Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 11.05.2021 - 17:03-20:29 Uhr

Sitzung
VFA/024/2019-2024
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
11.05.2021
Zeit
17:03-20:29 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

 
Ö 3

Einwände zum Festlegungsprotokoll vom 15.04.2021

 
Ö 4

Sonstiges

 
Ö 5 262/2021
Ö 6 291/2021
Ö 7 292/2021
N 8

Beschluss zur Einstellung nach öffentlicher Ausschreibung

 
N 9

Beschlussantrag Die Linke-Fraktion - Prüfung der Summe der VZÄ in der Stadtverwaltung durch externe Prüfer

 
N 10

Beschluss über die Gegenforderung aus dem Verkauf der Teil-Flurstücke 961/25 und 961/3 aufgrund verdeckter Mängel

 
N 11

Beschluss zur Genehmigung der Planungsvereinbarung Nr. 01/21/1400-01-02 für den grundhaften Ausbau der K 8638 - Äußere Oybiner Straße in Zittau zwischen Kreuzung Schrammstraße und bestehenden Kreisverkehr Humboldtstraße

 
N 12

Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Innere Weberstr. 31 nach öffentlicher Ausschreibung.

 
N 13

Beschluss zur Zustimmung zum Verkauf und der Verlängerung des Erbbaurechtes am Grundstück Händelstraße 7 sowie zur Erteilung einer Belastungsvollmacht.

 
N 14

Fortschreibung Straßenbestandsverzeichnis Eichgraben

 
N 15

Beschluss zur Verlängerung der Förderung der Einzelmaßnahme EFRE NSE „KU-Förderung„ für laufende Fördermaßnahmen auf der Grundlage der Förderrichtlinie der Stadt Zittau

 
N 16

Beschlussantrag FUW/FWZ/FDP- und Die Linke-Fraktion - Verleihung des Ehrenbürgerrechtes an den Künstler Gerhard Richter

 
N 17

Beschlussantrag Die Linke-Fraktion - Baubeschluss zur Durchführung der Baumaßnahme "Hauptstraße 20/22 in 02763 Pethau