Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 24.10.2013 - 17:00-21:25 Uhr

Sitzung
SR/009/2013
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
24.10.2013
Zeit
17:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Ö 1

Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Eröffnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 26.09.2013

 
Ö 4

Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

 
Ö 5

Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO

 
Ö 6

Information des Oberbürgermeisters zur Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes der Großen Kreisstadt Zittau (SEKo)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 156/2013
Ö 7

Anfragen der BürgerInnen

 
Ö 8

Beschluss zur Neufassung der Hundesteuersatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 5

 153/2013
Ö 9

Pause

 
Ö 10

Beschluss zum Umzug des Technischen Rathauses

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 12, Enthaltungen: 0

 154/2013/1
Ö 11

Beschluss zur Neuaufnahme der Maßnahme "Zittauer Epitaphienschatz" im Investitionshaushalt 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 174/2013
Ö 12

Beschluss zu überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 25100 - Städtische Museen für den Zittauer Epitaphienschatz

 
Ö 13

Beschluss zur Anpassung des Sitzgemeindeanteils der Stadt Zittau für das Theater Zittau

 
Ö 14

Beschluss zu überplanmäßigen Aufwendungen für die Ersatzvornahme Objekt Bahnhofstr. 10/12, Zittau

 
Ö 15

Beschluss zur Förderung der Maßnahme "Neubau einer innerstädtischen Kindertagesstätte mit heilpädagogischen Plätzen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 183/2013
Ö 16

Beschluss zur Vergabe von Ingenieurleistungen für die Tiefbaumaßnahme "Wohnumfeldgestaltung/ruhender Verkehr Freifläche Breite Straße/Baderstraße sowie Breite Straße/Th.-Körner-Allee"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 170/2013
Ö 17

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2012 mit der Entlastung der Betriebsleitung und Verwendung des Jahresgewinns des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 181/2013
Ö 18

Beschluss zur Bestätigung des Wirtschaftsplanes 2014 des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 182/2013
Ö 19

Zittau fahrradfreundliche Stadt - Entwicklung Zittaus zu einer fahrradfreundlichen Stadt und damit verbunden zu dem fahrradtouristischen Startpunkt im Landkreis Görlitz

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 10, Enthaltungen: 1

 177/2013
Ö 20

Anfragen der Stadträte

 
Ö 20.1

Stadtrat Thöricht

 
Ö 20.2

Stadträtin Hiekisch

 
Ö 20.3

Stadtrat Böhm

 
Ö 20.4

Stadtrat Zimmermann

 
Ö 20.5

Stadtrat Thiele

 
Ö 20.6

Stadtrat Bäsler

 
Ö 20.7

Stadtrat Johne

 
N 21

Stundungen