Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 08.05.2014 - 18:30-20:45 Uhr

Sitzung
VFA/005/2014
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
08.05.2014
Zeit
18:30-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

 
Ö 2

Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 10.04.2014

 
Ö 4

Sonstiges

 
Ö 5

Anfragen der Stadträte

 
Ö 6

Beschluss zur Änderung des Beschlusses- Nr. 193/2013 vom 05.12.2013.

 
Ö 7

Beschluss zur Genehmigung der Übertragung des Erbbaurechtes am Grundstück Weinauallee 17, Flurstück- Nr. 1868/16 der Gem. Zittau.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 113/2014
N 8

Umsetzung der Beanstandungen des Sächsischen Rechnungshofes

 
N 9

Übernahme Lehrhof Löbau e. V. durch die Zittauer Bildungsgesellschaft gGmbH

 
N 10

Neufassung Gesellschaftsvertrag der Zittauer Bildungsgesellschaft gGmbH

 
N 11

Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für das Haushaltsjahr 2014 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm

 
N 12

Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Hochwaldstraße 11, Flurstück- Nr. 937g und Teilfläche von Flurstück- Nr. 965 der Gem. Zittau nach wiederholter öffentlicher Ausschreibung

 
N 13

Beschluss zur Zustimmung der Belastung des Erbbaugrundbuches von Zittau, Blatt 5140, betreffs des Erbbaurechtes Marschnerstr. 1a.

 
N 14

Beschluss zur Belastung des Erbbaurechtes am Grundstück Weinauallee 28, Flurstück- Nr. 1868f der Gem. Zittau

 
N 15

Beschluss zum Vertrag über die Zusammenarbeit während der Planung, des Baus und Instandhaltung der Brücke für Fußgänger und Radfahrer am Dreiländerpunkt zwischen den Städten Bogatynia(PL) Hrádek nad Nisou(CZ) und Zittau(BRD) -

 
N 16

Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung/ Instandsetzung des Wohn- und Geschäftshauses Neustadt 34 in 02763 Zittau.

 
N 17

1. Beschluss zum Erhalt der umsatzsteuerlichen Organschaft SBG mit Ergebnisstand der Arbeitsgruppe vom 28.04.2014

 
N 18

Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen