Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung und Bestätigung | ||
Ö 3 | Einwände zum Festlegungsprotokoll vom 18.03.21 und 22.04.21 | ||
Ö 4 | Sonstiges | ||
Ö 5 | Baubeschluss und Beschluss zum Beginn der Baumaßnahme „Statische Sicherung der Hochwaldbaude - Sanierungsarbeiten“ ohne vorliegenden Haushaltsbeschluss für das Jahr 2021Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | 288/2021 |
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Ö 6 | Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für den Neubau einer Zweifeldsporthalle an der "Schule an der Weinau", Los 23 Prallschutz, Weinauallee 1 in ZittauBeschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 300/2021 |
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N 7 | Beschluss zur Verlängerung der Förderung der Einzelmaßnahme EFRE NSE „KU-Förderung„ für laufende Fördermaßnahmen auf der Grundlage der Förderrichtlinie der Stadt Zittau | ||
N 8 | Beschluss zur Genehmigung der Planungsvereinbarung Nr. 01/21/1400-01-02 für den grundhaften Ausbau der K 8638 - Äußere Oybiner Straße in Zittau zwischen Kreuzung Schrammstraße und bestehenden Kreisverkehr Humboldtstraße | ||
N 9 | Beschlussantrag Die Linke-Fraktion - Baubeschluss zur Durchführung der Baumaßnahme "Hauptstraße 20/22 in 02763 Pethau | ||
N 10 | Sonstiges |