Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 27.02.2020 - 17:00-22:05 Uhr

Sitzung
SR/007/2019-2024
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
27.02.2020
Zeit
17:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

 
Ö 3

Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 30.01.2020

 
Ö 4

Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO

 
Ö 5

Beschlusskontrolle

 
Ö 6

Vorstellung der Projektarbeiten von den Auszubildenden des 3. Lehrjahres am Beruflichen Schulzentrum Zittau

 
Ö 7

Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

 
Ö 7.1

Stadtrat Hentschel-Thöricht

 
Ö 7.2

Stadtrat Dr. Kurze

 
Ö 7.3

Stadtrat Thiele

 
Ö 7.4

Stadträtin Fiedler

 
Ö 7.5

Stadtrat Domsgen

 
Ö 7.6

Stadtrat Wauer

 
Ö 8

Information zum Sachstand der Eröffnungsbilanz

 017/2020
Ö 9

Nachbesetzung des Aufsichtsrates der städtischen Gesellschaften (ZSG, APH/SGS/ZKG, WBGZ)

Beschluss: gewählt

 018/2020
Ö 10

Beschluss zur Entsendung von Vertretern des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau in die kommunale Sammelstiftung sowie Kinderstiftung

Beschluss: gewählt

 023/2020
Ö 11

Neubesetzung der AG "Brandschutzbedarfsplan"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 024/2020
Ö 12

gegen 19:00 Uhr Pause

 
Ö 13

Beschluss zu verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 010/2020
Ö 14

Beschlussantrag Fraktion Die LINKE - Aufhebung des Beschlusses zum Haushaltsstrukturkonzept der Großen Kreisstadt Zittau für 2019 ff. (065/2019)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 003/2020
Ö 15

Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Külzufer 17 aus Mitteln der Städtebauförderung

Beschluss: vertagt

 016/2020
Ö 16

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen "Ausbau der Bergstraße und Instandsetzung der Stützmauer in Zittau", Los 5 Straßenbauarbeiten, Ausbau der Fahrbahn und des Gehweges

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 011/2020
Ö 17

Diskussionsentwurf des Kapitels "StadtUmgebung" im Rahmenteil des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts

Beschluss: vertagt

 019/2020
Ö 18

Diskussionsentwurf des Kapitels "StadtGrün" im Rahmenteil des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts

Beschluss: vertagt

 020/2020
Ö 19

Beschlussantrag Fraktion AfD - Änderung der Redaktionsrichtlinie für das Amtsblatt der Stadt Zittau

Beschluss: zurückgestellt

 004/2020
Ö 20

Beschlussantrag - Übernahme durch Fraktionen wegen Klärungsbedarf Stadt i.S. Grundstück Am Walde, Flurstück 2810/1 Gemarkung Zittau/ OT Eichgraben

Beschluss: vertagt

 022/2020
Ö 21

gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen