Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 16.01.2020 - 17:02-19:45 Uhr

Sitzung
VFA/005/2019-2024
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
16.01.2020
Zeit
17:02-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

 
Ö 3

Einwände zum Festlegungsprotokoll vom 05.12.2019

 
Ö 4

Sonstiges

 
Ö 5

Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

 
Ö 5.1

Anfrage Stadtrat Dr. Kurze

 
Ö 5.2

Anfrage Stadtrat Thiele

 
Ö 5.3

Anfrage Stadtrat Hentschel-Thöricht

 
Ö 6 242/2019
N 7

Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des Feuerwehrtechnischen Zentrums der Stadt Zittau (Gebührensatzung FTZ - GebSFTZ)

 
N 8

Beschluss einer Ersatzmaßnahme zu den Maßnahmen Nr. 35 und Nr. 36 im Haushaltssicherungskonzept betreffend der Anpassung der Elternbeiträge 2020

 
N 9

Grundsatzbeschluss zur Entscheidung über einen Antrag auf Nutzung des Geländes der Sprungschanzenanlage in Oybin/ Hain im Zittauer Stadtwald für das Projekt - Fun Sport und Gastronomie.

 
N 10

Beschluss zur Beantragung und Verwendung der Fördermittel aus der RL Digitale Schulen

 
N 11

Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2020 für das Stadtumbaugebiet "Aufwertung Innenstadt"

 
N 12

Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI f. d. Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2019 f. d. Stadtumbaugebiet "Teilbereich Zittau-Ost" (Programmteile Rückbau Wohngebäude und Rückbau Infrastruktur)

 
N 13

Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Städtebaulicher Denkmalschutz" - Programmjahr 2020 für das Gebiet "Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-2020"

 
N 14

Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI f. d. Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau", Programmteil Sicherung ohne kom. Eigenanteil - Programmjahr 2020 für das Stadtumbaugebiet "Aufwertung Innenstadt"

 
N 15

Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI f. d. Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau", Programmteil "Sicherung ohne kom. Eigenanteil" - Programmjahr 2020 für das Gebiet "Erhaltungssatzungsgebiet"

 
N 16

Beschlussantrag Fraktion FUW/FWZ/FDP und Die LINKE - Stellenbesetzung

 
N 17

Beschlussantrag Die LINKE-Fraktion - Gedenken aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges am 8. Mai 2020

 
N 18

Nichtöffentliche Diskussion