Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschlussstand seit der letzten Sitzung vom 14.11.2016

1 Sitzung 03.11.2016 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.3 Ö: Anfrage Stadtrat Mannschott

Realisierung:

Termin: 30.11.2016 an:
Erledigt: 01.12.2016

Aufgabe: Herrn Mannschott fällt im Freundschaftssaal immer wieder auf, dass die Holztafeln an der Wand, welche die Partnerstädte von Zittau zeigen, nicht vollständig sind. Es fehlen einige Partnertafeln. Hradek nad Nisou fehlt beispielsweise. Herr Zenker dankt für den Hinweis. Es wird geprüft.

Realisierung: OB Zenker wird zum heutigen VFA die Frage beantworten.

2 Sitzung 12.01.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.3 Ö: Anfrage Böhm

Realisierung:

Termin: 25.01.2017 an:
Erledigt: 17.01.2017

Aufgabe: Auf der neuen Homepage ist ihm aufgefallen, dass bei der Rechtssammlung eine alte Fassung der Entschädigungssatzung eingestellt wurde. Er bittet um Korrektur.
OB Zenker bedankt sich für den Hinweis. Es wird so schnell wie möglich geändert.

3 Sitzung 12.01.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.2 Ö: Anfrage Hiekisch

Realisierung:

Termin: 08.02.2017 an:
Erledigt: 14.02.2017

Aufgabe: Straßenschäden beim Buttighaus – Inwiefern ist es möglich, mitten auf der Kreuzung die doch beachtlichen Auswürfe aus dem Straßenbelag kurzfristig instand zu setzen?

4 Sitzung 06.04.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.2 Ö: Anfrage Stadtrat Thiele

Realisierung:

Termin: 03.05.2017 an:
Erledigt: 18.04.2017

Aufgabe: Im letzten Stadtrat im März hatte er bereits wegen der Brunnenbepflanzung nachgefragt. Ihm wurde mitgeteilt, dass lediglich drei Brunnen mit Blumenkästen bestückt werden. Seiner Meinung nach sollten alle Brunnen mit einer Bepflanzung versehen werden und bittet um schriftliche Antwort.

5 Sitzung 06.04.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.3 Ö: Anfragen Stadtrat Hiekisch

Realisierung:

Termin: 03.05.2017 an:
Erledigt: 31.07.2018

Aufgabe: Er bittet um Information über den Zeitplan zum öffentlichen WLAN, da es nun mit dem Haushalt beschlossen wurde.
Zum öffentlichen WLAN wird es eine schriftliche Antwort geben.

6 Sitzung 06.04.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.4 Ö: Anfragen Stadtrat Krusekopf

Realisierung:

Termin: 03.05.2017 an:
Erledigt: 06.07.2017

Aufgabe: Wenn man von der Frauenstraße auf oder über den Ring fahren möchte, hat man teils kaum eine Möglichkeit die von rechts kommenden Fahrzeuge zu sehen. (beispielsweise mit dem Transporter) Ist es möglich an dem gegenüberstehenden Haus einen Verkehrsspiegel anzubauen?

Realisierung: Spiegel steht bereits.

7 Sitzung 06.04.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.5 Ö: Anfrage Stadtrat Dr. Kurze

Realisierung:

Termin: 03.05.2017 an:
Erledigt: 26.09.2018

Aufgabe: Wenn man die Straße an der alten Färberei in Richtung Friedensstraße entlang fährt, kommen von links hinter der Hecke bei der Fleischerei Kummer die Autos vorgeschossen. Es wäre zu prüfen, ob gegenüber bei der Spittelkirche ebenfalls ein Spiegel angebracht werden könnte.

8 Sitzung 17.08.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.3 Ö: Anfrage des Stadtrates Hiekisch

Realisierung:

Termin: 12.09.2017 an:
Erledigt: 25.09.2017

Aufgabe: Im Ortschaftsrat, vor 3 bis 4 Monaten, wurde um eine Stellungnahme zur Telefonzelle in Drau-sendorf gebeten. Der Ortschaftsrat hat sich gegen den Abbau ausgesprochen. Die Telefonzelle ist jedoch seit 1 Jahr nicht funktionstüchtig. Kann sich die Verwaltung um dieses Problem kümmern?

Realisierung: Brief ist bereits verschickt worden. (Das genaue Datum ist vom Stadtratsbüro zu erfahren.)

