Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 10.12.2015 - 18:30-21:15 Uhr

Sitzung
TVA/013/2015
Gremium
Technischer und Vergabeausschuss
Raum
Zittau, Haus III, Beratungsraum 110
Datum
10.12.2015
Zeit
18:30-21:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit 
Ö 2Anträge zur Tagesordnung und Bestätigung 
Ö 3Genehmigung der Festlegungsprotokolle vom 16.07.15, 17.09.15, 24.09.15, 15.10.15 und 12.11.15 
Ö 4 255/2015
Ö 5 227/2015
Ö 6 234/2015
Ö 7 235/2015
Ö 8 251/2015
Ö 9Information zum Stand der Antragstellung für das Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz-2014-2020" Programmjahr 2016- hier: Fortsetzungsantrag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

236/2015
Ö 10Information zum Stand der Antragstellung Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz-Erhaltungssatzungsgebiet" für das Programmjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

237/2015
Ö 11Information zum Stand der Antragstellung im Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost-Programmteil Aufwertung-Aufwertung Innenstadt" Programmjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

238/2015
Ö 12Information zum Stand der Antragstellung Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost-Programmteil Aufwertung Sanierung von Altbauten"-Programmjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

243/2015
Ö 13Information über die einzureichenden Fortsetzungsberichte der Städtebauförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

245/2015
Ö 14Information zum Stand der Antragstellung im Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost-Programmteil Aufwertung, Sicherung ohne städtischen Eigenanteil" Programmjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

246/2015
Ö 15Information zur Antragstellung Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt"- Ausstiegsszenario

Beschluss: zur Kenntnis genommen

247/2015
Ö 16Information zum Stand der Antragstellung Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt"-Neuantrag 2016-2026, Programmjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

248/2015
Ö 17Anfragen der Stadträte 
Ö 17.1Herr Böhm 
Ö 17.2Frau Schröter 
Ö 18Sonstiges 
Ö 19Information über Entwicklungsideen zur Mandaukaserne 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur Einreichung eines Förderantrages in den Programmen der Brachflächenrevitalisierung 
N 21Beschluss zur Prüfung weiterer Querungshilfen am Ring 
N 22Beschluss über die Abwägung des Entwurfs/geänderten Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. XXXV "Humboldt-Center Zittau" 
N 23Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. XXXV "Humboldt Center Zittau" 
N 24Beschluss über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XXXV "Humboldt Center Zittau" 
N 25Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Zittau 
N 26Beschluss zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau 
N 27Beschluss zur Erstellung des jährlichen Berichts zur Vergabe von Planungsleistungen durch die Stadt Zittau 
N 28Beschluss zur Erstellung des jährlichen Vergabeberichts zu vergebenen Bau-, Liefer- und Dienstleistungen durch die Stadt Zittau