Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 03.12.2015 - 18:30-22:00 Uhr

Sitzung
VFA/013/2015
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
03.12.2015
Zeit
18:30-22:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit 
Ö 2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung 
Ö 3Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 05.11.2015 
Ö 4Sonstiges 
Ö 5Anfragen der Stadträte 
Ö 5.1Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth 
Ö 5.2Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth aus dem VFA 05.11.2015 
Ö 5.3Anfrage des Stadtrates Hiekisch 
Ö 5.4Anfrage des Stadtrates Krusekopf 
Ö 6 252/2015
Ö 7 239/2015
Ö 8 244/2015
Ö 9Information zum Stand der Antragstellung für das Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz-2014-2020" Programmjahr 2016- hier: Fortsetzungsantrag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

236/2015
Ö 10Information zum Stand der Antragstellung Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz-Erhaltungssatzungsgebiet" für das Programmjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

237/2015
Ö 11Information zum Stand der Antragstellung im Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost-Programmteil Aufwertung-Aufwertung Innenstadt" Programmjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

238/2015
Ö 12Information zum Stand der Antragstellung Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost-Programmteil Aufwertung Sanierung von Altbauten"-Programmjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

243/2015
Ö 13Information über die einzureichenden Fortsetzungsberichte der Städtebauförderung-Programmjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

245/2015
Ö 14Information zum Stand der Antragstellung im Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost-Programmteil Aufwertung, Sicherung ohne städtischen Eigenanteil" Programmjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

246/2015
Ö 15Information zur Antragstellung Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt"-Programmjahr 2016, hier: Ausstiegsszenario 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

247/2015
Ö 16Information zum Stand der Antragstellung Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt"-Neuantrag 2016-2026, Programmjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

248/2015
Ö 17Pause 10 Minuten 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18Beschluss zur Vergabe des Wohnhauses Hauptstraße 38 im OT Wittgendorf nach wiederholter öffentlichen Ausschreibung. 
N 19Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur Einreichung eines Förderantrages in den Programmen der Brachflächenrevitalisierung 
N 20Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Zittau 
N 21Beschluss zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau 
N 22Beschluss zur 4. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Großen Kreisstadt Zittau 
N 23Beschluss zur Ernennung des Leiters des Baudezernates 
N 24Beschluss zur Prüfung der Realisierung des Waldkindergartens „Wiesenwusel“ in der Stadt Zittau 
N 25Beschluss zur Würdigung von Traditionsunternehmen in der Stadt Zittau 
N 26Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen 
N 27Beschluss zur Niederschlagung von Forderungen das Grundstück Zittau, Blatt 6922, Martin-Wehnert-Platz 2, betreffend 
N 28Information der Stadträte