Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 16.01.2020 - 17:02-19:45 Uhr

Sitzung
VFA/005/2019-2024
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
16.01.2020
Zeit
17:02-19:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit 
Ö 2Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung 
Ö 3Einwände zum Festlegungsprotokoll vom 05.12.2019 
Ö 4Sonstiges 
Ö 5Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte 
Ö 5.1Anfrage Stadtrat Dr. Kurze 
Ö 5.2Anfrage Stadtrat Thiele 
Ö 5.3Anfrage Stadtrat Hentschel-Thöricht 
Ö 6 242/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 7Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des Feuerwehrtechnischen Zentrums der Stadt Zittau (Gebührensatzung FTZ - GebSFTZ) 
N 8Beschluss einer Ersatzmaßnahme zu den Maßnahmen Nr. 35 und Nr. 36 im Haushaltssicherungskonzept betreffend der Anpassung der Elternbeiträge 2020 
N 9Grundsatzbeschluss zur Entscheidung über einen Antrag auf Nutzung des Geländes der Sprungschanzenanlage in Oybin/ Hain im Zittauer Stadtwald für das Projekt - Fun Sport und Gastronomie. 
N 10Beschluss zur Beantragung und Verwendung der Fördermittel aus der RL Digitale Schulen 
N 11Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2020 für das Stadtumbaugebiet "Aufwertung Innenstadt" 
N 12Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI f. d. Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2019 f. d. Stadtumbaugebiet "Teilbereich Zittau-Ost" (Programmteile Rückbau Wohngebäude und Rückbau Infrastruktur) 
N 13Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Städtebaulicher Denkmalschutz" - Programmjahr 2020 für das Gebiet "Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-2020" 
N 14Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI f. d. Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau", Programmteil Sicherung ohne kom. Eigenanteil - Programmjahr 2020 für das Stadtumbaugebiet "Aufwertung Innenstadt" 
N 15Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI f. d. Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau", Programmteil "Sicherung ohne kom. Eigenanteil" - Programmjahr 2020 für das Gebiet "Erhaltungssatzungsgebiet" 
N 16Beschlussantrag Fraktion FUW/FWZ/FDP und Die LINKE - Stellenbesetzung 
N 17Beschlussantrag Die LINKE-Fraktion - Gedenken aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges am 8. Mai 2020 
N 18Nichtöffentliche Diskussion