Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 18.05.2020 - 17:30-19:10 Uhr

Sitzung
VFA/009/2019-2024
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
18.05.2020
Zeit
17:30-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

 
Ö 3

Einwände zum Festlegungsprotokoll vom 12.03.2020

 
Ö 4

Sonstiges

 
Ö 5

Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

 
Ö 5.1

Anfrage Stadtrat Thiele

 
Ö 5.2

Anfrage Stadträtin Fiedler

 
Ö 6

Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 038/2020
Ö 7

Beschluss zum Erlass der Miete für den vom Natur- und Teichverein Schlegel e.V. genutzten Vereinsraum,Teichstraße 26 im OT Schlegel, (Naherholungsgebiet "Schlegler Teiche")

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 035/2020
Ö 8

Beschluss zur Veräußerung des unbebauten Eigenheimgrundstückes- Nr. 106/5 der Gem. Hartau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 061/2020
Ö 9

Beschluss zur Änderung des Beschlusses- Nr. 162/2019 bezüglich des Käufers, das Grundstück Zur Waldsiedlung 17/19, Flurstücke- Nr. 2919 und 2921 der Gem. Zittau, betreffend.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 063/2020
N 10

Beschluss zur Verlängerung des Pachtvertrages zur Sportstätte Westparkstadion mit dem Verein ESV Lokomotive Zittau e.V.

 
N 11

Beschluss zur Verfahrensweise mit einer Anfrage zum Gesetzlichen Vorkaufsrecht das Grundstück Friedensgasse 1 im OT Hirschfelde betreffend

 
N 12

Beschluss über die Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücks 961/25 im Gewerbegebiet Ottokarplatz

 
N 13

Beschlussantrag Fraktion Die LINKE - Quartalsweise Berichterstattung zur Liquidität der Stadt

 
N 14

Beschlussantrag Fraktion FUW/FWZ/FDP - Ausweisung Wohnmobilstellplatz Martin-Wehnert-Platz