9 Sitzung 17.08.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

Realisierung:

Termin: 12.09.2017 an:
Erledigt: 01.09.2017

Aufgabe: Wie ist der Stand der Innenkurve in Hirschfelde? Bekannt ist, dass von Seiten des LASUV ge-plant wird. Der Stadt Zittau gehört das Grundstück. Inwiefern hat die Stadt Zittau sich mit dem LASUV

10 Sitzung 07.12.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.5 Ö: Anfrage des Stadtrates A. Johne

Realisierung:

Termin: 09.01.2018 an:
Erledigt: 10.01.2018

Aufgabe: Stadtrat A. Johne erkundigt sich nach der Beleuchtungsumstellung. Der untere Teil der Weinauallee ist mit LED-Lampen bestückt worden. Dort ist es richtig hell. Der obere Teil fällt nun leider durch streckenweise dunkle, unbeleuchtete Stellen auf. Auch der Weg ist sehr schlecht. Ist dort ein Bau geplant?

11 Sitzung 07.12.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.4 Ö: Anfrage des Stadtrates Hiekisch

Realisierung:

Termin: 09.01.2018 an:
Erledigt: 02.09.2019

Aufgabe: Die Anfrage des Stadtrates Hiekisch richtet sich nach der Bushaltestelle Drausendorfer Krone. Er möchte einen konkreten Ablaufplan. In das Gebäude sind noch zusätzliche Mieter eingezogen. Auch an der Gaststätte wird gebaut.

Oberbürgermeister Zenker antwortet, dass zur Haltestelle schon oft Auskunft gegeben wurde. Die Haltestelle ist Eigentum vom Landkreis. Dort ist die Anfrage hinzurichten.
Oberbürgermeister Zenker versucht Informationen zum Thema zu erhalten.

12 Sitzung 07.12.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.2 Ö: Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth

Realisierung:

Termin: 09.01.2018 an:
Erledigt: 19.11.2019

Aufgabe: Stadtrat Dr. Harbarth kritisiert, dass er kein W-Lan-Netz im Ratssaal hat. Seine Dokumente für die Stadtratsarbeit sind alle elektronisch gespeichert. Wenn dies nicht besser wird, müsste er im Januar alle Dokumente wieder in Papierform verlangen.

13 Sitzung 07.12.2017 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschlusstext:

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss des Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Annahmen / Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Zuwendungen. Der angegebene Verwendungszweck wird bestätigt.

Realisierung:

Termin: 09.01.2018 an:
Erledigt: 02.09.2019

Aufgabe: Oberbürgermeister Zenker informiert darüber, dass die Ausschussmitglieder das Sachgruppenverzeichnis der Städtischen Sammlung zugesandt bekommen.

14 Sitzung 11.01.2018 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.1 Ö: Anfrage des Stadtrates Thiele

Realisierung:

Termin: 02.02.2018 an:
Erledigt: 21.11.2019

Aufgabe: Stadtrat Thiele berichtet, dass seit dem 22. oder 23.12.2017 auf der Inneren Weberstraße eine Sperrmüllansammlung existiert. Er bittet um Beseitigung durch die SDG.

15 Sitzung 11.01.2018 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.2 Ö: Anfrage des Stadtrates Dr. Kurze

Realisierung:

Termin: 02.02.2018 an:
Erledigt: 26.01.2018

Aufgabe: Stadtrat Dr. Kurze berichtet von einer Bürgeranfrage. Er prüfte dieses Anliegen selbst nach. Das Problem besteht darin, dass wenn man von der Dresdner Straße in die Goldbachstraße einbiegt und dann über die Äußere Weberstraße fährt, dort steht rechts ein Werbeschild der Firma Pit-Stop. Dieses Werbeschild versperrt den Blick auf die linke Fahrspur der Äußeren Weberstraße in Richtung stadteinwärts. Ist die Ampel in Betrieb, besteht kein Problem. Ist jedoch das Gegenteil der Fall, ist keine Sicht auf die Querstraße möglich. Hier bittet er um Prüfung und gegebenenfalls um Umsetzung des Schildes.

16 Sitzung 13.09.2018 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.3 Ö: Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth

Realisierung:

Termin: 27.09.2018 an:
Erledigt: 01.10.2018

Aufgabe: Stadtrat Dr. Harbarth fragt an, ob zur Querung Südstraße Höhe Netto ein Zebrastreifen angelegt werden kann. Diese Frage möchte Herr Dr. Harbarth schriftlich beantwortet haben.

Oberbürgermeister Zenker antwortet, dass mit dem LASUV Verhandlungen geführt werden sollen.

Realisierung: erledigt mit Antwort auf Anfrage Stadtrat

17 Sitzung 13.09.2018 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.1 Ö: Anfrage des Stadtrates Thiele

Realisierung:

Termin: 04.10.2018 an:
Erledigt: 26.09.2018

Aufgabe: Stadtrat Thiele bittet folgende Fragen schriftlichen beantwortet zu bekommen:

a.) Wann wird die Äußere Weberstraße gemacht?
b.) Bekommen wir an der Kreuzung einen Flüsterbelag?
c.) Haben die Anwohner bzw. die Hausbesitzer die Möglichkeit eine Förderung für schalldichte Fenster zu bekommen?

18 Sitzung 16.01.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.3 Ö: Stadtrat Hentschel-Thöricht

Realisierung:

Termin: 28.01.2019 an:
Erledigt: 29.01.2019

Aufgabe: Stadtrat Hentschel-Thöricht hat im VFA am 16.01.2019 an nachfolgende Anfragen erinnert und bittet um Beantwortung.

Am 25.10.2018 hatte er angefragt, welche gravierenden Rechtsstreitigkeiten gerade bei der Stadt anhängig sind. Er hat dazu im November eine Zwischennachricht erhalten, dass jemand gerade im Urlaub sei. Die Anfrage ist noch offen.

19 Sitzung 16.01.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.4 Ö: Stadtrat Thiele

Realisierung:

Termin: 31.01.2019 an:
Erledigt: 02.09.2019

Aufgabe: Stadtrat Thiele weist darauf hin, dass seine „Schwimmomas“ im Juni ein Anschreiben an Oberbürgermeister Zenker verfasst haben. Dieses wurde bis heute noch nicht beantwortet. Sie würden sich sehr freuen, wenn Sie dazu eine Antwort bekommen würden. Das Anschreiben wurde von Dr. Knüpfer und Herrn Weiher unterschrieben.

20 Sitzung 16.01.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.2 Ö: Stadtrat Dr. Kurze

Realisierung:

Termin: 23.01.2019 an:
Erledigt: 23.01.2019

Aufgabe: Stadtrat Dr. Kurze erklärt, dass im Technischen Ausschuss wieder KU-Förderungen im EFRE-Gebiet anstehen. Er fragt an, wie viele förderfähige Unternehmen in dem EFRE-Gebiet davon maximal betroffen sein können und bittet um Beantwortung der Frage bis nächste Woche.

21 Sitzung 14.03.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.4 Ö: Anfragen Stadtrat A. Johne

Realisierung:

Termin: 25.03.2019 an:
Erledigt: 25.03.2019

Aufgabe: Stadtrat A. Johne stellt folgende Anfragen:

In der Leipziger Straße, auf der linken Seite, nach der Tankstelle, ist ein großes verwildertes Grundstück. Dort steht ein Gebäude, das sehr Einsturz gefährdet aussieht. Gibt es einen Eigentümer?

Realisierung: Sehr geehrter Herr Johne, sehr geehrte Damen und Herren,
der von Ihnen geschilderte Sachverhalt wurde durch das Referat Bauaufsicht und das Referat Stadtordnung geprüft,
Da ein aktueller Vorgang nicht existiert, ist der private Eigentümer daraufhin schriftlich aufgefordert worden, das Tor an der Leipziger Straße zu verschließen. Eine unmittelbare Gefahr für Fußgänger und Passanten entlang der Leipziger- oder Dornspachstraße, z.B. durch herabstürzende Bauteile, besteht insofern nicht, da das Gebäude weit im Inneren des Grundstückes steht.
Mit freundlichen Grüßen
H. Barmeyer

22 Sitzung 14.03.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.5 Ö: Anfrage Stadtrat Dr. Kurze

Realisierung:

Termin: 25.03.2019 an:
Erledigt: 18.03.2019

Aufgabe: Stadtrat Dr. Kurze stellt folgende Anfrage:

Auf der Pescheckstraße, an der kleinen Brücke, wurde das Grundstück mit dem historischen Haus verkauft. Dort fällt der Zaun ein und an dem Gebäude wird nichts gemacht. Trotzdem scheint dort jemand zu wohnen. Haben wir in den Kaufvertrag eine Investitionsverpflichtung eingebaut?

