Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 25.02.2021 - 17:00 Uhr

Sitzung
SR/019/2019-2024
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
25.02.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

 
Ö 3

Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 28.01.2021

 
Ö 4

Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO (schriftlich)

 
Ö 5

Beschlusskontrolle

 
Ö 6

Anfragen von Stadträtinnen und Stadträte

 
Ö 7

Wahl (Ergänzungswahl) eines Mitgliedes in den Sportbeirat

257/2021
Ö 8

Besetzung der Mitglieder für die AG „Gemeinsame Entwicklung des Erlebnis- und Erholungsgebietes „Olbersdorfer See und Westpark Zittau“

258/2021
Ö 9

Beschluss zum Eintrag in das Goldene Buch des Sports der Großen Kreisstadt Zittau

169/2020
Ö 10

Beschluss zum Nachhaltigkeitsprozess Kulturhauptstadtbewerbung

255/2021
Ö 11

Beschluss zur Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste der Großen Kreisstadt Zittau (Eigenbetriebssatzung)

219/2020
Ö 12

Beschluss zum 2-Schicht-System und zur übertariflichen Bezahlung der hauptamtlichen Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr Zittau

114/2020
Ö 13

Baubeschluss zur Durchführung und Finanzierung der Baumaßnahme "Neubau Erweiterungsbau Parkschule" in 02763 Zittau

177/2020
Ö 14

Beschluss zur 1. Änderung der Satzung der Großen Kreisstadt Zittau über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege vom 29.10.2020

155/2020/1
Ö 15

Beschluss zur Stilllegung der Schwimmhalle Hirschfelde

189/2020
Ö 16

Beschluss über die Veränderungen in Verteilung und Versand des Zittauer Stadtanzeigers

165/2020
Ö 17

Beschluss zur Verfahrensordnung über die Vergabe des Verwertungsrechtes für das Stadtwappen und das Logo der Großen Kreisstadt Zittau

193/2020
Ö 18

Beschlussantrag AfD-Fraktion - Übertragung unverbrauchter Fraktionsgelder in das Jahr 2021

204/2020
Ö 19

Beschlussantrag AfD-Fraktion Änderung der Straßenplanung Innere Weberstraße zur Ermöglichung eines verkehrsberuhigten Bereiches

252/2021
Ö 20

Beschlussantrag Die Linke-Fraktion - Erneuerung/ Erweiterung der Fahrradstellplätze auf dem Bahnsteig 1 / Hauptbahnhof

232/2021
Ö 21

Beschlussantrag Die Linke-Fraktion - Sanierung Ehrenfriedhof Hartau

234/2021
Ö 22

Hinweis: Anfragen von BürgerInnen bitte schriftlich einreichen an das Stadtratsbüro, Markt 1, 02763 Zittau bzw. per Email: stadtrat@zittau.de