Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 12.11.2020 - 17:00-20:55 Uhr

Sitzung
VFA/016/2019-2024
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
12.11.2020
Zeit
17:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

 
Ö 3

Einwände zu den Festlegungsprotokollen vom 25.06.2020, 10.09.2020 und 15.10.2020

 
Ö 4

Sonstiges

 
Ö 5

Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

 
Ö 6

Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 191/2020
Ö 7

Beschluss zur Veräußerung des Grund und Boden zum Grundstück Reinhold- Wagner- Straße 30 in Zittau/ OT Eichgraben, Flurstück- Nr. 2451 der Gem. Zittau.

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 8

Verkauf des bebauten Grundstückes Weinauring 10, Flurstück- Nr. 2437 der Gem Zittau, nach öffentlicher Ausschreibung

 
N 9

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Großen Kreisstadt Zittau

 
N 10

Beschluss zur Stilllegung der Schwimmhalle Hirschfelde

 
N 11

Beschluss der 2. Änderung der Benutzungs-und Entgeltordnung für Sportstätten der Großen Kreisstadt Zittau

 
N 12

Baubeschluss zur Durchführung und Finanzierung der Baumaßnahme "Neubau Erweiterungsbau Parkschule" in 02763 Zittau

 
N 13

Beschluss der Entwicklungskonzeption für den internationalen Entwicklungsraum Liberec-Zittau 2030

 
N 14

Beschluss zur Verfahrensordnung über die Vergabe des Verwertungsrechtes für das Stadtwappen und das Logo der Großen Kreisstadt Zittau

 
N 15

Auswertung/Abrechnung der Bewerbung Zittaus als Europäische Kulturhauptstadt 2025

 
N 16

Beschluss zur Beauftragung der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH mit der Umsetzung des Nachhaltigkeitsprozesses der Bewerbung Zittaus zur europäischen Kulturhauptstadt

 
N 17

Beschluss zur Betrauung der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH mit Leistungen der Verkehrsplanung

 
N 18

Beschluss zur Beteiligungsrichtlinie der Großen Kreisstadt Zittau

 
N 19

Beschlussantrag Fraktion FUW/FWZ/FDP und Die LINKE - Beschluss zur 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung - § 9 Besetzung des Sportbeirates

 
N 20

Beschlussantrag ZKM- und CFG-Fraktion - Beschlussantrag zu einer Kooperationsvereinbarung O-See/Westpark

 
N 21

Beschlussantrag AfD-Fraktion - Antrag auf Initiierung eines Bürgerdialoges für die Feststellung eines neuen/überarbeiteten Corporate designs (Gestaltungshandbuch) für die Stadt Zittau

 
N 22

Beschlussantrag ZKM-/FUW/FBZ/FDP-Fraktion - Erlass Parkgebühren und Gebühren Sonderutzungen Rest 2020 (Tischvorlage)