Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 03.03.2022 - 17:00-20:53 Uhr

Sitzung
SR/033/2019-2024
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
03.03.2022
Zeit
17:00-20:53 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

 
Ö 3

Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 27.01.2022

 
Ö 4

Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO (schriftlich)

 
Ö 5

Beschlusskontrolle

 
Ö 6

Information über die Entwicklungen am Bahnhof Zittau

 
Ö 7

Beschluss einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Zittauer Bürgerfonds

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 455/2022
Ö 8

Beschluss zur 2. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Zittau über die Erhebung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 11, Enthaltungen: 3

 457/2022
Ö 9

Beschluss über die Aufnahme überplanmäßiger Erträge und Aufwendungen im Haushaltsjahr 2022 zur Durchführung eines Ausstellungsvorhabens der Städtischen Museen Zittau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 461/2022
Ö 10

Fortschreibung des Straßenbestandsverzeichnisses von Hirschfelde, einschließlich Rosenthal und Drausendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 435/2021
Ö 11

Fortschreibung des Straßenbestandsverzeichnisses Dittelsdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 450/2022
Ö 12

Fortschreibung des Straßenbestandverzeichnis von Wittgendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 453/2022
N 13

Beschluss zur Zustimmung zu der Belastung des Erbbaugrundstückes Hochwaldweg 6 (Hochwaldbaude) mit Grundpfandrechten.

 
N 14

Vorstellung eines Bewertungsverfahrens für Rückbauobjekte

 

Öffentlicher Teil:
Ö 15

Hinweis: Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte sowie von Bürgerinnen und Bürger bitte schriftlich einreichen an das Stadtratsbüro, Markt 1, 02763 Zittau bzw. per Email: stadtrat@zittau.de