Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 03.12.2015 - 18:30-22:00 Uhr

Sitzung
VFA/013/2015
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
03.12.2015
Zeit
18:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

 
Ö 3

Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 05.11.2015

 
Ö 4

Sonstiges

 
Ö 5

Anfragen der Stadträte

 
Ö 5.1

Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth

 
Ö 5.2

Anfrage des Stadtrates Dr. Harbarth aus dem VFA 05.11.2015

 
Ö 5.3

Anfrage des Stadtrates Hiekisch

 
Ö 5.4

Anfrage des Stadtrates Krusekopf

 
Ö 6 252/2015
Ö 7 239/2015
Ö 8 244/2015
Ö 9

Information zum Stand der Antragstellung für das Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz-2014-2020" Programmjahr 2016- hier: Fortsetzungsantrag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

236/2015
Ö 10

Information zum Stand der Antragstellung Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz-Erhaltungssatzungsgebiet" für das Programmjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

237/2015
Ö 11

Information zum Stand der Antragstellung im Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost-Programmteil Aufwertung-Aufwertung Innenstadt" Programmjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

238/2015
Ö 12

Information zum Stand der Antragstellung Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost-Programmteil Aufwertung Sanierung von Altbauten"-Programmjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

243/2015
Ö 13

Information über die einzureichenden Fortsetzungsberichte der Städtebauförderung-Programmjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

245/2015
Ö 14

Information zum Stand der Antragstellung im Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost-Programmteil Aufwertung, Sicherung ohne städtischen Eigenanteil" Programmjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

246/2015
Ö 15

Information zur Antragstellung Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt"-Programmjahr 2016, hier: Ausstiegsszenario 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

247/2015
Ö 16

Information zum Stand der Antragstellung Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt"-Neuantrag 2016-2026, Programmjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

248/2015
Ö 17

Pause 10 Minuten

 
N 18

Beschluss zur Vergabe des Wohnhauses Hauptstraße 38 im OT Wittgendorf nach wiederholter öffentlichen Ausschreibung.

 
N 19

Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur Einreichung eines Förderantrages in den Programmen der Brachflächenrevitalisierung

 
N 20

Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Zittau

 
N 21

Beschluss zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau

 
N 22

Beschluss zur 4. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Großen Kreisstadt Zittau

 
N 23

Beschluss zur Ernennung des Leiters des Baudezernates

 
N 24

Beschluss zur Prüfung der Realisierung des Waldkindergartens „Wiesenwusel“ in der Stadt Zittau

 
N 25

Beschluss zur Würdigung von Traditionsunternehmen in der Stadt Zittau

 
N 26

Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

 
N 27

Beschluss zur Niederschlagung von Forderungen das Grundstück Zittau, Blatt 6922, Martin-Wehnert-Platz 2, betreffend

 
N 28

Information der Stadträte