Realisierung: Sehr geehrter Damen und Herren,
bezüglich Ihrer Anfrage im VFA folgender Sachstand:
Das Grundstück ist nicht im Bestand der Stadt Zittau gewesen. Es war ein privater Verkauf im Jahr 2014.

23 Sitzung 11.09.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.1 Ö: Anfrage Stadtrat Thiele

Realisierung:

Termin: 23.09.2019 an:
Erledigt: 20.09.2019

Aufgabe: Anfrage Stadtrat Thiele

Stadtrat Thiele fragt an, wann die B 96 im Bereich Äußere Weberstraße 7 fertig gestellt wird. Die Anwohner werden über den Sachverhalt nicht ordentlich informiert. Er bittet daher darum, dass darüber mit den Verantwortlichen der OSTEG gesprochen wird.

Oberbürgermeister Zenker antwortet, dass die Anfrage bearbeitet wird. Nächste Woche findet ein Treffen mit den Beteiligten, insbesondere mit dem Geschäftsführer der Firma, statt.

24 Sitzung 11.09.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.3 Ö: Anfragen Stadtrat Hentschel-Thöricht

Realisierung:

Termin: 17.09.2019 an:
Erledigt: 10.10.2019

Aufgabe: Zum Tag des offenen Denkmals war die Ausschilderung im Bereich Innere Weberstraße nicht korrekt.
Die Innere Weberstraße war teilweise gesperrt. Die Innere Oybiner Straße ist in Richtung Innere Weberstraße eine Einbahnstraße. Dort kamen Autos, von der Inneren Weberstraße in die Innere Oybiner Straße (stadtauswärts), entgegen. Diese hätten dort nicht lang fahren dürfen. Es sollte zukünftig die Ausschilderung genauer beachtet werden.

Oberbürgermeister Zenker antwortet, dass die Anfrage weitergereicht wird.

25 Sitzung 07.11.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.2 Ö: Anfragen Stadtrat Domsgen

Realisierung:

Termin: 29.11.2019 an:
Erledigt: 27.11.2019

Aufgabe: Stadtrat Domsgen stellt folgende Anfragen:

1. Wie ist es zur der Genehmigung der Bücherbox auf dem Markt gekommen? Diese steht dadurch schließlich zwischen zwei Buchläden. Welche Entscheidungsgründe haben dazu geführt, dass die Bücherbox dort steht? Wie sind die Finanzierungshintergründe, ist die Stadt daran beteiligt?

2. Den Marktanrainern soll die Benutzung von Sonnenschirmen, die mit Markenwerbung versehen ist, verwehrt werden. Stimmt dies und welche Hintergründe gibt es dazu?

Bürgermeister Fay antwortet:

Zu 1. und 2.
Die Antwort wird schriftlich beantwortet.

Stadtrat Mannschott und Herr Scholze verweisen zur 2. Anfrage auf die Gestaltungssatzung der Stadt Zittau.

26 Sitzung 05.12.2019 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.2 Ö: Anfrage Stadtrat Thiele

Realisierung:

Termin: 08.01.2020 an:
Erledigt: 13.12.2019

Aufgabe: Stadtrat Thiele stellt folgende Anfrage:
Warum sollen die Betreiber vom Irish Pub und von der Pizzeria auf der Neustadt die Geländer von den Podesten entfernen? Dort ist schließlich Straßenverkehr.
Die Anfrage soll schriftlich vom Bürgermeister beantwortet werden.

27 Sitzung 16.01.2020 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.3 Ö: Anfrage Stadtrat Hentschel-Thöricht

Realisierung:

Termin: 07.02.2020 an:
Erledigt: 31.01.2020

Aufgabe: Stadtrat Hentschel-Thöricht stellt folgende Anfrage:

„Ein Bürger der Hainstraße hat wohl Oberbürgermeister Zenker mehrfach darauf angesprochen, dass bei Regen dort mehrere meterlange tiefe Pfützen stehen. Die Stadtwerke haben dort irgendwann mal gebaut. Dabei wurde jedoch die Absenkung zum Gulli nicht wieder richtig hergestellt. Kann der Bürger zu seiner Anfrage noch eine Antwort erhalten?“

Oberbürgermeister Zenker antwortet, dass er die Stadtwerke damit beauftragt hat. Es ist deren Baustelle und sie müssen die Nachsorge treffen.

