Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 06.11.2014 - 18:30-21:25 Uhr

Sitzung
VFA/009/2014
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
06.11.2014
Zeit
18:30-21:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit 
Ö 2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung 
Ö 3Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 14.08.2014 
Ö 4Sonstiges 
Ö 5Anfragen der Stadträte 
Ö 6Beschluss zum Ankauf des unbebauten Grundstückes, Teilfläche von Flurstück- Nr. 2132/13 der Gemarkung Zittau.

Beschluss: zurückgestellt

 179/2014
Ö 7Beschluss zur Genehmigung der Übertragung des Erbbaurechtes am Grundstück Tschaikowskistr. 20, Flurstück- Nr. 1874b der Gem. Zittau.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 190/2014
Ö 8Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Hohlsteinweg 3 in Jonsdorf, Flurstück- Nr. 100 der Gem. Jonsdorf.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 191/2014

Nicht öffentlicher Teil:
N 9Grundsatzbeschluss zur Veräußerung der sanierten Grundstücke Baderstraße 2- 8. 
N 10LEADER-Entwicklungsstrategie (LES) für die Region "Naturpark Zittauer Gebirge" 
N 11Beratung zur Änderung des § 12 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Zittau 
N 12Beschluss über die Hebesatzung für die Grundsteuer und Gewerbesteuer in der Stadt Zittau ab dem Haushaltsjahr 2015 
N 13Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Satzung der Großen Kreisstadt Zittau über die Erhebung einer Spielautomatensteuer (Spielautomatensteuersatzung) vom 22.06.2006 
N 14Beschluss zum Austritt aus dem Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Sachsen (KISA) 
N 15Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen