Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 09.07.2020 - 17:00-18:50 Uhr

Sitzung
VFA/013/2019-2024
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
09.07.2020
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

 
Ö 3

Einwände zum Festlegungsprotokoll vom 11.06.2020

 
Ö 4

Sonstiges

 
Ö 5

Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

 
Ö 5.1

Anfrage Stadtrat Zabel

 
Ö 6

Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 045/2020
Ö 7

Beschluss zur Pachtzinsbefreiung für den Verein Kraut & Rüben e.V., den beabsichtigten Vertrag zum geplanten Dorf- Waldgarten an der ehemaligen Kinderfarm Birkenhof, Teilfläche von Flurstück- Nr. 141/5 der Gemarkung Hartau, betreffend.

Beschluss: vertagt

 099/2020
N 8

Beschluss zur überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für die Feuerwehr Zittau

 
N 9

Beschluss über die Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücks 1844 im Industrie- und Gewerbegebiet Weinau

 
N 10

Beschluss über die Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücks 961/25 im Gewerbegebiet Ottokarplatz

 
N 11

Beschluss zu überplanmäßigen Auszahlungen für die laufenden Betriebskosten in den Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zittau

 
N 12

Beschluss zum Erlass der Abwasserbeitragsforderung und Löschung der eingetragenen Zwangshypothek für das Grundstück Chopinstraße 6, Flurstück-Nr. 1905/4 der Gem. Zittau

 
N 13

Beschluss über die Sitzungstermine des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau für das Jahr 2021

 
N 14

Beschlussantrag Fraktion DIE LINKE - Sozialen Ausgleich mit Ein-Jahres-Haushalt 2021 sichern

 
N 15

Nichtöffentliche Informationen