Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 13.02.2020 - 17:00-19:45 Uhr

Sitzung
VFA/006/2019-2024
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
13.02.2020
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

 
Ö 3

Einwände zum Festlegungsprotokoll vom 16.01.2020

 
Ö 4

Sonstiges

 
Ö 5

Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

 
Ö 5.1

Anfragen Stadtrat Dr. Kurze

 
Ö 6

Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7

Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Carpzovstraße 2/4 nach öffentlicher Ausschreibung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 8

Nichtöffentliche Information

 
N 9

Beschluss zu verkaufsoffenen Sonn-und Feiertagen 2020

 
N 10

Nachbesetzung des Aufsichtsrates der städtischen Gesellschaften (ZSG, APH/SGS/ZKG, WBGZ)

 
N 11

Beschluss zur Entsendung von Vertretern des Stadtrates der Großebn Kreisstadt Zittau in die kommunale Samelstiftung sowie Kinderstiftung

 
N 12

Neubesetzung der AG "Brandschutzbedarfsplan"

 
N 13

Beschlussantrag Fraktion Die LINKE - Aufhebung des Beschlusses zum Haushaltsstrukturkonzept der Großen Kreisstadt Zittau für 2019 ff. (065/2019)

 
N 14

Beschlussantrag Fraktion AfD - Änderung der Redaktionsrichtlinie für das Amtsblatt der Stadt Zittau

 
N 15

Beschlussantrag Fraktion AfD - Bericht des Oberbürgermeister nach § 52 (5) SächsGemO