Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 15.04.2021 - 17:00-18:34 Uhr

Sitzung
VFA/023/2019-2024
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
15.04.2021
Zeit
17:00-18:34 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

 
Ö 3

Einwände zu den Festlegungsprotokollen vom 04.03.2021 und 11.03.2021

 
Ö 4

Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

 
Ö 4.1

Anfragen Stadtrat Hentschel-Thöricht

 
Ö 4.2

Anfrage Stadtrat Mannschott

 
Ö 4.3

Anfrage Stadtrat Dr. Kurze

 
Ö 5

Sonstiges

 
Ö 6 277/2021
Ö 7 279/2021
N 8

Beschluss zur zukünftigen Änderung der Verfahrensweise mit der Vermietung von Stellplätzen für Garagen (sogenannte Besitzgaragen)

 
N 9

Beschluss zur Benennung einer öffentlichen Gemeindestraße im Ortsteil Schlegel

 
N 10

Polizeiverordnung der Großen Kreisstadt Zittau gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen sowie über das Anbringen von Hausnummern

 
N 11

Beschluss über die Niederschlagung von Forderungen im Insolvenzverfahren

 
N 12

Beschluss über die befristete Änderung der Sondernutzungssatzung, Anlage Gebührenverzeichnis Nr. 13 und 14