gemarkung Zittau im Industrie- und Gewerbegebiet Weinau zum Preis von 167.000 Euro zzgl. der vertragsbedingten Nebenkosten an WF Solutions GmbH & Co. KG, geschäftsansässig in 02763 Zittau Dr. Friedrichs-Str. 11c.

 

Eine Belastungsvollmacht für den Kaufpreis vor Eigentumsumschreibung wird im Bedarfsfall unter den Einschränkungen der Verwaltungsvorschrift Kommunale Grundstücksveräußerung erteilt.

 

Über eine weitere Teilfläche des Flurstücks 1844 mit ca. 11.300m² wird eine 36monatige Option zum Bodenrichtwert 2019 vereinbart.

 

Realisierung:

Termin: 14.09.2020 an:

Aufgabe: Veräußerung der Teilfläche des Flurstücks 1844 (Grundbuch von Zittau, Blatt 4933) mit ca. 16.700 m² der Gemarkung Zittau im Industrie- und Gewerbegebiet Weinau zum Preis von 167.000 Euro zzgl. der vertragsbedingten Nebenkosten an WF Solutions GmbH & Co. KG, geschäftsansässig in 02763 Zittau Dr. Friedrichs-Str. 11c.

Realisierung: im Verfahren

275 Sitzung 23.07.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 10 Ö: Beschluss über die Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücks 961/25 im Gewerbegebiet Ottokarplatz

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Veräußerung der Teilfläche des Flurstücks 961/25 (Grundbuch von Zittau, Blatt 7127) mit ca. 440m² der Gemarkung Zittau im Gewerbegebiet Ottokarplatz zum Preis von ca. 6.160,- Euro zzgl. der vertragsbedingten Nebenkosten an die Fleischerei Kummer, geschäftsansässig in 02763 Zittau Friedensstr. 16.

 

Realisierung:

Termin: 14.09.2020 an:

Aufgabe: Veräußerung der Teilfläche des Flurstücks 961/25 (Grundbuch von Zittau, Blatt 7127) mit ca. 440m² der Gemarkung Zittau im Gewerbegebiet Ottokarplatz zum Preis von ca. 6.160,- Euro zzgl. der vertragsbedingten Nebenkosten an die Fleischerei Kummer, geschäftsansässig in 02763 Zittau Friedensstr. 16.

Realisierung: im Verfahren

276 Sitzung 23.07.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 12 Ö: Beschluss zu überplanmäßigen Auszahlungen für die laufenden Betriebskosten in den Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zittau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt nachfolgende überplanmäßige Aufwendungen für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Zittau:

 

Produktkonto

Bezeichnung

Ansatz alt/€

Ansatz neu/€

Saldo/€

36500.431500

Zuschüsse an Kita gGmbH

5.860.400

6.008.375

+ 147.975

36500.431800

Zuschüsse an Freie Träger

3.184.500

3.287.250

+ 102.750

36500.431501

Investitionskosten Zuschuss

Kita gGmbH

132.200

32.200

-100.000

51101.431522

Zuschuss Tourismus

190.400

39.675

- 150.725

 

Realisierung:

Termin: 14.09.2020 an:
Erledigt: 15.09.2020

Aufgabe: Deckelung der überplanmäßige Aufwendungen für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Zittau:

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt

277 Sitzung 23.07.2020 Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

TOP 13 Ö: Beschluss zur überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für die Feuerwehr Zittau

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt nachfolgende überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für die Feuerwehr:

 

1. Ergebnishaushalt

 

Produktkonto

Bezeichnung

Ansatz alt/€

Ansatz neu/€

Saldo in €

12600.426102

Dienst- und Schutzkleidung

25.000

75.000

+ 50.000

12600.314100

Fördermittel für Dienst- und Schutzkleidung

18.750

0

- 18.750

12600.425300

Anschaffungen bis 800 €

8.500

20.400

+11.900

11120.401101

Dienstaufwendungen

99.105

18.455

- 80.650

 

2. Investitionen

 

Produktkonto

Bezeichnung

Ansatz alt/€

Ansatz neu/€

Saldo in €

12600.68100

Fördermittel für Atemschutztechnik

26.250

0

-26.250

 

12600.783200

Ausstattung Feuerwehr

0

7.600

+ 7.600

12600.783200

Ersatzbeschaffung Fahrzeuge

150.000

116.150

-33.850

 

 

Realisierung:

Termin: 14.09.2020 an:
Erledigt: 15.09.2020

Aufgabe: Deckelung der überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für die Feuerwehr:

Realisierung: mit Beschluss umgesetzt