28 Sitzung 13.02.2020 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.1 Ö: Anfragen Stadtrat Dr. Kurze

Realisierung:

Termin: 05.03.2020 an:
Erledigt: 25.02.2020

Aufgabe: Stadtrat Dr. Kurze stellt folgende Anfragen:

2. „Wir bekommen ja die Aufstellung zu den öffentlichen Stellenausschreibungen/Besetzungsverfahren. Es würde meine Arbeit erleichtern, wenn jede Stelle eine Nummer hätte, die ich dann z.B. im Haushalt wiederfinden kann. Jetzt weiß ich nicht welche Stelle es konkret ist.“

Oberbürgermeister Zenker antwortet zur zweiten Anfrage, dass dies überprüft wird. Zukünftig wird auch die Eingruppierung in die Tabelle aufgenommen.

Realisierung: Soeben per E-Mail an Sie verschickt.

29 Sitzung 15.10.2020 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 5.1 Ö: Anfrage Stadtrat Dr. Kurze

Realisierung:

Termin: 28.10.2020 an:
Erledigt: 26.11.2020

Aufgabe: Stadtrat Dr. Kurze berichtet, dass eine Gruppe des Christian-Weise-Gymnasiums und der Weinau Oberschule im Studentenpark einen Baum gepflanzt hat. Seit 2009 gibt es für den Studentenpark eine Parkordnung. Dort ist abschließend geregelt, wer dort Bäume pflanzen darf und wie das Verfahren stattzufinden hat. Er möchte gern wissen, wer den Antrag gestellt hat und wer diesen genehmigt hat. Was gedenkt die Verwaltung zu tun, um die Beschlusslage wieder herzustellen?

Oberbürgermeister Zenker antwortet, dass der Sachverhalt bis zur Stadtratssitzung recherchiert wird.

Realisierung: Dazu findet eine gesonderte Abstimmung zwischen den Beteiligten statt.

30 Sitzung 15.04.2021 Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOP 4.1 Ö: Anfragen Stadtrat Hentschel-Thöricht

Realisierung:

Termin: 10.05.2021 an:
Erledigt: 16.04.2021

Aufgabe: Stadtrat Hentschel-Thöricht teilt mit, dass er bezüglich der Umleitung über die Weststraße folgende Anfragen von Anwohnern erhalten hat:
1. Es sind dort 30 km/h ausgeschildert, was allerdings gern missachtet wird. Kann dies kontrolliert werden?
2. Wurde geprüft, ob die Straße für schwere LKWs und für die Menge an Kfz und Bus ausgelegt ist?
3. Wurde die Emission bedacht und Lärmprognosen erstellt?

Oberbürgermeister Zenker antwortet, dass die Verkehrsbehörde mit der Landespolizei tief prüft. Da heut keiner vom Fach anwesend ist, werden die Anfragen weiter geleitet.

Realisierung: Sowohl die Pescheckstraße als auch die Weststraße sind öffentlich gewidmete Straßen, die keiner Widmungsbeschränkung unterliegen und somit als Umleitungsstrecken zur Verfügung zu stellen sind. Im Vorfeld der Baumaßnahme wurden verschiedene Varianten für die Umleitung des Verkehrs geprüft. Letztlich hat sich die derzeit gewählte Umleitungsstrecke als die einzig realisierbare Variante herausgestellt. Die Umleitungsstrecke wurde vor Inbetriebnahme begangen und eine Bestandsaufnahme durchgeführt. Schäden am Straßenkörper werden nach Beendigung der Umleitung aufgenommen und im Rahmen der Baumaßnahme instand gesetzt.

Von der Verkehrsbehörde wurde kurz nach Inbetriebnahme der Umleitungsstrecke Tempo 30 auf dem gesamten Abschnitt angeordnet und der Landkreis darum gebeten, die Einhaltung mit geeigneten Mitteln zu kontrollieren. Dies ist bereits geschehen und wird weiterhin in regelmäßigen Abständen, sowohl durch die Polizei als auch durch den Landkreis, kontrolliert.