Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 10.07.2014 - 18:00-21:17 Uhr

Sitzung
VFA/006/2014
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
10.07.2014
Zeit
18:00-21:17 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit 

Nicht öffentlicher Teil:

N 2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung 

Öffentlicher Teil:

Ö 3Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 08.05.2014 

Nicht öffentlicher Teil:

N 4Beschluss über die Weiterführung / Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIII "Fachmarktzentrum Neustadt" 
N 5Entwicklungsachse Liberec -Zittau 
N 6Gebietsbeschluss "Stadtumbau Ost-Rückbau-Teilbereich Zittau Ost" 
N 7Gebietsbeschluss zum Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz-neu 2014-2020" 

Öffentlicher Teil:

Ö 8 123/2014
Ö 9Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung 
Ö 10Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 08.05.2014 
Ö 11Sonstiges 
Ö 12Anfragen der Stadträte 
Ö 12.1Nachtrag: 24.07.2014
STRA Gomille - Anfrage nach Verantwortlichkeit und Zeitpunkt der Adresszuordnungen doppelter Straßennamen in Zittau und den Ortschaften im Bezug auf die Aktivierung der Zentralleitstelle für Notrufe in Hoyerswerda
 
Ö 12.2STRA Wolf bitte um Einsichtnahme in die Unterlagen Abschluss des Insolvenzverfahrens Technologiezentrum Zittau. 
Ö 12.3STRA Bäsler - Anfrage nach der Zuständigkeit für die Grasmahd am Bürgerweg Weinau - Drausendorf und am Flussufer der Neiße 
Ö 12.4STRA Härtelt stellt die Frage an die Kämmerei, wie der Sachstand der Genehmigung des HH 2014 ist. STRA Härtelt fordert die regelmäßige Information über den Bearbeitungsstand Haushaltsplanung 2015.
Frau Buch beantwortet die Anfrage nach dem Sachstandder Genehmigung, dahingehend, dass der HH 2014 im Mai 2014 dem Kommunalamt zugesandt und zur Zeit der Prüfung unterliegt.
 
Ö 12.5STRA Dr. Harbarth fordert die Durchsetzung der Gehwegssatzung 
Ö 13 136/2014
Ö 14 137/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 15Beschluss zur Änderung des Beschlusses- Nr. 166/2012 bezüglich des Vertragsgegenstandes zur Veräußerung von Grundstücken für den Bau eines innerstädtischen Fachmarktzentrums. 
N 16Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen